Mindestlöhne in der Kultur? Zur Lage in Norddeutschland
Das Land Nordrhein-Westfalen will ab 2023 seine Kulturförderung davon abhängig machen, ob die Veranstalter Mindestlöhne zahlen. Das planen Norddeutschlands Kulturminister und Kulturministerinnen:
Mindest- oder Basislohn als Bedingung für eine Kulturförderung - was die Kulturministerin aus Nordrhein-Westfalen Ina Brandes da vor wenigen Tagen angekündigt hat, klingt nach einer recht klaren Forderung an die Veranstalter. Ab 2023 will das Land Nordrhein-Westfalen genau das zur Voraussetzung machen, bevor es Kulturfördermittel ausschüttet. Und die norddeutschen Bundesländer? NDR Kultur hat bei den Kulturministern und Kulturministerinnen nachgefragt. Die Antworten fallen allerdings nicht ganz so eindeutig aus.
Schleswig-Holstein hat das Thema auf der To-do-Liste
Das Thema "Soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern" sei in Schleswig-Holstein auf Landesebene natürlich bekannt und stehe sozusagen als To-do auf der Agenda. Gespräche mit diversen Künstlerverbänden seien für nächstes Jahr geplant. Außerdem verweist Schleswig-Holstein auf eine vom Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur - so heißt das Ministerium - initiierte Ausstellungsreihe, wo faire Bezahlung umgesetzt wurde.
Hamburg verweist auf seine Ausstellungsvergütung
In der schriftlichen Stellungnahme der Stadt heißt es: "Hamburg ist bereits seit längerer Zeit dazu übergegangen, in Ausschreibungen eine faire Bezahlung aller Beteiligten zu fordern. Dies muss in Bewerbungen transparent gemacht werden. Insbesondere in den Bereichen Freie Darstellende Künste und Musik achten wir auf Honoraruntergrenzen in Anlehnung an den Mindestlohn und bei der Bildenden Kunst sind wir, also Hamburg, neben Berlin die einzigen, die eine Ausstellungsvergütung eingeführt haben".
Niedersachsen sieht die künftige Landesregierung in der Pflicht
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur verweist nämlich auf das neue Kulturfördergesetz, das in Niedersachsen im Sommer durchgesetzt wurde und schreibt dazu: "Die Umsetzung des neuen Gesetzes und die Entscheidung über das weitere Vorgehen liegt bei der neuen Landesregierung." Es bleibt also abzuwarten, was die voraussichtlich Rot-Grüne Landesregierung umsetzen wird.
