Erster Tag: Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister
Boris Pistorius ist am Donnerstag als Bundesverteidigungsminister vereidigt worden. Dem NDR in Niedersachsen sagte der 62-Jährige, dass er trotz seiner Arbeit in Berlin Niedersachse bleibe.
"Ich bin ja nicht weg", sagte Pistorius am Donnerstag. Er werde in Berlin arbeiten, sich dort eine Wohnung nehmen. Er bleibe jedoch Niedersachse und Osnabrücker. Am Mittwoch habe er von dem niedersächsischen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein weißes Pferd aus Porzellan geschenkt bekommen. Es werde in seinem Büro einen Ehrenplatz finden, sagte der neue Verteidigungsminister.
Amtseinführung im Schnelldurchlauf
Am Donnerstagmorgen erhielt Pistorius von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde und fuhr im Anschluss nahtlos weiter in den Bundestag, um seinen Amtseid abzulegen - ohne die Formel "so wahr mir Gott helfe". Im Bendlerblock, dem Amtssitz des Verteidigungsministers, wurde der SPD-Politiker danach von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn mit militärischen Ehren empfangen. Gleich darauf stand ein Gespräch mit dem - Zitat Pistorius - "wichtigsten Verbündeten" an: Der eben erst ins Amt eingeführte Minister traf seinen Amtskollegen aus den USA, Verteidigungsminister Lloyd Austin. Beide betonten die engen Beziehungen beider Länder, machten aber keine Aussage zur Unterstützung der Ukraine mit westlichen Kampfpanzern.
VIDEO: Verteidigungsminister Pistorius startet ins straffe Programm (3 Min)
Pistorius: "Bundeswehr jetzt und schnell stark machen"
Bei einem kurzen Statement nach seiner Vereidigung sagte Pistorius, er wolle die Bundeswehr schnell auf Vordermann bringen. Sicherheit habe seit dem russischen Angriff auf die Ukraine eine andere Bedeutung als zuvor. "Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit", sagte der neue Verteidigungsminister. Er warf Russland einen "grausamen Vernichtungskrieg" gegen die Ukraine vor. Deutschland sei nicht Kriegspartei, "trotzdem sind wir von diesem Krieg betroffen". Man werde die Ukraine weiter unterstützen, "auch mit Material aus der Bundeswehr". Kurz nach seiner Vereidigung hatte Pistorius bereits mit seinem französischen Kollegen Sebastien Lecornu telefoniert. Themen waren laut Ministerium die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik. "Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union", sagte Pistorius, bevor er zu seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Austin aufbrach.
Steinmeier: Neuer Verteidigungsminister braucht "kühlen Kopf und gute Nerven"
Damit hat Pistorius offiziell die bisherige Ministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) im Amt abgelöst. Sie erhielt von Steinmeier ihre Entlassungsurkunde. Der Bundespräsident dankte Lambrecht für all das, was sie in 23 Jahren als Abgeordnete geleistet und als Bundesministerin in verschiedenen Positionen auf den Weg gebracht habe. Pistorius wünschte er "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand". Er übernehme das Amt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe, sagte Steinmeier. Pistorius müsse direkt loslegen, habe aber in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, dass er über einen "kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung" verfüge.
Steinmeier: "Partner müssen sich auf uns verlassen können"
Im Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen, sagte Steinmeier. Dafür brauche es "eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe". Steinmeier betonte, dass man dabei keine Zeit verlieren dürfe. Auch weil Deutschland "als starkes Land in der Mitte Europas" nicht nur für sich, sondern auch für andere Verantwortung habe. "Deutschland steht nicht allein, sondern im Bündnis mit Partnern. Und diese Partner müssen und werden sich auf uns verlassen können", so der Bundespräsident.
Schickt Pistorius Leopard-Panzer in die Ukraine?
Ein Treffen mit ebenjenen Partnern steht bereits am Freitag an. Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz haben die USA ihre westlichen Verbündeten zu einem Treffen eingeladen, um die weitere Unterstützung für die Ukraine zu besprechen. Dort wird es unter anderem darum gehen, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Zuletzt hatte die Bundesregierung die Lieferung von Marder-Schützenpanzern beschlossen. Nun drehen sich die Debatten darum, dem von Russland angegriffenen Land Leopard-Kampfpanzer bereitzustellen.
"Lage der Bundeswehr so prekär wie nie zuvor"
Rückendeckung bekommt Pistorius schon mal von jenen, denen er als Minister nun vorsteht. Der Bundeswehrverbands-Chef André Wüstner begrüßte die Nominierung von Pistorius. Der SPD-Politiker sei "hochgeachtet", sagte er der "Welt". Auf den neuen Minister kämen nun aber große Herausforderungen zu: "Die Lage der Bundeswehr ist so prekär wie nie zuvor." Es müssten "personelle, infrastrukturelle sowie materielle Lücken" geschlossen werden.
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