Fehlende Stimmzettel in Salzgitter: 34 Personen konnten nicht wählen
Bei der Bundestagswahl am Sonntag fehlten in Niedersachsen unter anderem in Salzgitter und Göttingen Stimmzettel. Mehrere Wählerinnen und Wähler mussten warten - 34 der mehr als 68.000 Wahlberechtigten konnten nicht wählen.
Das teilte die Stadt Salzgitter nach der Auswertung der Niederschriften aus allen 100 Wahllokalen am Dienstag in einer Pressemitteilung mit. Demnach war es in 23 Wahllokalen zwischenzeitlich zu Engpässen bei den Stimmzetteln gekommen. In sechs davon habe nicht mehr rechtzeitig für Nachschub gesorgt werden können, sodass am Ende 34 Personen nicht wählen konnten. Welche Folgen die festgestellten Wahlfehler haben, müsse nun der Bundeswahlausschuss prüfen.
Hohe Wahlbeteiligung Grund für fehlende Wahlzettel?
Die Ursache für die fehlenden Wahlzettel sind noch nicht ganz klar. "Wir gehen davon aus, dass es an der sehr hohen Wahlbeteiligung einerseits und an der Ungewissheit, ob sich für die Briefwahl oder die Urnenwahl entschieden wurde, andererseits liegt", teilte die Landeswahlleitung am Montag mit. Auch ein Sprecher der Stadt Göttingen betonte, dass aufgrund der hohen Wahlbeteiligung die Stimmzettel in einigen Stadtteilen schneller zu Neige gegangen seien. "Es konnte aber unkompliziert und rechtzeitig für Nachschub gesorgt werden, sodass alle, die in Göttingen wählen wollten, auch wählen konnten." Auch im Landkreis Göttingen hatte es zu wenige Wahlzettel gegeben.
Engpässe trotz ausreichender Wahlzettel
In Salzgitter sorgten unter anderem Kommunikations- und Logistikprobleme für Engpässe. "Fakt ist, dass die Zahl der Stimmzettel gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten knapp bemessen war", heißt es in der Pressemitteilung der Stadt Salzgitter am Dienstag. In Salzgitter wurden demnach 61.500 Stimmzettel für 68.176 wahlberechtigte Personen bestellt - davon hätten insgesamt 52.173 gewählt. Dementsprechend sei es in einigen der insgesamt 100 Wahllokale zu Engpässen gekommen, obwohl noch Wahlzettel am Sonntag übrig blieben. Man wolle aus den Verteilungsproblemen dieser Wahl lernen und diese künftig vermeiden, so Bürgermeister Frank Klingebiel.
Bundestagswahl 2025: Auch Probleme bei Briefwahl im Ausland
Schon vor der Wahl war Unmut laut geworden - denn für viele im Ausland lebende Wahlberechtigte kam der Stimmzettel nicht rechtzeitig an. Die verkürzten Fristen wegen der vorgezogenen Neuwahlen führten offenbar nicht nur in Einzelfällen zu Verspätungen. "Es geht um Tausende, wenn nicht Zehntausende", sagte der Verfassungsrechtler Ulrich Battis im Gespräch mit tagesschau.de.
Kommunen sind für Briefwahlunterlagen verantwortlich
Laut der niedersächsischen Landeswahlleitung sind die Kommunen für die Bearbeitung der Anträge auf Briefwahl zuständig. In den kommenden Tagen wolle man sich einen Überblick über die Probleme machen, hieß es. Ob die Pannen Auswirkungen auf die Wahl haben könnten, ist noch unklar. Dazu müsste ein Wahlfehler festgestellt werden, der relevant für das Mandat gewesen wäre. Zumindest bei vereinzelt fehlenden Stimmzetteln in den Lokalen dürfte ein so schwerwiegender Wahlfehler nicht vorliegen, teilte die Landeswahlleitung mit.
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