Das war der Landtag im Juni
Stand: 20.06.2024 08:17 Uhr
Der Niedersächsische Landtag hat sich vor der Sommerpause unter anderem mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026 befasst. Weitere Themen waren die Meyer Werft und das Kita-Gesetz.
Die Opposition wollte am Mittwoch wissen: "Ist der Ganztagsanspruch ab Sommer 2026 in Gefahr?" Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg sagte, dass es "sehr, sehr anspruchsvoll" sei, ab 2026 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Schule für alle Erstklässler bundesweit umzusetzen. Die Grünen-Politikerin warnte vor der Erwartungshaltung, dass dann alles schon perfekt laufen würde. Es werde eine Weiterentwicklung über mehrere Jahre brauchen. "Aber ich kann Ihnen sagen, der Rechtsanspruch wird in 2026 erfüllt", sagte Hamburg. Darüber hinaus beschäftigte sich das Plenum am Mittwoch mit dem Alkoholkonsum von Häftlingen in der JVA Meppen. Zudem beantragten SPD und Grüne, den Jugendschutz zu stärken und kein Lachgas an Kinder und Jugendliche zu verkaufen.
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