Thema: SPD

Luftaufnahme der Insel Borkum © Screenshot

Kann Landesregierung Gasbohrung vor Borkum einfach durchsetzen?

Der niederländischer Konzern One-Dyas macht Druck, weil noch zwei Genehmigungen in der Schwebe sind. mehr

Sylvia Burian spricht den Hamburg Kommentar. © picture alliance Foto: Westend61 | Werner Dieterich

Kommentar: Peter Tschentscher startet schon in den Wahlkampf

Hamburgs Bürgermeister beschäftigt sich im NDR Sommerinterview sehr mit den anderen Parteien. Verfrühter Wahlkampf, meint Sylvia Burian. mehr

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher vor dem Sommerinterview bei NDR 90,3 und dem Hamburg Journal. © Screenshot

Sommerinterview: Tschentscher will erneut als SPD-Spitzenkandidat antreten

Hamburgs Bürgermeister spricht im Interview mit NDR 90,3 und dem Hamburg Journal über seine erneute Kandidatur, den Elbtower und Wohnungsbau. mehr

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Ein großes Schild mit dem Schriftzug "Schleswig-Holsteinischer Landtag" steht vor dem Gebäude des Landeshauses in Kiel. © NDR Foto: Fabian Börger

Kommentar zur Haushaltsklage in SH: Berechtigte Zweifel

SPD und FDP halten den Landeshaushalt 2024 in SH für verfassungswidrig und klagen. NDR Redakteur Stefan Böhnke kann ihre Argumentation nachvollziehen. mehr

Beamte der Landespolizei in Schleswig-Holstein demonstrieren den Einsatz eines "Taser 7". © picture alliance/dpa Foto: Axel Heimken

Komplikationen bei Taser-Einsatz - SH-Landesregierung befragt

Der erste Einsatz eines Tasers im Land endete Ende Juni mit verletzten Beamten. Das war nun Thema im Innen- und Rechtsausschuss. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, neben seinem Dienstwagen. © picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Landesregierung bekommt schlechtes Zeugnis für Dienstwagen

Die Deutsche Umwelthilfe rügt Niedersachsen: Spitzenpolitiker von Rot-Grün fahren umweltschädliche Dienstwagen. mehr

Blick auf die Aula der Georg-August-Universität Göttingen. © NDR Foto: Julius Matuschik

Polizei: Keine Strafanzeigen nach abgebrochenem Wulf-Vortrag

Gut 160 Studierende hatten einen Vortrag der CDU-Bundestagsabgeordneten Mareike Wulf an der Uni Göttingen verhindert. mehr

Die CDU-Abgeordnete Mareike Wulf spricht im Bundestag. © picture alliance / dts-Agentur

Wulf-Vortrag an Uni verhindert: Hitzige Debatte im Bundestag

Gut 200 Protestierende hatten einen Vortrag der CDU-Abgeordneten Mareike Wulf verhindert. Das war nun Thema im Bundestag. mehr

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagt vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aus. © dpa Foto: Julian Stratenschulte

Gehaltsplus für Weils Büroleiterin: Ermittlungen eingestellt

Die Staatsanwaltschaft fand keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen Vorschriften. Die CDU geht weiter von Rechtswidrigkeit aus. mehr

Ein Blick in den leeren Landtag. © picture alliance/dpa/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Das war der Landtag im Juni

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es unter anderem um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen ab 2026. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) (l) und Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, kommen zur Eröffnungsfeier der Hannover Messe im Hannover Congress Centrum (HCC). © picture alliance/dpa | Michael Matthey Foto: Michael Matthey

SPD Niedersachsen: Kanzler Olaf Scholz stürzen oder stützen?

Wie kann es nach dem desaströsen Ergebnis bei der Europawahl für die SPD weitergehen? In Niedersachsen gibt es viele Ideen. mehr

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagt vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss aus. © dpa Foto: Julian Stratenschulte

Gehaltsstreit: Weil verteidigt sich, CDU spricht von Märchen

War das Gehaltsplus für Weils Büroleiterin rechtens? Im Untersuchungsausschuss ließ der Ministerpräsident die Vorwürfe abprallen. mehr