Thema: SPD

Der Hannoveraner wurde am Dienstag als neuer SPD-Generalsekretär eingeführt. Die SPD in Niedersachsen reagiert mit Lob. mehr

Ideologische Barrieren werden Matthias Miersch und SPD-Parteichef Lars Klingbeil nicht trennen, kommentiert Katharina Seiler. mehr

Der Bundesverteidigungsminister wird sich nach Angaben der SPD um ein Direktmandat im Wahlkreis im Süden der Stadt bewerben. mehr

Das Landgericht hat die Aktion bei der Vorsitzenden des Distrikts Harburg-Ost, Gündogdu, für rechtswidrig erklärt. Der Vorwurf der Anstiftung zur Wahlplakat-Beschädigung ist vom Tisch. mehr

Die Regierungskoalition fordert die Streichung von Paragraf 218. Damit wären Abbrüche bis zur zwölften Woche straffrei. mehr

SPD-Landeschefin Midyatli und Kiels OB Kämpfer wollen beide als Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl ins Rennen gehen. mehr

Die Staatskanzlei habe eine Kleine Anfrage zur Gehaltserhöhung "nachweislich unwahr" beantwortet. Die CDU droht mit Klage. mehr

Der Haushalt für 2025 und die deutsche Bewerbung für Olympia waren Thema in der Plenarwoche. Außerdem ging es um VW. mehr

Die Parole "From the River to the Sea" kann laut Innenministerium ein Ausschlussgrund für die deutsche Staatsbürgerschaft sein. Das geht aus Dokumenten hervor, die Panorama vorliegen. mehr

Ministerpräsident Weil hat am Sonntag seinem Amtskollegen gratuliert. Der Wahlkampf in Brandenburg sei konsequent geführt worden. mehr

Den "Großteil seiner Aufgaben" müsse VW aber selbst lösen, so der Minister. Er forderte vom Konzern, alle Standorte zu erhalten. mehr

Darüber sprach Hamburgs Bürgermeister bei einer Veranstaltung mit Bundesverteidigungsminister Pistorius. mehr