Die Ukraine hat sich mit den USA auf ein Rohstoffabkommen geeinigt. Das Präsidialamt in Kiew hat der ARD auf Nachfrage entsprechende Berichte ukrainischer sowie internationaler Medien bestätigt. Laut der "Financial Times" hat die Ukraine etwas günstigere Bedingungen für sich ausverhandeln können, als sie zuletzt befürchten musste. Demnach soll unter anderem ein bilateraler Investitionsfonds entstehen, in den Einnahmen aus der Gewinnung natürlicher Ressourcen in dem Land fließen. Die Hälfte seines Volumens solle für den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende der Kämpfe gegen Russland investiert werden. In dem Abkommen nicht enthalten sind übereinstimmenden Berichten zufolge jedoch Sicherheitsgarantien von Seiten Washingtons für Kiew. Diesen zufolge könnte die Übereinkunft bereits in den kommenden Tagen unterzeichnet werden.
Link zu dieser MeldungSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat sich für eine vorgezogene Reform der Schuldenbremse offen gezeigt. Es sei richtig, die Frage der Sondervermögen auch mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stellen. Es sei aber auch wichtig, diese in den Bereichen reformieren, wo es auch in den Ländern besondere Herausforderungen und Probleme gebe. Der CDU-Vorsitzende Merz hatte einer Reform der Schuldenbremse noch vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestags eine Absage erteilt. Es sei in der naheliegenden Zukunft ausgeschlossen, diese umzugestalten.
Link zu dieser MeldungAlice Weidel und Tino Chrupalla stehen auch künftig an der Spitze der AfD-Bundestagsfraktion. Bei der konstituierenden Sitzung bestätigten die Abgeordneten Weidel und Chrupalla mit großer Mehrheit im Amt. Gleichzeitig steckte die Fraktion ihren Kurs für die kommende Legislaturperiode ab. Weidel wiederholte ihre Zielvorgabe, die Union in den kommenden Jahren als stärkste Kraft abzulösen. Im Bundestag wird die AfD-Fraktion künftig etwa doppelt so groß sein wie bisher. Chrupalla äußerte die Erwartung, dass damit erheblich mehr Einfluss im Parlament einhergeht. Seit ihrem Einzug in den Bundestag ist die AfD als einzige Fraktion noch nie im Parlamentspräsidium vertreten gewesen. Sämtliche Kandidaten verfehlten die erforderliche Mehrheit.
Link zu dieser MeldungDeutschland hat erneut mehrere Menschen aus Afghanistan aufgenommen. Wie das Bundesinnenministerium bestätigte, landete in Berlin ein Charterflugzeug aus Pakistan mit 155 Afghanen an Bord. Mehr als die Hälfte von ihnen komme über das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen. In den Wochen vor der Bundestagswahl hatte das Bundesinnenministerium zwei Charterflüge mit afghanischen Flüchtlingen kurzfristig abgesagt - nach eigenen Angaben aus logistischen Gründen. Kritiker hatten den Verdacht geäußert, der Schritt habe mit der anstehenden Wahl zu tun.
Link zu dieser MeldungPakete und Briefe könnten in den kommenden Tagen in Deutschland länger brauchen. Hintergrund sind Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Tarifkonflikt mit der Deutschen Post. Auch im Tarifstreit im Öffentlichen Dienst erhöht die Gewerkschaft den Druck. So legen morgen etwa bundesweit Nachwuchskräfte ihre Arbeit nieder - beispielsweise im Gesundheitswesen oder der Verwaltung. Donnerstag sind dann unter anderem die Hafenfähren und die Stadtreinigung in Hamburg, sowie der Münchner Flughafen betroffen.
Link zu dieser MeldungDas Landgericht in Köln hat ein Urteil zu sogenannter "Dubai-Schokolade" gesprochen. Demnach dürfen unter dem konkreten Namen in Deutschland nur Produkte verkauft werden, die tatsächlich im Emirat hergestellt wurden oder einen anderen geografischen Bezug zu Dubai haben. Damit bestätigte das Gericht eine einstweilige Verfügung. Konkret ging es in diesem Prozess um eine Schokolade, die in der Türkei hergestellt wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Link zu dieser MeldungDie deutsche Fußball-Nationalmannschaft der Frauen hat in der Nations League ihr Spiel gegen Österreich souverän mit 4 zu 1 gewonnen. Die Tore für die DFB-Elf erzielten am Abend in Nürnberg Laura Freigang vor der Pause sowie Linda Dallmann, Giovanna Hoffmann und Vivien Endemann in der zweiten Halbzeit. Für das Team von Bundestrainer Wück war es nach dem 2 zu 2 zum Auftakt gegen die Niederlande der erste Sieg im zweiten Gruppenspiel der Nations League.
Link zu dieser MeldungHeute Nachmittag Auflockerungen und teils heitere Phasen, am Abend gebietsweise Regen. 6 bis 12 Grad. In der Nacht viele Wolken aber überwiegend trocken, bei größeren Auflockerungen Nebel möglich. 6 bis 3 Grad. Morgen vor allem zwischen Südniedersachsen und Vorpommern Regen, später nachlassend. Sonst von Westen her Übergang zu Wechsel aus Wolken und Sonne und nur einzelnen Schauern. 5 bis 10 Grad. Am Donnerstag viele Wolken, zeitweise Regen, 5 bis 8 Grad. m Freitag zwischen Südniedersachsen und Vorpommern Schauer, sonst heiter bis wolkig, 4 bis 8 Grad.
Link zu dieser Meldung