Robert Habeck: Unterstützer wollen, dass er weiter Politik macht
Robert Habeck will bei den Grünen keine wichtige Funktion mehr ausfüllen. Das sagte er nach der Bundestagswahl. Unterstützer wollen ihn in der Spitzenpolitik halten, auch Zehntausende Unterzeichner eines offenen Briefs.
Am Montag hat Robert Habeck angekündigt, als Konsequenz aus dem Bundestagswahlergebnis keine wichtige Funktion für die Partei mehr anzustreben. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Schleswig-Holsteinischen Landtag Lasse Petersdotter hofft, dass er der Politik erhalten bleibt. Sollte Habeck eine Rückkehr von der Bundes- in die Landespolitik erwägen, würde Petersdotter sich dem nicht verschließen: "Die Arme sind offen", sagte er.
Allerdings könne Habeck bis zur Wahl nicht so schnell mit einem Posten im schwarz-grünen Kabinett rechnen. "Wir wollen hier nichts am Kabinett ändern und machen unseren Job jetzt erst mal fertig", erklärte Petersdotter. Ein Weggang von Habeck aus der Politik insgesamt wäre Petersdotter zufolge ein großer Verlust für die Grünen. Nach seiner Ansicht ist Habeck derzeit der beste Politiker, den die Grünen haben. Habecks Ankündigung, die Situation zu analysieren und das Personal neu aufzustellen sei ein "demütiger und sehr verantwortungsbewusster Move" von ihm, so Petersdotter.
Petition: Habeck solle in der Politik bleiben
In der Zwischenzeit fordern bereits Zehntausende in einem offenen Brief den Verbleib von Habeck in der Politik. Am Montag wurde eine Online-Petition ins Leben gerufen, die bis Dienstagabend von mehr als 100.000 Menschen unterzeichnet wurde. Darin heißt es: In einer Zeit voller Krisen brauche es "Menschen - und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten - wie dich".
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann will Habeck in der Politik halten
Auch aus Baden-Württemberg bekommt Habeck Fürspruch: Ministerpräsident Winfried Kretschmann will ihn in der Politik halten. "Ich wünsche ihm und uns, dass er die Türe für eine Rückkehr einen Spalt weit offen lässt", sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) am Dienstag. Er bedaure, dass Habeck nicht mehr für ein Spitzenamt zur Verfügung steht - aber habe auch "großen Respekt vor diesem Schritt". Habeck habe "wahnsinnig viel für die Grünen geleistet" und die Partei "mit seiner Idee der Bündnispartei zur breiten gesellschaftlichen Mitte hin geöffnet", so Kretschmann.
Wahlkreis Flensburg-Schleswig: Habeck verliert Direktmandat
Neben dem mäßigen Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl musste der Wirtschaftsminister der scheidenden Bundesregierung Montag auch in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig einen Dämpfer hinnehmen. Dort verlor er sein Direktmandat. Laut dem vorläufigen Endergebnis kam er bei der Bundestagswahl auf 22,6 Prozent der Erststimmen und unterlag damit seiner CDU-Herausforderin Petra Nicolaisen, die 26,5 Prozent holte.
Robert Habeck: "Müssen uns neu aufstellen"
Mit dem Wahlergebnis seiner Partei äußerte er sich unzufrieden: "Es wäre mehr möglich gewesen", sagte Habeck. Co-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock ließ ihre politische Zukunft zunächst offen. Die Grünen hatten bei der Bundestagswahl 11,6 Prozent der Stimmen erhalten, 3,1 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2021. Bei der Regierungsbildung dürften die Grünen keine Rolle spielen. Dennoch, so Habeck, sei es in den vergangenen Wochen gelungen, die Partei stärker zu machen, aber "ich wollte mehr und wir wollten mehr". Unter dem Strich sei es aber eine "tolle Kampagne" der Grünen gewesen. "Das war der Wahlkampf, den ich führen wollte, das politische Angebot, dass ich unterbreiten wollte", sagte der Noch-Vizekanzler und -Wirtschaftsminister. Jetzt aber müsse sich die Partei in einer neuen Rolle neu aufstellen.
Bleibt Habeck Bundestagsabgeordneter?
Habeck hat zurzeit abgesehen von seinen Regierungsämtern bei den Grünen keine Ämter inne. Er wurde aber erneut in den Bundestag gewählt. Der Grünen-Spitzenkandidat ließ am Montag allerdings offen, ob er sein Mandat wahrnehmen wird. "Die Antwort gebe ich, wenn wir die Gremien aufgestellt haben", antwortete er auf eine Nachfrage bei der Pressekonferenz.
Erdmann und Freitag danken Habeck für Einsatz
Zu Habecks Ankündigung sagt die Landesvorsitzende Anke Erdmann, der Spitzenkandidat sei bekannt für seine unkonventionellen Entscheidungen und dankt ihm für seinen Einsatz bei den Grünen. Er habe die Partei im Bund aber auch in Schleswig-Holstein maßgeblich geprägt.
Seit Dezember sind die Grünen im Land um 1.000 Mitglieder gewachsen. Landesvorsitzender Gazi Freitag rechnet dies Habeck zu: "Die außergewöhnliche Situation, der schwungvolle Wahlkampf, aber auch ganz besonders Robert Habeck als den Menschen zugewandter Spitzenkandidat haben uns ein enormes Mitgliederwachstum eingebracht."
Amtsberg: Habeck würde fehlen
Habeck sei ein Ausnahmepolitiker, der die Grünen seit zwei Jahrzehnten präge, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Luise Amtsberg. "Für mich ist Robert Habeck ein Politiker, der die Grünen auch weiterhin gestalten soll, gerade auch nach diesem Wahlkampf und diesem Wahlergebnis", betonte sie. "Wir haben in den vergangenen Jahren Verantwortung übernommen und das Land vorangebracht, daran hat Robert Habeck einen maßgeblichen Anteil, insofern würde er auch einer kommenden Bundesregierung fehlen."
