Thema: Landtag Schleswig-Holstein: Nachrichten aus der Landespolitik

Fluch oder Segen? Die Abgeordneten in SH haben am Freitag diskutiert, wie das Land mit künstlicher Intelligenz wie ChatGPT umgehen soll. mehr

Was folgt aus der Messerattacke in Brokstedt, wie kann es mehr Sicherheit geben? Damit hat sich am Freitag der Landtag beschäftigt. mehr

Einschnitte bei Bürgerbegehren, Erhöhung der Mindestgröße von Fraktionen in Gemeindevertretungen - die Opposition wirft Schwarz-Grün Demokratieabbau vor. mehr

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat am Mittwoch den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Insgesamt sind Ausgaben von rund 16,7 Milliarden Euro vorgesehen. mehr

Der Landeshaushalt, ein sperriges Thema - dabei geht er uns alle an und gilt als Königsrecht des Parlaments. mehr

Eine Änderung der Vorschriften in Schleswig-Holstein ist aber umstritten: Die Opposition fürchtet, dass viele Bürgerentscheide damit unmöglich wären. mehr

Schleswig-Holstein will ein "Sportland" werden. Auf einer Konferenz wurden die Maßnahmen dafür am Freitag diskutiert. mehr

Rüstungsunternehmen aus SH berichten, dass sie teilweise keine Kredite von Banken bekommen. Hintergrund sind geplante EU-Standards. mehr

Finanzministerin Heinold hat am Dienstag die Haushaltsvorhaben der Landesregierung konkretisiert. Die SPD bezeichnete den Vorschlag als PR-Instrument. mehr

Die Verordnung des Landes endete am 28. Februar. Die Maskenpflicht in Arztpraxen, Pflegeinrichtungen, Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen bleibt aber bestehen. mehr

Die SPD wollte Vertreterinnen und Vertreter aus gesellschaftlichen Bereichen wie beim Flüchtlingspakt von 2015 an einen Tisch bringen. mehr

Die Opposition wollte, dass die Kosten für Essen in Kitas übernommen werden. CDU und Grüne haben den Antrag abgelehnt. mehr