Der Republikaner Donald Trump wird der 47. Präsident der USA. Nach übereinstimmenden Erhebungen und Prognosen amerikanischer Medien sicherte sich der 78-Jährige bei der Wahl die nötige Mehrheit der Wahlleute und setzte sich damit gegen die demokratische Kandidatin Kamala Harris durch. Vier Jahre nach seiner Abwahl gelang Trump somit die Rückkehr ins Weiße Haus. Die Republikaner sicherten sich außerdem bei der parallelen Kongresswahl die Mehrheit im Senat und könnten auch die Kontrolle über das Repräsentantenhaus verteidigen.
Link zu dieser MeldungDie Bundesregierung will einen neuen Wehrdienst einführen. Das Kabinett stimmte dazu den von Verteidigungsminister Pistorius vorgelegten Gesetzesänderungen zu. Diese sollen zwar nicht zum Dienst an der Waffe verpflichten. Junge Männer müssen aber einen Fragebogen beantworten und dabei angeben, ob sie zu einem Wehrdienst bereit wären. Junge Frauen können freiwillig Auskunft geben. Das Kabinett hat zudem den Gesetzentwurf zum besseren Schutz der strategisch wichtigen Infrastruktur in Deutschland beschlossen. Firmen werden danach verpflichtet, selbst ihre Anlagen gegen Angriffe von außen zu schützen und Attacken zu melden. Auch bauen soll nach dem Willen der Bundesregierung einfacher werden. Künftig soll es leichter werden, von Baustandards abzuweichen, die nur dem Komfort dienen und nicht der Sicherheit.
Link zu dieser MeldungBundeswirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner sind erneut im Berliner Kanzleramt eingetroffen, um mit Kanzler Scholz weiter über die Wirtschafts- und Haushaltspolitik zu beraten. Bereits heute früh hatten die drei Politiker im kleinen Kreis beraten. Am Abend tritt mit dem Koalitionsausschuss dann eine größere Runde zusammen, der auch die Partei- und Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP angehören. Konkret geht es darum, dass vor der entscheidenden Sitzung zum Bundeshaushalt 2025 noch Finanzierungslücken geschlossen werden.
Link zu dieser MeldungIn Sachsen wird es wohl kein Regierungsbündnis aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht geben. Die Sondierungsgespräche sind laut BSW gescheitert. Wie die Partei mitgeteilt hat, konnten sich die drei bei mehreren Themen nicht einigen. Dabei geht es um eine Friedensformel, die Migrationspolitik sowie um das Thema Finanzen. Unklar ist nun, wie es in Sachsen weitergeht. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt Ministerpräsident Kretschmer im Grunde nur die Option, eine Minderheitsregierung zu bilden und sich jeweils die Mehrheiten zu suchen.
Link zu dieser MeldungFünf Monate nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Angreifer erhoben. Der Afghane sei des Mordes und des fünffachen versuchten Mordes verdächtig, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Er soll Ende Mai in Mannheim Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer attackiert haben. Dabei wurde ein Polizist so schwer verletzt, dass er wenig später an den Folgen starb.
Link zu dieser MeldungMehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung liegt Ostdeutschland bei der Vermögensverteilung weiter deutlich hinter den westlichen Bundesländern. Das geht aus dem Sozialbericht 2024 hervor, der heute in Wiesbaden vorgestellt wurde. Demnach besitzen ostdeutsche Haushalte durchschnittlich knapp 151.000 Euro, westdeutsche 360.000 Euro. Als Gründe sehen die Herausgeber des Berichts unter anderem ein niedrigeres Lohnniveau in Ostdeutschland, eingeschränkte Möglichkeiten zum Aufbau von Privatvermögen in der DDR-Zeit sowie niedrigere Immobilienwerte in den östlichen Bundesländern.
Link zu dieser MeldungJapan hat einen Satelliten aus Holz ins All geschickt. Das Gerät hob vom US-Bundesstaat Florida aus mit einer Rakete der privaten Raumfahrtfirma SpaceX ab. Forschende aus Japan wollen auf diese Weise testen, inwieweit sich Holz in der Raumfahrt verwenden lässt. Die Hoffnung ist, dass aussortierte Holzsatelliten nach dem Verglühen weniger giftig sind als solche aus Metall. Auch die Haltbarkeit von Holz im All soll getestet werden.
Link zu dieser MeldungVielerorts bedeckt bis neblig-trüb, selten Auflockerungen, meist trocken. 4 bis 8 Grad. In der Nacht zumeist dicht bewölkt und weitgehend trocken. 7 bis 2 Grad. Morgen dichte Wolkenfelder, zum Teil länger neblig-trüb, vereinzelt Sprühregen. 7 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag viele Wolken oder Nebel, oft trocken, 7 bis 10 Grad. Am Sonnabend erst stark bewölkt bis trüb, später aus Süden Aufheiterungen, 8 bis 11 Grad.
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