Thema: FDP Northvolt: Rechnungshof warnt vor Förderung durch Notkredit Bei der Batteriefabrik gehe es um Wirtschaftsförderung, nicht um eine Notlage, sagt die Präsidentin des Landesrechnungshofs. mehr Northvolt-Ansiedelung: Kritik an Notkreditumschichtungen Die Pläne von CDU, Grünen und SPD, stoßen auf teilweise heftige Ablehnung. mehr Kaum Photovoltaik auf Landesgebäuden - FDP kritisiert Landesregierung Eine kleine Anfrage ergab, dass nur auf 43 von 981 Landesliegenschaften Solaranlagen installiert sind. Zu wenig, findet die FDP. mehr Hauptbahnhof: Von Treuenfels will "Drob Inn" verlagern Im Sommerinterview mit dem NDR spricht die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete über die Situation am Hauptbahnhof, Erstklässler und Hafenpolitik. mehr Umfrage: Rot-Grün verliert Mehrheit in Niedersachsen Die AfD würde mit 14 Prozent drittstärkste Kraft. Als dringendstes Problem nennen drei von vier Befragten die Inflation. mehr Schwarz-Grün verschiebt Haushaltsentwurf auf Ende des Jahres Hintergrund ist eine erwartete Lücke von fast einer halben Milliarde Euro. Man solle die November-Steuerschätzung abwarten, so Günther. mehr AfD im Fokus: Landtagsausschuss berät über Wahleinsprüche FDP-Politiker fordern eine Wiederholung der Landtagswahl. Sie halten die Wahlliste der AfD für ungültig. mehr Ein Jahr Schwarz-Grün in SH: Von der Hochzeit in den Krisenmodus CDU und Grüne sind zufrieden mit ihrer Zusammenarbeit. Vor allem Krisenbewältigung stand auf der Tagesordnung. Die Opposition vermisst Akzente. mehr FDP-Politiker Birkner wird doch nicht Chef der Autobahn GmbH Verkehrsminister Wissing sei mit dem "Mauschel-Manöver" gescheitert, so Kritiker. Er wollte seinen FDP-Kollegen holen. mehr Absturz des Ikarus: Robert Habeck und das Elend der Ampel Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke macht sich Gedanken über das Elend der Ampel-Koalition. mehr Strack-Zimmermann kritisiert Cosco-Einstieg im Hamburger Hafen Die FDP-Verteidigungspolitikerin hat im Hamburger Überseeclub mehr Wachsamkeit im Umgang mit China gefordert. mehr Nach Bremen-Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin tritt zurück Angesichts der Verluste für die Grünen erklärte Maike Schaefer ihren Rückzug. Auf NDR Info bewerteten auch Politiker anderer Parteien den Wahlausgang. mehr 1 ... 5 6 7 8
