Die westlichen Partner der Ukraine wollen heute über die weitere Unterstützung des Landes beraten. Im Nato-Hauptquartier in Brüssel kommen Verteidigungsminister im Format der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe zusammen, um die Waffenhilfe zu koordinieren. Der neue US-Verteidigungsminister Hegseth vertritt die Vereinigten Staaten. Derzeit ist allerdings unklar, ob sich die USA unter Präsident Trump an den Ukraine-Hilfen weiter beteiligen werden. Hegseth nutzt die Reise nach Brüssel auch zum Antrittsbesuch bei der Nato. Heute und morgen beraten die Verteidigungsminister des Bündnisses unter anderem über die künftigen Investitionen.
Link zu dieser MeldungDie ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht von heftigem Raketenbeschuss erschüttert worden. Nach Angaben der Militärverwaltung wurden dadurch in mehreren Stadtteilen Brände ausgelöst, betroffen sind Wohnhäuser und ein Industriegebiet. In sozialen Medien berichten zahlreiche Menschen über laute Explosionen. Nach Angaben von Bürgermeister Klitschko ist ein Mensch ums Leben gekommen. Er rief die Bevölkerung auf, vorerst in Schutzräumen zu bleiben.
Link zu dieser MeldungDas Land Nordrhein-Westfalen hat zum ersten Mal einen selbst organisierten Abschiebeflug durchgeführt. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf das zuständige Ministerium berichtet, wurden gestern auf diesem Weg sieben Männer nach Bulgarien gebracht. Die Syrer und Afghanen im Alter zwischen Anfang und Ende 20 wurden demnach nach Bulgarien abgeschoben, weil Deutschland nicht für ihr Asylgesuch zuständig war. Fluchtministerin Paul sagte, Rückführungen mit Charterflügen seien organisatorisch effizienter durchführbar, als wenn man sie in Einzelmaßnahmen über begrenzte Platzkapazitäten in Linienflügen hinbekommen müsse. Dazu sei die Genehmigung durch das Bundesamt für Migration nötig.
Link zu dieser MeldungAn der Bahnstrecke Hamburg-Buchholz laufen die Ermitlungen nach dem ICE-Unglück gestern Nachmittag. Techniker sind im Einsatz, um Gleisbett und Oberleitungen wieder instandzusetzen. Ein Gleis ist inzwischen wieder frei und einige Regionalzüge halten auch wieder in Buchholz. Der ICE war gestern Nachmittag im Hamburger Süden in einen Lastwagen gefahren. Ein Mensch kam ums Leben, 25 Zuginsassen wurden verletzt. Warum der Laster mit dem Heck auf die Gleiste ragte, wird derzeit untersucht. Der LKW-Fahrer wurde vorläufig festgenommen.
Link zu dieser MeldungHeute startet eine syrisch-deutsche Partnerschaft für das Gesundheitswesen, an der sich mehr als 300 Ärztinnen und Ärzte sowie Vertreter von Krankenhäusern und Hilfsorganisationen beteiligen. Wie ein Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums sagte, ist nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg in Syrien mehr als ein Drittel der Krankenhäuser nicht mehr funktionstüchtig; über die Hälfte des medizinischen Personals sei geflohen. Ziel des Projekts ist der Aufbau von mehr als 20 deutsch-syrischen Klinikpartnerschaften in den kommenden Monaten. Das Ministerium stellt dafür Kontakte, Mittel und logistische Unterstützung bereit.
Link zu dieser MeldungVertreter der Deutschen Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft kommen heute zur möglicherweise letzten Tarifrunde zusammen. Beide Seiten wollen sich nach eigenen Angaben noch vor der Bundestagswahl auf einen neuen Tarifvertrag einigen, liegen aber derzeit noch weit auseinander. Die Gewerkschaft fordert unter anderem 7,6 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten; die Arbeitgeber haben stufenweise vier Prozent mehr angeboten. Der aktuelle Tarifvertrag gilt noch bis Ende März. Erst danach wären Warnstreiks bei der Bahn möglich.s
Link zu dieser MeldungDas Bundesverwaltungsgericht befasst sich heute mit der Frage, wie die Wahlergebnisse kleiner Parteien in den Medien dargestellt werden müssen. Dabei geht es um die Praxis der Fernsehsender, in ihren Grafiken eine Zusammenfassung unter "Sonstige" zu nutzen. Verhandelt wird über eine Klage der Tierschutzpartei gegen den RBB. Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 hatte die Partei 2,6 Prozent erreicht. Der RBB wies die Ergebnisse aber erst ab einem Stimmenanteil von 4,1 Prozent gesondert aus. Die Vorinstanz, das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, hatte der Tierschutzpartei recht gegeben.
Link zu dieser MeldungAuch heute wird im Öffentlichen Dienst wieder gestreikt und im Norden trifft es vor allem Braunschweig. Der Nahverkehr in der Stadt dürfte weitgehend stillstehen. Die Braunschweiger Verkehrs-Betriebe haben angekündigt, alle Busse und Bahnen in den Depots zu lassen. Auch Kitas, städtische Schwimmbäder und das Klinikum Braunschweig sind betroffen. Der Schülerverkehr zu den Grundschulen soll aber stattfinden. Warnstreiks gibt es außerdem im Kreis Peine, in Oldenburg, in Wolfenbüttel, Celle und im Heidekreis - unter anderem bei der Müllabfuhr, in Krankenhäusern oder bei Behörden.
Link zu dieser MeldungIn Vorpommern und an der Ostsee oft heiter, sonst wolkig und vor allem in Niedersachsen gebietsweise Schnee oder Schneeregen. Maximal 0 bis 4 Grad. An der See starke, teils stürmische Böen. Morgen wechselnd bis stark bewölkt und verbreitet Schnee mit Glätte, teils Schneeregen. Höchstwerte -1 bis +3 Grad. Am Freitag weiter wolkig und gebietsweise Schnee, 0 bis 2 Grad. Am Sonnabend heiter bis wolkig und meist trocken, -2 bis +2 Grad.
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