Stand: 30.08.2020 23:30 Uhr

Corona-Blog: Verbot von Protest-Camp bestätigt

NDR.de hat Sie auch am Sonntag, 30. August, über die Folgen der Corona-Krise für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Montag geht es mit einem neuen Blog weiter.

Das Wichtigste in Kürze:

• Bestätigte Corona-Infektionen in Kita in Duderstadt
• Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp
• Niedersachsens Ministerpräsident Weil: Ereignisse in Berlin ein "Skandal"
• Hamburger Politiker verurteilen rechte Provokationen
• Weltärztebund empfiehlt Grippeschutzimpfung
• Spahn bestätigt Spuck-Attacke von Gegnern der Corona-Maßnahmen
• 51 neue Corona-Fälle in Niedersachsen registriert, sieben in Schleswig-Holstein, 23 in Hamburg und einer in Mecklenburg-Vorpommern

Überblick: Tabellen, Karten und Grafiken zu Corona im Norden
Hintergrund: So kommen unterschiedliche Fallzahlen zustande

NDR.de wünscht eine gute Nacht

Wir beenden für heute die Berichterstattung über die Corona-Lage im Norden und wünschen eine angenehme Nacht. Gegen 6 Uhr sind wir wieder für Sie da mit einem neuen Blog.

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot von Corona-Protest-Camp

Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot eines Protestcamps von Gegnern der Corona-Politik in Berlin bestätigt. Das teilte das Gericht am Sonntagabend in Karlsruhe mit. Die Dauermahnwache war vom 30. August bis zum 14. September auf der Straße des 17. Juni geplant, die durch den Tiergarten zum Brandenburger Tor führt und am Rand des Regierungsviertels liegt. Die Richter in Karlsruhe bestätigten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg. Dieses hatte die Einschätzung der Versammlungsbehörde geteilt, dass durch ein solches Camp eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit zu befürchten sei. Der Grund: Die Veranstaltungsteilnehmer würden die Mindestabstände zum Eindämmen der Corona-Epidemie nicht einhalten. Dieser Argumentation schlossen sich die Richter in Karlsruhe an. Mit Blick auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit argumentierten sie: Es könne zum Schutz vor Infektionsgefahren auch ein Versammlungsverbot ausgesprochen werden, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen. Im Fall des geplanten Camps gebe es keine anderen Mittel zur Gefahrenabwehr.

TV-Beiträge aus den NDR Landesmagazinen

In den NDR Regionalmagazinen war am Abend erneut auch die Corona-Lage im Norden ein Thema. Hier eine Auswahl der Beiträge:

Spahn bestätigt Spuck-Attacke von Gegnern der Corona-Maßnahmen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist am Sonnabend nach einem Wahlkampfauftritt in Bergisch Gladbach bei dem Versuch, mit aufgebrachten Gegnern der Corona-Maßnahmen zu sprechen, wüst beschimpft und angespuckt worden. Der CDU-Politiker sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Wir müssen das Gespräch und den Dialog mit denen suchen, die unzufrieden sind mit unserer Corona-Politik. Denn wir bleiben als Gesellschaft nur zusammen, wenn wir miteinander reden." Politik habe die Wahrheit nicht gepachtet, Diskussionen gehörten zur Demokratie. "Sie funktionieren aber nur, wenn beide Seiten bereit sind, zuzuhören. Aber wenn geschrien, gespuckt und gepöbelt wird, geht's halt leider nicht", sagte Spahn.

AIDA Cruises: Kreuzfahrten ab Hamburg verschoben

Die Kreuzfahrtreederei AIDA Cruises hat nun bis auf Weiteres alle Abfahrten ab Hamburg verschoben. Eigentlich sollte es am 12. September wieder mit dem Betrieb losgehen. Das sei erst einmal auf November verlegt, bestätigte ein Reederei-Sprecher NDR 90,3. Auch ab Kiel werde kein AIDA-Schiff im September starten. 

Berliner Bilanz: 33 Polizisten verletzt, 316 Festnahmen

Am Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes am Sonnabend in Berlin waren etwa 300 bis 400 Menschen beteiligt. Das teilte die Polizei heute in einer Bilanz mit. Kurz nach 19 Uhr seien viele Demonstranten vom Brandenburger Tor zu der Wiese vor dem Parlament gezogen. Um das zu unterbinden seien Polizisten auf der südlichen Seite des Reichstags an der Ecke Scheidemannstraße und Simsonweg zusammengezogen worden. "Diese Phase nutzte eine größere Personengruppe, überwand aufgestellte Absperrgitter und gelangte so auf die Außentreppe des Reichstages." Weitere Polizisten hätten schnell reagiert. "Ein Eindringen in den Reichstag war den Personen daher nicht möglich." Die Menge sei von der Treppe zurückgedrängt worden. Dabei seien auch Polizisten angegriffen worden. Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik wurden demnach am Sonnabend 33 Polizisten verletzt. 316 Menschen seien festgenommen worden. 131 Menschen wurden angezeigt wegen Angriffen auf Polizisten, Widerstandes, Gefangenenbefreiung, Beleidigung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz. Zudem ahndete die Polizei 255 Ordnungswidrigkeiten.

Positiv getestet: Oyarzabal fehlt Spanien gegen Deutschland

Der spanische Fußball-Nationalspieler Mikel Oyarzabal ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und wird deshalb beim Nations-League-Spiel gegen Deutschland am kommenden Donnerstag in Stuttgart (20.45 Uhr, ZDF) fehlen. Dies teilte der 23-Jährige vom spanischen Erstligisten Real Sociedad San Sebastian heute über Instagram mit. "Ich muss nun ein paar Tage zu Hause bleiben und kann nicht mit zur Nationalmannschaft fahren", schrieb Oyarzabal, der 2019 in sechs von zehn EM-Qualifikationsspielen für Spanien zum Einsatz kam (zwei Tore). Im vergangenen Sommer wurde der gebürtige Baske mit der U21 Europameister.

Hamburg verlängert "Neustartprämie" für Künstler

Hamburg hat eine Corona-Hilfe für Künstlerinnen und Künstler verlängert. Das teilte die Kulturbehörde am Sonntag mit. Zunächst war geplant, dass nur noch bis Ende August Anträge auf die sogenannte Neustartprämie gestellt werden können. Nun ist das bis Ende dieses Jahres möglich.

Tschentscher kritisiert rechtsradikale Parolen und Symbole bei Demo

Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Hamburger Politik haben am Sonntag bestürzt auf die Provokationen von Rechtsexmisten am Reichstagsgebäude in Berlin reagiert. Sie verurteilten vor allem, dass es rechten Gruppen am Sonnabend gelungen war, nach den Großdemonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung eine Polizeiabsperrung zu überwinden. Dort schwenkten die Demonstrierenden auch die von den sogenannten Reichsbürgern vewendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen. "Verfassungsfeindliche Symbole, rechtsradikale Parolen, Angriffe auf Polizisten und Journalisten - vor, mit und nach Corona hat dies auf unseren Straßen nichts zu suchen", erklärte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD).

Eine weitere Corona-Neuinfektion in MV nachgewiesen

In Mecklenburg-Vorpommern ist am Sonntag eine neue Ansteckung mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Damit stieg die Zahl der landesweit registrierten Infektionen auf 1008, wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) mitteilte. Die Zahl der im Nordosten bislang im Zusammenhang mit einer Infektion gestorbenen Menschen blieb bei 20 und hat sich damit seit mehr als drei Monaten nicht verändert. 949 der Infizierten gelten - ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer - als genesen. Das sind den Angaben zufolge drei mehr als am Vortag. 132 Menschen mussten oder müssen landesweit in Krankenhäusern behandelt werden - auch diese Zahl blieb unverändert.

CDU-Chefin: Demonstrationsrecht für Nazi-Propaganda missbraucht

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich "wütend" über das Vordringen von Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen vor das Reichstagsgebäude gezeigt. Das Demonstrationsrecht sei für Nazi-Propaganda missbraucht worden, und das in einer Zeit, in der Menschen in Belarus unter Einsatz ihres Lebens auf die Straße gingen, sagte sie am Sonntag in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Das treibt mich um, das macht mich wütend, und das muss die CDU in der politischen Diskussion deutlich machen." Jeder Demonstrant müsse sich überlegen, "ob es sein Unbehagen und seine Kritik - ob berechtigt oder nicht - wert ist und es rechtfertigt, dass man mit Nazis zusammen versucht, den Reichstag zu stürmen".

Steinmeier verurteilt "Angriff auf Herz unserer Demokratie"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstags in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag. Am Montag will sich das Staatsoberhaupt mit am Einsatz beteiligten Beamten im Schloss Bellevue treffen. "Unsere Demokratie lebt", betonte Steinmeier. Wer sich über die Corona-Maßnahmen ärgere oder ihre Notwendigkeit anzweifele, könne das tun, auch öffentlich, auch in Demonstrationen. "Mein Verständnis endet da, wo Demonstranten sich vor den Karren von Demokratiefeinden und politischen Hetzern spannen lassen." Steinmeier dankte den Polizistinnen und Polizisten, "die in schwieriger Lage äußerst besonnen gehandelt haben".

Bestätigte Corona-Infektionen in Kita in Duderstadt

In der Kita St. Klaus in Duderstadt gibt es mehrere bestätigte Corona-Infektionen bei Beschäftigten und Kindern. Die Einrichtung bleibt daher vorsorglich geschlossen, teilte ein Sprecher des Landkreises Göttingen heute mit. Träger der Einrichtung ist der Caritasverband Südniedersachsen. Nachdem bei einer Person mit Verbindung zur Kita St. Klaus eine Corona-Infektion festgestellt worden war, wurde für Kontaktpersonen sofort häusliche Quarantäne angeordnet und ein Reihentest gemacht. Da die Ergebnisse am Freitag noch nicht vorlagen, blieb die Kita bereits an diesem Tag geschlossen. Inzwischen wurden sechs weitere Infektionen bei Erzieherinnen und Kindern festgestellt. Für Anfang kommender Woche ist ein weiterer Reihentest vorgesehen. Alle Kinder und Beschäftigten der Einrichtung sowie weitere Kontaktpersonen, insgesamt bis zu 100 Personen, werden getestet.

36 Jugendliche in Kieler Stadion konfirmiert

Stadion statt Kirche: Zu ihrer Konfirmation sind heute 36 Jugendliche wegen der Corona-Pandemie ins Stadion des Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel ausgewichen. Die Emmaus-Gemeinde habe die Familien besucht und gefragt, wie sie sich in der Corona-Zeit ihre Konfirmation am ehesten vorstellen können, sagte Jugendmitarbeiterin Stefanie Niß der Deutschen Presse-Agentur. Der Tenor sei gewesen, sie gemeinsam zu machen. Deshalb habe die Gemeinde beim Holstein-Stadion angefragt. Jeder Konfirmand durfte zehn Gäste mitbringen. Unter Einhaltung großer Abstände sangen die Jugendlichen und ihre Familien Lieder. Eine Blaskapelle begleitete den Gottesdienst und spielte auch die Hymne von Holstein Kiel.

Weil: Vorfälle am Reichstag in Berlin ein "Skandal"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich schockiert über die Vorfälle am Reichstag in Berlin während der dortigen Corona-Proteste gestern gezeigt. "Schwarz-Rot-Gold waren immer die Farben der Demokraten, Schwarz-Weiß-Rot sind die Farben des Obrigkeitsstaates und der Nationalsozialisten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Vor diesem Hintergrund empfinde ich es als Skandal, dass die Reichsflagge auf den Stufen des Bundestages gezeigt wurde. Alle Teilnehmenden der Anti-Corona-Demonstration müssen sich fragen lassen, mit wem sie zusammen demonstriert haben." Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten gestern Abend eine Polizeiabsperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz sprach auf NDR Info von "bitteren und beschämenden Bildern". Der Reichstag sei gestern aus seiner Sicht nicht ausreichend geschützt gewesen. Auch weitere Politiker zeigten sich entsetzt nach dem Zwischenfall.

Hilbers kritisiert Steuerpläne von Finanzminister Scholz

Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers hat die Steuerpläne von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für den Fall eines Wahlsieges kritisiert. "Steuern zu erhöhen in der schwersten Wirtschaftskrise ist das falsche Signal zur falschen Zeit", sagte CDU-Politiker Hilbers in Hannover. Zum einen sei fraglich, wie die sogenannten Besserverdienenden zu definieren seien. Zum anderen würde hier eine Bevölkerungsgruppe getroffen, die ohnehin schon zum überwiegenden Teil zum Aufkommen der veranlagten Einkommensteuer beitrage. Bundesfinanzminister Scholz hatte seinen Plan in einem Interview mit der "Rheinischen Post" angekündigt. "Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultert, muss klar sein, dass Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen, künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können", sagte er der Zeitung.

Wie viel darf eine Einweg-Maske kosten?

Das Verbrauchermagazin Markt des NDR Fernsehens hat in einer Stichprobe Mund-Nase-Masken in Apotheken eingekauft. Die Preise für eine Einweg-Maske lagen zwischen 50 Cent und drei Euro. Ist das angemessen? 

Niedersachsen und Hamburg: Insgesamt 74 neue Corona-Fälle

In Niedersachsen ist die Zahl der Corona-Fälle binnen eines Tages um 51 angestiegen. Der Großteil (22) wird der Region Hannover zugerechnet. Das teilte heute das Landesgesundheitsamt mit. Demnach haben sich während der Pandemie jetzt 16.723 Menschen in Niedersachsen mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, von denen aber gut 14.600 bereits als wieder genesen gelten. Hamburg verzeichnet 23 neue Fälle und insgesamt jetzt 6.249. Weitere Todesfälle nach Covid-19-Erkrankungen sind in den beiden Ländern am Wochenende nicht registriert worden.

Berliner Demo auch heute noch großes Thema

Nicht nur in den großen Online-Medien in Deutschland wird heute ausführlich über die Berliner Demo gegen die Corona-Politik der Regierung berichtet. Auch im Hörfunk-Programm von NDR Info liefen dazu heute früh bereits zwei längere Beiträge:

Weltärztebund empfiehlt Grippeschutzimpfung

Der Herbst naht, ein Impfstoff gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 ist noch nicht in Sicht. Gleichzeitig steigt die Grippe-Gefahr. Weltärztebund-Präsident Frank Ulrich Montgomery empfiehlt in diesem Zusammenhang auch jüngeren Menschen, die eine Vorerkrankung haben, dringend eine Grippeschutzimpfung. Es müsse versucht werden, jede andere Erkrankung zu vermeiden, um nicht mit einem geschwächten Immunsystem Gefahr zu laufen, im Falle einer Corona-Infektion schwer an Covid-19 zu erkranken.

Franzburg und Zempin: Testergebnisse negativ

Nach dem positiven Corona-Test eines Schülers im vorpommerschen Franzburg vor zwei Wochen liegen nun alle Testergebnisse von Kontaktpersonen vor. Danach haben sich weder Schüler noch Lehrer bei dem Jungen angesteckt. Morgen endet damit die Quarantäne für 40 Schüler und 13 Lehrer der Regionalen Schule. Negativ sind auch die Tests mehrerer Hotelangestellter in Zempin auf Usedom ausgefallen. Vor einer Woche war ein Gast aus Bayern bei seiner Rückkehr nach Süddeutschland positiv getestet worden.

Sieben Neuinfektionen in SH - 785 bundesweit

Die Gesundheitsbehörden in Schleswig-Holstein melden sieben neue Corona-Infektionen. Damit steigt die Zahl der registrierten Fälle seit Beginn der Pandemie auf 4.021. Unverändert ist die Zahl von 160 nach einer Covid-19-Erkrankung verstorbenen Menschen. Etwa 3.600 Erkrankte gelten nach Schätzungen als wieder genesen, sechs Corona-Patienten werden zurzeit in Krankenhäusern in SH behandelt.

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben innerhalb eines Tages 785 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das sind deutlich weniger als in den vergangenen Tagen. Die Zahlen vom Sonntag sagen aber nur bedingt etwas über das tatsächliche Infektionsgeschehen aus, weil an den Wochenenden meist nicht alle Gesundheitsämter Daten an das zuständige Robert Koch-Institut (RKI) übermitteln.

Eine etwas andere Emsüberführung

Ohne großes Aufsehen will die Meyer-Werft in Papenburg heute ihr neues Kreuzfahrtschiff "Spirit of Adventure" auf der Ems zur Nordsee überführen. Den Termin teilte nicht die Werft mit, sondern das Schifffahrtsamt in Emden. Normalerweise locken die Schleppfahrten der großen Schiffe durch den engen Fluss Tausende Schaulustige an, aber das soll in Corona-Zeiten vermieden werden. Dem Plan nach wird das Schiff um kurz vor Mitternacht das Emssperrwerk Gandersum passieren und die offene See erreichen. Die 236 Meter lange "Sprit of Adventure" wird für die britische Reederei Saga Cruises gebaut. Die Meyer-Werft steht aber vor dem Problem, dass die Kreuzfahrtbranche weltweit nahezu brachliegt und die Veranstalter derzeit keine neue Schiffe brauchen.

Ärzte empfehlen Grippeschutzimpfung für Kinder

Deutsche Kinderärzte raten Eltern dringend, ihre Kinder in diesem Herbst gegen Grippe impfen zu lassen. "Wir wissen, dass Kinder den Influenza-Virus maßgeblich übertragen", sagte Johannes Hübner, der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Pädriatische Infektiologie, der "Welt am Sonntag". In jedem Winter müssten viele Kinder wegen Grippe stationär aufgenommen und sogar mit Sauerstoff versorgt werden. Abgesehen von den Risiken für die Gesundheit der Kinder gebe es in Zeiten der Corona-Pandemie eine gesellschaftliche Verpflichtung zum Schutz anderer. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt die Influenza-Regelimpfung sogar für alle Kinder ab einem Alter von sechs Monaten. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rät unter den aktuellen Voraussetzungen zur Grippeimpfung: "Gleichzeitig eine größere Grippewelle und die Pandemie kann das Gesundheitssystem nur schwer verkraften", sagte er der Zeitung: "Deswegen haben wir diesmal zusätzlichen Grippeimpfstoff besorgt. Jeder, der sich und seine Kinder impfen lassen will, sollte und kann das tun."

72.500 Kinder in Niedersachsen eingeschult

Am Sonnabend sind 72.500 Kinder in Niedersachsen ins Schulleben gestartet. Doch auch für sie ist durch Corona alles anders: Statt großer Feiern mit vielen Gästen, mit Musikprogramm und Gruppen-Fotos fiel der Rahmen kleiner aus.

TV-Beiträge aus den NDR Landesmagazinen

In den NDR Regionalmagazinen war erneut auch die Corona-Lage im Norden ein Thema. Hier eine Auswahl der Beiträge:

Der NDR.de Live-Ticker am Sonntag startet

Guten Morgen und einen schönen Sonntag! Auch heute informiert Sie NDR.de im Live-Ticker über die Folgen der Coronavirus-Pandemie in und für Norddeutschland.

Am gestrigen Sonnabend wurden 170 Neuinfektionen in Norddeutschland registriert - 117 in Niedersachsen, 35 in Hamburg, 15 in Schleswig-Holstein und drei in Mecklenburg-Vorpommern.