Stand: 17.02.2022 23:52 Uhr

Corona-Blog: Niedersachsen will Fußballstadien früher öffnen

In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Donnerstag, 17. Februar 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Freitag gibt es einen neuen Blog.

Das Wichtigste in Kürze:

• Niedersachsen will ab 24. Februar 25.000 Zuschauer in Fußball-Stadien lassen
• Israelische Daten: Viele Omikron-Ansteckungen trotz Vierfach-Impfung
• Niedersachsen plant Aus für Masken- und Testpflicht an Schulen- und stellt weitere Lockerungsschritte vor
• Schulsport in Hamburg ab Montag wieder "ohne Einschränkungen"
• Interview: Günther fordert rasch Klarheit über neues Infektionsschutzgesetz
• KMK-Präsidentin Prien: Vorwurf der Durchseuchung ist "schlicht falsch"
• Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 19.719 in Niedersachsen, 4.065 in Schleswig-Holstein, 3.522 in Hamburg, 4.052 in Mecklenburg-Vorpommern, 631 Neuinfektionen im Land Bremen (Zahlen aber unvollständig)
• Bundesweite Inzidenz sinkt auf 1.385

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen

Der Corona-Blog macht ein paar Stunden Pause

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wir melden uns morgen früh mit einem neuen Blog zurück. Gute Nacht!

Husumer Krokusblütenfest soll wieder stattfinden

Das traditionelle Krokusblütenfest im nordfriesischen Husum soll nach zweijähriger Corona-Zwangspause am 19. und 20. März wieder Tausende Besucher anlocken. Auch einen verkaufsoffenen Sonntag wird es geben, wie die Messe Husum mitteilte. Die angekündigten Lockerungen der Corona-Maßnahmen seien ein klares Signal, hieß es. Bis zu vier Millionen Krokusblüten sollen im Schlosspark zu sehen sein. Zum Programm gehören auch ein Handwerkermarkt und die Krönung der neuen "Krokusblütenmajestät".

Expertenrat fordert Umstellung der Lehrpläne für Schüler

Der Expertenrat der Bundesregierung empfiehlt den Umbau von Lehrplänen an Schulen, um negative Auswirkungen der Pandemie bei Kindern und Jugendlichen abzumildern. In einer Stellungnahme zur Notwendigkeit der Berücksichtigung des Kindswohls in der Pandemie heißt es, schon eingetretene nachteilige Effekte müssten bestmöglich kompensiert werden. "Dies muss auch den Umgang mit Leistungsdruck einbeziehen, den Kinder und Jugendliche aufgrund des Ausfalls von Unterricht, Isolation und Quarantäne bei gleichbleibenden Anforderungen erleben." Dazu müssten Lehrpläne umgestaltet, staatliche Förderprogramme entwickelt und zügig umgesetzt werden. Insgesamt listet der Rat ein Acht-Punkte-Programm auf. Dabei wird auch eine verstärkte Aufklärung für Kinder-Impfungen und eine schnelle Wiedereröffnung von Jugendclubs, Kinos und Konzerthallen gefordert.

Niedersachsen: Corona-Verordnungen im Umbau

Bund und Länder haben am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Corona-Auflagen am 20. März vereinbart. Was bedeutet das jetzt für die einzelnen Bundesländer? Niedersachsen ist dabei, gleich zwei neue Corona-Verordnungen zu formulieren:

RKI: Drei Viertel der deutschen Bevölkerung grundimmunisiert

Im Kampf gegen das Coronavirus sind nun drei Viertel der deutschen Bevölkerung grundimmunisiert. Den jüngsten Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge haben mindestens 62,4 Millionen Menschen oder 75 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Von den am Mittwoch verabreichten 175.000 Impfdosen führten 40.000 zu einer Grundimmunisierung – 122.000 Dosen wurden als Auffrischungsimpfungen gespritzt. Insgesamt haben 46,5 Millionen Personen (55,9 Prozent) mindestens eine Auffrischungsimpfung erhalten. Eine Impfdosis haben 63,3 Millionen Menschen oder 76,2 Prozent der Bevölkerung bekommen. 19,8 Millionen Menschen sind ungeimpft. Das entspricht 23,8 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind. Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind, da eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem nicht erreicht werden kann. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.

Virologe Kekulé dringt auf Überprüfung von Corona-Tests

Der Virologe Alexander Kekulé dringt auf eine grundlegende Überprüfung der auf dem Markt befindlichen Corona-Tests. "Es ist wirklich an der Zeit, unsere Tests ganz grundsätzlich auf den Prüfstand zu nehmen, um festzustellen, können wir uns auf die Tests verlassen oder braucht es da Anpassungen", sagte Kekulé dem MDR. Er verwies auf Unzuverlässigkeiten vieler Antigen-Schnelltests, aber auch von PCR-Tests beim Nachweis der Omikron-Variante des Coronavirus. Schon länger sei zu beobachten, dass Antigen-Schnelltests bei der Omikron-Variante weniger zuverlässig seien, sagte der Virologe. "Was mich aber noch mehr beunruhigt, ist, dass auch PCR-Tests exotische Ergebnisse liefern, insbesondere falsch negative." Die Politik müsse sich überlegen, wie sie Einfluss auf die Hersteller nehmen könne, dass die ihre Tests überarbeiten.

Niedersachsen: 25.000 Zuschauer in Stadien wohl schon früher möglich

In Niedersachsen sollen früher als bundesweit geplant wieder bis zu 25.000 Zuschauer in ein Fußball-Stadion kommen dürfen. Dieser deutschlandweit ab dem 4. März geplante Öffnungsschritt soll in Niedersachsen bereits ab dem 24. Februar gelten, teilte Fußball-Zweitligist Hannover 96 am Donnerstag nach einer Videokonferenz der Landesregierung mit den Profisport-Vereinen mit. Eine Änderung der aktuellen Corona-Verordnung liegt allerdings noch nicht vor. Dies wird voraussichtlich in der kommenden Woche der Fall sein.

Hamburg: Zweite Bürgermeisterin warnt vor allzu großen Euphorie

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank hat vor einer allzu großen Euphorie wegen des geplanten Wegfalls der Corona-Maßnahmen gewarnt. "Meine Sorge ist groß, dass die Vorfreude über das vermeintliche Ende der Pandemie [...] das Thema Impfpflicht überlagert - und wir im Herbst oder Winter bei einer weiteren Virusmutation und den saisonalen Bedingungen wieder in eine sehr schwierige Lage kommen könnten", sagte die Grünen-Politikerin. Es sei nicht akzeptabel, wenn das Leben dann für die Mehrheit wieder eingeschränkt werden müsste, "weil einige sich nicht impfen lassen wollen". Alle Bürger trügen Verantwortung für diejenigen, die sich nicht impfen lassen könnten - "insbesondere für Kinder, die in dieser Pandemie sowieso schon hart getroffen wurden", sagte Fegebank. Sie sei verwundert, dass die Debatte über die Impfpflicht im Bundestag nun erst im März stattfinden solle. Dadurch bestehe die Gefahr, dass der richtige Zeitpunkt verpasst werden könne, warnte sie.

Veranstaltungsbranche enttäuscht von Ergebnissen der Bund-Länder-Runde

Die deutsche Veranstaltungsbranche hat enttäuscht auf die Ergebnisse der jüngsten Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen reagiert. Eine richtige Perspektive sehe er noch nicht, sagte der Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, am Donnerstag im Inforadio des Senders rbb. Mit einer Beschränkung auf 6.000 Besucher komme die Branche nicht zurecht, bei Hallen mit Kapazitäten von bis zu 10.000 Menschen sei das nicht machbar. "Wirtschaftliche Veranstaltungen bedeuten, dass ich bei 100 Prozent Kosten auch die Chance habe (...), 100 Prozent Einnahmen zu tätigen", sagte Michow. Veranstaltungen mit Abstandsregeln seien "nicht wirtschaftlich" und für die Branche auch "kein Weg aus der Krise heraus".

631 Neuinfektionen im Land Bremen - Zahlen aber unvollständig

Für das Land Bremen hat das Gesundheitsressort insgesamt 631 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Auf die Stadt Bremen entfallen 392 Fälle (Vortag: 896 / Vorwoche: 1.077). Allerdings sind diese Zahlen aufgrund einer technischen Störung nicht vollständig, wie Radio Bremen berichtet. Die Bremerhavener Zahlen sind offenbar nicht von dem Problem betroffen, hier wurden 239 bestätigte Neuinfektionen (Vortag: 300 / Vorwoche: 265) gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenzen sinken weiter, in Bremerhaven auf 1.567 (Vortag: 1.591/ Vorwoche: 1.832,6) und in Bremen auf 729 (Vortag: 832 / Vorwoche: 1.193). Auch hier stehen die Bremer Zahlen unter Vorbehalt.

4.052 Neuinfektionen - Corona-Ampel wieder "rot"

Die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektionen in Mecklenburg-Vorpommern beträgt 4.052 Fälle (Vortag: 3.645 / Vorwoche: 3.776). Die Zahl der Todesfälle stieg um zwei auf 1.714. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen steigt auf 1.367,0 (Vortag: 1.341,9 / Vorwoche: 1.406,9), die Landes-Hospitalisierungsinzidenz auf 9,1 (+0,2). Die landesweite Corona-Ampel springt wieder auf "rot".

Kanzler Scholz ruft zur besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu Beginn des Gipfeltreffens der Europäischen Union mit der Afrikanischen Union (AU) zu einer besseren Versorgung Afrikas mit Impfstoffen aufgerufen. "Wir wollen sicherstellen, dass überall auf der Welt alle eine Chance haben, Impfungen zu bekommen", sagte Scholz am Donnerstag in Brüssel. Es gehe nicht nur darum, genügend Impfstoff zur Verfügung zu stellen, sondern es sei auch wichtig, "sicherzustellen, dass er überall zu den Bürgerinnen und Bürgern kommt", sagte Scholz. In Afrika sind derzeit nur elf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Neben der Corona-Pandemie sollten bei dem Treffen auch der Klimawandel und aktuelle Krisen wie etwa in Mali besprochen werden. 

Werder Bremen gegen FC Ingolstadt vor 15.000 Zuschauern

Fußball-Zweitligist Werder Bremen darf am Sonnabend gegen den FC Ingolstadt vor 15.000 Zuschauer spielen. Der Bremer Senat genehmigte am Donnerstag einen Antrag des Clubs, zusätzlich 5.000 Fans gegen den Tabellenletzten in das Weserstadion zu lassen (Sonnabend, 13.30 Uhr). "Mit dieser Entscheidung wird Werder im Vergleich zum angekündigten Vorgehen an anderen Standorten, wo höhere Kapazitäten ermöglicht worden sind beziehungsweise für die nächsten Tage angekündigt sind, keinen Wettbewerbsnachteil erfahren", sagte Präsident Hubertus Hess-Grunewald. Trainer Ole Werner kann mit der Senatsentscheidung auf noch mehr Unterstützung bauen. Er sieht das Heimspiel gegen Ingolstadt als wegweisend für den weiteren Saisonverlauf.

Bad Segeberg: Vorbereitungen für Karl-May-Spiele laufen

Nach der Ankündigung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen hoffen die Veranstalter der Karl-May-Spiele in Bad Segeberg auf eine gute Saison. "Die Aussicht, dass Winnetou endlich wieder reiten kann, ist einfach toll", sagte die Geschäftsführerin der Kalkberg GmbH, Ute Thienel. Die Planungen für die neue Saison laufen seit einigen Wochen. Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Fahrplan für schrittweise Lockerungen innerhalb der nächsten vier Wochen beschlossen. Besonders schön wäre es aus Thienels Sicht, wenn eine Vollauslastung des Freilichttheaters möglich wäre, wie für Ende März in Aussicht gestellt. Der Kartenvorverkauf für das Stück "Der Ölprinz" mit Alexander Klaws als Winnetou, Sascha Hehn als Ölprinz Grinley und Katy Karrenbauer als Rosalie Ebersbach soll vermutlich im April beginnen und vom 25. Juni bis zum 4. September aufgeführt werden. Ursprünglich war die Inszenierung bereits für 2020 geplant.

Corona-Soforthilfen: 26.800 Verfahren wegen Betrugsverdachts

Die Strafverfolgungsbehörden haben wegen Betrugsverdachts bei Corona-Hilfen laut einem Bericht des "Handelsblatts" in mehr als 26.800 Verfahren Ermittlungen eingeleitet. Wie die Zeitung unter Berufung auf eine Umfrage unter den Landesregierungen, Staatsanwaltschaften und Landeskriminalämtern berichtete, liegt der vermutete Schaden bei mehr als 217 Millionen Euro. Die Zahl der Fälle dürfte demnach noch steigen. Die meisten Ermittlungsverfahren betreffen laut der Umfrage Corona-Soforthilfen, wie das "Handelsblatt" weiter berichtete. Viele mutmaßliche Betrüger beantragten demnach Subventionen für ausgedachte Unternehmen oder für Firmen, die schon vor Beginn der Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten waren.

Israelische Daten: Viele Omikron-Ansteckungen trotz Vierfach-Impfung

Daten aus Israel deuten auf einen eher geringen Zusatznutzen einer vierten Corona-Impfdosis beim Schutz vor Omikron-Ansteckungen hin. Bei Personal im Gesundheitswesen sind mit einer vierten Dosis eines mRNA-Impfstoffs zwar Antikörperspiegel wie kurz nach dem Booster wiederhergestellt worden, allerdings sind Durchbruchsinfektionen verbreitet gewesen, wie aus einer noch nicht von externen Fachleuten geprüften Studie eines israelischen Teams hervorgeht. Die Effektivität der vierten Dosis mit Blick auf Schutz vor einer Ansteckung mit der Omikron-Variante wird von den Forschern mit 11 (Moderna) bis 30 Prozent (Biontech) angegeben im Vergleich zu Dreifachgeimpften. Wegen der angenommenen Wirkung gegen schwere Krankheit und Tod dürften laut den Autoren ältere und gefährdete Gruppen am ehesten von einer vierten Dosis profitieren. Mehrere Bundesländer bieten mittlerweile die vierte Auffrischungsimpfung für Über-70-Jährige, besonders gefährdete Menschen und Beschäftigte in Gesundheitsberufen an.

Hannover-96-Spieler Ochs positiv auf Corona getestet

Offensivspieler Philipp Ochs von Hannover 96 ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Fußball-Zweitligist am Donnerstag mit. Ochs falle erst einmal aus. Der 24-Jährige habe sich bereits am Mittwochvormittag aufgrund eines unklaren Testergebnisses aus Vorsicht in Isolation begeben. Daraufhin sei ein Schnelltest positiv gewesen, weitere Untersuchungen folgen nun. Der 24-Jährige ist nach Angaben seines Clubs geboostert und symptomfrei.

Wacken Open Air soll vom 4. bis 6. August stattfinden

Wegen der Corona-Pandemie fiel das Wacken Open Air Festival zwei Jahre in Folge aus. Doch dieses Jahr soll es wieder stattfinden: Vom 4. bis 6. August sollen unter anderem Slipknot und Limp Bizkit in Wacken auftreten. Das Metal-Musikfestival solle so umgesetzt werden, wie die Fans es kennen und lieben, sagte Festivalbegründer Thomas Jensen. "Wir planen bereits seit Monaten." Das Wacken Open Air ist laut Internetseite bereits ausverkauft. Vor der Pandemie kamen jedes Jahr rund 75.000 Festivalfans in die Gemeinde im Kreis Steinburg.

Kubicki: Beschlüsse von Bund und Ländern sind "Verschleierung"

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Corona-Politik kritisiert: "Das, was die Ministerpräsidenten vorgelegt haben, ist die Verschleierung der Fortsetzung der meisten Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er könne lediglich noch "Basismaßnahmen zum Schutz der vulnerablen Gruppen in entsprechenden Einrichtungen akzeptieren". Für weitergehende Maßnahmen gebe es "keine Rechtfertigung mehr." Die Spitzen von Bund und Ländern hatten gestern beschlossen, viele Corona-Beschränkungen spätestens am 20. März abzuschaffen - allerdings mit der Einschränkung "wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt". Außerdem sollen bestimmte Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Bus und Bahn länger möglich sein. Zu einigen Details wie 3G am Arbeitsplatz und den Einreiseregeln in Deutschland gibt es in dem Beschluss keine Angaben. Bundestagsvizepräsident Kubicki warf den Ministerpräsidenten "eine Verstetigung des bisherigen angstgetrieben Maßnahmenregimes" vor. Ähnlich äußerte sich die Spitze der AfD-Fraktion. "Es darf nicht sein, dass unter dem Begriff 'Basisschutz' das Tragen von Masken, Abstandsregeln oder Hygienekonzepte auch über den 20. März hinaus verstetigt werden sollen", erklärten die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla.

MHH entwickelt Impfstoff zum Inhalieren

Eine Corona-Impfung ohne Spritze in den Arm - daran forschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Hannover. Dabei geht es nach Angaben der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und des Fraunhofer-Instituts für Toxikologie und Experimentelle Medizin um ein Vakzin, das inhaliert wird. Wie die MHH mitteilte, sollen in einer klinischen Studie die Sicherheit und Verträglichkeit dieses neuen Impfstoffes als Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 getestet werden. Dafür suchen die Forscher gesunde, zweifach geimpfte Probanden im Alter von 18 bis 60 Jahren. Mit der Inhalation gelange der Impfstoff in die Lunge, teilte die MHH mit. Genau dort könne das Virus besonders heftig zuschlagen. Die Studie soll Erkenntnisse darüber liefern, ob und wie stark das eingeatmete Vakzin das Immunsystem dazu anregt, Antikörper zu produzieren. Bei dem Impfstoff handelt es sich um einen Vektorimpfstoff auf der Basis eines genetisch stillgelegten Pockenvirus.

HH: Schulsport ab Montag wieder "ohne Einschränkungen"

Die Corona-Auflagen an Hamburgs Schulen werden von Montag an etwas gelockert. "So wird zum Beispiel der Sportunterricht wieder ohne Einschränkungen erlaubt. Überdies sind jahrgangsübergreifende Kurse und jahrgangsübergreifende Schülerbegegnungen in der Schule wieder zulässig", sagte Schulsenator Ties Rabe (SPD). Es bleibe jedoch mindestens bis zu den Märzferien am 5. März bei der Maskenpflicht im Schulgebäude und bei den Corona-Tests drei Mal in der Woche. Im Sportunterricht müssten hingegen von Montag an keine Masken mehr getragen werden, egal ob drinnen oder draußen, bestätigte ein Behördensprecher NDR.de.

Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in Hamburg sinkt auf 1.244

Nach Angaben der Sozialbehörde sind in Hamburg 3.522 neue Corona-Fälle registriert worden. Das sind 556 weniger als gestern und 1.626 weniger als am Donnerstag vor einer Woche. Es müsse allerdings von einer höheren Fallzahl ausgegangen werden. Das hohe Fallaufkommen führe zu einer teilweise späten Meldung. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen sank von 1.329,6 gestern auf jetzt 1.244,2. Am Donnerstag vor einer Woche betrug der Wert noch 1.658,2. Auch bei der Sieben-Tage-Inzidenz könne der tatsächliche Wert aber höher liegen, so die Behörde. In den Hamburger Krankenhäusern werden den Angaben zufolge 428 Corona-Patienten behandelt - 17 weniger als zuletzt gemeldet. Laut DIVI-Intensivregister liegen in der Hansestadt 55 Corona-Infizierte auf Intensivstationen, vier weniger als am Vortag.

Auch Niedersachsen steigt aus "Luca-App" aus

Wie schon mehrere andere Bundesländer verzichtet auch Niedersachsen künftig auf die "Luca-App" zur Corona-Kontaktverfolgung. Das sagte Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) heute auf Nachfrage in einer Pressekonferenz. "Wir verlassen uns im Wesentlichen auf die freiwillige Nutzung der Corona-Warn-App." An der "Luca-App" hatte es mehrfach Kritik gegeben. Skeptiker monierten die zentrale Datenspeicherung. Zudem sorgte ein Fall in Mainz für Aufsehen, bei dem die Polizei Daten von Gastronomie-Gästen widerrechtlich abfragen ließ. Niedersachsen hatte den Vertrag für die Luca-App Ende März 2021 abgeschlossen. Für die einjährige Nutzung wurden inklusive Nebenkosten rund drei Millionen Euro fällig. Die Gesundheitsämter nutzten die App zuletzt nur noch vereinzelt.

Deutlich mehr Privatinsolvenzen - vor allem in MV

Die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland ist erstmals seit zehn Jahren wieder gestiegen und hat sich 2021 nahezu verdoppelt. Das teilte die Wirtschaftsauskunftei Crif mit. Demnach ist Mecklenburg-Vorpommern besonders von Privatinsolvenzen betroffen. Dort sei der Anstieg besonders deutlich ausgefallen, die Statistik verzeichne ein Plus von 132 Prozent. Bundesweit habe es 110.000 Privatinsolvenzen gegeben, rund 94 Prozent mehr als 2020.

Niedersachsen plant Aus für Masken- und Testpflicht an Schulen

Niedersachsen will die Corona-Maskenpflicht im Unterricht für Schüler stufenweise abschaffen. In einem ersten Schritt müssten Grund- und Förderschüler vom 21. März an im Unterricht keine Maske mehr tragen, bis Anfang Mai sollten alle weiteren Schüler folgen, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und Gesundheitsministerin Daniela Behrens. Außerdem werde Niedersachsen die Corona-Testpflicht für Schülerinnen und Schüler zu Anfang Mai abschaffen. Vom 7. März an sollen bereits - mit Ausnahme der ersten eineinhalb Wochen nach den Osterferien - nur noch drei statt fünf Tests pro Woche verpflichtend sein, kündigte Tonne an. Nach den Osterferien dürfe es auch wieder Klassenfahrten geben - das Verbot werde aufgehoben. "Wir erleichtern den Schulalltag, schmeißen die Sicherheit aber nicht achtlos über Bord", so Tonne.

Weil: Lockerungen sind "neues Kapitel in der Pandemie-Bekämpfung"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zum teilweisen Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen als "neues Kapitel in der Pandemie-Bekämpfung" bezeichnet. Der Höhepunkt der Omikron-Welle scheine überschritten zu sein, sagte Weil in einer Pressekonferenz. Es sei richtig, dass es nun weitreichende Lockerungen geben solle. "Aber wir glauben, dass es zwingend notwendig ist, dass die Länder weiterhin Interventionsmöglichkeiten haben, wenn dies notwendig ist." Dies habe er gestern bei dem Treffen zur Sprache gebracht und die Länder seien sich darin weitgehend einig. Weil kündigte an, dass sein Land bis auf einige Details die von Bund und Ländern beschlossenen Schritte genau so umsetzen werde. "Aber niemand sollte glauben, dass die Pandemie jetzt beendet ist." Die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger steige mit den Lockerungen. "Wir wissen - es kommt auch der Herbst." Wenn bis dahin nichts wesentliches passiere "haben wir ein erneutes Problem", so der Ministerpräsident. Deshalb müsse es bis dahin "eine hohe Impfquote" geben. Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärte, Niedersachsen werde die Möglichkeiten zum Impfen hoch halten, auch wenn in den nächsten Monaten vielleicht nicht so viel geimpft werde. Ihr Bundesland werde die einrichtungsbezogene Impfpflicht wie beschlossen umsetzen. Zum Thema allgemeine Impfpflicht sagte Behrens: "Wir brauchen sie spätestens zum Herbst."

KMK-Präsidentin Prien: Vorwurf der Durchseuchung ist "schlicht falsch"

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), hat den Vorwurf einer "Politik der Durchseuchung" an den Schulen zurückgewiesen. "Wir setzen immer noch auf strikte Hygiene-Maßnahmen, auf Testpflicht, auf Masken. Der Vorwurf ist schlicht falsch", sagte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin der "Welt". Vertreter der Schüler-Initiative "WirWerdenLaut" hatten der Politik in einem offenen Brief einen "Durchseuchungsplan" vorgeworfen und eine Aussetzung der Präsenzpflicht, kleinere Lerngruppen, PCR-Pooltests und Luftfilter in allen Schulen gefordert.

Prien sagte zudem, dass sie mit ihrer Bitte um Differenzierung bei der Todesursache von Kindern, die mit oder wegen des Coronavirus gestorben seien, betroffene Eltern schwer verärgert habe. "Mir tut es sehr leid, dass es offensichtlich einzelne Eltern mit vulnerablen Kindern gibt, die sich in dieser Debatte nicht hinreichend in ihrer schweren Situation gesehen fühlen." Es sei nicht richtig, dass sie kein Mitgefühl für deren Situation habe. "Das ist mitnichten der Fall." Auf Twitter hatte zuvor eine Äußerung der KMK-Präsidentin für große Aufregung gesorgt. Prien hatte daraufhin ihren Twitter-Account vorläufig deaktiviert.

Niedersachsen: GEW kritisiert fehlende Laptops und Internet-Probleme an Schulen

Die Nachfrage nach Fördergeld zur Digitalisierung der niedersächsischen Schulen ist während der Corona-Pandemie gestiegen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) sagte, seit vergangenem Herbst sei das Volumen der beantragten und bewilligten Mittel aus dem Digitalpakt Schule um zehn Prozentpunkte gestiegen. Die Bildungsgewerkschaft GEW kritisierte allerdings, in der Praxis seien Laptops und schnelles Internet vielerorts noch lange keine Realität. Viele Verbesserungen gebe es bisher nur auf dem Papier.

Bis Mitte Februar haben die Schulträger rund 4.000 Anträge auf Unterstützung aus dem Digitalpakt gestellt, den Bund und Länder schon seit 2019 anbieten. Mit einem Antragsvolumen von 183 Millionen Euro, von denen 171 Millionen Euro bereits bewilligt wurden, ist der Umfang dieses Fördertopfs aber erst zu gut einem Drittel ausgeschöpft worden. Insgesamt stehen für Niedersachsen aus dem Digitalpakt 522 Millionen Euro bereit - zunächst bis 2024.

Günther fordert rasch Klarheit über neues Infektionsschutzgesetz

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat im Interview auf NDR Info Klarheit darüber gefordert, wie künftig das Infektionsschutzgesetz des Bundes aussehen soll. Bund und Länder hatten gestern auf ihrem Treffen vereinbart, dass es auch nach dem 20. März, bis zu dem viele Corona-Beschränkungen wegfallen sollen, einen sogenannten Basisschutz gegen Corona geben soll. Doch dabei sei vieles noch ungeklärt, sagte Günther. "Wir in SH sind sicher nicht diejenigen, die jetzt besonders scharfe Basisschutzmaßnahmen haben wollen", aber es gebe sicherlich andere Länder, in denen die Situation derzeit "noch nicht so überschaubar ist". Es sei angesichts der Corona-Lage in Deutschland richtig - wie gestern beschlossen - viele Maßnahmen fallen zu lassen, sagte Günther. "Trotzdem müssen wir für die Zukunft gewappnet zu sein." Zum Thema allgemeine Impfpflicht sagte Günther, für sein Bundesland sehe er die Notwendigkeit nicht. "Ich glaube bloß, dass es andere Bundesländer gibt, die das nicht so entspannt sehen können. Gerade mit Blick auf den Herbst brauchen wir da noch mal eine neue Diskussion."

Hamburg: 2021 trotz Corona mehr Steuern eingenommen

Die Steuereinnahmen in Hamburg sind im vergangenen Jahr kräftig gestiegen - trotz anhaltender Corona-Krise. Nach Informationen von NDR 90,3 wird dabei auch die letzte Steuerschätzung vom November deutlich übertroffen. Mehr als 14 Milliarden Euro an Steuern hat Hamburg demnach 2021 verbucht. Das sind rund 1,6 Milliarden mehr als im ersten Corona-Jahr 2020. Bei der November-Steuerschätzung war der Senat noch von etwa gleich bleibenden Einnahmen ausgegangen. Unter dem Strich spricht Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) von erfreulichen Tendenzen. Er warnt aber auch: Von einem besseren Ergebnis im vergangenen Jahr könne man sich in den kommenden Jahren nichts kaufen. Nach einem Bericht des Senats an die Bürgerschaft steigt auch der Schuldenstand der Stadt. Insgesamt hat Hamburg mehr als 27 Milliarden Euro an Krediten.

Städte- und Gemeindebund will Klarheit bei Impfpflicht

Der Städte- und Gemeindebund fordert Klarheit bei der Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Rheinischen Post", es fehlten zum Beispiel Angaben dazu, unter welchen Voraussetzungen ungeimpfte Mitarbeiter zeitlich begrenzt weiterarbeiten könnten. "Es sollte unbedingt auch noch klargestellt werden, welche Regelungen gelten sollen, wenn die Impfung dauerhaft verweigert wird", sagte er.

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ab dem 15. März gelten. Einige Bundesländer zweifeln an der Umsetzbarkeit wegen fehlender bundeseinheitlicher Vollzugsregeln. Bund und Länder einigten sich am Mittwoch auf die grundsätzliche Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. Konkrete Details dazu ließ der finale Beschlusstext aber offen.

Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen sinkt auf 1.130

Die Behörden haben in Niedersachsen 19.719 neue Corona-Fälle registriert (Vortag: 16.371; Vorwoche: 17.626). Damit sinkt die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen auf 1.130 (Vortag: 1.134,9; Vorwoche: 1.180,2). 22 weitere Todesfälle wurden im Zusammenhang mit dem Coronavirus bestätigt.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1.385,1

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Sie liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweit nun bei 1.385,1. Gestern hatte sie bei 1.401,0 gelegen, am Donnerstag vergangener Woche noch bei 1.465,4. 235.626 Neuinfektionen wurden gemeldet (Vortag: 219.972; Vorwoche: 247.862). 261 weitere Todesfälle wurden im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter nach Angaben des RKI insgesamt 13.035.941 Infektionsfälle.

Schleswig-Holstein meldet 4.065 Neuinfektionen

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein stagniert weiter. Der Wert pro 100.000 Einwohner liegt aktuell bei 749,7 - nach 755,6 gestern. Dieses Niveau ist seit mehreren Tagen beständig. Vor einer Woche hatte die Landesmeldestelle in Kiel noch Werte über 880 registriert. Es gibt 4.065 bestätigte Neuinfektionen. Die Hospitalisierungsinzidenz stieg leicht auf 5,57 (Vortag: 5,15). 331 Patienten lagen mit Corona in Krankenhäusern - also 14 weniger als am Vortag. Auf Intensivstationen wurden 44 Corona-Patienten behandelt (minus 2). Weiterhin werden 30 Intensiv-Corona-Patienten beatmet. Drei weitere Menschen starben im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Die höchsten Sieben-Tage-Inzidenzen wurden weiterhin für die Städte Flensburg (1217,6) und Neumünster (1121,3) gemeldet. Am niedrigsten war der Wert im Kreis Plön (543,5).

Länder drängen auf Corona-"Basisschutz"

"Wir sehnen uns danach", hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Verkündung der Lockerungen gesagt. Es werde wieder ein einigermaßen normales Leben möglich sein. Aber: Die Pandemie sei noch nicht vorbei. Deshalb sollen einschränkende Maßnahmen dort möglich gemacht werden, wo es nötig sei. Die Bundesländer drängen darauf, dass der Bund die Instrumente für einen sogenannten Basisschutz zur Verfügung stellt.

Corona-Regeln enden voraussichtlich großteils am 20. März

Bund und Länder haben gestern weitreichende Lockerungen in der Corona-Pandemie beschlossen. In drei Stufen sollen viele der jetzigen Einschränkungen wegfallen. Die Details:

• In der ersten Stufe sollen von diesem Freitag an die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen - nicht jedoch die für ungeimpfte Menschen. Ist auch nur ein Nicht-Geimpfter dabei, bleibt es bis zum 19. März bei der geltenden Regelung: Treffen sind mit höchstens zwei Personen aus einem anderen Haushalt erlaubt. Bundesweit wird von Freitag an auch die 2G-Regel im Handel aufgehoben - die Maskenpflicht bleibt aber. Ob FFP2- oder OP-Maske, entscheiden die Länder.
• Am 4. März soll dann für Gastronomie und Hotels wieder eine 3G-Regel gelten (geimpft, genesen, getestet). Berücksichtigt werden soll bei diesem Öffnungsschritt aber die Lage in den Kliniken. Außerdem sollen Diskotheken und Bars dann wieder öffnen dürfen - allerdings zunächst nur für Genesene und Geimpfte mit zusätzlichem Test oder Booster-Impfung (2G-plus). Auch neue Obergrenzen für Großveranstaltungen sollen dann gelten. Die Höchstgrenze für Außenveranstaltungen soll auf 25.000 Besucher hochgesetzt werden, die in Innenräumen auf 6.000 oder eine maximale Auslastung von 60 Prozent.
• Ab dem 20. März sollen dann alle "tiefgreifenden" Corona-Beschränkungen fallen - allerdings mit der Einschränkung: "Wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt". Zum Beispiel soll die Homeoffice-Pflicht auslaufen. Die Maskenpflicht soll aber in Innenräumen sowie Bussen und Bahnen weiter gelten - genau wie das Abstandsgebot, allgemeine Hygienevorgaben oder Testpflichten in bestimmten Bereichen - als sogenannter Basisschutz. Außerdem sollen die gesetzlichen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Bundesländer auch später noch Maßnahmen wie Maskenpflicht und bestimmte Testauflagen verhängen können.

Corona und der Norden: Nachrichten per Newsletter-Mail

Die Corona-Krise hat das Leben in Norddeutschland einschneidend verändert. Mit dem NDR Newsletter bleiben Sie auch in diesen unruhigen Zeiten auf dem Laufenden. Wir bündeln die wichtigsten Ereignisse des Tages, erklären neue Erkenntnisse der Wissenschaft und erzählen Geschichten von Alltagshelden. Darüber hinaus greifen wir wichtige Themen aus dem Norden abseits der Pandemie auf. Der kostenlose NDR Newsletter wird montags bis freitags immer am Nachmittag verschickt.

Ein neuer Corona-Live-Ticker startet

Das Team von NDR.de wünscht einen guten Morgen. Mit unserem Live-Ticker wollen wir Sie auch heute - am Donnerstag, 17. Februar 2022 - über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse von gestern können Sie im Blog vom Mittwoch nachlesen.