Stand: 14.02.2022 23:50 Uhr

Coronavirus-Blog: Messe- und Konzertveranstalter fordern Öffnung

Im Blog hat NDR.de Sie auch am Montag, 14. Februar 2022, aktuell über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am frühen Dienstagmorgen geht es mit einem neuen Blog weiter.

Das Wichtigste in Kürze:

• Messe- und Konzertveranstalter fordern Öffnung
• Bund und Länder erwägen Drei-Stufen-Plan für Lockerungen bis 20. März
• Offenbar bald wieder 25.000 Zuschauer in Stadien
• FDP-Chef Lindner und SH-Ministerpräsident Günther: Spürbare Lockerungen nötig
• Expertenrat: Lockerungen bei stabilem Abfall der Hospitalisierung
• Bundesbildungsministerin für vorsichtige Lockerungen an Schulen
• Corona-Regeln an Schulen in SH seit heute gelockert
• Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 4.515 in Niedersachsen, 1.091 in Schleswig-Holstein, 2.133 in Hamburg, 2.082 in Mecklenburg-Vorpommern und 916 im Bundesland Bremen
• RKI meldet bundesweit 76.465 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt weiter leicht

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen

Coronavirus-Blog geht in die nächtliche Pause

Das war's für heute mit der Berichterstattung über die Corona-Pandemie und ihre Folgen in unserem Blog. Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit! Am frühen Dienstagmorgen sind wir mit einem neuen Blog wieder für Sie da. Gute Nacht!

Trucker-Proteste in Kanada: Trudeau nutzt erstmals Notstandsgesetz

Angesichts der seit Wochen dauernden Trucker-Proteste in Kanada gegen die Corona-Politik der Regierung hat Premierminister Justin Trudeau in einem historischen Schritt erstmals ein Notstandsgesetz zum Einsatz gebracht. Trudeau verkündete den Schritt heute in Ottawa bei einer Pressekonferenz. Das 1988 verabschiedete, aber noch nie angewandte Gesetz gibt dem liberalen Premierminister kurzzeitig die Macht, Bürgerrechte zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung außer Kraft zu setzen. Mit Lastwagen und anderen Fahrzeugen blockieren Trucker unter anderem Teile der Innenstadt Ottawas und zeitweise auch mehrere Grenzübergänge zu den USA. Gegenstand der Proteste waren zunächst Impfvorschriften für Lastwagenfahrer und danach die staatlichen Pandemiebeschränkungen insgesamt. Im Januar trat eine Verordnung in Kraft, nach der auch Lastwagenfahrer, die aus den USA zurückkehren, einen Impfnachweis vorlegen müssen.

Kubicki: Keine Maskenpflicht, aber Maskenempfehlung

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich dafür ausgesprochen, auch die Maskenpflicht aufzuheben. "Aus meiner Sicht gibt es keine rechtliche Begründung für eine Maskenpflicht. Ich bin dafür, dass Menschen eigenverantwortlich Masken tragen können», sagte der Bundestagsvizepräsident bei RTL. Er befürworte das "schwedische Modell". Die Regierung in Stockholm habe die Pflicht aufgehoben, aber empfohlen, Masken gerade in den Wintermonaten zu tragen. "Ich kann mir schon vorstellen, dass es in S- und U-Bahnen Sinn machen kann, aber das würde ich empfehlen. Ob wir es verpflichtend machen müssen - da habe ich große Zweifel", sagte Kubicki. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei geht es unter anderem um stufenweise Lockerungen von Corona-Beschränkungen.

Behrens: "Weiter niedrigschwellige Impfangebote ausbauen"

Nach dem Treffen der Gesundheitsminister der Länder hat SPD-Politikerin Daniela Behrens angekündigt, dass im Rahmen der guten Entwicklung in den norddeutschen Bundesländern man nun zu Öffnungsschritten kommen könne. Die Lage in den Krankenhäusern sei stabil, sagte die niedersächsische Gesundheitsministerin am Abend im Interview mit Hallo Niedersachsen. Es brauche daher keine "so intensive Begrenzung der Privatkontakte".

In Bezug auf die einrichtungsbezogene und die allgemeine Impfpflicht sagte Behrens, sie wolle im Herbst nicht wieder in eine Schleife kommen wie in den vergangenen zwei Jahren. Deshalb solle man den Sommer nutzen, um die Impfquote hochzutreiben. Dazu gehörten auch niedrigschwellige Impfangebote.

Arbeitgeber und DGB uneins über Homeoffice-Pflicht

Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften streiten über eine Fortsetzung der Homeoffice-Pflicht. Ein großer Teil der Beschäftigten wolle unabhängig von der Pandemie einen Mix aus mobiler Arbeit und Präsenz im Büro, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dagegen wollten zwei Drittel der Arbeitgeber zurück zum Status Quo. Steffen Kampeter von der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) nannte eine Verlängerung der Pflicht überflüssig.

Arbeitsminister Hubertus Heil erklärte, man wolle Beschäftigten den Rücken stärken, die mobiles Arbeiten stärker in den Alltag einbauen wollten. Die Pflicht zum Homeoffice soll gegenwärtig zum 20. März auslaufen.

Gesundheitsminister wollen gestuftes Verfahren bei Pflege-Impfpflicht

Die Gesundheitsminister der Länder sind sich weitgehend einig, die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal in einem gestuften Verfahren umzusetzen. Es gebe eine große Einigkeit in den Ländern über ein gestuftes Verfahren ab Mitte März, sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Abend. Ein Beschluss wurde allerdings nicht gefasst. Binnen 14 Tagen sollten die betroffenen Beschäftigten einen Impfnachweis vorweisen, sagte Grimm-Benne. Alle die, die sich noch impfen lassen wollen oder erst eine Impfung haben, sollten weiterarbeiten dürfen. Es solle auch unterschieden werden zwischen Arbeitnehmern, die direkt an Patienten arbeiten, und solchen, die andere Tätigkeiten ausüben.

Wenn die Arbeitgeber oder Gesundheitsämter die Gefährdung der Versorgung annähmen, solle es möglich sein, dass ein nicht geimpfter Arbeitnehmer für eine Übergangszeit weiterbeschäftigt werden darf, erklärte Grimm-Benne. Dann sollten Auflagen wie eine tägliche Testung oder Arbeit im Vollschutz greifen, auch der Wechsel an einen anderen Arbeitsplatz sei möglich. Die Impfpflicht gilt ab dem 15. März für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken, aber zum Beispiel auch in Arztpraxen und bei ambulanten Diensten, für Hebammen, Physiotherapeuten und Masseure.

Erneut Tausende bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen

In Mecklenburg-Vorpommern sind am Abend erneut mehrere tausend Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Wie ein Polizeisprecher sagte, zogen etwa 1.200 Menschen friedlich durch die Schweriner Innenstadt. Ihr Protest hatte das Motto "Freies Impfen - keine Spaltung". Etwa 1.000 Protestteilnehmer wurden aus Neubrandenburg gemeldet. Weitere etwa 1.300 Menschen protestierten in anderen Städten der Mecklenburgischen Seenplatte, dazu kamen Hunderte in Vorpommern, die auch gegen eine mögliche Impfpflicht in Deutschland demonstrierten. Am Rande des Protestzuges in Schwerin hatten sich knapp 40 Menschen zu einer Gegenaktion versammelt.

Hamburger Sport hat mehr als 11.000 weibliche Mitglieder verloren

Die Hamburger Breitensportvereine haben auch im zweiten Pandemie-Jahr zahlreiche Mitglieder verloren. Zum ersten Mal seit 15 Jahren sinkt die Zahl der Sportler in der Stadt auf unter 500.000. Die größten Rückgänge gab es vor allem beim Indoor-Sport. Betroffen waren zum Beispiel der Gesundheitssport, Fitness oder auch der Tanzsport. In diesen Sportarten seien überwiegend Frauen aktiv und vor allem die sind auch aus den Vereinen ausgetreten.

Althusmann fordert verbindlichen Fahrplan

Von den Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie hat Niedersachsens stellvertretender Ministerpräsident Bernd Althusmann auf einen verbindlichen Fahrplan für ein schrittweises Auslaufen der bisherigen Beschränkungen gepocht. Dies müsse umsichtig und sorgfältig vorbereitet und eingeleitet werden, "wenn die Inzidenzen wie prognostiziert weiter zurückgehen, die Impfquote bei den über 60-Jährigen ansteigt und unsere Krankenhäuser auch in etwa zwei Wochen weiterhin nicht überlastet sind", sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Althusmann sagte, die Belegung der Intensivbetten durch Corona-Patienten bleibe vergleichsweise konstant, eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe nach jetzigem Stand nicht. "Bei einigen Krankenhaus-Patienten wird eine Corona-Infektion offenbar inzwischen eher beiläufig entdeckt", sagte der CDU-Politiker. "Dabei macht es natürlich einen Unterschied, ob jemand mit oder wegen Corona in die Klinik eingeliefert wird."

Messewirtschaft und Veranstaltungsbranche fordern sofortige Öffnungsperspektive

Die Veranstalter von Messen und Konzerten haben im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch ein schnelles und fast vollständiges Ende der Corona-Beschränkungen gefordert. Der Geschäftsführer des Verbands der deutschen Messewirtschaft (Auma), Jörn Holtmeier, sagte: "Für uns ist wichtig, dass es spätestens ab dem 20. März nicht mehr möglich ist, Messen überhaupt zu verbieten, damit wir Planungssicherheit haben." Ähnliches fordert auch der Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV): "Kulturveranstaltungen benötigen Vorlauf und müssen planbar sein, auch für die Zuschauer", sagte BDKV-Präsident Jens Michow. Eine Absage erteilte Michow Kapazitätsobergrenzen ebenso wie Testpflichten, etwa im Rahmen einer 2G-Plus-Regelung: "Insbesondere geimpfte Besucher machen es einfach nicht mit, zusätzlich noch in ein Testzentrum zu gehen." Ähnlich äußert sich die Messewirtschaft: "Wir sind klar gegen rigide Personenobergrenzen, aber nicht gegen Hygienekonzepte - also Masken, Abstände, Desinfektion», sagte Auma-Geschäftsführer Holtmeier.

2020 und 2021 sind nach Angaben der Auma in Deutschland insgesamt mehr als 500 Messen pandemiebedingt abgesagt oder verschoben worden. 2022 seien bereits 137 Messen entweder später ins Jahr verschoben oder ganz abgesagt worden. Den volkswirtschaftlichen Schaden beziffert der Verband mit Verweis auf eine Berechnung des Ifo-Instituts auf 51 Milliarden Euro. 230.000 Arbeitsplätze in Deutschland hängen laut Auma an der Messewirtschaft, 165.000 davon seien inzwischen akut gefährdet.

Hamburger Gericht gibt Eilantrag gegen kürzeren Genesenen-Status statt

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag gegen die Verkürzung des Genesenen-Status von sechs auf drei Monate stattgegeben. Die Regelung zur Verkürzung der Gültigkeit sei voraussichtlich verfassungswidrig und somit unwirksam, entschied das Gericht heute. Sie verstoße aufgrund der Bezugnahme auf die vom Robert Koch-Institut jeweils im Internet veröffentlichten Anforderungen gegen das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig und hat auch keine allgemeine Gültigkeit, sondern gilt nur für den Antragssteller. Einen ähnlichen Beschluss hatte Anfang Februar bereits das Verwaltungsgericht in Osnabrück gefasst.

2.082 neue Fälle in Mecklenburg-Vorpommern

Die Zahl der Corona-Infektionen ist in Mecklenburg-Vorpommern um 2.082 auf derzeit 42.748 Infizierte gestiegen. Gestern waren 1.300 neue Fälle registriert worden, vor einer Woche waren es 1.859 Neuinfektionen gewesen. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorbenen Menschen ist um zehn auf nun 1.700 seit Beginn der Pandemie gestiegen. Die Gesundheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern geben die Hospitalisierungsinzidenz mit 9,3 und die Sieben-Tage-Inzidenz mit 1.386,4 an.

Vier Tote nach Corona-Ausbruch in Seniorenheim

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Tarp (Kreis Schleswig-Flensburg) sind vier Bewohner im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Es handele sich um zwei 86-Jährige, eine 87-Jährige und eine 95-jährige Person, teilte der Kreis Schleswig-Flensburg heute mit. Insgesamt ist die Zahl der Verstorbenen im Kreis Schleswig-Flensburg damit seit Ausbruch der Corona-Pandemie auf 83 angestiegen. Nahezu alle Bewohner und Mitarbeiter des Heimes sind den Angaben zufolge dreifach geimpft. Es wurde Quarantäne angeordnet sowie ein Betretungsverbot für das Seniorenheim bis zum 21. Februar ausgesprochen.

Gericht: Mit einer Impfung Johnson & Johnson nicht vollständig geimpft

Wer einmal mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurde, hat nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig keinen Anspruch auf eine Bescheinigung für vollständig Geimpfte. Das hat das Gericht in einem Eilverfahren am Freitag entschieden, wie ein Gerichtssprecher heute mitteilte. Der Antrag sei bereits unzulässig. Ein Ehepaar hatte sich an das Verwaltungsgericht gewandt.

Zur Sache führten die Richter in Schleswig aus, dass zwar verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Regelungssystematik bestünden. Beispielsweise sei fraglich, ob die Regelung des vollständigen Impfstatus eines formellen Gesetzes bedurft hätte. Problematisch sei auch die Übertragung der Entscheidungsbefugnis über die Voraussetzungen für einen vollständigen Impfstatus auf das Paul-Ehrlich-Institut als Bundesoberbehörde. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

DKG: Belegungszahlen gehen erst im März zurück

Die sich andeutende Entspannung der Corona-Lage wird sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) erst in einigen Wochen in den Kliniken bemerkbar machen. Laut der DKG sei erst im Laufe des März mit einer deutlichen Reduktion der Belegungszahlen zu rechnen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa heute. "Die sehr hohen Inzidenzen der vergangenen Wochen kommen erst mit Zeitverzug in den Kliniken an", so Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG. "Wir hatten in der letzten Woche mehr als eine Million Infizierte, die Krankenhausfälle werden uns in rund sieben bis zehn Tagen erreichen."

Der Expertenrat der Bundesregierung hatte zuvor in einer Stellungnahme eine mögliche Lockerung der Corona-Maßnahmen an die Lage in den Krankenhäusern geknüpft: "Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist."

Weitere Öffnung: Bald wieder 25.000 Zuschauer in den Stadien?

Offenbar können schon bald wieder mehr Fans in die Sportarenen kommen. Gemäß eines ersten Beschlussvorschlags für den Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch dürften ab dem 4. März bei einer Auslastung von maximal 60 Prozent wieder bis zu 25.000 Fans in die Arenen. Für die Hallensportarten bringt die Beschlussvorlage keine ganz so positive Botschaft mit sich. Die Maximalgrenze von 4.000 Zuschauern im Innenbereich soll erhalten bleiben, lediglich die mögliche Auslastung wird von 30 auf 40 Prozent erhöht. Sowohl drinnen als auch draußen ist jeweils die 2G-Plus-Regelung vorgesehen, auch das Tragen einer medizinischen Maske soll verpflichtend sein. Die entsprechenden Zahlen stehen in dem Papier allerdings noch in Klammern. Somit kann sich die Größenordnung noch ändern.

Als bundeseinheitliche Regelung hatten sich die Länder Anfang Februar eigentlich auf 10.000 Zuschauer mit einer maximal 50-prozentigen Auslastung geeinigt, Bundesländer wie Bayern oder Sachsen gingen mit der Erhöhung auf 15.000 Fans bereits einen Sonderweg.

Buchholz für Wegfall von 2G-Plus in der Gastronomie in den kommenden Wochen

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) hat für Hotels und Gastronomie Lockerungen der bestehenden Corona-Beschränkungen in Aussicht gestellt. "Die 2G-Plus-Regeln müssen aus meiner Sicht spätestens zum Ende des Monats oder Anfang des nächsten Monats fallen", sagte Buchholz heute. Es sei notwendig und möglich, auch den Diskotheken, der Veranstaltungs-Branche und den Schaustellern in den kommenden Tagen eine klare Perspektive zu geben, "dass ab Mitte März die Geschäfte dann auch wieder in altbewährter Manier laufen können", sagte Buchholz.

17.440 Schüler in Niedersachsen wegen Corona nicht in der Schule

Die Zahl der Corona-Fälle bei Niedersachsens Schülern steigt weiter an. Heute durften etwa 17.440 von ihnen wegen PCR-bestätigter Ansteckungen nicht in die Schulen gehen, wie das Kultusministerium in Hannover mitteilte - das sind knapp acht Mal so viele wie vor einem Monat. Hinzu kamen 1.690 Corona-Infektionen beim Schulpersonal (Mitte Januar: 1080). Drei Schulen sind vollständig im Distanzlernen - jeweils eine im Landkreis Göttingen, in Oldenburg und in Salzgitter. An gut einem Dutzend weiterer Schulen waren einzelne Klassen und Jahrgänge im Distanzlernen. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte zuletzt eine Lockerung der Corona-Beschränkungen an den Schulen in Aussicht gestellt, sobald die Omikron-Welle abflacht. Konkret gehe es dabei um "Exit-Pläne bei Masken und Tests" sowie die Ermöglichung von Klassenfahrten.

Prien zieht sich nach Kritik an Tweet von Twitter zurück

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat vorläufig ihren Twitter-Account deaktiviert, nachdem ein Tweet von ihr vom Freitagabend heftige Reaktionen ausgelöst hatte. Darin hatte Prien die Lockerung der Corona-Maßnahmen auch an Schulen gefordert. Auf den Hinweis einer Nutzerin, dass in den vergangenen Wochen immer wieder auch Kinder starben, entgegnete Prien wörtlich: "Bitte differenzieren: Kinder sterben. Das ist extrem tragisch. Aber sie sterben mit Covid-19 und nur extrem selten wegen Covid-19." Daraufhin wurde die Ministerin zum Teil heftig angegangen. Neben sachlicher Kritik, enttäuschten oder wütenden Tweets, reagierten viele User auch mit hetzerischen und menschenverachtenden Tweets. Viele warfen der Politikerin Empathielosigkeit vor und verlangten eine Entschuldigung. Prien ließ nun ein Statement verbreiten: "Ich nehme mir einige Wochen Zeit, um darüber nachzudenken, ob und wie ich Twitter als Medium weiter zur Kommunikation nutze." 

Hamburg: Rechnungshof kritisiert Mängel bei Kontrolle von Corona-Finanzhilfen

Hamburgs Rechnungshof hat die Kontrolle der Corona-Soforthilfen durch die Stadt kritisiert. Wegen der bestehenden Notsituation im Frühjahr 2020 sei ein rasches und unbürokratisches Handeln unzweifelhaft erforderlich gewesen, um wirtschaftliche Notlagen zu lindern und die Existenz von Unternehmen zu sichern, heißt es in dem heute vorgelegten Jahresbericht 2022. Gleichwohl würden auch für Soforthilfeleistungen die rechtlichen Voraussetzungen staatlicher Fördermaßnahmen gelten. "Deren Beachtung hatte Mängel", konstatieren die Prüfer. Laut Rechnungshof hat die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB) im Auftrag der Wirtschaftsbehörde 54.453 Anträge bewilligt und Stand Ende März 2021 rund 202 Millionen Euro ausgezahlt.

Inzidenz in Hamburg sinkt weiter - 2.133 neue Fälle

Die Zahl neuer Corona-Fälle sinkt in Hamburg weiter. 2.133 weitere Infektionen hat die Gesundheitsbehörde seit gestern registriert. Vor einer Woche waren es 3.188. Auch die Inzidenz geht weiter zurück - sie fiel von 1.519,2 auf 1.463,8. Heute vor einer Woche war der Wert zuletzt gestiegen - auf 1.867,8. Sowohl bei Fallzahlen als auch der Inzidenz könne wegen Verzögerungen durch das hohe Fallaufkommen der tatsächliche Wert höher liegen, teilte die Sozialbehörde mit.

Novavax-Impfungen laufen bald an

Die Corona-Impfungen mit dem neuen Protein-Impfstoff des Herstellers Novavax beginnen demnächst. In Mecklenburg-Vorpommern ist etwa der 28. Februar als Starttermin vorgesehen. Neben Pflegepersonal und anderen Mitarbeitern in Einrichtungen wie Kliniken würden zum Beispiel auch alle Beschäftigten von Reinigungsfirmen oder Fahrdiensten, die dort eingesetzt sind, bevorzugt bei der Terminvergabe bedacht - sie fallen auch unter die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März. Auch in den anderen norddeutschen Bundesländern hofft man, dass sich mit dem Novavax-Impfstoff noch nicht geimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen immunisieren lassen.

Ausfälle und Absagen: Viel Arbeit für Sportpsychologen

Corona-Infektionen und Absagen betreffen Spitzensportlerinnen und Spitzensportler aktuell zuhauf - sei es bei der Handball-EM oder den Olympischen Spielen. Dort heißt es oft Quarantäne und Isolation statt Kampf um Medaillen und Punkte. Die Athleten sorgen sich um ihre Karriere und die wirtschaftliche Existenz. Für Sportpsychologen gibt es reichlich Arbeit.

Bund und Länder erwägen Drei-Stufen-Plan für Lockerungen

Bund und Länder erwägen, die Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen schrittweise zu lockern. Laut dem ARD-Hauptstadtstudio sieht ein Drei-Stufen-Plan vor, dass bis zum 20. März viele Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens aufgehoben werden. Das sieht ein Diskussionsentwurf des Kanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch vor, der bislang laut der Agentur Reuters nur mit einigen Ländervertretern abgestimmt ist.

• In einem ersten Schritt würden demnach der Zugang zum Einzelhandel "bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen" sowie private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene mit mehr Teilnehmern erlaubt.
• Ab dem 4. März kämen Lockerungen für Gastronomie, Diskotheken und Clubs sowie für Großveranstaltung
• Am 20. März könnten dann alle tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen fallen - auch die verpflichtenden Homeoffice-Regelungen.

An "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen" wie dem Masken-Tragen wollen Bund und Länder aber festhalten. Der Bundestag solle die rechtliche Grundlage dafür schaffen, dass die Länder die entsprechenden Maßnahmen ergreifen könnten. Insbesondere in Innenräumen sowie in Bussen und Bahnen sollten weiterhin Masken getragen werden. Bis zu den Beratungen am Mittwoch könne sich der Entwurf noch verändern, hieß es. Zunächst sollen heute die Chefs und Chefinnen der Staatskanzleien der Länder über die Vorlage beraten.

Bremer Verfassungsschutz-Chef: Corona-Protestler "vor allem dagegen"

Bremens Verfassungsschutzchef Dierk Schittkowski sieht in Corona-Protesten ein völlig neues Extremismusphänomen. Die Akteure hätten weder eine gefestigte Ideologie noch einen gemeinsamen Gegenentwurf zum Staat, sagte er dem "Weser-Kurier". "Sie sind zunächst vor allem dagegen, aber eben nicht nur gegen einzelne Maßnahmen, sondern sie stellen dabei Staat und demokratisches System insgesamt infrage. Ich halte das für hauptsächlich destruktiv." In dieser Lage versuchten geübte Extremisten vor allem aus dem rechten Lager, einen "steuernden Zugriff zu erhalten und dies für ihre Zwecke zu nutzen". Nicht wenige der Corona-Protestler glaubten, im Widerstand gegen eine Minderheit von Regierungshandelnden und Eliten zu sein, die den Mehrheitswillen systematisch missachten. "Sie behaupten dann, es gebe eine Corona-Diktatur", so Schittkowski. Rechtsstaatliche und parlamentarische Verfahren, mit denen die Corona-Maßnahmen beschlossen wurden, würden völlig ausgeblendet. So setze eine Radikalisierung ein: "Wer sich einer Diktatur gegenüber sieht, bewegt sich auf die Legitimation von gewaltsamen Maßnahmen dagegen zu", sagte Schittkowski.

Expertenrat: Lockerungen bei "stabilem Abfall der Hospitalisierung"

Bundes- und Landespolitiker wie Christian Lindner (FDP) und Daniel Günther (CDU) haben vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik am Mittwoch Forderungen nach Lockerungsschritten geäußert. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält diese unter bestimmten Bedingungen für möglich. Ein Rückgang der Zahl der Neuinfektionen sei in den kommenden Wochen zu erwarten, heißt es in der sechsten Stellungnahme des Rates. "Ein Zurückfahren staatlicher Infektionsschutzmaßnahmen erscheint sinnvoll, sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist." Aus Sicht des Rates sollte die Bevölkerung weiter zu umsichtigem und eigenverantwortlichem Handeln aufgefordert werden. Weiter forderte das Gremium: "Die Möglichkeit zur Anwendung der Maskenpflicht sollte grundsätzlich beibehalten werden; bei hinreichend niedrigen Infektionszahlen kann sie temporär aufgehoben werden, allerdings begleitet von einer klaren Kommunikation zur zeitlichen Befristung." Für das Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten gilt als wahrscheinlich, dass ein Öffnungsplan entworfen wird - weil Omikron-Erkrankungen bei vielen Menschen glimpflicher ausgehen als die mit früher vorherrschenden Varianten des Coronavirus.

MV-Tourismus: Fünf Prozent weniger Übernachtungen 2021

Die Tourismusbranche in Mecklenburg-Vorpommern erwartet entgegen dem Bundestrend auch für 2021 ein Minus bei den Übernachtungszahlen. Corona-bedingt hätten Hotels und Pensionen fast ein halbes Jahr lang keine Gäste empfangen können. Diese Defizite hätten auch eine gute Sommersaison und ein hohes Buchungsaufkommen im Herbst nicht wettmachen können, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes, Tobias Woitendorf. Er rechne mit einem Rückgang der Übernachtungszahlen um weitere fünf Prozent auf etwa 26,5 Millionen. Vor Ausbruch der Pandemie wurden 34,1 Millionen touristische Übernachtungen im Jahr 2019 registriert, 2020 dann 27,8 Millionen. Bundesweit gab es laut Statistischem Bundesamt 2021 ein Plus von 2,7 Prozent bei den Übernachtungen gegenüber 2020. Als ein Grund dafür gilt das Wiederanlaufen des Städte- und Tagungstourismus, der 2020 fast vollständig zum Erliegen gekommen war.

Günther: "Möglichkeiten, Schutzmaßnahmen ein Stück zurückzufahren"

Die Forderungen nach Lockerungsschritten in der Corona-Pandemie mehren sich. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte heute Morgen im Deutschlandfunk, dass eine Phase erreicht sei, "in der wir zumindest das, was wir bisher kannten an Einschränkungen, deutlich zurückfahren können". Natürlich müsse man dabei vorsichtig sein und die Lage genau analysieren. Doch jetzt sei der Punkt, an dem in der Bund-Länder-Konferenz über Perspektiven geredet werden sollte. Ein Blick auf die aktuellen Corona-Inzidenzen und Auslastungen der Intensivstationen zeige, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet werde. "Wir haben jetzt Möglichkeiten, die Schutzmaßnahmen ein Stück zurückzufahren." Dabei könne 2G im Einzelhandel "auf jeden Fall" gestrichen werden. In Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg ist die Regelung bereits abgeschafft. Für das Ende der Maskenpflicht in Schulen sei es dagegen "noch einen Ticken zu früh", so Günther. Das Tragen von Masken werde eher zu den letzten Schutzmaßnahmen gehören, die freiwillig werden.

Lindner: "Spürbarer Schritt Richtung Normalität" nötig

Vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage am Mittwoch macht sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für weitgehende Öffnungsschritte stark. "Das Gesundheitswesen bewältigt die Omikron-Welle, eine strukturelle Überlastung droht dadurch nicht", sagte er dem "Handelsblatt". "Deshalb sind breitflächige Eingriffe in unsere Freiheit nicht mehr verhältnismäßig." In den Bereichen Bildung, Handel, Gastronomie, Kultur, Sport und in den Betrieben müsse man "einen spürbaren Schritt Richtung Normalität" gehen. Die 2G-Regeln sollten "sofort aufgehoben" und durch das Tragen von FFP2-Masken ersetzt werden. "Wir müssen den Prozess jetzt einleiten und Stufe für Stufe das Leben normalisieren", so Lindner.

Hamburger CDU fordert Ende von Kontaktbeschränkungen und Aus für Sperrstunde

Seit zwei Wochen sinkt in Hamburg bis auf kleine Ausreißer die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen. Die CDU sieht nun die Zeit gekommen, um die Maßnahmen zu lockern. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion für die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch vorgelegt. Konkret will sie, dass Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene fallen. Wo eine Maskenpflicht gilt, sollten ihrer Meinung nach weitere Zugangsbeschränkungen aufgehoben werden - wie etwa in Bussen und Bahnen. Auch die Sperrstunde sollte entfallen. Gleichzeitig bleibe es Aufgabe der Politik, vulnerable Gruppen zu schützen und die Impfkamapgne weiter voranzutreiben, meint CDU-Fraktionschef Dennis Thering.

Inzidenz in Niedersachsen weiter leicht rückläufig - 4.515 neue Fälle

Die Corona-Inzidenz in Niedersachsen ist heute zum dritten Mal in Folge leicht gesunken - auf 1.191,9. Vor einer Woche lag sie bei 1.120,5. Das Robert Koch-Institut meldet 4.515 Neuinfektionen (Vorwoche: 5.941). Zudem wurden 23 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona registriert. Am Wochenende und zu Beginn der Woche sind die Zahlen nach Angaben des RKI häufig niedriger, da weniger Personen einen Arzt aufsuchen, wodurch auch weniger Proben genommen, weniger Laboruntersuchungen durchgeführt und weniger Infektionsnachweise gemeldet werden.

Bildungsministerin warnt vor zu großen Corona-Lockerungen an Schulen

Kurz vor den Bund-Länder-Beratungen zum künftigen Corona-Kurs hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bei möglichen Lockerungen zu einem vorsichtigen Vorgehen an Schulen aufgerufen. Die Ministerpräsidentenkonferenz solle "spürbare Lockerungsschritte beschließen", sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Bei den Schulen müssen wir jedoch besonders behutsam sein, um den Präsenzunterricht und damit die Chancen-Gerechtigkeit nicht durch steigende Infektionszahlen zu gefährden." Schulen bräuchten "zunächst auch weiterhin ein hohes Schutzniveau, das regelmäßige Tests und auch Maskentragen umfasst". Die Ministerin sagte: "Lockerungen im Bildungsbereich sollten regional differenziert bei deutlich sinkenden Infektionszahlen und unter Berücksichtigung der Impfquote von Kindern und Jugendlichen erfolgen."

RKI meldet bundesweit 76.465 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 76.465 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 18.802 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1.459,8 - von 1.466,5 am Vortag. Damit sinkt die Inzidenz den zweiten Tag in Folge. Zuletzt starben 42 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.977.

Corona-Regeln an Schulen in SH werden gelockert

Von heute an darf im Musikunterricht an den Schulen in Schleswig-Holstein wieder gesungen werden. Das hatte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) vergangene Woche bekannt gegeben. Sollte ausreichend Abstand eingehalten werden können, dürfen beim Singen die Corona-Masken abgenommen werden. Auch für den Sportunterricht gibt es Lockerungen: Es soll wieder "Unterricht nach Fachanforderung" möglich sein. Unter Einhaltung der Hygieneregeln dürfen laut Ministerium fast alle Sport- und Bewegungsarten ausgeübt werden. "Allerdings mit der Maßgabe, dass Kontaktsportarten möglichst vermieden werden sollen, beziehungsweise soweit sie durchgeführt werden, nur technische Elemente geübt werden können, unter Einhaltung des Abstands", erklärte Prien. "Wir ermöglichen mehr Normalität, aber mit Augenmaß."

Schleswig-Holstein: 1.091 neue Corona-Fälle gemeldet

In Schleswig-Holstein ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner weiter gesunken - auf 752,6. Das geht aus den Daten der Landesmeldestelle hervor. Gestern hatte der Wert bei 758,6 gelegen, vor einer Woche bei 856,6. Zuletzt wurden in SH mit 1.091 bestätigten Neuinfektionen ähnlich viele Fälle wie vor einer Woche gemeldet (1.086). Es wurde kein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion aus SH gemeldet.

Corona und der Norden: Nachrichten per Newsletter-Mail

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Neue Woche, neuer Coronavirus-Blog

Das Team von NDR.de wünscht einen guten Morgen und eine schöne Woche. Mit unserem Blog wollen wir Sie auch heute - am Montag, 14. Februar 2022 - über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse von gestern können Sie im Blog vom Sonntag nachlesen.