Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine: Bilanz aus historischer Sicht
Als am 24. Februar 2022 der russische Angriff auf die gesamte Ukraine begann, war es für die deutsche Öffentlichkeit ein Schock. Ein Jahr später zieht der Historiker Philipp Ther Bilanz. Sie fällt ernüchternd aus.
Vladimir Putin hat im Februar 2022 sicher nicht erwartet, dass sich sein Krieg gegen die Ukraine ein ganzes Jahr lang hinzieht. Das Ziel war ein Blitzkrieg, eine rasche Kapitulation der Ukraine, im Prinzip so wie beim ersten russisch-ukrainischen Krieg von 2014, als es Putin gelang, die Krim kampflos zu besetzen. Die Annexion der Halbinsel und der verdeckte Einmarsch im Donbass bedeutete schon damals eine Zeitenwende, das Ende der europäischen Friedensordnung, die nach dem Fall der Mauer und dem Zerfall der Sowjetunion geschaffen wurde. Nur wollte das damals in Deutschland niemand so klar benennen und die politischen Konsequenzen daraus ziehen. Wo stehen wir heute, ein Jahr nach dem zweiten russischen Angriff? Ist die Bundesrepublik, ist die EU in der Realität des Krieges angekommen? Wo spielt sich dieser Krieg überhaupt ab - nur auf den Schlachtfeldern der Ukraine, die in den Medien so stark im Vordergrund stehen?
Aus einer historischen Perspektive sind drei Ebenen des Krieges zu unterscheiden, bei denen es für Russland, die Ukraine und ihre westlichen Unterstützer sehr unterschiedlich läuft. Militärisch musste Putin schmerzhafte Rückschläge hinnehmen, aber der Blick auf frühere große Kriege in Europa zeigt, dass damit noch nichts entschieden ist. Denn schon im Ersten Weltkrieg, der dem derzeitigen Positions- und Grabenkrieg in der Ukraine ähnelt, gaben zwei andere Ebenen den Ausschlag: der Wirtschaftskrieg und die Lage an den Heimatfronten.
Zunächst zum klassischen Krieg auf den Schlachtfeldern: Die ukrainische Armee und die Zivilgesellschaft haben durch ihren Widerstand die Zerschlagung der Ukraine verhindert. Das zweite russische Ziel, die Eroberung des Südens und Ostens der Ukraine, in der Putinschen Propaganda "novorossija" (Neurussland), ist ebenfalls gescheitert. Doch trotz aller Rückschläge hat Putin ein minimales Kriegsziel erreicht: die Landbrücke zur Krim. Dort hat sich die russische Armee tief eingegraben, sodass ein Szenario wie im ersten russisch-ukrainischen Krieg droht, ein militärisches Patt mit Artilleriebeschuss entlang der Frontlinien. Damit kann Russland noch lange leben, dagegen nicht die wirtschaftlich und demografisch geschwächte Ukraine.
Der Wirtschaftskrieg
Die Bilanz im Wirtschaftskrieg fällt für Russland besser aus. Hier sind der Westen und damit auch Deutschland in den Augen Putins längst eine Kriegspartei geworden. Auf längere Sicht werden die Sanktionen der russischen Wirtschaft schaden, doch zwei Faktoren haben ihre Wirkung von Anfang an begrenzt. China und Indien beteiligten sich nicht an den Strafmaßnahmen, auch die Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn, das trojanische Pferd Putins in der EU, unterlaufen die Sanktionen. Das Resultat: Der Rubel ist nicht abgestürzt und Russland hat im vergangenen Jahr auf dem Weltmarkt um ein Drittel mehr Mikrochips eingekauft als 2021, vor allem aus China und natürlich zugunsten der eigenen Waffenindustrie. Putin hat als Diktator den Vorteil, dass er die russische Industrie leichter auf eine Kriegswirtschaft umstellen kann, während in der Ukraine die Munition knapp wird und die westlichen Lieferungen weitgehend aus Lagerbeständen kamen.
Außerdem haben die Sanktionen selbstverständlich einen Preis. Dass Russland einfach weiter Öl und Gas in den Westen liefern würde wie vor 2022, war eine naive Erwartung. Die Preise sind so stark gestiegen, dass sich der Krieg für Russland in seinem ersten Jahr sogar gelohnt hat. Es gibt aber keinen Weg zurück aus dem Wirtschaftskrieg. Der Westen steht dabei vor einem ähnlichen Dilemma wie Russland mit seiner "Spezialoperation" gegen die Ukraine: Auch deren Tragweite wurde der russischen Bevölkerung anfangs nicht erklärt. Das trifft jedoch spiegelbildlich auf den westlichen Wirtschaftskrieg zu, für den man eine bessere Begründung braucht als die moralische Verurteilung der russischen Aggression und der genozidalen Kriegsverbrechen. Die Energiepreiskrise - noch ist es keine Energiekrise - bietet die Gelegenheit, die ohnehin überfällige grüne Transformation und den Abschied von fossilen Energieträgern einzuleiten. Doch die kriegsbedingte Rezession, die erst dieses Jahr voll einschlagen wird, und die hohe Inflation verstärken den Druck auf die Heimatfronten.
Die Heimatfronten
Kann man im Falle Deutschlands überhaupt von einer Heimatfront sprechen, sind wir so nah dran am Krieg? Aus russischer Sicht sind die EU-Staaten ebenso an einem Krieg gegen Russland beteiligt wie die Nato und die USA. Der Plural bei den Heimatfronten ist bewusst gewählt, denn der Westen besteht aus vielen Ländern. Sollten einzelne Staaten aus den Sanktionen ausbrechen, droht ein Domino-Effekt. Die Slowakei ist wegen der Schwäche der Regierung und der traditionellen Skepsis gegenüber der Nato ein Wackelkandidat, leider ebenso Österreich mit seinen wiedererstarkten Rechtspopulisten. Und wie werden sich die USA verhalten, falls Präsident Biden 2024 einem isolationistischen Republikaner unterliegt?
Genau darauf setzt Putin. Und deshalb ist mit keinem schnellen Ende des Krieges zu rechnen. Der militärische Konflikt wurde bislang fast ausschließlich auf ukrainischem Boden ausgetragen, während die russische Zivilbevölkerung - von den zahlreichen Gefallenen und der Massenmobilisierung abgesehen - im Prinzip so weiterleben kann wie vor dem Ausbruch des Krieges. Die russische Gesellschaft hat dabei den Vorteil, dass sie über viele Erfahrungen im Umgang mit Notlagen verfügt. Durch die sozialistische Mangelwirtschaft und die tiefe Depression in den 1990er-Jahren musste sich die Bevölkerung Überlebenstechniken aneignen, die in Westeuropa allenfalls betagte Kriegskinder kennen. Der Boykott bei der Belieferung mit westlichen Konsumgütern und Marken wie Mercedes oder Gucci betraf ohnehin nur eine schmale urbane Elite und Zahlungstransfers kann man ohne das westliche Zahlungssystem Swift abwickeln. Wenn man nur in westlichen Maßstäben denkt, kann man den Wirtschaftskrieg also nicht gewinnen. In der Politikwissenschaft nennt man diese Widerstandsfähigkeit Resilienz - und die hat Russland in der Geschichte schon mehrfach gezeigt. Putin hat zudem wie jeder Diktator den Vorteil, dass er sich keinen freien Wahlen stellen muss und nahezu totale Kontrolle über die Medien besitzt.
Widersprüchliche Kriegsziele
Obwohl Russland nach wie vor von keinem Kriegsziel abgerückt ist, wird vor allem in Deutschland viel darüber debattiert, wie der Frieden wieder herzustellen sei. Das ist schwierig, denn Putin geht es nicht nur um die Ukraine, sondern auch um eine Vormachtstellung im früheren Einflussbereich der Sowjetunion. Daher verlangte er vor dem Einmarsch in die Ukraine den Rückzug der Nato aus ihren neuen Mitgliedsstaaten. Das Konzept der "russischen Welt" (ruskij mir) bedroht vor allem die baltischen Staaten.
Doch auch die Ziele der Ukraine und des Westens sind nicht frei von Widersprüchen. Zu Beginn des Krieges, als die militärische Lage schlecht war, deutete Wolodymyr Selenskyj einen Verzicht auf die Krim und Teile des Donbass an. Seit den militärischen Erfolgen im Sommer fordert die Ukraine die Befreiung aller besetzten Gebiete - einschließlich der Krim und des östlichen Donbass. Diese Forderung setzt eine weitere Aufrüstung voraus, für die der ukrainischen Regierung die Mittel fehlen. Ist der Westen, trotz Rezession und steigender Teuerungsrate, bereit, diese Aufrüstung zu finanzieren? Im Sinne der eigenen Sicherheitsinteressen wäre das ratsam, setzt jedoch einen politischen und gesellschaftlichen Konsens voraus. Eine Lehre der jüngeren Zeitgeschichte muss jedenfalls sein, klar die eigenen Ziele zu benennen, eigene Schwächen zu erkennen und sich auf den langen Atem einer brutalen Diktatur einzustellen.
Hier drängen sich Parallelen mit dem ehemaligen Jugoslawien in den 1990er-Jahren auf. Selbst der dramatisch gesunkene Lebensstandard brachte Slobodan Milošević nicht ins Wanken, der serbische Präsident stürzte erst, als er seinen dritten Krieg um den Kosovo, zuvor ging es um Kroatien und Bosnien, verlor und die jungen Menschen massenhaft auf die Straße gingen. Das ist in Russland nicht zu erwarten, weil Putin den Krieg um die öffentliche Meinung gekonnt führt und hunderttausende Oppositionelle und Wehrpflichtige ins Ausland geflohen sind. Von Kriegsmüdigkeit ist daher in Russland wenig zu spüren, ganz im Gegensatz zum Westen, obwohl hier noch keine Raketen eingeschlagen sind.
Eine internationalistische Zeitenwende
Um diesen großen Krieg mit all seinen Dimensionen zu verstehen und zu überstehen, braucht es in Deutschland eine Zeitenwende des politischen Denkens, das nicht nur auf die Innenpolitik und Meinungsumfragen in Deutschland schielt, sondern bedenkt, wie öffentliche Forderungen, Debatten und Maßnahmen wie Waffenlieferungen bei unseren östlichen Nachbarn, in der Ukraine und in Russland ankommen. Die deutsche Politik agiert nach wie vor zu selbstbezogen, die sogenannten Intellektuellen argumentieren oft provinziell. Haben sich die Autorinnen und Autoren der drei Friedensappelle jemals ernsthafte Gedanken darüber gemacht, wie ihre Message auf Polen, Tschechien und die Ukraine wirkt oder gar auf Russland? Mit Blick auf die russische Propaganda und die Lage an den Fronten bleibt derzeit leider nicht viel übrig, als sich frühzeitig auf einen zweiten Kriegswinter einzustellen.
Man sollte ebenso frühzeitig überlegen, wie man die Ukraine unterstützen kann - abgesehen von Waffen und Munition. Dem geschundenen Land würden Patenschaften helfen, zwischen Regionen, Städten, Betrieben, Institutionen und Familien, nicht zuletzt um die von Russland zerstörte Infrastruktur und die vielen kaputten Häuser instand zu setzen. Denn die Ukrainer verteidigen tatsächlich die Freiheit Europas, sie kämpfen für ihre und für unsere Demokratie.
