Das Deutschlandticket wird es wohl auch im kommenden Jahr geben. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will die Union einer Verlängerung noch vor Weihnachten zustimmen. Der stellvertretende Fraktionschef Lange von der CSU sagte, noch nicht genutzte Mittel des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr lägen bereits bei den Ländern. Diese sollten sie auch behalten und nutzen. Notwendige Beschlüsse zur Verlängerung des Deutschlandtickets würden aber erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers gefasst.
Link zu dieser MeldungIn Sachsen haben CDU und SPD beschlossen, Koalitionsgespräche aufzunehmen - über die Bildung einer Minderheitsregierung. Die Landesvorstände beider Parteien stimmten dafür. Die Verhandlungen sollen zügig starten. Vergangene Woche waren die gemeinsamen Gespräche von CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht gescheitert. Eine Zusammenarbeit mit der AfD soll es nicht geben.
Link zu dieser MeldungDie europäische Arzneimittel-Behörde EMA hat für die EU erstmals grünes Licht für eine Alzheimer-Therapie gegeben, die nicht nur auf die Symptome abzielt. Das Mittel Lecanemab behandelt ursächliche Prozesse im Gehirn und kann den kognitiven Abbau verlangsamen. Die Behörde empfiehlt die Zulassung zur Behandlung von leichter Demenz in einem frühen Stadium der Alzheimer-Krankheit. Außerdem soll es nur für eine bestimme Gruppe von Patienten zugelassen werden, die ein geringeres Risiko für schwere Nebenwirkungen, wie Schwellungen und Blutungen im Gehirn haben.
Link zu dieser MeldungWegen Verstößen gegen das EU-Kartellrecht soll der Facebook-Mutterkonzern Meta knapp 800 Millionen Euro Strafe zahlen. Die EU-Kommission wirft Meta vor, bei seinem Marketplace gegen Wettbewerbsbedinungen zu verstoßen. Der online-Handelsplatz ist mit dem sozialen Netzwerk Facebook verknüpft, Nutzer mekden sich darüber an. Das benachteilige andere Anbieter von Kleinanzeigendiensten, so die Brüsseler Behörde. Meta will gegen die Entscheidung vorgehen.
Link zu dieser MeldungIm Prozess um eine der schlimmsten Umweltkatastrophen Brasiliens hat ein Gericht die Bergbaukonzerne BHP und Vale freigesprochen. Es gebe keine Beweise, dass individuelles Verhalten entscheidend zu dem Dammbruch beigetragen hat, hieß es zur Begründung. Im November 2015 war im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais der Damm eines Klärbeckens gebrochen, Giftstoffe gelangten in Flüsse. 19 Menschen kamen ums Leben. Tausende Tiere verendeten, hunderttausende Bewohner hatten kein sauberes Trinkwasser mehr.
Link zu dieser MeldungDas Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage gegen die Genehmigung des Flüssiggas-Terminals in Lubmin abgewiesen. Die Richter in Leipzig erklärten zur Begründung, nach dem LNG-Beschleunigungsgesetz habe es keiner Umweltverträglichkeitsprüfung bedurft. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe, weil sie gravierende Auswirkungen auf die Tier- und Pflanzenwelt im Greifswalder Bodden befürchtet. Das genehmigte LNG-Schiff liegt zwar seit April nicht mehr vor Lubmin, sondern wurde nach Mukran vor die Küste Rügens verlegt. Die Umwelthilfe hatte die Klage trotzdem aufrecht erhalten, weil sie befürchtet, dass die Verlegung wieder rückgängig gemacht werden könnte. Die Umwelthilfe erwägt nun, vor den Internationalen Seegerichtshof zu ziehen.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht meist trocken, gebietsweise neblig, Tiefstwerte von 10 bis 2 Grad. Morgen Wolken und häufig grau bei Höchstwerten um 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend im Norden etwas Regen, im Süden Auflockerungen, 6 bis 12 Grad. Am Sonntag unbeständig mit Schauern bei 5 bis 10 Grad.
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