Die Mitgliedsländer der WHO haben sich endgültig auf ein internationales Pandemieabkommen geeinigt. In Genf stimmten sie nach jahrelangen Verhandlungen einem Vertragstext zu, damit die Staaten auf künftige Pandemien besser vorbereitet sind. Unter anderem geht es darum, Schutzmaterial und Impfstoffe gerechter an alle Länder zu verteilen. Auf der Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation im Mai soll die Vereinbarung unterzeichnet werden. Danach müssen noch die Landesparlamente den Text ratifizieren. Die USA sind nach dem angekündigten Austritt aus der WHO nicht mehr dabei.
Link zu dieser MeldungDie US-Regierung plant offenbar deutliche finanzielle Einschnitte in der Außenpolitik. Medienberichten zufolge könnten fast 50 Prozent der Mittel im Außenministerium wegfallen, darunter fast alle Gelder für internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und die Nato. Der Etat des US-Außenministeriums soll laut "New York Times" und "Washington Post" von mehr als 54 Milliarden auf 28 Milliarden US-Dollar sinken. Spekuliert wird auch darüber, Botschaften und Konsulate zu schließen.
Link zu dieser MeldungDas geplante Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll Schacht Konrad in Salzgitter steht vor einer jahrelangen Verzögerung. Vertrauliche Dokumente, die NDR und BR vorliegen, zeigen, dass unter den derzeitigen behördlichen Auflagen keine Einlagerung von Atommüll erfolgen kann. Grund seien die strengen Grenzwerte im niedersächsischen Wasserrecht. Eine neue wasserrechtliche Erlaubnis dauert nach Einschätzung von Experten mindestens zehn Jahre.
Link zu dieser MeldungDer polnische Ministerpräsident Tusk empfängt heute Bundeskanzler Scholz in Warschau. Beide wollen über europapolitische und internationale Themen sowie die deutsch-polnischen Beziehungen reden. Für den scheidenden Bundeskanzler ist es der Abschiedsbesuch im Nachbarland. Die Ankündigung kam überraschend, weil Auslandsreisen in der letzten Phase der Amtszeit eines Kanzlers eher ungewöhnlich sind.
Link zu dieser MeldungDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute darüber, ob Flüchtlinge nach Griechenland abgeschoben werden dürfen. Konkret geht es um die Klagen eines in Nord-Gaza geborenen Mannes mit ungeklärter Staatsangehörigkeit und eines Somaliers. Beide wurden in Griechenland als schutzberechtigt anerkannt und stellten danach in Deutschland weitere Asylanträge, die abgewiesen wurden. Gegen ihre drohende Abschiebung haben die Männer geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht muss die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Griechenland beurteilen und wird voraussichtlich noch heute entscheiden.
Link zu dieser MeldungRund 80 Jahre nach der Schlacht auf den Seelower Höhen soll dort heute an die Gefallenen erinnert werden. Nach Angaben des Landkreises Märkisch-Oderland in Brandenburg wird auch der russische Botschafter Netschajew am Gedenken teilnehmen. Auf den Seelower Höhen waren kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs unter anderem Zehntausende sowjetische Soldaten gefallen. Das Auswärtige Amt hatte Möglichkeiten erläutert, Vertreter Russlands und Belarus' von Gedenkveranstaltungen zum Kriegsende auszuschließen. Der Landkreis argumentierte, er könne den höchsten Vertreter eines Landes von einem Gedenken an die eigenen Bürger nicht ausschließen.
Link zu dieser MeldungIn Hamburg müssen mehrere Kitas in den kommenden Monaten schließen. Nach Angaben der Sozialbehörde geht die Nachfrage in einigen Stadtteilen zurück. Bei den Elbkinder-Kitas werden deshalb mehrere Standorte zusammengelegt. Ähnlich sieht es wohl bei einigen evangelischen Kitas aus. Auf der anderen Seite wurden in Hamburg in diesem Jahr bereits zwölf neue Kitas eröffnet. Das Diakonische Werk fordert deshalb, vorher genau auf den Bedarf zu schauen.
Link zu dieser MeldungBorussia Dortmund ist aus der Fußball-Champions-League ausgeschieden. Das Team von Trainer Niko Kovac konnte das Viertelfinal-Rückspiel gegen den FC Barcelona am Abend zwar mit 3:1 gewinnen. Das Hinspiel hatte der BVB aber mit 0:4 verloren. Im Champions-League-Halbfinale trifft Barcelona auf Inter Mailand oder den FC Bayern München. Diese Entscheidung fällt heute Abend.
Link zu dieser MeldungHeiter bis wolkig. In der zweiten Tageshälfte vor allem in Niedersachsen bewölkt mit Schauern. Höchstwerte 13 Grad auf Sylt und bis 25 Grad in Neustrelitz. Morgen zeitweise Regen, in Vorpommern viel Sonne und trocken. 11 bis 26 Grad. Am Freitag wechselhaft mit Schauern. 11 bis 20 Grad. Am Sonnabend teils wolkig mit Schauern, teils trocken und heiter. 12 bis 18 Grad.
Link zu dieser Meldung