Bremens Innensenator Mäurer hat eine neue Initiative angekündigt, um ein Verbot von Silvesterfeuerwerk zu ermöglichen. Mäurer sagte auf NDR Info, er werde erneut beantragen, die Rechtslage zu ändern, damit jede Kommune selbst entscheiden kann, ob Böller gezündet werden dürfen oder nicht. Das würde über die bisher schon möglichen begrenzten Verbotszonen hinausgehen. Er reagiert damit auf die Tatsache, dass an Silvester in Deutschland fünf Menschen durch Böller gestorben sind und zahlreiche Polizisten angegriffen wurden.
Link zu dieser MeldungBundeskanzler Scholz verlangt nach Informationen der Süddeutschen Zeitung von der EU-Kommission Initiativen zur Stärkung der Wirtschaft. Die Zeitung zufolge hat Scholz einen Brief an Kommissionspräsidentin von der Leyen geschrieben. Darin fordert er größere Anstrengungen beim Bürokratieabbau und kritisiert, die EU-Nachhaltigkeitsrichtline stehe in keinem Verhältnis zum bürokratischen Aufwand für die Unternehmen. Weiterhin plädiert der deutsche Regierungschef dafür, auf europäischer Ebene Kaufanreize für Elektroautos zu setzen.
Link zu dieser MeldungNach dem Anschlag von Magdeburg will die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg ein Gutachten zum Täter in Auftrag geben. Die Behörde will unter anderem klären, ob beziehungsweise in welchem Maße der Mann psychisch krank ist. Der 50-Jährige war kurz vor Weihnachten mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast. Dabei wurden fünf Menschen getötet und mehr als 230 weitere verletzt. Der aus Saudi-Arabien stammende Täter stand bereits im Vorfeld im Visier von Sicherheitsbehörden.
Link zu dieser MeldungNach dem Anschlag in New Orleans gehen die Ermittler von einem Einzeltäter aus. Das teilte die Bundespolizei FBI mit. Zwischenzeitlich waren die Behörden Hinweisen auf mögliche Komplizen nachgegangen. Der 42-jähriger ehemalige US-Soldat war in der Neujahrsnacht mit einem Auto in eine Menschenmenge gefahren. Mindestens 14 Personen wurden getötet, zahlreiche weitere wurden verletzt. Hinweise deuten darauf hin, dass der Täter Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat war.
Link zu dieser MeldungDie Zahl der Beschäftigten in Deutschland hat im vergangenen Jahr trotz Wirtschaftskrise einen neuen Höchststand erreicht. Im Durchschnitt waren rund 46,1 Millionen Menschen erwerbstätig, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Das waren 0,2 Prozent mehr als im Vorjahr und damit so viele Erwerbstätige wie noch nie seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990. Laut der Behörde wurden die zusätzlichen Jobs ausschließlich in Dienstleistungsbranchen geschaffen. Für dieses Jahr haben zahlreiche Wirtschaftsverbände vor allem in der Industrie einen Stellenabbau vorhergesagt.
Link zu dieser MeldungDie Palästinensische Autonomiebehörde hat den Nachrichtensender Al-Dschasira verboten. Er muss eine Tätigkeit in den Autonomiegebieten einstellen. Die Behörde wird dem in Katar ansässigen Sender Hetze und Einmischung in innere Angelegenheiten vor. In der Kritik steht vor allem die Berichterstattung über extremistische Palästinenser in Dschenin, die sich Auseinandersetzungen mit Polizisten liefern. Al-Dschasira weist die Vorwürfe der Manipulation zurück und spricht von einem Versuch, unabhängigen Journalismus zu verhindern. Auch in Israel ist der Sender verboten.
Link zu dieser MeldungVor der Küste Tunesiens sind zwei Boote mit Flüchtlingen verunglückt. Nach Angaben des regionalen Zivilschutzes kamen mindestens 27 Menschen ums Leben, darunter auch Frauen und Kinder. Mehr als 80 weitere Migranten konnten demnach gerettet werden. Das Unglück ereignete sich den Angaben nach bereits in der Nacht zu Neujahr. Die Boote waren an der Ostküste Tunesiens gestartet, offenbar mit dem Ziel Lampedusa. Die italienische Insel befindet sich rund 150 Kilometer entfernt.
Link zu dieser MeldungWechselnd bewölkt, neben teils langen trockenen Phasen örtlich auch Regen- sowie Schnee- und Graupelschauer. 0 bis 4 Grad. Bei Schauern starke, an der See vereinzelt stürmische Böen. In der Nacht wechselnd bewölkt und gebietsweise Schauer, teils als Schnee oder Graupel. Plus 3 bis minus 2 Grad. An der See frischer bis starker Wind mit stürmischen Böen, an der Nordsee am frühen Morgen Sturmböen. Morgen etwas Sonne, viele Wolken und zeitweise Schauer, teils als Schnee und stellenweise kräftig. 0 bis 4 Grad. Mäßiger bis frischer West- bis Nordwestwind mit starken bis stürmischen Böen, an der See Sturmböen. Am Sonnabend viele Wolken, etwas Sonne, gebietsweise Schauer, 0 bis 4 Grad. Am Sonntag von Niedersachsen her Schnee und Regen, zur Ostsee hin zuvor länger trocken. Minus 1 bis plus 6 Grad.
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