Coronavirus-Blog: Untersuchungsausschuss wegen zu teurer PCR-Tests?
Im Corona-Blog hat NDR.de Sie auch am Montag, 9. Januar 2023, aktuell über die Folgen der Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Dienstag geht es mit einem neuen Blog weiter.
Das Wichtigste in Kürze:
- Mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests: U-Ausschuss gefordert
- Kaderali hält Isolationspflicht mittelfristig nicht für nötig
- Erste Kontrolle bei China-Flug: Alle Tests negativ
- Testpflicht für Reisende aus China in Kraft
- Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Norden: 237,7 in Niedersachsen, 138,4 in Schleswig-Holstein, 124,4 in Hamburg, 180,8 in Mecklenburg-Vorpommern
- RKI: Bundesweite Inzidenz bei 142,4
Corona-Blog geht in die Nachtpause
Das war's für heute mit der Berichterstattung über die Corana-Pandemie und die Folgen für Norddeutschland. Vielen Dank für Ihr Interesse. Wir sind morgen früh wieder für Sie am Start - mit einem neuen Blog. Gute Nacht!
Österreich hat das PCR-Testen vereinfacht
Wer in Österreich einen PCR-Test macht, bezahlt seit langer Zeit nur sechs Euro. In Deutschland konnte der "Goldstandard" schon mal das Zehnfache kosten. Das Interesse am österreichischen Modell war bislang aber gering - offenbar aus Lobbygründen. Dabei hat Österreich das PCR-Testen vereinfacht, digitalisiert und besser organisiert - und ohne Qualität einzubüßen.
Saudi-Arabien erlaubt wieder unbegrenzte Anzahl an Pilgern zum Hadsch
Nach drei Pilgerfahrten mit strengen Auflagen wegen der Corona-Pandemie hebt Saudi-Arabien in diesem Jahr alle Beschränkungen für die Anzahl der Hadsch-Pilger auf. "Die Zahl der Pilger wird wieder so hoch sein wie vor der Pandemie, ohne jegliche Altersbeschränkung", sagte der Minister für Hadsch und Umrah, Tawfik al-Rabiah, vor Journalisten in Riad. Die große Pilgerfahrt Hadsch gehört zu den fünf Säulen des Islam. Jeder fromme Muslim, der gesund ist und es sich leisten kann, ist angehalten, mindestens einmal im Leben an der Pilgerfahrt teilzunehmen. Der Hadsch findet nur ein Mal im Jahr in einem festgelegten Zeitraum von fünf Tagen statt. Die kleine Pilgerfahrt Umrah kann zu jedem Zeitpunkt im Jahr erfolgen. Im Jahr 2019, also im Jahr vor der Pandemie, hatten noch 2,5 Millionen Muslime aus aller Welt am Hadsch teilgenommen, 2020 waren nur 10.000 Gläubige zugelassen, 2021 waren es 60.000. Zudem galten strikte Auflagen. Im vergangenen Jahr durften dann fast 900.000 Pilger nach Mekka und Medina reisen.
Inzidenz der Stadt Bremen liegt bei 187,6
Für das Bundesland Bremen meldet die Gesundheitsbehörde heute 97 Neuinfektionen. Auf die Stadt Bremen entfallen 75, auf Bremerhaven 22. Die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt in der Stadt Bremen 187,6 und in Bremerhaven 242,1.
Sieben-Tage-Inzidenz in MV bei 180,8
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit Freitag 529 neue Corona-Infektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt landesweit bei 180,8 (-9,2).
MV-Ministerin Drese: Ende der Maskenpflicht Ende Januar/Anfang Februar
Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) stellt ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern für Ende Januar/Anfang Februar in Aussicht. Derzeit liefen Gespräche mit anderen Bundesländern, um ein möglichst koordiniertes Vorgehen zu erreichen, sagte ein Sprecher der Ministerin. In einem zweiten Schritt soll demnach etwas später auch die Isolationspflicht für Corona-Infizierte fallen. Im Kabinett sollen die geplanten Schritte an diesem oder am nächsten Dienstag besprochen werden, dies sei abhängig von den laufenden Gesprächen. Erste Bundesländer haben Masken- und Isolationspflicht bereits gestrichen. Dreses Sprecher begründete die nun auch in MV geplanten Schritte damit, dass die Omikron-Winterwelle im Abflauen begriffen sei. Die Infektions- und auch die Hospitalisierungszahlen sinken nach seinen Worten. In Arztpraxen und Krankenhäusern soll die Maskenpflicht zum Schutz vulnerabler Gruppen jedoch bestehen bleiben.
Variante XBB 1.5: Niedersachsen rechnet mit schneller Ausbreitung
Aus den USA schwappt derzeit eine neue Coronavirus-Variante nach Deutschland über: XBB 1.5. In Niedersachsen ist die Mutation noch nicht nachgewiesen worden, die Landesregierung rechnet aber damit. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) geht wegen der bisherigen Erkenntnisse davon aus, dass die Variante deutlich ansteckender ist, sich deshalb auch schnell ausbreitet. Dennoch sei es "keine besorgniserregende Variante", sagte die Ministerin dem NDR in Niedersachsen. Sie geht davon aus, dass die aktuell noch geltenden Maßnahmen in Niedersachsen ausreichend sind. Eine Ausbreitung des Omikron-Subtyps XBB 1.5 werde sich vermutlich nicht "in den Krankenhäusern widerspiegeln". Sollte sich die Lage "wider Erwarten" verschärfen, so Behrens weiter, "müssen wir mit Maßnahmen nachsteuern."
PCR-Tests: Krankenkassen hatten Zweifel an hohen Kosten
Dem Bericht des Rechercheverbunds von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" zufolge hat der Bund in den vergangenen drei Jahren insgesamt sechs Milliarden Euro zu viel Geld für PCR-Tests ausgegeben. Die Krankenkassen hätten auf niedrigere Preise gedrängt und auch Zweifel an "erstaunlich hohen weiteren Kosten", etwa den Personalkosten, geäußert. "Die Preisvorstellungen der Labormediziner für PCR-Tests waren von Anfang an massiv überhöht" und hätten auch nach Verhandlungen mit dem Krankenkassen nicht ausreichend abgesenkt werden können, sagte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes Carola Reimann.
Der zuständige Interessenverband der Labore äußerte sich bisher nicht. Man arbeite an einer Stellungnahme, die in Kürze veröffentlicht werde, sagte ein Sprecher des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin.
Patientenschützer Brysch: Gesundheitsministerium muss für Bürger da sein
Die Recherchen von NDR, WDR und "SZ" zu womöglich überteuerten PCR-Tests hat zu deutlicher Kritik von der Deutschen Stiftung Patientenschutz an der Gesundheitsbranche, aber auch am Bundesgesundheitsministeriums geführt. Die Branche verstehe es, knallhart ihre Interessen auf Kosten der Steuerzahler, Versicherten und Patienten durchzusetzen, sagte Vorstand Eugen Brysch. "Es wird Zeit, dass sich die Spitze des Bundesgesundheitsministeriums endlich zum Sachwalter der Bürgerinnen und Bürger macht."
Kritik an Erreichbarkeit von Behörden in MV seit Pandemie
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es Kritik an der Erreichbarkeit von Behörden seit der Corona-Pandemie. Nach dem Bürgerbeauftragten Matthias Crone berichtete auch der Petitionsausschuss des Landtags über Beschwerden von Bürgern, dass Ämter noch immer nur nach vorheriger Terminvergabe aufgesucht werden könnten. Daneben sorge die telefonische Erreichbarkeit für Kritik, so der Ausschuss. Als Beispiel wurde die Führerscheinstelle des Landkreises Rostock genannt. Eine Kreissprecherin bestätigte, dass für Anliegen rund um das Thema Führerschein ein Termin im Internet vereinbart werden müsse. Aufgrund der aktuell großen Nachfrage wegen der Pflicht zum Umtausch alter Führerscheine seien diese Termine oft schon nach einer Stunde vergeben, räumte sie ein. Dass der Bürger möglichst nicht spontan beim Amt erscheinen soll, ist laut Ausschuss kein Einzelfall.
"Die öffentliche Verwaltung muss für die Bürgerinnen und Bürger da sein und sollte dementsprechend auch wieder regelmäßig ohne Zugangsbeschränkungen zugänglich sein", forderte der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Thomas Krüger. Der Ausschuss habe den Landkreis Rostock, den Landkreistag sowie den Städte- und Gemeindetag und das Innenministerium zu seiner Sitzung am Mittwoch geladen.
Bund fördert freie Musik- und Kunstszene nach Pandemie
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) stellt weitere vier Millionen Euro für den Musikfonds und den Fonds Darstellende Künste zur Verfügung. Mit den Bundesmitteln solle der Übergang in die Zeit nach der Corona-Pandemie gefördert werden, erklärte Roth in Berlin. Im Zuge der Corona-Pandemie waren deutlich weniger Menschen zu Livekonzerten gekommen. Dieser Publikumsschwund halte weiter an, so die Kulturstaatsministerin. Insgesamt stünden nun fünf Millionen Euro für den Fonds Darstellende Künste und drei Millionen Euro für den Musikfonds bereit. "Insbesondere während der Pandemie haben sich beide Fonds mit ihren passgenauen Hilfsprogrammen als echte Innovationstreiber erwiesen", sagte Roth. Umso wichtiger sei es, "gerade die in der Krise aufgebauten Strukturen auch nach dem Auslaufen der Corona-Hilfen des Bundes zu erhalten und noch weiter zu festigen". Die beiden Fonds gehören zu den insgesamt sechs Bundeskulturförderfonds. Mit dem Fonds Darstellende Künste wird den Angaben zufolge die freie Tanz- und Theaterszene in Deutschland gefördert. Der Musikfonds unterstützt Projekte der professionellen freien Musikszene.
FDP-Generalsekretär will Untersuchungsausschuss wegen PCR-Tests
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will eine mögliche Verschwendung von Milliardensummen bei der Finanzierung von PCR-Tests in der Corona-Pandemie im Bundestag aufarbeiten. "Neben den Masken-Deals von Politikern von CDU und CSU stellen die viel zu hohen PCR-Preise nun offenbar einen weiteren rechtlichen Tiefpunkt in der Pandemiepolitik dar, für die die Union Verantwortung zu übernehmen hat. Diese neuerlichen Enthüllungen können nicht ohne Konsequenzen bleiben - die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf vollumfängliche Aufklärung", sagte Djir-Sarai. Er forderte, der Bundestag solle einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen, um "diesen mehr als fragwürdigen Vorfällen auf den Grund zu gehen". Auch wenn die Pandemie vorbei sei, dürfe die Aufarbeitung von Verfehlungen der damaligen Verantwortlichen auf keinen Fall unter den Tisch fallen.
Sorge zu PCR-Tests: Kritik im Nachhinein ist immer leicht
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, hat auf einen Bericht über zu hohe PCR-Test-Kosten von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" reagiert. "Es ist halt immer leicht im Nachhinein zu sagen, was man vorher hätte besser machen können", sagte er im Deutschlandfunk. Zu Beginn der Pandemie habe man wenig über das Virus gewusst und es sei darum gegangen, schnell und viel zu testen, Testkapazitäten zu schaffen und Akteure zu animieren, diese Tests anzubieten und durchzuführen. "Und dass man da sicherlich auch anders oder günstiger hätte vergüten können, im Nachgang zeigt sich das jetzt."
Mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen in der Pandemie für PCR-Corona-Tests ausgegeben. Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ hätten sie dabei wohl Milliarden sparen können.
Kaderali: Isolationspflicht "mittelfristig nicht mehr notwendig"
Angesichts eines rückläufigen Infektionsgeschehens hält das Greifswalder Mitglied des Corona-Expertenrats, Lars Kaderali, eine Abkehr von der gesetzlichen Maskenpflicht und mittelfristig auch von der Isolationspflicht für geboten. "Das bedeutet ja nicht, dass die Maske nicht mehr sinnvoll ist. Ich würde auch weiter dazu aufrufen, wer das möchte, kann und soll die Maske weiter tragen", sagte Kaderali am Montag NDR MV Live. Aber eine gesetzliche Vorgabe dazu sei aus seiner Sicht nicht mehr notwendig. Bei der Isolationspflicht würde er etwas langsamer vorgehen als bei der Maskenpflicht. Denn eine aktuelle Studie der Techniker Krankenkasse zeige, dass jeder dritte Kranke trotzdem zur Arbeit gehe. "So soll es natürlich nicht sein", sagte Kaderali.
Die Australian Open erlaubt infizierten Spielern Teilnahme
Bei den Australian Open dürfen in diesem Jahr auch Spieler mit Covid antreten. Es sei nicht mehr nötig, den Veranstaltern des ersten Grand-Slam-Turniers im Tennisjahr einen positiven Corona-Test zu melden, zitierte die Zeitung "The Age" Tennis-Australia-Chef Craig Tiley. Denjenigen, die sich unwohl fühlen, empfahl er jedoch, zu Hause zu bleiben. "Wir haben es unseren Spielern und unseren über 12.000 Mitarbeitern gegenüber deutlich gemacht: Wir bitten darum, dass jemand zu Hause bleibt, wenn er sich nicht gut fühlt", sagte Tiley. Die Australian Open finden vom 16. bis 29. Januar in der Rod Laver Arena in Melbourne statt.
Kontrolle bei China-Flug: Alle Tests negativ
Bei der ersten Kontrolle in Frankfurt von ankommenden Passagieren aus China waren alle Antigen-Schnelltests negativ. 72 Passagiere einer China-Eastern-Maschine aus Shanghai waren kontrolliert worden, wie eine Sprecherin des Frankfurter Gesundheitsamtes berichtete. Die Bundespolizei überprüfte nach Angaben eines Sprechers zusätzlich, ob die Passagiere die Nachweise für die Schnelltests bei sich hatten, die sie vor Abflug vorlegen mussten. Auch hier habe es keine Auffälligkeiten gegeben. Zudem sollen die Abwässer der China-Maschinen auf mögliche Virusvarianten untersucht werden. Die nächste Ankunft aus China ist in Frankfurt für Dienstagnachmittag geplant.
Henan: Fast 90 Prozent der Bevölkerung infiziert
In Henan, einer der bevölkerungsreichsten Provinzen Chinas, haben sich nach Angaben eines Behördenvertreters fast 90 Prozent der Einwohner mit dem Coronavirus angesteckt. Bis zum 6. Januar hätten sich 89 Prozent der Bevölkerung der zentralchinesischen Provinz infiziert, erklärte der Direktor von Henans Gesundheitskommission, Kan Quancheng. Henan ist mit rund 99,4 Millionen Einwohnern die chinesische Provinz mit der dritthöchsten Bevölkerungszahl. Chinas Behörden rechnen rund um das Chinesische Neujahrsfest am 22. Januar mit einer neuen Corona-Infektionswelle. Wegen der Feierlichkeiten machen sich Millionen Chinesen auf den Weg, insbesondere aus den großen Städten in ländliche Gebiete, um mit ihren Familien den Jahreswechsel zu feiern.
Nach Infektionshoch: Schüler kehren in Unterricht zurück
In Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein beginnt heute nach den Weihnachtsferien wieder der Unterricht. Nirgends gilt eine Masken- oder Testpflicht. Lüften bleibt hingegen zentraler Bestandteil der Hygienemaßnahmen. So schreibt die Hamburger Schulbehörde auf ihrer Website: "Weiterhin soll alle rund 20 Minuten jeder Unterrichtsraum mit Quer- oder Stoßlüftung fünf Minuten gelüftet werden." Mit Corona infizierte Schüler, Schülerinnen und Lehrkräfte in Niedersachsen und Hamburg müssen sich isolieren. In Schleswig-Holstein entfällt diese Pflicht. Das Bildungsministerium schreibt dazu auf seiner Website: "Weiterhin gilt aber: Wer krank ist, bleibt bitte zu Hause. Das gilt für Covid-19 und gleichermaßen für Grippe und andere ansteckende Krankheiten, damit Ansteckungen in der Schule reduziert bzw. vermieden werden können." Vor Weihnachten hatten verschiedene Atemwegserkrankungen bei einer großen Zahl von Kindern und Jugendlichen für volle Arztpraxen und Kliniken gesorgt. Die Schule in Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits vergangene Woche wieder begonnen.
Verband forschender Arzneimittelhersteller erwartet Einbußen
Die deutsche Pharmaindustrie rechnet nach glänzenden Geschäften mit Corona-Impfstoffen mit schwierigeren Zeiten. Der Umsatz werde in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr um knapp fünf Prozent und die Produktion um 1,8 Prozent fallen, heißt es in einer Prognose des Verbands forschender Arzneimittelhersteller (VFA), die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Umsatz war laut VFA im vergangenen Jahr um 6,5 Prozent und die Produktion um 3,6 Prozent gestiegen. Zum einen sinkt die Nachfrage nach Corona-Impfstoffen. Zum anderen würden gestiegene Kosten für Energie und chemische Vorprodukte die Ausgaben erhöhen. Zudem hatte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Herstellerrabatte, die Unternehmen den gesetzlichen Krankenkassen gewähren müssen, für 2023 erhöht. Das soll die Ausgaben im Gesundheitssystem begrenzen. Die verschärften Rabatte kosteten die Branche mehr als 1,5 Milliarden Euro, berichtete der VFA. Er vertritt 47 Arzneihersteller mit 94.000 Beschäftigten in Deutschland.
Recherche: Hinweise auf mögliche Milliardenverschwendung bei PCR-Tests
Im Zuge der Corona-Pandemie haben Staat und Krankenkassen offenbar deutlich mehr Geld für PCR-Tests ausgegeben als nötig. Wie NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichten, hätte eine Milliarden-Summe eingespart werden können. Laut der Recherche sollen Ärztevertreter mit den Kassen zu hohe Preise ausgehandelt haben. So seien 2020 pro Testmaterial 20 Euro gezahlt worden, auf dem Markt seien die Testkits aber für die Hälfte zu haben gewesen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung begründet das hohe Preisniveau mit Engpässen gerade zu Beginn der Pandemie. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte Fehler ein, die er später korrigiert habe.
Mehr zum Thema hören Sie auch in der ersten Folge von "11KM: der tagesschau-Podcast", den ein gemeinsames Team von NDR Info und BR24 produziert.
Testpflicht für Reisende aus China - Auswärtiges Amt rät von Flügen in das Land ab
Seit Mitternacht gelten in Deutschland neue Corona-Testregeln für Einreisende aus China. Diese müssen zumindest einen negativen Schnelltest vorlegen, den die Airlines kontrollieren. Deutsche Behörden planen an Flughäfen dazu Stichproben. Die Testergebnisse dürfen nicht älter als 48 Stunden sein.
Das Auswärtige Amt riet am Wochenende via Twitter "aktuell von nicht notwendigen Reisen" nach China ab. "Die Infektionszahlen in China befinden sich derzeit auf dem höchsten Stand seit Beginn der Pandemie 2020. Das chinesische Gesundheitssystem ist überlastet, auch die ausreichende Versorgung in medizinischen Notfällen ist davon betroffen", hieß es zur Erklärung in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes. Mit Wirkung vom 9. Januar sei China als drohendes Virusvariantengebiet eingestuft.
Auch aus den Nordländern heute nur Inzidenzwerte
Weil die Bundesländer am Wochenende keine Zahlen zu den registrierten Neuinfektionen ans Robert Koch-Institut übermittelt haben, werden heute nur die aktuellen Inzidenzwerte pro 100.000 Einwohner und Woche ausgewiesen - die Zahlen werden dann voraussichtlich morgen nachgemeldet. Für Niedersachsen wird der Inzidenz-Wert mit 237,7 angegeben (Woche vor Weihnachten: 427,7), für Schleswig-Holstein mit 138,4 (Woche vor Weihnachten: 300,8) und für Hamburg mit 124,4 (Woche vor Weihnachten: 190,7). Die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Bremen veröffentlichen ihre aktuellen Corona-Zahlen heute Nachmittag.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 142,4
Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute früh mit 142,4 an. Am Montag vor Weihnachten hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 236,6 gelegen. In der Woche zwischen Weihnachten und Neujahr sowie in der ersten Woche des neuen Jahres hatten wir wegen der vom RKI angemerkten grob verzerrten offiziellen Corona-Infektions-Statistiken auf die Meldung der Zahlen verzichtet. Wie bereits in den vergangenen Wochen und Monaten üblich, haben die Länder am Wochenende keine Daten ans RKI übermittelt. So werden erst morgen wieder Zahlen der bestätigten Neuinfektionen bekannt gegeben.
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Newsletter-Mail: Nachrichten für den Norden
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Der Corona-Liveticker startet
Einen schönen guten Morgen zum Wochenanfang wünscht die NDR.de-Redaktion! Auch heute - am Montag, 9. Januar 2023 - wollen wir Sie mit unserem Liveticker wieder über die Auswirkungen von Corona in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Was sich Ende vergangener Woche ereignet hat, können Sie im Blog vom Freitag nachlesen.
