Stand: 21.04.2021 23:30 Uhr

Coronavirus-Blog: Nord-Länder bereiten sich auf "Notbremse" vor

Im Coronavirus-Blog hat NDR.de Sie auch am Mittwoch, 21. April 2021 aktuell über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Donnerstag früh gibt es einen neuen Blog für Sie!

Das Wichtigste in Kürze:

• Bundestag beschließt "Bundes-Notbremse" - Nord-Länder reagieren unterschiedlich
• MV gibt AstraZeneca-Impfstoff für alle Altersgruppen frei
• Schleswig-Holstein bekommt AstraZeneca-Impfdosen aus Dänemark
• Modellkommunen: Kein schneller Start in Niedersachsen - Verzögerung auch an Lübecker Bucht
• Gericht: Heide Park Soltau darf mit Hygienekonzept öffnen
• Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 1.875 in Niedersachsen, 434 in Schleswig-Holstein, 400 in Hamburg, 452 in Mecklenburg-Vorpommern und 227 im Land Bremen

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen

NDR.de wünscht eine angenehme Nacht

Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit. Morgen früh geht es wie gewohnt in einem neuen Blog weiter.

"Bundes-Notbremse": Was hat es mit den Ausgangsbeschränkungen auf sich?

Sind die nun bundesweit geregelten Ausgangsbeschränkungen rechtssicher? Was muss jeder Einzelne beachten? Und was heißt das neue Gesetz für die Bundesländer? Die Antworten finden Sie im Video.

Schleswig-Holstein: Lockerung im Einzelhandel in einigen Regionen

In Lübeck, Kiel, Neumünster und mehreren Kreisen gilt ab Montag: Kunden dürfen Geschäfte betreten, wenn sie ihre Kontaktdaten hinterlassen. Das hat die Landesregierung in Kiel bekannt gegeben.

Vorpommern-Greifswald liefert aktuellere Corona-Daten

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat nach Aussage des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) den deutlichen Verzug bei der Meldung von Corona-Fällen inzwischen abgestellt. "Die Validität der Daten entspricht aktuell den Erfordernissen des Infektionsschutzgesetzes", teilte die Behörde in Rostock auf Anfrage mit. Der Landkreis war in der Vergangenheit wegen Meldeverzügen in die Kritik geraten. Landrat Michael Sack (CDU) und das Lagus hatten nach einer Untersuchung Anfang April die Arbeitsweise des Landkreises als Ursache ausgemacht. Der Landkreis habe vor der Weitermeldung je Fall zunächst 70 von positiv getesteten Menschen zu erfragende Informationen abgearbeitet. Laut Empfehlung des Lagus ist eine Erstmeldung hingegen auch mit nur sechs Kernangaben möglich. Die an das Lagus übermittelten Daten zeigten nun, dass der Landkreis Vorpommern-Greifswald die angekündigten Verbesserungen umsetze, hieß es von der Behörde.

"Wischi-Waschi-Kurs": Schwesig kritisiert Teile des Infektionsschutzgesetzes

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht das geplante Bundesinfektionsschutzgesetz an mehreren Stellen kritisch. "Wir halten es für schwierig, dass sich schon nach drei Tagen über 100 und nach fünf Tagen unter dieser Grenze die Regeln ändern. Das kann zum Beispiel bei den Ausgangsbeschränkungen zu einem ständigen Hin und Her führen", sagte Schwesig in Schwerin. Im Nordmagazin des NDR Fernsehens sprach sie von einem "Wischi-Waschi-Kurs", der sich in dem Gesetz andeute. Sie kritisierte zudem, dass es in Kreisen, die einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von mehr als 100 haben, "unnötige Einschränkungen" geben solle. Als Beispiel nannte sie die geplante Testpflicht vor Zoo-Besuchen. Dort hätten ohnehin nur die Außenbereiche geöffnet. Mecklenburg-Vorpommern werde das Gesetz morgen im Bundesrat aber nicht blockieren, so Schwesig.

Besorgniserregende Virusvarianten laut RKI bei knapp 95 Prozent

Der Anteil von Coronavirus-Varianten, die als besorgniserregend eingestuft sind, ist in untersuchten Proben aus Deutschland laut Robert Koch-Institut (RKI) auf knapp 95 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung gehe ausschließlich auf die ansteckendere, Ende 2020 in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 zurück, schreiben RKI-Wissenschaftler in einem Bericht. Wegen dieses hohen Anteils sei insgesamt nicht damit zu rechnen, dass sich der Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz abschwäche.

Zahl der Intensivpatienten im Norden steigt weiter an

Auf den Intensivstationen der Krankenhäuser im Norden müssen derzeit weiter sehr viele Covid-19-Patientinnen und -Patienten behandelt werden. Laut der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) wurden mit Stand heute 614 Menschen in Norddeutschland intensivvmedizinisch betreut- 350 von ihnen müssen beatmet werden.

In der Tabelle sehen Sie, dass mit diesen Zahlen momentan ein Höchststand in der Pandemie erreicht ist. Die hellblaue Linie bildet im Verlauf der vergangenen Monate die Gesamtzahl aller Betroffenen ab, die dunkelblaue die schweren Fälle, bei denen künstlich beatmet werden muss.

Kommentar: Beschämendes Verhalten der AfD im Bundestag

Mit den Stimmen der Großen Koalition hat der Bundestag am Nachmittag das verschärfte Infektionsschutzgesetz beschlossen. Während Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zuvor in der Debatte die Maßnahmen noch einmal verteidigt hatte, gab es aus der Opposition viel und heftige Kritik. Die AfD warf der Regierung dabei einen Angriff auf Freiheitsrechte und den Föderalismus vor. Die Partei wollte gar die Debatte verschieben, weil die Abgeordneten nicht genug Zeit gehabt hätten, sich einzulesen. Eine Farce sei dieses Verhalten der AfD inmitten einer Pandemie, die jeden Tag Menschenleben fordert, findet ARD-Hauptstadt-Korrespondentin Barbara Kostolnik im Kommentar, der am Nachmittag auf NDR Info gesendet wurde:

Nord-Länder reagieren unterschiedlich auf "Notbremse"

Mit der heute vom Bundestag beschlossenen "Bundes-Notbremse" sollen bundesweit einheitliche Regelungen bei Inzidenzwerten von über 100 erreicht werden. Für die Bundesländer im Norden stehen mögliche Änderungen an den dort bisher geltenden Regelungen an. Für die Abstimmung im Bundesrat morgen haben sie aber Zustimmung signalisiert. In Niedersachsen drohen wegen der angespannten Lage in weiten Landesteilen nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Allerdings will die Landesregierung auch Lockerungen etwa für den Handel umsetzen, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Landtag ankündigte. Die Regierung von Schleswig-Holstein findet, dass die geplanten pauschalen Ausgangsbeschränkungen ab einer Inzidenz über 100 zu früh greifen. Deshalb sind Änderungen per Entschließungsantrag geplant. Für Mecklenburg-Vorpommern stellte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Aussicht, die abgeschwächte Ausgangssperre zu übernehmen: Statt von 21 bis 6 Uhr würde diese dann nur noch von 22 bis 5 Uhr dauern. In Hamburg hat die Bürgerschaft die "Notbremse" heute mehrheitlich befürwortet. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte bereits gestern angekündigt, dass der rot-grüne Senat das neue Infektionsschutzgesetz zwar umsetzen, strengere Hamburger Regeln aber beibehalten wolle.

Bund und Länder beraten am Montag über Impfungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Montag mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über den Stand bei den Corona-Impfungen beraten. Das kündigte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer heute an, ohne Details zu nennen. Laut Wirtschaftsmagazin "Business Insider" soll auch über mögliche weitreichende Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte beraten werden. Hier der Stand der bisherigen Corona-Impfungen im Norden im Überblick:

Nächtliche Ausgangsbeschränkung in Hamburg vorerst rechtens

Die vom rot-grünen Senat der Hansestadt Hamburg erlassenen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind vorerst rechtens. In einem heute veröffentlichten unanfechtbaren Beschluss lehnte das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt die Beschwerde gegen eine bereits vom Verwaltungsgericht getroffene gleichlautende Entscheidung ab. Es sei aber noch ein weiteres Verfahren gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen anhängig, erklärte das Gericht. Der Beschwerdeführer wollte die zwischen 21 und 5 Uhr geltenden Ausgangsbeschränkungen per Eilantrag kippen. Ihm sei es aber mit seinen Argumenten nicht gelungen, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Zweifel zu ziehen.

Hamburg: Giftige Substanz in Schnelltests laut Behörde keine Gefahr

Eine giftige Substanz in einem Corona-Schnelltest hat nach einem Medienbericht zu Besorgnis bei Eltern in Hamburg geführt. Knapp zwei Millionen Tests des koreanischen Herstellers SD Biosensor, der von Roche Diagnostics vertrieben wird, seien für Schulen und Kitas in der Hansestadt beschafft worden, berichtete heute die "Welt". Die Gesundheitsbehörde bestätigte, dass die Reagenzflüssigkeit eine giftige Substanz enthalte. Das sei aber nichts, mit dem man physisch in Berührung komme. Lediglich der Tupfer des vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassenen Tests werde nach dem Entnehmen der Probe aus der Nase in die Flüssigkeit getaucht, von der dann wenige Tropfen in die Testkassette gegeben. Ein Roche-Diagnostics-Sprecher sagte, dass man die Substanz nicht trinken und auch nicht in die Augen kippen solle. Unter 18-Jährige sollten die Tests unter Aufsicht Erwachsener machen. "Die Schnelltests sind geprüft und gesundheitlich unbedenklich", betonte der Sprecher der Hamburger Schulbehörde, Peter Albrecht. Neben der Freigabe durch das Bundesamt hätten die an Schulen eingesetzten Tests eine vom Paul-Ehrlich-Institut zusätzlich durchgeführte Evaluierung bestanden. "Sie gelten damit als medizinisch unbedenklich."

Kiel zurück im Training - mit verschärften Hygiene-Maßnahmen

Fußball-Zweitligist Holstein Kiel ist am Nachmittag nach 14-tägiger Quarantäne ins Mannschaftstraining zurückgekehrt. Um weitere Infektionen zu vermeiden, greift der Club im Kampf gegen Corona ab sofort zu härteren Mitteln. Für die "Störche" von der Kieler Förder stehen bis zum Saisonende noch acht Spiele an, die so erfolgreich absolviert werden sollen, dass am Ende der erstmalige Aufstieg in die Bundesliga perfekt gemacht wird.

MV: Schwesig stellt abgeschwächte Ausgangsbeschränkung in Aussicht

In Mecklenburg-Vorpommern soll es trotz des Beschlusses des Bundestags für eine einheitliche "Bundes-Notbremse" weitestgehend bei den bereits jetzt geltenden schärferen Corona-Regeln bleiben. Aus Bürgersicht seien zwar mildere Bundesregeln schön, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, aber nicht, wenn man eine Pandemie bekämpfen müsse. Die SPD-Politikerin stellte aber in Aussicht, dass die abgeschwächte Ausgangssperre in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Inzidenz über 100 übernommen werden könnte: Statt von 21 bis 6 Uhr würde diese dann nur noch von 22 bis 5 Uhr dauern. Über die genauen Auswirkungen des Gesetzes will die Landeskabinett noch heute und morgen beraten.

227 weitere Corona-Fälle im Land Bremen bestätigt

Auch für das Land Bremen sind mittlerweile die aktuellen Corona-Zahlen gemeldet worden. Nach Angaben des Gesundheitsressorts wurden seit gestern 227 neue laborbestätigte Infektionen mit dem Virus registriert: 185 in Bremen und 42 in Bremerhaven. Zudem starben zwei weitere Covid-19-Patienten in der Stadt Bremen. Die Sieben-Tag-Inzidenzwerte sinken in beiden Städten - in Bremen von 174,8 Vortag auf jetzt 164,7 und in Bremerhaven von 142,6 auf 141,7. Das Robert Koch-Institut hatte den Inzidenzwert für das Land Bremen am Morgen mit 169,8 ausgewiesen.

SH: Corona-Testpflicht an Schulen laut Ministerin gut angelaufen

Seit dem Schulstart nach den Osterferien vorgestern dürfen die Schulen in Schleswig-Holstein nur noch mit einem negativen Corona-Test betreten werden, der nicht älter als drei Tage sein darf. Die Pflicht zu Corona-Tests an den Schulen im nördlichsten Bundesland ist nach Meinung von Bildungsministerin Karin Prien gut angelaufen. Sie werde auch von den meisten akzeptiert: Die Herausforderungen für die Schulen seien enorm, würden aber "mit großer Umsicht und hoher Professionalität gemeistert", sagte die CDU-Politikerin heute. Eine erste Abfrage bei den 15 Schulämtern habe ergeben, dass zwischen 85 und 95 Prozent der Schülerinnen und Schüler an den Testungen teilgenommen haben. "Der Anteil derer, die von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, sich selbst zu Hause zu testen, war gering. Test-Verweigerer sind nur vereinzelt aufgetreten", sagte Prien. Pro Woche sind zwei Tests pro Person vorgesehen, die Beschaffung und Verteilung der jeweils rund 840.000 Tests an 940 Schulstandorte im Land sei eine große Herausforderung.

452 neue Corona-Fälle in Mecklenburg-Vorpommern registriert

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, im Vergleich zum Vortag (137,8) ganz leicht auf 138,0 gestiegen. Vor einer Woche lag dieser Wert landesweit bei 158,3. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock meldete am Nachmittag 452 bestätigte neue Corona-Fällen binnen 24 Stunden. Gestern waren 497 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche 575. Nur die Hansestadt Rostock (81,7) liegt bei der Inzidenz aktuell unter dem Grenzwert von 100, am höchsten ist sie zurzeit mit 179,9 im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Fünf weitere Menschen sind in Mecklenburg-Vorpommern den Angaben zufolge an oder mit dem Coronavirus gestorben, insgesamt sind es seit Beginn der Pandemie nun 950 Todesopfer.

Niedersachsen: Weitere Ausgangssperren, aber auch Lockerungen möglich

Den Menschen in Niedersachsen droht mit der Verabschiedung der Bundes-Notbremse angesichts der angespannten Corona-Lage in weiten Landesteilen eine nächtliche Ausgangssperre. Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in 30 von 45 Landkreisen oder kreisfreien Städten über dem Grenzwert von 100. Allerdings will die Landesregierung auch Lockerungen umsetzen, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute in der Sondersitzung des Landtags ankündigte. So soll Termin-Shopping bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 möglich sein. Bislang ist das Einkaufen mit einem vorab vereinbarten Termin in Niedersachsen nur bis zur 100er-Grenze erlaubt. Anheben will Niedersachsen entsprechend den künftigen Bundesregeln auch die Altersgrenzen für Kinder bei den Kontaktbeschränkungen - von 6 auf 14 Jahre. Beim Thema Schulschließungen halte Niedersachsen laut Weil zunächst an seiner strikteren Regelung fest, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln - und nicht erst ab 165.

Hamburg: Bürgerschaft befürwortet mehrheitlich "Bundes-Notbremse"

SPD, Grüne und CDU in der Hamburgischen Bürgerschaft haben die vom Bundestag beschlossene Corona-"Notbremse" begrüßt. Auch die Linksfraktion befürwortete heute bei der Debatte über die jüngste Eindämmungsverordnung des rot-grünen Senats ein bundeseinheitliches Vorgehen, Ausgangsbeschränkungen lehnte sie aber ab. Die AfD nutze die Debatte erneut zur generellen Kritik an den Corona-Maßnahmen, sie forderte ein Ende des Lockdowns. Der Senat hat angekündigt, das neue Infektionsschutzgesetz zwar umsetzen, strengere Hamburger Regeln aber beibehalten zu wollen. Vor diesem Hintergrund forderte die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein SPD und Grüne auf, sich nicht als "gnadenlose Gouvernante gegenüber dem Bürger" aufzuspielen.

MV: Keine Altersbeschränkung für AstraZeneca-Impfstoff

In Mecklenburg-Vorpommern kann der Impfstoff von AstraZeneca ab sofort unabhängig von der Impfpriorisierung und vom Alter verimpft werden. Ziel sei es, dass kein Impfstoff ungenutzt liegen bleibt, sagte Landesgesundheitsminister Harry Glawe (CDU) heute Nachmittag. "Die Freigabe ist ein Angebot, dass diejenigen, die keine oder wenige Vorbehalte gegen den Impfstoff haben, die Möglichkeit nutzen können, sich gegen das Coronavirus auch impfen zu lassen." Laut Glawe bleibt es aber weiter bei den bisher geltenden Vorgaben. So ist bei Patienten unter 60 Jahren entsprechend der Stiko-Empfehlung eine Beratung erforderlich. Der Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers soll in Impfzentren, durch mobile Teams, in den Krankenhäusern sowie in Hausarztpraxen werden und einem größeren Spektrum an Patienten zur Verfügung gestellt werden als bisher.

Update (19.54 Uhr): Auch das Bundesland Bayern hat den Impfstoff von AstraZeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen freigegeben.

Bundestag beschließt "Bundes-Notbremse"

Der Bundestag hat heute eine "Bundes-Notbremse" beschlossen, um bei hohen Infektionszahlen verbindliche und einheitliche Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung zu bekommen. Mit der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes werden unter anderem Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr und weitere Schritte zur Vermeidung von Kontakten ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 in den betreffenden Landkreisen oder kreisfreien Städte verpflichtend. Außerdem umfasst das Gesetz Regelungen für die Schließung von Geschäften und Schulen - bei Letzteren gilt dafür der Inzidenz-Grenzwert von 165. Der Bundesrat muss dem Gesetz morgen noch zustimmen, dann könnte es danach schnell in Kraft treten. Maximal gelten die genannten Maßnahmen laut Gesetz bis Ende Juni 2021. Unter anderem FDP und Freie Wähler kündigten bereits Verfassungsbeschwerden an.

MV: Zweitwohnungsbesitzer ziehen gegen Corona-Regeln vor das OVG

Menschen mit Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern haben vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald Rechtsschutzanträge gegen die Corona-Landesverordnung eingereicht. Die Anträge seien diese Woche eingegangen, sagte heute Gerichtssprecherin Dorothea ter Veen. Bis gestern Abend lagen demnach zwei Verfahren vor - und weitere Anträge seien angekündigt worden. Die Anträge richteten sich dagegen, dass die Betroffenen mit Hauptwohnsitz außerhalb von MV laut Corona-Landesverordnung nicht einreisen dürfen beziehungsweise bis einschließlich 23. April das Bundesland verlassen müssen.

Niedersachsen: Kein schneller Start von Modellvorhaben in Sicht

Die von der niedersächsischen Landesregierung angeschobenen Modellvorhaben zur Öffnung von Handel und Gastronomie können vorerst nicht starten. Die neuen Regeln der Bundes-Notbremse erlaubten solche Projekte nur bis zu einer harten 100er-Grenze bei der Sieben-Tage-Inzidenz, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) im Landtag in Hannover. Das derzeitige Infektionsgeschehen lasse angesichts dieser Rahmenbedingungen kaum Modellprojekte zu. Zwölf nach einem Bewerbungsverfahren ausgewählte niedersächsische Kommunen hatten ursprünglich am 12. April mit einem Modellprojekt beginnen sollen. Teilnehmende Kommunen sind die Städte Aurich, Braunschweig, Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Hann. Münden, Hildesheim, Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg. Die ebenfalls ausgewählten Städte Achim (Kreis Verden) und Emden sagten die Teilnahme ab.

KMK-Präsidentin Ernst hält bundesweite Regeln für Schulen für angemessen

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hält die geplanten bundesweit einheitlichen Regeln zur Schulschließung bei hohen Corona-Infektionszahlen für angemessen. "Wir sind in einer dritten Welle, die uns große Sorgen macht. Jetzt wird ein Bundesgesetz genutzt, um zu einer einheitlichen Regelung zu kommen", sagte die Brandenburger Bildungsministerin der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sollen bundesweit verbindliche Regeln für strengere Maßnahmen gegen das Coronavirus gelten. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 sollen Schulen schließen - dann ist Fernunterricht angesagt. Die Länder, die in Deutschland für die Schulen selbst zuständig sind, haben dies bisher unterschiedlich geregelt.

Landkreis zufrieden mit Testlauf auf der Insel Poel

Eine Sonderimpfaktion in Zusammenarbeit mit der Bundeswehr auf der Insel Poel ist aus Sicht des Landkreises gut angelaufen. "Wir haben gezeigt, dass das funktioniert", sagte Landkreissprecher Christoph Wohlleben. Am Morgen war am Inselmuseum in Kirchdorf für den Tag eine Station für Corona-Schutzimpfungen ohne Termin eingerichtet worden.

Corona-Notbremse: Schlagabtausch im Bundestag

Die geplante Corona-Notbremse mit verbindlichen Regeln für den Kampf gegen die dritte Welle der Pandemie hat im Bundestag zu heftigen Debatten geführt. Die Opposition kritisierte vor der Abstimmung im Plenum unter anderem erhebliche Grundrechtseinschränkungen. Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte, zwar gehe es "um Leben und Tod". Die Bundesregierung versuche aber, Grundrechte "praktisch im Vorbeigehen" einzuschränken. Die FDP bekräftigte ihre Drohung, gegen Ausgangsbeschränkungen Verfassungsbeschwerde einzulegen. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sprach von einem "Angriff auf die Freiheitsrechte, den Föderalismus wie den gesunden Menschenverstand". Die Grünen forderten dagegen schärfere Regeln gegen die dritte Corona-Welle als nun geplant. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus warb hingegen eindringlich um Zustimmung: "Dieses Gesetz ist ein Gesetz fürs Leben." Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte die Neuregelungen, die zu mehr Verständlichkeit und größerer Unterstützung bei den Bürgern beitragen sollten. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb ebenfalls um Zustimmung zu den Plänen, die der Reduzierung von Kontakten dienen sollen: "Die Lage ist ernst, sehr ernst." Die Notbremse soll bundesweit verbindliche Regeln für schärfere Corona-Gegenmaßnahmen festlegen - mit konkreten Vorgaben bei hohen Infektionszahlen. Mit den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes soll sich morgen auch noch der Bundesrat befassen.

Gericht: Heide-Park Soltau darf mit Hygienekonzept öffnen

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Corona-bedingte Schließung des Heide-Parks Soltau für nicht angemessen erklärt. Der Freizeitpark dürfe mit Hygienekonzept öffnen, teilte das Gericht in Lüneburg heute mit. Neben einer Test- und Maskenpflicht für Besucher stehe ein Testzentrum am Park bereit und es dürfe höchstens die Hälfte der maximalen Besucherzahl hinein. Die Betreiberin müsse zudem alle im Publikumsbereich eingesetzten Mitarbeiter vor Arbeitsantritt auf das Coronavirus testen. So werde die Ausbreitung des Virus ähnlich effektiv verhindert wie bei einer Schließung. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Corona-Warn-App mit neuer Funktion

Die Corona-Warn-App bekommt ab heute eine neue Funktion: Ohne persönliche Daten anzugeben, können sich Gäste in Restaurants registrieren. Bei einem Corona-Fall können Betroffene später anonym andere informieren. Außerdem soll es bald noch zwei weitere neue Funktionen geben. Bis Ende April sollen nicht nur PCR-Tests, sondern auch die Ergebnisse von Schnelltests in der App angezeigt werden. Und ein digitaler Impfpass soll bis vor Beginn der Sommerferien in die App integriert werden.  

Sportvereine verlieren in der Pandemie zahlreiche Mitglieder

Die Sportvereine in Deutschland haben nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) während der anhaltenden Corona-Pandemie eine Million Mitglieder verloren. "Davon sind vor allem Kinder und Jugendliche betroffen", sagte die DOSB-Vorstandsvorsitzende Veronika Rücker beim "Sports, Medicine and Health Summit 2021" in Hamburg. Der Kongress für Sportmedizin und Gesundheit wird noch bis Sonnabend online in der Hansestadt abgehalten. Vor der Pandemie habe die Mitgliedszahl in den etwa 90.000 deutschen Vereinen bei rund 27 Millionen gelegen, sagte Rücker.

Kinderärzte in MV: "Kinder brauchen Normalität"

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte fordert in einem offenen Brief an Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine schnelle Öffnung von Schulen und Kitas. Psychische und körperliche Auswirkungen des Lockdowns seien "verheerend". Kinder bräuchten endlich wieder Normalität, sagen die Kinder- und Jugendärzte.

Modellprojekt Innere Lübecker Bucht auf unbestimmte Zeit verschoben

Die Modellregion Innere Lübecker Bucht verschiebt den für nächsten Montag geplanten vorsichtigen Neustart des Tourismus auf unbestimmte Zeit. Als Grund nannten die Initiatoren und der Kreis Ostholstein heute das dynamische Corona- Infektionsgeschehen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag im Kreis laut Landesregierung mit Stand Dienstagabend bei 76,8. Voraussetzung für Modellprojekte sind Werte stabil unter 100. "Wir sind bereit für eine vorsichtige Öffnung, sobald die Situation es zulässt", sagte André Rosinski, Vorstand der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht. "Die Infrastruktur zum umfangreichen Testen der Urlauber ist organisiert und kann binnen kürzester Zeit aktiviert werden." Ostholsteins Landrat Reinhard Sager sagte, wegen der kontinuierlichen Inzidenzsteigerung und der zunehmend aufwendiger werdenden Nachverfolgung von Kontaktpersonen sei es zum jetzigen Zeitpunkt nicht vertretbar, das Modellprojekt Innere Lübecker Bucht zu starten. Zum Projekt gehören die Gemeinden Timmendorfer Strand, Scharbeutz und Sierksdorf sowie die Stadt Neustadt.

Seit Montag dürfen in Schleswig-Holstein Touristen bei strengen Regeln wieder in der Schleiregion und in Eckernförde Urlaub machen. Die weiteren Modellregionen Nordfriesland und Büsum wollen im Mai starten. Modellprojekte sind gekoppelt an strikte Hygieneregeln, Corona-Tests in dichtem Abstand und die Möglichkeit der elektronischen Kontaktnachverfolgung. Mit den Projekten soll unter Beweis gestellt werde, dass unter Corona-Bedingungen ein sicherer Urlaub möglich ist.

400 Corona-Neuinfektionen in Hamburg

In Hamburg ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen im Wochenvergleich weiter gesunken. Zwar kamen heute 400 neu nachgewiesene Fälle hinzu, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Das sind 173 mehr als am Dienstag, aber 79 weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, sank von 134,4 auf 130,3. Vor einer Woche hatte der Wert 150 betragen. Die Zahl der an oder im Zusammenhang mit Corona in Hamburg gestorbenen Menschen erhöhte sich laut Robert Koch-Institut um 4 auf 1.438.

Niedersachsen: Grüne für kurzen, harten Lockdown

In der Debatte über die geplante Bundes-Notbremse im Niedersächsischen Landtag haben die Grünen einen kurzen, harten Corona-Lockdown und anschließend gestufte Öffnungsschritte für Handel und Tourismus gefordert. Um die Zahl der Neuinfektionen zu senken, müsse in der Arbeitswelt stärker auf den Wechsel ins Homeoffice und Testmöglichkeiten für Beschäftigte im Betrieb gepocht werden, sagte Fraktionschefin Julia Willie Hamburg. Außerdem müsse bei den Corona-Beschränkungen stärker zwischen drinnen und draußen unterschieden werden, wo die Infektionsgefahr deutlich geringer sei. Die FDP warnte vor nächtlichen Ausgangssperren, die mit den bundeseinheitlichen Corona-Beschränkungen für mehr als zwei Drittel Niedersachsens bevorstehen. Bei solchen Ausgangsbeschränkungen handele es sich um verfassungswidrige und unverhältnismäßige Freiheitsbeschränkungen, sagte Fraktionschef Stefan Birkner.

Bremen: OVG setzt Maskenpflicht an Grundschulen vorläufig außer Vollzug

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat die bei einem Inzidenzwert von 100 geltende Maskenpflicht für Grundschüler vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regelung, ab wann diese Pflicht gelte, sei zu unbestimmt. Es sei für Grundschüler und Eltern nicht feststellbar, wann die Voraussetzung erfüllt sei, befand das Gericht in einer Entscheidung über einen Eilantrag. Dies lasse sich auch nicht durch Auslegung ermitteln. Die Außervollzugsetzung gelte nicht nur für die Antragsteller, sondern sei allgemeinverbindlich. Zugleich wies das OVG darauf hin, dass die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung grundsätzlich auch für Grundschüler eine "geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahme" sei, im Schulbetrieb das Infektionsschutzgeschehen zu reduzieren und zu kontrollieren. In einer zweiten Entscheidung bestätigte das OVG die Regelung, dass eine Teilnahme am Präsenzunterricht nur bei Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich ist. Zugrunde lag auch hier ein Eilantrag. Beide Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

Weil: Niedersachsen wird Bundes-Notbremse nicht blockieren

Niedersachsen wird im Bundesrat die sogenannte Bundes-Notbremse nicht blockieren. Zwar bedauere die Landesregierung, dass das Bundesgesetz keine Öffnungsklausel für Modellvorhaben bei einer Inzidenz auch über 100 vorsieht, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute bei seiner Regierungserklärung im Landtag. "Insgesamt wird Niedersachsen dem Vorhaben im Ergebnis aber nicht im Wege stehen." Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat am Donnerstag werde sich auf die Frage beschränken, ob der Vermittlungsausschuss angerufen werden soll. "Ein solches Verfahren würde allerdings wieder Zeit kosten und Zeit steht in der Pandemie nur sehr begrenzt zur Verfügung." Deutliche Kritik übte Weil an den Bundesländern, die sich nicht an die Anfang März zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse gehalten haben. "Wenn vor diesem Hintergrund die Bundesregierung darauf gedrungen hat, die Notbremse durch ein Bundesgesetz verbindlich festzusetzen, war das für Niedersachsen unnötig, aber auch unschädlich", betonte er.

Impfquote: 20,6 Prozent der Norddeutschen geimpft

In Norddeutschland haben 20,6 Prozent der Menschen mindestens eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten. 6,3 Prozent haben bereits den vollen Impfschutz. Unter den Bundesländern liegt Bremen mit 23,5 Prozent bei den Erst-Impfungen weiterhin an der Spitze, gefolgt von Schleswig-Holstein (21,3 Prozent), wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts (Datenstand: 21. April 2021, 8 Uhr) hervorgeht. In Hamburg sind 21,0 Prozent der Menschen mindestens einmal geimpft, in Mecklenburg-Vorpommern 20,8 und in Niedersachsen 20,0.

1.875 neue Corona-Fälle in Niedersachsen gemeldet

In Niedersachsen haben die Gesundheitsbehörden innerhalb von 24 Stunden 1.875 neue Coronavirus-Infektionen registriert. Gestern waren es 650 neue Fälle, am Mittwoch vergangener Woche 1.787. 27 weitere Menschen starben an oder mit einer Coronavirus-Infektion. Die Gesamtzahl der Menschen, die in Zusammenhang mit dem Virus gestorben sind, stieg damit auf 5.166. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank gegenüber dem Vortag leicht von 125,6 auf nun 123,1. Am vergangenen Mittwoch hatte sie bei 121,3 gelegen.

Niedersachsen: Ab 1. Mai Impfungen für Feuerwehrleute

Vom 1. Mai an sollen alle aktiven Feuerwehrleute in Niedersachsen - etwa 130.000 Menschen - Termine in Impfzentren bekommen. Das gaben das Sozial- und Gesundheitsministerium und das Innenministerium bekannt. Außerdem würden hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe ebenfalls vorrangig geimpft. Für die Einsatzkräfte könnten nach Vereinbarung mit den Zentren auch mobile Impfteams eingesetzt werden, die in die Wachen kommen. Der Zeitpunkt der Impfung richtet sich dabei nach der Verfügbarkeit des Impfstoffs und der Zahl der Personen auf der Warteliste vor Ort.

Schleswig-Holstein bekommt AstraZeneca-Impfdosen aus Dänemark

In Dänemark wird Impfstoff von AstraZeneca derzeit nicht verimpft. Nun stellt das Land einen Teil des eigenen Vorrats Schleswig-Holstein zur Verfügung - und reagiert damit nach eigenen Angaben auf eine Anfrage von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Laut Kieler Staatskanzlei haben beide Länder Gespräche über die genauen Rahmenbedingungen aufgenommen. "Nach jetzigem Stand handelt es sich um eine Ausleihe, also eine spätere Rückgabe von Impfstoffen an Dänemark", sagte ein Regierungssprecher.

Interview: Ist die Impfpriorisierung noch sinnvoll?

Die Corona-Impfkampagne soll in den nächsten Wochen und Monaten deutlich an Fahrt aufnehmen. Daher mehren sich die Stimmen derer, die die Priorisierung bei der Berechtigung zum Impfen bald aufheben wollen. Eva Hummers, Mitglied der Ständigen Impfkommission, appelliert im Interview mit NDR an die Geduld der Menschen. Derzeit warteten noch viele ältere Menschen und Risikopatienten auf ihre Impfung. Die Priorisierung könne erst aufgehoben werden, wenn genug Impfstoff für alle da sei, sagte sie.

Niedersachsen: Behrens zufrieden mit Corona-Teststrategie

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) zeigt sich zufrieden mit der Corona-Teststrategie des Bundeslandes. Obwohl noch nicht sämtliche Gesundheitsämter in die Datenerfassung des Landesgesundheitsamtes eingebunden seien, schaffe sie zusätzliche Sicherheit und bringe den erhofften Nutzen, erklärte sie. "Wir erkennen Infektionen schneller, eine effiziente Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter hilft dabei, Infektionsketten zu unterbrechen", sagte Behrens der Deutschen Presse-Agentur. Laut Ministerium gibt es inzwischen landesweit 3.400 offizielle Teststellen. Neben mehr als 2.100 Arztpraxen, 675 Apotheken und 30 Zahnarztpraxen bieten rund 580 von den kommunalen Gesundheitsämtern beauftragte Teststellen inzwischen Schnelltests an. Auch karitative Einrichtungen und Wohlfahrtsverbände verfügen schon über Testmöglichkeiten oder wollen diese aufbauen.

Dänen dürfen wieder ins Café - mit Auflagen

Schleswig-Holsteins nördlicher Nachbar Dänemark tritt heute in die zweite Phase seines Plans zur Wiedereröffnung. Angesichts der stabilen Corona-Infektionszahlen dürfen die Einkaufszentren wieder Kunden empfangen. Auch die Restaurants und Cafés öffnen wieder. Wer in einem Innenraum essen will, muss allerdings einen Tisch reservieren und einen negativen Coronatest oder eine Impfbescheinigung vorzeigen. Auch Museen, Bibliotheken und Kunsthallen öffnen wieder ihre Türen - allerdings nur für die, die mithlfe eines Corona-Passes einen negativen Corona-Test, eine Impfung oder überstandene Infektion vorweisen können. Zudem gibt es weitere Lockerungen in den Schulen.

Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit bei 160,1

In Deutschland sind 24.884 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages registriert worden. Das teilte das Robert Koch-Institut heute früh mit. In der Zahl könnten allerdings auch Nachmeldungen aus Nordrhein-Westfalen enthalten sein. Dort waren am Montag zahlreiche Neuinfektionen wegen technischer Probleme nicht übermittelt worden. Von den Gesundheitsämtern wurden außerdem 331 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank leicht auf 160,1. Am Mittwoch vergangener Woche waren 21.693 neue Fälle gemeldet worden - 3.191 weniger als heute.

Niedersachsen: Lage auf Intensivstationen ernst, aber beherrschbar

Derzeit sei die Lage auf den Intensivstationen in Niedersachsen ernst, aber beherrschbar, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover mit. "Wir rechnen aber nicht damit, dass es zu einer Überlastung der Kapazitäten kommt. Was nicht heißt, dass die Situation nicht ernst ist", sagte der Leiter des Corona-Krisenstabes, Heiger Scholz. Die Auslastung der Kliniken werde sehr genau beobachtet. In 33 der 45 Landkreise und großen Städte lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über 100, wie das Ministerium mitteilte. In den Kliniken wurden jüngst 1.109 Corona-Patienten behandelt, 325 von ihnen auf einer Intensivstation. 213 Erwachsene und ein Kind müssen künstlich beatmet werden.

Korrektur: In einer früheren Version der Meldung hieß es, in 45 Landkreisen werde die Inzidenz von 100 überschritten. Das war nicht korrekt. Wie bitten, den Fehler zu entschuldigen.

434 Neuinfektionen in SH gemeldet - Inzidenz sinkt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Schleswig-Holstein wieder leicht gesunken - von 72,1 auf 71,8, wie aus Daten des Gesundheitsministeriums in Kiel hervorgeht. Damit ist Schleswig-Holstein weiterhin das einzige Bundesland, in dem die Zahl der Infektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter 100 liegt. Bei der Inzidenz überschreitet weiterhin das Herzogtum Lauenburg mit 118,2 die kritische Marke von 100 - und nun auch der Kreis Stormarn (104,4). Die niedrigsten Zahlen gab es in den Kreisen Schleswig-Flensburg (36,8) und Nordfriesland (37,4). Für das nördlichste Bundesland wurden 434 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Eine Woche zuvor waren es 403. In Schleswig-Holstein gibt es den Angaben zufolge bisher 1.486 Corona-Tote - sechs mehr als am Vortag.

Bürgerschaft in Hamburg debattiert über Corona-Maßnahmen

Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich heute in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD mit der geplanten bundesweiten Corona-Notbremse. Anschließend geht es in der Sitzung auch um die jüngste Corona-Eindämmungsverordnung des rot-grünen Senats. Bereits am Dienstag hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) betont, dass Hamburg aller Voraussicht nach am Donnerstag im Bundesrat der bundesweiten Corona-"Notbremse" zustimmen werde. Zugleich werde die Stadt aber an schärferen eigenen Regelungen festhalten.

Corona-Live-Ticker am Mittwoch startet

Schönen guten Morgen aus der NDR.de-Redaktion in Hamburg! Auch am heutigen Mittwoch, 21. April, halten wir Sie über die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Norddeutschland auf dem Laufenden. Im Live-Ticker finden Sie alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen.

Die gemeldeten Neuinfektionen in Norddeutschland vom Dienstag: 650 in Niedersachsen, 202 in Schleswig-Holstein, 497 in Mecklenburg-Vorpommern, 227 in Hamburg und 158 im Land Bremen; bundesweit 9.609.