Coronavirus-Blog: Durchsuchungen wegen gefälschter Impfpässe
In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Mittwoch, 16. November 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag gibt es einen neuen Blog.
Das Wichtigste in Kürze:
- Gefälschte Impfpässe: Polizei-Razzia in drei Nord-Ländern
- SH: Isolationspflicht entfällt von morgen an für positiv Getestete ohne Symptome
- Bahnbeauftragter für Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
- Speziell geschulte Hunde können Corona-Infizierte zuverlässig aufspüren
- Sieben-Tage-Inzidenzen der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Norden: 299,8 in Niedersachsen; 237,2 in Schleswig-Holstein; 192,7 in Hamburg; 283,7 in Mecklenburg-Vorpommern
- RKI registriert 38.610 neue Fälle - Bundesweite Inzidenz sinkt auf 203,4
NDR.de wünscht gute Nacht!
Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und melden uns morgen früh mit einem neuen Blog zurück. Schlafen Sie gut!
Gefälschte Impfpässe: Polizei-Razzia in drei Nord-Ländern
Wegen des Verdachts der Impfpassfälschung hat die Polizei fünf Objekte in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg durchsucht. Die Ermittlungen richten sich gegen zwei Männer und eine Frau. Während ein 34-Jähriger aus Schleswig-Holstein im Verdacht steht, diverse Impfbücher unrechtmäßig mit Chargennummern und Stempeln versehen zu haben, werden seine 37 und 46 Jahre alten Komplizen verdächtigt, sich um den gewinnbringenden Absatz gekümmert zu haben. Wer amtliche Dokumente fälscht, riskiert empfindliche Geldstrafen oder eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.
Öffentliche Einrichtungen müssen weiter keine Umsatzsteuer zahlen
Öffentliche Einrichtungen müssen für Einnahmen, die sie auf ähnliche Weise wie Unternehmen erzielen, auch in den kommenden zwei Jahren keine Umsatzsteuer abführen. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) teilte heute mit, dass eine entsprechende Übergangsfrist bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand bis Ende 2024 verlängert werden soll. Das Bundesfinanzministerium bestätigte die Pläne. Zu Gute kommt das Stark-Watzinger zufolge etwa Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die durch die Corona-Pandemie und die Energiekrise ohnehin stark beansprucht seien. "Das Bundesforschungs- und das Bundesfinanzministerium sind gemeinsam der Auffassung, dass Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gerade in diesen Zeiten entlastet werden müssen und ihr Betrieb nicht gefährdet werden darf", sagte Stark-Watzinger.
391 neue Infektionen im Land Bremen
Die Gesundheitsämter im Land Bremen haben 391 neue Corona-Infektionen registriert (Vortag: 403). 329 davon entfallen auf die Stadtgemeinde Bremen und 62 auf Bremerhaven. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in der Stadt Bremen bei 252,2, in Bremerhaven bei 271,3. Landesweit starb ein weiterer Mensch im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
SH: Ab morgen keine Isolationspflicht mehr für symptomlose Infizierte
Die fünftägige Isolationspflicht für symptomlose Corona-Infizierte entfällt in Schleswig-Holstein von morgen an. Darauf verständigte sich die Landesregierung heute. Schwarz-Grün hatte diesen Schritt am vergangenen Freitag bereits angekündigt. Das Land hatte sich mit Bayern, Baden-Württemberg und Hessen darauf geeinigt, die generelle Isolationspflicht für positiv getestete Personen aufzuheben. Statt der Isolationspflicht gilt in Schleswig-Holstein künftig - außerhalb der Wohnung - eine fünftägige Maskenpflicht in Innenräumen für alle ab dem sechsten Lebensjahr, die einen positiven Test, aber keine Symptome haben. "Weiterhin gilt der allgemeine Grundsatz, wer krank ist, bleibt zu Hause", sagte Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU). An Stelle einer staatlichen Regel trete wieder mehr Eigenverantwortung, wie beispielsweise auch bei einer Grippeerkrankung oder anderen ansteckenden Krankheiten.
MV: 767 Neuinfektionen, Inzidenz bei 283,7
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden binnen eines Tages 767 neue Corona-Infektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt landesweit bei 283,7 (Vorwoche: 393,5). Sechs weitere Infizierte starben, 20 Corona-Patienten werden landesweit auf Intensivstationen behandelt. Die Hospitalisierungs-Inzidenz liegt bei 9. Die höchste Inzidenz hat der Landkreis Nordwestmecklenburg mit 371,1, die niedrigste der Landkreis Rostock mit 234,6.
Bahnbeauftragter für Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat sich für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ausgesprochen. Die Maskenpflicht sei zwar eines der "milderen Mittel" im Kampf gegen die Pandemie, mittlerweile sei jedoch eine endemische Phase erreicht worden, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Das Fortführen freiheitseinschränkender politischer Maßnahmen, an die sich wegen des Eintretens der endemischen Phase zunehmend weniger Menschen halten, beschädigt das Vertrauen der Bürger in die Politik."
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können laut Infektionsschutzgesetz die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist der Bund zuständig. Dort gilt laut Infektionsschutzgesetz noch bis 7. April 2023 eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht für Fahrgäste über 14 Jahren. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, hatte er am Freitag gesagt.
Wieder so viele Führerscheinprüfungen wie vor Corona
Die Zahl der Führerscheinprüfungen hat wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht - allerdings steigt tendenziell die Durchfallerquote. Erhebungen des TÜV-Verbands zufolge gab es in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres wieder so viele Prüfungen wie in den ersten drei Quartalen 2019. In den vergangenen beiden Jahren waren die Zahlen Pandemie-bedingt gesunken. Nach Angaben des Verbands wurden im vergangenen Jahr 43 Prozent der praktischen Prüfungen für den normalen Autoführerschein nicht bestanden. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als noch 2014. Bei den Theorieprüfungen ging es im selben Zeitraum um fünf Prozentpunkte nach oben - von 32 auf 37 Prozent. Der TÜV-Verband bezieht sich dabei auf Erhebungen des Kraftfahrt-Bundesamtes.
Biden hält an nationalem Notstand fest
US-Präsident Joe Biden will den wegen des Coronavirus ausgerufenen nationalen Notstand noch nicht beenden. Biden würde sein Veto gegen eine vorgeschlagene Resolution des US-Senats einlegen, die den im Jahr 2020 als Reaktion auf die Corona-Pandemie ausgerufenen nationalen Notstand beenden würde, teilte das US-Präsidialamt mit. Ein republikanischer US-Senator hatte im September eine Abstimmung über die Beendigung der Notstandserklärung gefordert, nachdem Biden in einem Interview mit CBS News erklärt hatte, die Pandemie sei "vorbei". Das Weiße Haus nahm Bidens Äußerungen später zurück. Der Antrag liegt dem Senat vor, ist aber noch nicht zur Abstimmung gestellt.
Ende der Isolationspflicht in SH: Viele Fragen für Pendler offen
In Schleswig-Holstein entfällt voraussichtlich ab morgen die Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Eine entsprechende Verordnung wird aktuell noch erarbeitet. Wer positiv getestet ist, muss dann nicht mehr in Isolation und kann, wenn er nicht krankgeschrieben ist, somit trotz Infektion zur Arbeit gehen. Infizierte müssen dann in Innenräumen lediglich eine Maske tragen. Im Nachbarbundesland Hamburg bleibt die Isolationspflicht weiter bestehen. Für Pendler und Unternehmen ist daher vieles noch unklar. Wer in SH wohnt, aber in der Hansestadt arbeitet, müsse sich weiterhin an den Regeln in Hamburg orientieren, so die Einschätzung von Arbeitsrechtsexperten. Fragen rund um eine Kostenübernahme im Krankheitsfall eines Pendlers müssten noch geklärt werden und könnten nach Aussagen der Hamburger Sozialbehörde auch die Gerichte beschäftigen.
Speziell geschulte Hunde können Corona-Infizierte aufspüren
Corona-Spürhunde können auch in Alltagssituationen zuverlässig Corona-Infektionen erschnüffeln und sind für den Einsatz bei Großveranstaltungen geeignet. Das ist das Ergebnis einer Studie unter Leitung der Tierärztlichen Hochschule Hannover (TiHo), die in der Fachzeitschrift "BMJ Global Health" vorgestellt wird. Die speziell trainierten Hunde seien sogar in der Lage, Infektionen zu identifizieren, bevor der PCR-Test positiv sei, sagte Studienleiter Holger Volk, Leiter der Klinik für Kleintiere an der TiHo, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Hund ist in diesem Fall ein Frühwarnsystem."
Für die niedersächsische Studie "Back to Culture" waren bei vier Konzerten im September und Oktober 2021 in Hannover Schweißproben genommen worden. Die Besucherinnen und Besucher hatten zudem am Tag des Konzerts Abstriche für einen Antigen-Schnelltest und einen PCR-Test abgegeben. Für insgesamt 2.802 Teilnehmer lagen letztlich Schweißproben, Testergebnisse sowie Auskünfte unter anderem zum Impfstatus und zu chronischen Krankheiten vor. Wie die TiHo berichtet, erkannten die acht speziell trainierten Hunde die Sars-Cov-2-negativen Proben zu 99,9 Prozent und die Sars-Cov-2-positiven Proben zu 81,6 Prozent. Die Studie zeige, dass Hunde nicht nur unter Laborbedingungen, sondern auch im Alltag Proben zuverlässig unterscheiden können, betonte Studienleiter Volk.
Baden-Württemberg und Bayern beenden Isolationspflicht
Von heute an müssen sich Corona-Infizierte in Bayern und Baden-Württemberg nicht länger isolieren. "An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gelten fortan unter anderem eine Maskenpflicht sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Im benachbarten Baden-Württemberg gilt für Infizierte künftig eine fünftägige Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung, wie das Gesundheitsministerium in Stuttgart am Dienstag mitteilte. "Grundsätzlich gilt: Wer krank ist und Symptome hat, sollte wie bisher auch zu Hause bleiben und sich krankschreiben lassen", sagte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne).
Die beiden Länder sowie Hessen und Schleswig-Holstein hatten vergangene Woche "zeitnah" neue Regelungen angekündigt. In Hessen ist der genaue Zeitpunkt für diesen Schritt noch offen. Zur Umsetzung sei eine neue Verordnung nötig, teilte eine Sprecherin des Sozialministeriums in Wiesbaden gestern auf Anfrage mit. In Schleswig-Holstein soll die Isolationspflicht spätestens morgen entfallen. Das beschloss das Kabinett in Kiel.
Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein liegt bei 237,2
In Schleswig-Holstein geben die Behörden die Sieben-Tage-Inzidenz mit 237,2 an (Vortag: 249,0 / Vorwoche: 329,6). Es wurden binnen eines Tages 1.370 Neuinfektionen gemeldet. Neun weitere Menschen starben an oder mit einer Corona-Infektion, wie die Landesmeldestelle in Kiel mitteilte.
Sieben-Tage-Inzidenz Niedersachsen leicht gestiegen
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in Niedersachsen liegt aktuell bei 299,8, wie das Robert Koch-Institut am Morgen mitteilte. Am Vortag hatte der Wert bei 293,7 gelegen, in der Vorwoche bei 411,1. Es wurden landesweit 6.363 Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden 37 weitere Todesfälle registriert.
Sieben-Tage-Inzidenz Hamburg liegt bei 192,7
Das RKI gibt die Sieben-Tage-Inzidenz für Hamburg heute mit 192,7 an - der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche liegt damit höher als gestern (182,7), aber niedriger als am vergangenen Mittwoch (250,1). Es wurden 1.001 neue Corona-Fälle und fünf weitere Todesfälle gemeldet.
RKI registriert 38.610 Neuinfektionen - Bundesweite Inzidenz sinkt auf 203,4
Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute früh mit 203,4 an. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 212,0 gelegen (Vorwoche: 294,1 / Vormonat: 700,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI 38.610 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 47.820). Es wurden zudem 223 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona-Infektionen registriert.
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
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Corona-Liveticker am Mittwoch startet
Guten Morgen aus der NDR.de Redaktion! Auch heute - am Mittwoch, 16. November 2022 - wollen wir Sie mit unserem Liveticker wieder über die Auswirkungen von Corona in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse von gestern können Sie im Blog von Dienstag nachlesen.
