Coronavirus-Blog: Bundestag beschließt Triage-Gesetz
In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Donnerstag, 10. November 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Freitagmorgen geht es mit einem neuen Blog weiter.
Das Wichtigste in Kürze:
- Bundestag stärkt die Rechte Behinderter bei Triage-Entscheidungen
- BGH-Entscheid: Keine Straffreiheit für Impfpass-Fälschungen
- Studie: Post Covid trifft alle Altersgruppen
- EU-Arzneimittelbehörde empfiehlt Booster ab fünf Jahren
- Mecklenburg-Vorpommern fördert Erforschung von Long-Covid
- Sieben-Tage-Inzidenzen der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Norden: 352,5 in Niedersachsen; 300,5 in Schleswig-Holstein; 232,6 in Hamburg; 354,4 in Mecklenburg-Vorpommern; 311,4 in der Stadt Bremen
- RKI: Bundesweit 38.668 Neuinfektionen registriert - Inzidenz bei 262,3
Corona-Blog macht Pause - gute Nacht!
Der Corona-Blog von NDR.de macht jetzt eine kleine Pause. Das Team wünscht Ihnen eine gute Nacht. Am Freitagmorgen starten wir einen neuen Blog zu den Auswirkungen von Corona in Norddeutschland.
310 neue Fälle im Bundesland Bremen
Die Gesundheitsämter im Land Bremen haben 310 neue Corona-Infektionen registriert (Vortag: 505 / Vorwoche: 603). 272 entfallen auf die Stadtgemeinde Bremen und 38 auf Bremerhaven. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in der Stadt Bremen bei 311,4, in Bremerhaven bei 325,2. Die Zahl der Todesfälle im Land Bremen seit Beginn der Pandemie ist seit Mittwoch um drei auf 856 Personen gestiegen.
Bundestag stärkt die Rechte Behinderter bei Triage-Entscheidungen
Nach langem Ringen und einer Zitterpartie bei der Abstimmung hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz behinderter Menschen vor Benachteiligung im Krankenhaus im Fall einer Pandemie beschlossen. Das Parlament stimmte mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Regelung der sogenannten Triage zu. Einzelne Abgeordnete von Grünen und FDP votierten dabei allerdings dagegen. Die Regelung war zuvor auf breite Kritik bei Behinderten- und Ärzteverbänden gestoßen. Das jetzt beschlossene Triage-Gesetz sieht vor, dass in Fällen der Knappheit die Zuteilung medizinischer Ressourcen etwa im Krankenhaus nur aufgrund "der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit" getroffen werden darf. Eine Benachteiligung wegen Behinderung, Alter, Geschlecht oder Herkunft wird in dem Gesetz ausdrücklich untersagt. Menschen mit Behinderung hatten vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil sie befürchteten, bei einer Pandemie von vornherein bei der Zuteilung von Intensivkapazitäten benachteiligt zu werden. Das Gesetz sieht zudem einen Ausschluss der Ex-Post-Triage vor, bei der die Behandlung eines Patienten zugunsten eines anderen abgebrochen würde.
Studie: Post Covid trifft alle Altersgruppen
Weltweit berichten Millionen Menschen von Spätfolgen einer Corona-Infektion und schildern unterschiedlichste Symptome, die noch länger als zwölf Wochen nach der Erkrankung auftreten - Ausdruck des sogenanten Post-Covid-Syndroms. Weitgehend unklar war bisher, wie stark Kinder und Jugendliche davon betroffen sind. Eine im Fachblatt "PLOS Medicine" veröffentlichte Studie unter Leitung der Uniklinik Dresden zeigt nun, dass auch sie teilweise noch über Monate mit Beschwerden zu kämpfen haben - allerdings deutlich weniger häufig als Erwachsene. Am häufigsten klagten Heranwachsende über Unwohlsein und Erschöpfung, Husten, Schmerzen im Hals- und Brustbereich, aber auch Anpassungsstörungen. Bei Erwachsenen wurden am häufigsten langanhaltende Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, Atemnot und Husten in den Krankenakten vermerkt. Die Ursachen dafür bleiben indes weiter unklar. Für die Studie nutzten die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen Daten sechs deutscher Krankenkassen. Insgesamt umfasste der Datensatz fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung.
MV: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 354,4
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit Mittwoch 755 neue Corona-Infektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner liegt landesweit bei 354,4 (-39,1).
EU-Zulassung für Corona-Impfstoff von Sanofi
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat grünes Licht für die Zulassung eines Corona-Auffrischungsimpfstoffs des französischen Pharmakonzerns Sanofi gegeben. Das von Sanofi und dem britischen Konzern GlaxoSmithKline gemeinsam entwickelte Vakzin sei als Auffrischungs-Impfstoff für Erwachsene nach vorheriger Impfung mit den Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna sowie mit denen von Astrazeneca und Johnson&Johnson geeignet, erklärte die EMA. In Studien habe sich der Auffrischungs-Impfstoff als wirksam gegen die Omikron-Variante des Coronavirus gezeigt, erklärte die Behörde. Sanofi und GSK hatten den Impfstoff der "neuen Generation" zeitgleich mit ihrem Basis-Impfstoff entwickelt, dessen Zulassung noch aussteht.
RKI-Wochenbericht: Mehrere Corona-Kennzahlen weiter rückläufig
Mehrere Kennzahlen zur Corona-Pandemie von vergangener Woche lassen laut Robert Koch-Institut (RKI) auf einen rückläufigen Trend schließen. Die Sieben-Tage-Inzidenz zum Beispiel sank in allen Bundesländern, der Rückgang beträgt im Wochenvergleich 35 Prozent, wie aus dem Covid-19-Wochenbericht des Instituts hervorgeht. "Hierbei muss weiterhin der Faktor der Schulferien mit bedacht werden, der sowohl Kontakt- als auch Testverhalten beeinflusst", heißt es. Der Bericht bezieht sich größtenteils auf die vergangene Woche, als im Großteil der Bundesländer am Montag oder Dienstag Feiertag war. Das RKI sieht aber auch weiter einen Rückgang bei den schwer verlaufenden Erkrankungen. Wie bereits in den Vorwochen wird vor einem hohen Infektionsdruck jetzt im Herbst gewarnt - nicht nur mit Blick auf Covid-19, sondern auch wegen anderer Atemwegserkrankungen wie zum Beispiel der Grippe.
EU-Arzneimittelbehörde empfiehlt Booster ab fünf Jahren
Der Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA hat den angepassten COVID-19-Impfstoff des deutschen Biotechnologieunternehmens Biontech und des US-amerikanischen Pharmakonzerns Pfizer zur Auffrischung bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren empfohlen. Die Europäische Kommission werde die Empfehlung prüfen, eine Entscheidung werde in Kürze erwartet, teilte Biontech mit. Für Personen ab zwälf Jahren ist der an die Omikron-Virusvarianten BA.4/BA.5 angepasste Impstoff als Booster in der Europäischen Union schon zugelassen. Vor kurzem bekanntgegebene klinische Daten aus einer laufenden Studie hatten bei Personen ab 18 Jahren 30 Tage nach Verabreichung des angepassten Impstoffs starke Immunantworten gegen die Subvarianten gezeigt.
BGH-Entscheid: Keine Straffreiheit für Impfpass-Fälschungen
In der Pandemie haben viele Menschen versucht, mit gefälschten Impfpässen die Corona-Regeln zu umgehen. Zur Frage der Strafbarkeit der Fälschungen hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt ein Urteil gefällt. Könne ein Beschuldigter nicht wegen der Fälschung von Gesundheitszeugnissen schuldig gesprochen werden, komme immer noch eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung allgemein in Betracht, entschied der BGH. Dem Urteil liegt ein Fall aus Hamburg zugrunde. Das dortige Landgericht hatte einen Mann freigesprochen, der in neun Fällen angebliche Corona-Impfungen in Impfpässe eingetragen und sie mit falschen Stempeln und Unterschriften versehen hatte. Das Landgericht war davon ausgegangen, dass sich der Mann nicht der Fälschung von Gesundheitszeugnissen strafbar gemacht hat, weil er die Impfpass-Fälschungen nicht gegenüber Behörden und Versicherungen eingesetzt hatte, sondern um unter 2G-Regeln in ein Restaurant zu kommen.
Chinas Führung hält an Null-Covid-Politik fest
Trotz zunehmender Kritik rückt Chinas Führung nicht von ihrer strikten Null-Covid-Politik ab. Die Vorgehensweise sei "standhaft zu unterstützen", erklärte der von Präsident Xi Jinping geleitete Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei heute. Die Infektionszahlen waren zuletzt in mehreren Landesteilen gestiegen, wenn auch im internationalen Vergleich auf niedrigem Niveau. In der 19-Millionen-Einwohner-Metropole Guangzhou begannen die Behörden mit Massentests. Die Hauptstadt Peking verzeichnete 95 neue Fälle nach 80 am Tag zuvor. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, sich vorerst täglich zu testen. Einen von vielen Bewohnern und Unternehmen befürchteten stadtweiten Lockdown, wie es ihn dieses Jahr bereits in Shanghai zwei Monate lang gegeben hatte, ordneten die Behörden in Guangzhou bislang nicht an.
Mecklenburg-Vorpommern fördert Erforschung von Long-Covid
Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Forschung zu Langzeitfolgen von Corona-Erkrankungen. Wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) heute in Schwerin mitteilte, erhalten die Universitätskliniken in Greifswald und Rostock rund 2,5 Millionen Euro für die Behandlung von schwer Erkrankten und Forschungen zu Krankheitsverläufen. Weitere 350.000 Euro erhalte das Anfang Oktober gegründete Long-Covid-Institut in Rostock, das von der Lungenfachärztin Jördis Frommhold geleitet wird. "Mit den Mitteln treiben wir die wichtige Forschung zu Long-Covid voran und ermöglichen die Versorgung für alle Erkrankten unabhängig von ihrer Krankenversicherung", erklärte Drese. Die bereitgestellten Mittel stammen aus dem milliardenschweren MV-Schutzfonds, der als Reaktion auf die Corona-Pandemie eingerichtet worden war. Am Mittwochabend hatte der Landtag der Aufnahme der Forschungsprojekte in die Förderliste zugestimmt.
Bundestag entscheidet über Triage-Gesetz
Der Bundestag entscheidet heute über das Gesetz zur Triage. Dabei geht es um die Frage, welchen Patienten geholfen wird, wenn es "aufgrund einer übertragbaren Krankheit" zu wenig Behandlungsmöglichkeiten wie Beatmungsgeräte oder Intensivbetten gibt. Nach dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf darf bei dieser Entscheidung künftig nur die aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit eine Rolle spielen. Eine Diskriminierung wegen einer Behinderung, Gebrechlichkeit, des Alters, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung sowie des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung darf es nicht geben. Außerdem soll es verboten werden, die Behandlung eines Patienten zu beenden, wenn es neue Patienten mit besserer Prognose gibt - die sogenannte Ex-Post-Triage. Mit dem Gesetz reagiert die Bundesregierung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Es hatte im Dezember 2021 vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie festgelegt, dass der Staat Menschen mit Behinderung vor Benachteiligung bei knappen intensivmedizinischen Kapazitäten schützen muss.
Tourismus trotz Zuwächsen unter Vorkrisenniveau
Der Tourismus in Deutschland bleibt auf Erholungskurs. Im September verbuchten Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe in Deutschland 47,2 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. Das waren 4,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, aber 1,1 Prozent weniger als im September 2019, also im Jahr vor Ausbruch der Corona-Pandemie.
Im September 2022 gab es den Angaben zufolge 40,1 Millionen Übernachtungen von Gästen aus dem Inland - ein Rückgang von 1,3 Prozent gegenüber September 2021, das Vorkrisenniveau wurde jedoch um 1,2 Prozent überschritten. Bei Gästen aus dem Ausland gab es 7,1 Millionen Übernachtungen - ein deutliches Plus von 60,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, aber noch 12,7 Prozent weniger als im September 2019.
Ärztepräsident kritisiert geplantes Triage-Gesetz
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat die von der Bundesregierung geplante Triage-Regelung zur Verteilung von Intensivbetten bei knappen Behandlungskapazitäten kritisiert. Für Ärztinnen und Ärzte sei es unabdingbar, dass sie sich keinen rechtlichen Risiken aussetzten, wenn sie in einer extrem schwierigen Situation eine Entscheidung über die Behandlungsreihenfolge träfen, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deshalb hätte in dem Gesetz neben dem Kriterium der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit der betroffenen Patientinnen und Patienten auch die ärztliche Indikation und der Patientenwille verankert werden müssen. Das sei aber nicht geschehen.
BGH verhandelt über Strafbarkeit von Impfpass-Fälschungen
Gibt es eine "Strafbarkeitslücke" bei der Fälschung von Corona-Impfpässen? Darüber verhandelt heute der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig. Auf dem Tisch liegen Revisionen gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem März. Das Landgericht hatte einen Mann vom Vorwurf der Urkundenfälschung freigesprochen, der in neun Fällen gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt hatte. Der Angeklagte trug angebliche Corona-Impfungen in Impfpässe ein und versah sie mit falschen Stempeln und Unterschriften. Gegen den Freispruch hatte die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt, aber auch der Angeklagte selbst, der zudem wegen Drogenhandels verurteilt worden war. Das Hamburger Gericht war laut BGH davon ausgegangen, dass sich der Mann nicht der Fälschung von Gesundheitszeugnissen strafbar gemacht hatte, weil die falschen Impfpässe nicht gegenüber Behörden und Versicherungen eingesetzt wurden, sondern zum Beispiel um in Restaurants gehen zu können. Zugleich war eine Verurteilung wegen Urkundenfälschung allgemein aus Sicht des Landgerichts nicht möglich, weil eine Sonderregelung zu Gesundheitszeugnissen eine Sperrwirkung habe. Diese ist in der Rechtsprechung aber umstritten.
Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg sinkt auf 232,6
In Hamburg wurden laut RKI 792 neue Corona-Fälle registriert (Vortag: 832 / Vorwoche: 1.610). Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt den Angaben zufolge aktuell bei 232,6 (Vortag: 250,1 / Vorwoche: 255,9).
Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen nun bei 352,5
Die Sieben-Tage-Inzidenz für Niedersachsen beträgt nach Angaben des RKI aktuell 352,5 (Vortag: 411,1 / Vorwoche: 382,8). Insgesamt wurden aus dem Bundesland 4.850 neue Corona-Fälle gemeldet (Vortag: 6.478 / Vorwoche: 15.550).
Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein liegt bei 300,5
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist im Vergleich zum Vortag wieder gesunken. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche liegt nun bei 300,5, wie aus Daten der Landesmeldestelle hervorgeht. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 329,6 gelegen, in der Vorwoche betrug sie 298,4. Es wurden 1.571 Neuinfektionen gemeldet (Vortag: 1.793; Vorwoche: 2.566).
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 262,3
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute Morgen mit 262,3 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 294,1 gelegen (Vorwoche: 289,6; Vormonat: 598,1). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI 38.668 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 78.629) und 175 Todesfälle (Vorwoche: 281) innerhalb eines Tages. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 35.971 322 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
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Corona-Liveticker am Donnerstag startet
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