Coronavirus-Blog: Keine Einigung über Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
NDR.de hat Sie auch am Dienstag, 29. November 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Mittwoch geht es mit einem neuen Blog weiter.
Das Wichtigste in Kürze:
- Verkehrsministerkonferenz: Kein bundesweiter Endtermin für Maskenpflicht in Bussen und Bahnen
- Lauterbach: Ab 2023 Impfungen generell nur noch in Praxen
- Pandemie kostet Pflegekassen über neun Milliarden Euro
- Pandemie als Arbeitsbelastung: Landräte in MV bekommen mehr Geld
- Starke Polizeipräsenz verhindert offenbar neue Proteste in China
- Sieben-Tage-Inzidenzen im Norden: 351,7 in Mecklenburg-Vorpommern; 337,7 in Niedersachsen; 309 in der Stadt Bremen; 208,7 in Hamburg und 199,2 in Schleswig-Holstein
- RKI: Bundesweite Inzidenz bei 190,6 - 46.552 neue Corona-Fälle registriert
Pause der Corona-Berichterstattung auf NDR.de
Das war's für heute. NDR.de macht eine Pause bei der Berichterstattung über die Folgen der Corona-Pandemie für Norddeutschland. An dieser Stelle beenden wir den heutigen Blog. Morgen früh geht es mit einem neuen Blog weiter. Bis dahin wünschen wir Ihnen einen schönen Abend und eine ruhige Nacht.
Verkehrsministerkonferenz: Keine Einigung über einheitliches Ende der Maskenpflicht in Bus und Bahn
Ein Endtermin für die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bleibt vorerst weiter offen. Die Verkehrsministerminister der Länder verständigten sich auf ihrer heutigen Sonderkonferenz zwar darauf, möglichst eine bundesweit einheitliche Regelung anzustreben, konnten sich aber nicht auf ein Datum einigen, wie Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) als Konferenzvorsitzende anschließend mitteilte. Die Frage soll nun an die kommende Woche tagende Gesundheitsministerkonferenz sowie an die Ministerpräsidentenkonferenz weitergegeben werden.
Bremen: Corona-Zahlen sind gestiegen
Die Behörden haben im Bundesland Bremen 556 neue Corona-Fälle gemeldet. Davon entfallen 474 auf die Stadtgemeinde Bremen (Vortag: 233) und 82 auf Bremerhaven (Vortag: 15). Damit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadt Bremen nun bei 310 (296,1) und in Bremerhaven bei 247 (234,2) Neuinfektionen je 100.000 Einwohner.
Ungewöhnlich viele Kinder und Jugendliche krank
Leere Kitas und Schulen - ungewöhnlich viele Kinder und Jugendliche sind in diesem Winter krank. Laut schleswig-holsteinischem Landesverband der Kinder- und Jugendärzte ist das auch eine Folge der Corona-Maskenpflicht in den vergangenen Jahren.
Lauterbach: Corona-Impfungen im neuen Jahr nur noch in Praxen
Corona-Impfungen soll es ab dem Jahreswechsel nicht mehr in Impfzentren geben. Geplant ist laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), dass sie ab 1. Januar generell in Praxen durchgeführt werden, wo schon jetzt der größte Teil der Immunisierungen vorgenommen wird. Die aktuelle Impfverordnung, die die Organisation und Vergütung unter anderem auch in Impfzentren der Länder regelt, läuft am Jahresende aus.
"Die Impfungen laufen durch. Es gibt keine Finanzierungslücke", betonte Lauterbach heute in Berlin. Bezahlt werden sollen die Impfungen aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung, erläuterte der Gesundheitsminister - zunächst aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, ab 7. April dann von den einzelnen Kassen. Mobile Impfteams könnten von den Kassenärztlichen Vereinigungen organisiert werden. Der Impfstoff werde weiterhin vom Bund beschafft und kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Twitter geht nicht mehr gegen Corona-Falschinformationen vor
Twitter geht nach der Übernahme durch Milliardär Elon Musk nicht mehr gegen Falschinformationen zum Coronavirus vor. Die entsprechenden Maßnahmen wurden bereits gestoppt, wie aus einer Mitteilung auf einer Twitter-Webseite hervorgeht. Der Online-Dienst hatte 2020 Regeln aufgestellt, um die Verbreitung falscher und irreführender Informationen über das Virus und Impfstoffe zu unterbinden. Twitter verwies damals auf Gefahr für Menschen, die unwissenschaftliche Behandlungsmethoden anwenden oder auf Impfungen verzichten könnten. Insgesamt wurden nach früheren Angaben wegen Verletzung der Regeln mehr als 100.000 Beiträge entfernt und über 11.000 Konten gesperrt. Das Vorgehen wurde vor allem aus dem rechten politischen Lager in den USA kritisiert. Musk selbst hatte die Pandemie 2020 verharmlost. Er ist gerade dabei, in großem Stil bei Twitter gesperrte Accounts wiederherzustellen.
Sieben-Tage-Inzidenz in MV ist gestiegen
In Mecklenburg-Vorpommern ist die Sieben-Tage-Inzidenz landesweit von gestern 323,7 auf nun 351,7 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gestiegen. Die höchste Inzidenz hat der Landkreis Nordwestmecklenburg mit 486,6, die niedrigste der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit 283,1. Die Behörden haben landesweit seit gestern 1.652 neue Corona-Infektionen registriert. 30 Covid-19-Patienten werden landesweit auf Intensivstationen behandelt. Die Hospitalisierungs-Inzidenz liegt bei 8,7.
Impfkampagne im Land Bremen noch bis Ende März 2023
Die staatlich organisierten Corona-Schutzimpfungen im Land Bremen sollen noch über den Winter bis Ende März 2023 laufen. Dann schließen Impfzentren und Impfstellen, die mobilen Impfangebote werden eingestellt. Die Impfungen würden ab April kommenden Jahres in alleiniger Verantwortung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte fortgeführt.
Lauterbach: Derzeit kein Anlass für Aufhebung von Isolationspflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut vor einer zu schnellen Aufhebung von Corona-Maßnahmen wie der Isolationspflicht oder dem Maskentragen in Bussen und Bahnen gewarnt. "Wir sind am Vorabend einer besonders ansteckenden Variante, die Verläufe sind nicht harmloser geworden", sagte Lauterbach im ZDF-"Morgenmagazin". "Mein Ziel ist es wirklich, ohne dass man die Lage dramatisiert, gut über diesen Winter zu kommen", so Lauterbach vor der Presse in Berlin. In den Pflegeeinrichtungen und auch durch den Maskenschutz im öffentlichen Personennahverkehr sowie die Isolationsregeln sei Deutschland "gut vorbereitet". Zum jetzigen Zeitpunkt gebe es keine Veranlassung, diese Maßnahmen aufzuheben. Das Infektionschutzgesetz gilt noch bis zum 7. April. Mit Blick auf die in einigen Bundesländern bereits gestrichene Isolationspflicht erwartet Lauterbach daher nicht, dass diese Maßnahme mit der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 8. Dezember Geschichte sein wird.
Welche Bedeutung hat die Maskenpflicht für Risikopatienten?
Aktuell diskutieren die Verkehrsminister darüber, ob und wann die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen enden könnte. Viele Menschen in Deutschland sehnen sich ein Ende auch dieser Corona-Schutzmaßnahme herbei. Ihr Argument: Die Ansteckungsgefahr hat in dieser Phase der Pandemie längst ihren Schrecken verloren. Anders sehen das Menschen, die zu Risikogruppen gehören und die nach wie vor Angst davor haben, sich in der Öffentlichkeit mit dem Virus anzustecken. Eine von ihnen ist die 27 Jahre alte Hamburgerin Ricarda Drobig. Sie hatte einen Schlaganfall, ihre Lunge arbeitet nur noch zu 40 Prozent. Außerdem leidet sie an einem Immundefekt. Im Privatleben versucht Drobig ihre Kontakte einzuschränken, aber etwa beim Busfahren sei das nicht ohne Weiteres möglich. Je enger andere zusammenrücken, desto mehr geht sie auf Distanz, sagte sie NDR Info. Sie sei auch wütend, dass etwa Schleswig-Holstein bereits die Isolationspflicht für Infizierte aufgehoben hat: "Da wird nicht die Gesamtbevölkerung betrachtet. Wir, als Risikogruppe, fallen weg. Das wird nicht mit bedacht."
Griechenland hebt Corona-Impfpflicht für Gesundheitspersonal auf
In Griechenland dürfen Krankenschwestern, Pfleger und Ärzte, die wegen fehlender Corona-Impfungen nicht mehr im Gesundheitsbereich arbeiten durften, bald in ihre Jobs zurückkehren. Gesundheitsminister Thanos Plevris sagte heute dem Sender Mega TV, ein entsprechendes Gerichtsurteil werde umgesetzt, auch wenn es sich aus seiner Sicht um "eine gefährliche Entscheidung für die öffentlich Gesundheit" handele. Das vor einem Jahr verhängte Arbeitsverbot für Ungeimpfte im Gesundheitsbereich werde am 1. Januar 2023 oder vielleicht auch schon früher außer Kraft gesetzt, so der Minister. Damit folgt die Regierung einer Entscheidung von Griechenlands oberstem Verwaltungsgericht, dem Staatsrat, der die Regelung vergangene Woche für ungültig erklärt hatte. Nach Informationen der Zeitung "Kathimerini" waren es nach zunächst 6.500 betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Oktober immerhin noch mehr als 2.000 Kräfte, die wegen der Impfpflicht nicht mehr im Gesundheitsbereich arbeiten konnten. In Deutschland soll die seit Mitte März 2022 geltende Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen voraussichtlich zum Jahresende auslaufen.
Falsche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Anklage gegen Hamburger Ärztin
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Hamburger Ärztin wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 163 Fällen sowie Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz angeklagt. Dem Sohn der Frau, einem Hamburger Rechtsanwalt, werde Beihilfe vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft heute mit. Der Rechtsanwalt soll auf einer Webseite zwischen November 2019 und Januar 2022 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zum Preis von jeweils 14 Euro sowie kostenlose Corona-Testzertifikate und Genesenen-Nachweise angeboten haben. Die Dokumente waren jeweils ausgestellt und unterschrieben von seiner Mutter, einer Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe. Die beiden Angeklagten sollen sich darin einig gewesen sein, dass eine vorherige Untersuchung oder ein persönlicher Kontakt zu den Patienten nicht stattfinden sollte. Auch ein Corona-Test unter ärztlicher oder fachkundiger Aufsicht oder ein PCR-Test waren zum Erhalt der Bescheinigung nicht erforderlich.
Corona kostet Pflegekassen mehr als neun Milliarden Euro
Corona hat die Pflegekassen in Deutschland bislang mehr als neun Milliarden Euro gekostet. Das geht aus dem heute veröffentlichten Barmer-Pflegereport hervor. Trotz nachträglicher Steuerzuschüsse seien davon 6,4 Milliarden Euro zum Ende des ersten Quartals 2022 offengeblieben. Demnach habe es in den ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen einerseits Mehrausgaben - etwa für Sachmittel und Personal - sowie andererseits Mindereinnahmen durch nicht belegte Heimplätze gegeben. Vor allem zu Beginn der Pandemie war die Zahl der Menschen, die von der häuslichen Pflege in die stationäre Pflege wechselten, stark zurückgegangen - von jeweils über 25.000 im April der Jahre 2018 und 2019 auf rund 17.000 im Mai 2020. Das entspreche einem Minus von rund einem Drittel. Als Grund nennt die Studie die Sorge der Angehörigen um die Gesundheit der Pflegebedürftigen.
Deutlicher Rückgang bei Impfungen bei Kindern in MV
Während der Corona-Pandemie ist laut der Krankenkasse DAK die Zahl der Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern deutlich zurückgegangen. Im Vergleich zu 2019 gab es 2021 ein Minus von zwölf Prozent, wie die Kasse heute nach einer Auswertung eigener Versichertendaten mitteilte. Ausgewertet wurden demnach die Daten von 25.000 DAK-versicherten Kindern und Jugendlichen im Nordosten. Sie seien repräsentativ. Besonders ausgeprägt sei der Rückgang bei HPV-Erstimpfungen zur Krebsvorsorge mit minus 34 Prozent, hieß es. Auch bei klassischen Impfungen etwa gegen Diphtherie und Keuchhusten beobachtet die Krankenkasse Rückgänge. Bei Tetanus und Kinderlähmung beträgt das Minus den Angaben zufolge 18 Prozent.
Frühe Erkältungswelle: Volle Wartezimmer bei Kinderärzten
Erkältungskrankheiten beschäftigen momentan zahlreiche Familien; Kita-Gruppen und Schulklassen leeren sich. "Die Erkältungswelle schlägt früher ein als wir es gewohnt sind. Wir haben ordentlich zu tun", sagt Jakob Maske, Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte. Verschiedene Erkältungsviren, Influenza und RS-Viren seien momentan im Umlauf. "Wir haben eine Anhäufung von Infekten. Die Kinder sind teilweise rund um die Uhr krank und die Eltern machen sich Sorgen, dass sie gar nicht mehr gesund werden", so der Arzt. Dabei seien es oft einfach viele Infekte, die aufeinanderfolgten und in der Regel harmlos seien. Durch die Corona-Pandemie und das Tragen von Masken hätten viele Kinder nicht die Möglichkeit gehabt, ihr Immunsystem zu trainieren. Die Kunst bestehe darin, die wirklich kranken Kinder herauszufiltern.
Corona-Proteste: China will ältere Menschen schneller impfen
Nach Massenprotesten gegen die strikten Corona-Regeln hat China erneut angekündigt, die Impfkampagne für ältere Menschen vorantreiben zu wollen. "Wir sollten die Impfung gegen Covid-19 beschleunigen, insbesondere bei älteren Menschen", sagte heute Mi Feng, ein Sprecher der Pekinger Gesundheitskommission. Aktuell seien noch immer nur rund 40 Prozent der Menschen im Alter über 80 Jahren dreifach geimpft. Das könnte nach Einschätzungen von Experten im Falle einer unkontrollierten Corona-Welle zu vielen Opfern führen. Die Regierung hatte schon zuvor mehrere Male davon gesprochen, die Impfkampagne voranbringen zu wollen. Es gab aber auch heute keine Angaben dazu, wie konkret Fortschritte erzielt werden sollen.
Der DAX hat sich heute zum Handelsstart stabil gehalten. Stützend wirkten die kräftigen Erholungen der Börsen in China und Hongkong. Börsianer verwiesen auf Hoffnungen, dass die chinesische Staatsführung ihre Null-Covid-Politik lockern könnte, um die zunehmenden Proteste in mehreren Städten des Landes zu beenden.
28-Jähriger wegen Krawallen am Reichstagsgebäude vor Gericht
Mehr als zwei Jahre nach Krawallen am Reichstagsgebäude in Berlin kommt heute ein 28-Jähriger wegen Landfriedensbruchs vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, am 29. August 2020 Polizeisperren beiseite geschafft zu haben, um einen Durchbruch zur Treppe des Gebäudes zu ermöglichen. Damals hatten sich Hunderte nach einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen vor dem Reichstagsgebäude versammelt. Einige stürmten dann auf die Treppe in Richtung Eingang, was bundesweit Schlagzeilen machte. Der Angeklagte war nach Gerichtsangaben aber nicht darunter. Zu dem Prozess kommt es, weil der Mann gegen einen Strafbefehl über 1.800 Euro Einspruch einlegte. In Zusammenhang mit den Krawallen hat die Staatsanwaltschaft bislang etwa 85 Verfahren bearbeitet. Ein Großteil wurde eingestellt, weil Beweise nicht ausreichten oder Täter nicht identifiziert werden konnten.
Pandemie ist ein Grund: Landräte in MV bekommen mehr Geld
Die sechs Landräte in Mecklenburg-Vorpommern sollen deutlich mehr Geld bekommen. Nach NDR Informationen will das Innenministerium ihre Bezüge monatlich pauschal um rund 500 Euro erhöhen. Das Innenministerium begründet das Plus mit der gestiegenen Arbeitsbelastung in den bundesweit größten Landkreisen - das betreffe etwa die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die Aufnahme von Geflüchteten, den Breitbandausbau oder aktuell die Energiekrise.
Starke Polizeipräsenz verhindert offenbar neue Proteste in China
Massive Polizeipräsenz hat in mehreren chinesischen Städten offenbar ein mögliches Wiederaufflammen der Proteste gegen die harte Null-Covid-Politik der Regierung verhindert. In Peking, Shanghai, Guangzhou oder Hangzhou waren seit gestern verstärkt Sicherheitskräfte auf den Straßen zu sehen. Oft wurden Passanten angehalten; sie mussten ihre Handys zeigen, die auf verdächtige Inhalte oder Programme wie Tunneldienste (VPN) zur Umgehung der chinesischen Zensur untersucht wurden. Aus Protest gegen die strikten Maßnahmen der Null-Covid-Politik wie wiederholte Lockdowns, Zwangsquarantäne, Massentests und ständige Kontrolle über Corona-Apps waren am vergangenen Wochenende in mehreren Städten in China Tausende Menschen auf die Straßen gegangen. Es waren die größten Proteste in China seit der Demokratiebewegung, die das Militär 1989 blutig niedergeschlagen hatte.
Nach einem langen Anstieg der Infektionszahlen meldete die Gesundheitskommission in China heute erstmals wieder einen leichten Rückgang der täglichen Neuinfektionen auf rund 38.400 Fälle. Am Vortag war ein Höchststand seit Beginn der Pandemie von mehr als 40.000 Ansteckungen gemeldet worden. Supermärkte und Markthallen haben in Peking noch geöffnet, die meisten Restaurants, Schulen, Geschäfte und Büros sind aber geschlossen.
Verkehrsminister beraten über Maskenpflicht in Bus und Bahn
Die Verkehrsminister von Bund und Ländern beraten heute Nachmittag über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Bremen als Vorsitzland hatte den Antrag eingereicht, die Maskenpflicht im ÖPNV bundesweit zur Einführung des vorgesehenen 49-Euro-Tickets Anfang März abzuschaffen - falls die Pandemie-Lage dies zulässt. Angestrebt wird ein einheitliches Vorgehen der Länder.
Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein steigt auf 199,2
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche in Schleswig-Holstein liegt aktuell bei 199,2, wie aus den Daten der Landesmeldestelle hervorgeht. Gestern hatte die Sieben-Tage-Inzidenz bei 156,3 gelegen, vor einer Woche betrug sie 190,8. Es wurden innrhalb eines Tages 1.688 Neuinfektionen gemeldet. 22 Covid-19-Patientinnen und -Patienten werden intensivmedizinisch versorgt. Die Hospitalisierungsrate liegt bei 5,0.
Niedersachsen: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 337,7
Nach Angaben des RKI beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in Niedersachsen aktuell 337,7. Am Vortag hatte der Wert 286,9 betragen, in der Vorwoche 279,2. Es wurden 9.143 Neuinfektionen verzeichnet und 24 weitere Todesfälle gemeldet.
Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg steigt auf 208,7
Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche in Hamburg liegt bei 208,7, wie aus den neuesten Daten des RKI hervorgeht. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 181,6 gelegen, in der Vorwoche betrug sie 178,9. Es wurden binnen 24 Stunden 1.259 Neuinfektionen und zwei weitere Todesfälle gemeldet.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 190,6
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute früh mit 190,6 angegeben. Gestern hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 178,3 gelegen (Vorwoche: 183,2 / Vormonat: 436,4). Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI seit gestern 46.552 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 41.676) und 162 Todesfälle (Vorwoche: 199).
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
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