Stand: 24.11.2021 00:05 Uhr

Corona-Blog: Hamburg erleichtert Abschlussprüfungen an Schulen

In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Dienstag, 23. November 2021, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Die Ereignisse des Tages können Sie hier nachlesen. Mittwochmorgen starten wir einen neuen Blog.

Das Wichtigste in Kürze:

• Lernrückstände: Hamburg erleichtert Abschlussprüfungen an Schulen
• MV verschärft Corona-Regeln - vor allem für Ungeimpfte
• Hamburg weitet 2G auf Kultur und Hotels aus
• Coronavirus-Update: Biontech und Moderna als Booster-Impfstoff gleich gut
• Virologe Stürmer hält Lockdown für unvermeidlich
• Niedersachsen geht zu 2G über - Maskenpflicht für alle Schüler
• Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei fast 400
• Gemeldete Neuinfektionen im Norden: 1.867 in Niedersachsen, 1.425 in Mecklenburg-Vorpommern, 677 in Schleswig-Holstein, 459 in Hamburg, 276 im Land Bremen - Bundesweit: 45.326

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen

Corona-Blog macht Pause - Gute Nacht!

Der Corona-Blog von NDR.de macht jetzt eine kleine Pause. Das Team wünscht Ihnen eine gute Nacht. Am Mittwochmorgen starten wir einen neuen Blog zu den Auswirkungen der Pandemie in Norddeutschland.

Hamburg erleichtert die Abschlussprüfungen an Schulen

Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) will Schülerinnen und Schüler wegen erschwerter Bedingungen während der Corona-Pandemie auch im kommenden Jahr die Abschlussprüfungen erleichtern. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aller Schulformen hätten ergeben, dass "viele Schülerinnen und Schüler der aktuellen Abschlussjahrgänge aufgrund der monatelangen Schulschließungen Lernrückstände und Lernprobleme haben", sagte Rabe. Da sei es nur fair, die besondere Lernsituation zu berücksichtigen durch "moderate Erleichterungen" bei den Schulabschlussprüfungen im kommenden Frühjahr. Das betreffe den Hauptschul- und Realschulabschluss sowie das Abitur.

Konkret entfallen beim Ersten Schulabschluss die zusätzlichen Abschlussklausuren und die mündlichen Abschlussprüfungen. Beim Mittleren Schulabschluss werde die Zahl der Prüfungen von sechs auf drei halbiert. Beim Abitur würden die Themenbereiche etwas genauer eingegrenzt, so dass sich die Schülerinnen und Schüler gezielter vorbereiten können. Zudem gibt es in den Abiturklausuren 30 Minuten mehr Zeit.

MV: Kliniken sollen "nicht unbedingt notwendige" Operationen verschieben

„Die Lage ist nicht nur ernst, sie ist sehr ernst“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin und Bildungsministerin Simone Oldenburg (Die Linke) mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Aktuell sei die Sieben-Tage-Inzidenz bei Ungeimpften sieben Mal höher als bei den Geimpften. Da erste Krankenhäuser schon an ihre Kapazitätsgrenzen kommen, sollen sie laut Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) alle Eingriffe verschieben, die nicht unbedingt notwendig sind. Reha-Kliniken seien außerdem dazu angehalten, Betten freizuhalten, um notfalls Covid-19-Patienten aufnehmen zu können. "Die Lage ist bedrohlicher als von vielen wahrgenommen", so Drese bei der Vorstellung der neuen Corona-Maßnahmen.

Hamburg: Steuerschätzung in der Corona-Krise ist besser als erwartet

Hamburg kommt finanziell besser durch die Corona-Krise als gedacht. Laut einer neuen November-Steuerschätzung kann die Stadt auf rund 1,2 Milliarden Euro mehr an Einnahmen hoffen als noch im Frühjahr vorausgesagt. Demnach kann die Hansestadt in diesem Jahr mit rund 13,24 Milliarden Euro Steuereinnahmen rechnen. Für die Jahre 2022 und 2023 gehen die Steuerschätzenden dann von Einnahmen in Höhe von 13,26 und 13,54 Milliarden Euro aus. Die 14-Milliarden-Marke werde 2024 überschritten. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) sprach von einer "ansehnlichen Erholung".

Inzidenz in Bremen und Bremerhaven jeweils über 200

Das Bremer Gesundheitsressort hat 276 neue Corona-Fälle im Land Bremen gemeldet. 185 Neuinfektionen entfallen auf Bremen, das sind 84 mehr als von einer Woche. Aus Bremerhaven wurden 91 neue Fälle gemeldet, das sind 45 mehr als vor einer Woche. Damit steigt die Sieben-Tage-Inzidenz in Bremen von 187,0 auf 200,3. In Bremerhaven steigt der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen von 166,4 auf 206,1.

Ab morgen 3G in Bussen und Bahnen

Nur noch geimpft, genesen oder frisch getestet darf man ab morgen in Busse und Bahnen - so sieht es das Infektionsschutzgesetz vor. In Hamburg soll die Einhaltung stichprobenhaft kontrolliert werden. Der Nachweis soll durch Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises erfolgen. Der vorzulegende Test darf dabei nicht älter als 24 Stunden sein, ein Selbsttest reicht nicht aus. Ungeimpfte, die etwa zum Frühdienst wollen, müssen sich also wohl schon am Vortag testen lassen, denn die meisten Testzentren öffnen erst ab 9 Uhr.

Bremen: Ab Donnerstag gilt 2G in Innenräumen

Die Bremer Gesundheitsbehörde erhöht mit Wirkung ab Donnerstag die Warnstufe für die Stadt. Somit verschärfen sich auch die Corona-Regeln. Dann gilt Maskenpflicht nicht nur im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel, sondern in allen weiteren Innenräumen. Zugang zu Veranstaltungen in Innenräumen haben nur Geimpfte und Genesene (2G). Dabei müssen mindestens anderthalb Meter Abstand gehalten werden. Wie in den anderen Ländern tritt mit einer Hospitalisierungsinzidenz von sechs eine weitere Stufe in Kraft. Dann müssen auch Geimpfte und Genesene bei Veranstaltungen einen negativen Test vorlegen (2G-Pus). Die gesamte neue Corona-Verordnung soll morgen vom Geschäftsordnungsausschuss des Landesparlaments gebilligt werden und ebenfalls am Donnerstag in Kraft treten.

Infektionen auf Höchstwert: MV verschärft Corona-Schutzmaßnahmen

Nach zwei Tagen Online-Kabinettssitzung hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern heute neue Maßnahmen zur Bekämpfung des drastisch steigenden Infektionsgeschehens vorgestellt. So wird ab Donnerstag unter anderem in vielen Bereichen (z.B. Veranstaltungen, Gastronomie, Sportstätten) das 2G-Modell eingeführt. Je nach Hospitalisierungsrate und Einstufung des landeseigenen Ampel-Systems wird auch 2G-Plus verbindlich. Konkret heißt das: Ist die Hospitalisierungsrate unter sechs, gilt 2G im Innenbereich, Veranstaltungen dürfen nur mit bis zu 50 Prozent Auslastung besucht werden und in Diskotheken, Bars und Clubs gilt 2G-Plus. Steigt die Hospitalisierungsrate auf über sechs, gilt überall 2G-Plus, wo vorher 2G galt.

Derzeit ist der Wert nahezu im ganzen Land über sechs, daher dürfen ab Donnerstag nur noch Geimpfte und Genesene mit einem negativen Test in z.B. Restaurants, Messen, Theatern, Kinos, Schwimmhallen, Fitnessstudios, Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. Kinder unter 7 Jahren sind von der Regelung bis auf weiteres ausgenommen. Für alle bis 17 jahren gilt "nur" die Testpflicht.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden heute insgesamt 1.425 Neuinfektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 342,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Beide sind neue Höchstwerte seit Beginn der Pandemie. Die Corona-Infektionen haben auch an den Schulen in MV sprunghaft zugenommen. Heute meldete die zuständige Behörde 484 Infizierte an 153 Schulen. Gestern waren noch 335 Infizierte in 94 Schulen und vor einer Woche 280 Infizierte in 98 Schulen.

Coronavirus-Update: Biontech und Moderna gleichwertig als Booster für über 30-Jährige

Die Ankündigung des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), die Bestellmengen des Biontech-Impfstoffs zu begrenzen und die gleichzeitige Empfehlung an die Ärzte, Booster-Impfungen vermehrt mit dem Vakzin von Moderna durchzuführen, sorgt bei vielen Menschen für Verunsicherung. Die Virologin Sandra Ciesek ordnet die politischen Nachrichten im neuen Coronavirus-Update wissenschaftlich ein und sagt in der neuen Podcast-Folge zu NDR Info: Für über 30-Jährige sind die Impfstoffe von Biontech und Moderna gleich gut geeignet und wirksam.

Drei Coronatests pro Woche für Bremer Schülerinnen und Schüler

In Bremen sollen künftig Schülerinnen und Schüler angesichts der sich zuspitzenden Corona-Infektionslage dreimal pro Woche getestet sowie alle Großveranstaltungen ab tausend Teilnehmern unter Genehmigungsvorbehalt gestellt werden. Das teilte der Bremer Senat heute nach einer Sitzung mit, in der er zudem die Angleichung des Bremer Warnstufenmodells an die in der vergangenen Woche von Bund und Ländern gemeinsam vereinbarten Regeln billigte. Die Änderungen können erst nach einer Zustimmung des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses der Bürgerschaft in Kraft gesetzt werden, der morgen tagen soll.

Verfassungsrechtler: "Es geht nicht um praktischen Impfzwang"

Verfassungsrechtler Hinnerk Wißmann sagte im Deutschlandfunk in Bezug auf die Impfpflicht-Debatte, jedes Grundrecht sei einschränkbar, wenn es um die Grundrechte anderer gehe. Wenn Schüler nicht mehr in die Schule gehen könnten oder Gewerbebetriebe auf breiter Front pleite gingen, seien auch das Grundrechtsverletzungen, so der Professor der Universität Münster. Zudem gehe es bei der Impfpflicht nicht um praktischen Impfzwang: "Es ist in Deutschland vollkommen unvorstellbar, dass man losmarschiert und den Menschen Spritzen in die Arme jagt." Es gehe vielmehr um eine Rechtspflicht. "Und wenn wir uns nicht dran halten, dann wird das sanktioniert, mit zum Beispiel Ordnungsgeldern."

Karneval in Damme für 2022 abgesagt

Noch vor wenigen Tagen feierten die Närrinnen und Narren in Damme den Karnevalsauftakt am 11.11., nun sagen die Karnevalisten alle weiteren Veranstaltungen ab. Grund seien die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen und die zunehmende Belastung des Gesundheitssystems, teilte der Präsident der Dammer Carnevalsgesellschaft von 1614, Benno Goda, mit. Die Entscheidung sei sehr schweren Herzens, aber voller Überzeugung getroffen worden, sagte Goda: "Das höchste Gut des Menschen ist nun einmal die Gesundheit und daher können wir einen Dammer Carneval im nächsten Jahr absolut nicht verantworten."

ARD Infonacht erinnert an Corona-Opfer

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gestorben sind, wird in diesen Tagen wohl die Marke von 100.000 überschreiten. 100.000 Tote - das entspricht der Einwohnerzahl von Städten wie Hildesheim, Gütersloh, Kaiserslautern, Cottbus oder Hanau. Die ARD Infonacht auf NDR Info erinnert deshalb morgen ab 22 Uhr bundesweit an die Menschen, die in den vergangenen anderthalb Jahren an Covid-19 gestorben sind. Mit Radio-Porträts von Verstorbenen, Gesprächen mit Seelsorgern und Psychologen.

Werder Bremen: Zenkovic und Rapp in Quarantäne

Werder Bremens Interims-Cheftrainer Danijel Zenkovic und Mittelfeldspieler Nicolai Rapp haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Wie der Fußball-Zweitligist am Dienstag mitteilte, befinden sich beide bereits in häuslicher Quarantäne. Zenkovic und Rapp seien vollständig geimpft. Alle anderen Spieler und Team-Mitglieder wurden demnach am Dienstag negativ getestet. Der Fußball-Zweitligist will seinen ungeimpften Beschäftigten im Falle einer Quarantäne ohne eigene Erkrankung vorübergehend kein Gehalt zahlen. Ein Werder-Sprecher bestätigte heute einen entsprechenden Bericht von Radio Bremen. Bei Werder seien allerdings nahezu alle Spieler und der Betreuerstab geimpft, teilte der Sprecher mit.

Bericht eines Intensivpflegers: Krankenhäuser geraten an Belastungsgrenzen

Der Intensivpfleger Jan Schilling arbeitet am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE). Er sagte zu NDR Info, die körperliche und mentale Belastung für ihn und sein Team seien enorm. Dennoch würden die Pflegekräfte versuchen, neutral zu bleiben: "Wir behandeln jeden Menschen gleich, ob geimpft oder nicht geimpft. Wir machen uns eher Gedanken darüber, warum so viele Menschen noch nicht geimpft sind." Der Intensivpfleger appelliert an die Politik, mehr in die Quartiere zu gehen, um Ungeimpfte direkt anzusprechen und wünscht sich von der Gesellschaft, als Schutzmaßnahme neben der Impfung die Kontakte zu reduzieren. "Wir wollen alle nicht in den Lockdown", sagt der UKE-Intensivpfleger, aber Kontaktreduzierung helfe am meisten, damit nicht noch mehr Menschen auf die Intensivstation kämen.

Staatsrechtler: "Das Grundgesetz schließt eine Impfpflicht nicht aus"

Viele Politiker befürworten eine Corona-Impfpflicht, doch es gibt auch Gegenstimmen. So sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) heute, er wolle eine Corona-Impfpflicht nicht ausschließen, halte sie aber derzeit für nicht vordringlich. Das Spitzenduo der Grünen in Schleswig-Holstein, Monika Heinold und Aminata Touré, fordert hingegen eine allgemeine Impfpflicht ab dem 1. Januar 2022. Staatsrechtler Alexander Thiele erklärt bei NDR Info, was erwartbar ist.

Hannover 96 stellt 1.000 Freikarten als Impfanreiz

Mit 1.000 Freikarten für das Heimspiel gegen Dynamo Dresden wollen Fußball-Zweitligist Hannover 96 und die Region Hannover einen weiteren Impfanreiz in der Coronakrise schaffen. Wer sich ab heute für eine Erst- oder Booster-Impfung entscheidet, kann sich ab dem nächsten Montag mit seinem Impfpass zwei kostenlose Eintrittskarten für die Partie am 23. Januar im Fanshop der 96er abholen. Dabei ist es unerheblich, ob die Impfung von einem mobilen Impfteam oder einem niedergelassenen Arzt verabreicht wurde.

Bahn kündigt 3G-Kontrollen im Zugverkehr an

Fahrgäste in Fern- und Regionalzügen sowie in Bussen und Straßenbahnen müssen im Kampf gegen das Coronavirus von diesem Mittwoch an geimpft, genesen oder getestet sein. Die Deutsche Bahn kündigte entsprechende Kontrollen der sogenannten 3G-Regel an. Diese sollen stichprobenartig vom Sicherheits- und Kontrollpersonal durchgeführt werden, teilte der Konzern mit.

"Allein im Fernverkehr sind in den ersten Tagen nach Inkrafttreten der neuen Regeln Kontrollen auf 400 Verbindungen geplant", hieß es. Sollten Fahrgäste von der Fahrt ausgeschlossen werden müssen, weil sie die sogenannten 3G-Regeln nicht befolgten, könnten die Beschäftigten die Bundespolizei um Unterstützung bitten.

UKSH verschärft Corona-Regeln für Besucher und Begleitpersonen

Angesichts steigender Corona-Zahlen verschärft das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) erneut seine Zugangsregeln für Besucher und Begleitpersonen. Von morgen an gelten für alle Besucher und Begleitpersonen die 2Gplus-Regeln. Auch Geimpfte und Genesene müssen dann zusätzlich einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen. Zudem führt das Klinikum wieder die 1-1-1-Regelung ein: Patienten dürfen nur noch von einer Person pro Tag für eine Stunde besucht werden. Auch im St.Franziskus-Hospital in Flensburg und im DRK-Krankenhaus Ratzeburg müssen alle Besucher einen aktuellen negativen Test haben - unabhängig davon, ob sie bereits geimpft oder genesen sind.

Hamburg weitet 2G-Regel auf Hotels und Kulturbereich aus

Der Hamburger Senat will die sogenannte 2G-Regel auf den Kulturbereich und Beherbergungsbetriebe ausweiten. Damit werden ab Montag nur noch Geimpfte und von Corona Genesene Theater, Kinos, Freizeiteinrichtungen und Hotels besuchen dürfen, wie Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) heute nach einer Senatssitzung mitteilte. Tschentscher begründete die flächendeckende Ausweitung der 2G-Regel mit dem damit verbundenen Impfanreiz. "3G ist mit dem falschen Signal verbunden, dass man sich impfen lassen kann, aber ein Test geht auch", sagte der Bürgermeister. Jugendliche sollen vorerst noch von der 2G-Regel ausgenommen werden. Tschentscher kündigte aber an, dass die Ausnahme für 16- und 17-Jährige demnächst nicht mehr gelten soll.

Niedersachsen: Maskenpflicht für alle Schülerinnen und Schüler ab morgen

An den niedersächsischen Schulen müssen ab morgen wieder alle Schüler und Schülerinnen am Platz eine Maske tragen. Dies gelte auch für die zuletzt ausgenommenen Klassenstufen eins und zwei, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) heute in Hannover. Die sich verschärfende Corona-Lage treffe auch die Schulen. Mehrtägige Schulfahrten wurden bis Ende des Schulhalbjahres Ende Januar untersagt.

Neue Verordnung: Niedersachsen geht zu 2G über

Niedersachsen geht mit einer neuen Corona-Verordnung fast flächendeckend zu einer 2G-Regel im öffentlichen Leben über. Das kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute in Hannover an. Von morgen an würden an vielen Orten nur noch geimpfte und genesene Menschen zugelassen. Dies bedeute zugleich "eine starke Einschränkung für ungeimpfte Menschen".

Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) sagte, in Niedersachsen sollen bis Jahresende 2,8 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt werden. Dabei gehe es um Impfungen zur Auffrischung wie um Erstimpfungen. Im Zusammenspiel von niedergelassenen Ärzten, mobilen Impfteams und Impfpraxen habe das Land fast so große Kapazitäten wie zu Zeiten der großen Impfzentren.

Inzidenz in Hamburg steigt auf 223,2 - 459 Neuinfektionen

Die Zahl der Infektionen in Hamburg ist um 459 auf insgesamt 109.882 Fälle seit Beginn der Pandemie gestiegen. Am Vortag wurden 514 Neuinfektionen gemeldet, vor einer Woche 349. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 223,2 nach 217,4 am Vortag. 207 an Covid-19-Erkrankte werden in Krankenhäusern behandelt, 49 davon auf Intensivstationen. Es gab keine weiteren Todesfälle.

Hamburgs zweite Bürgermeisterin Fegebank offen für Impfpflicht

Angesichts der Corona-Impfquoten in der Bevölkerung hat sich auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank offen für eine Impfpflicht gezeigt. Dass aus ihrer Sicht zu viele Menschen die Chance auf einen Impfschutz verstreichen lassen, "will einfach nicht in meinen Kopf", sagte die Grünen-Politikerin der "Hamburger Morgenpost". Die verabredeten Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie seien jetzt nötig. "Ich bin aber auch so weit, dass ich sage, dass wir eine Impfpflicht brauchen, wenn sich jetzt nicht substanziell mehr Menschen impfen lassen, die es auch könnten." Weiter sagte sie: "Ich hätte im Sommer nicht damit gerechnet, dass wir jetzt noch mal in dieser Heftigkeit in eine vierte Welle laufen, weil ich natürlich davon ausging, dass die Leute sich impfen lassen werden, sobald der Impfstoff in rauen Mengen vorhanden ist."

EU will neue Reisebeschränkungen verhindern

Wegen der massiv gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland, Österreich und anderen EU-Staaten wächst die Furcht vor neuen Reisebeschränkungen. Deutschland und Luxemburg forderten deshalb beim Treffen der Europaminister in Brüssel ein abgestimmtes Vorgehen. Einen neuen Flickenteppich bei den Reiseregelungen will die EU-Kommission vermeiden. Sie will noch in dieser Woche Empfehlungen an die Mitgliedstaaten verabschieden, die jedoch nicht bindend sind. Die Bürgerinnen und Bürger verlangten ein einheitliches Vorgehen, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn: "Das kann nicht in Luxemburg anders sein als in Griechenland oder Deutschland oder in Frankreich." EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hatte im Europaparlament zuvor vor einer neuen Zersplitterung der Regeln wie zu Beginn der Pandemie gewarnt.

EMA berät BioNTech-Zulassung für Kinder am Donnerstag

Die Europäische Arzneimittelagentur EMA wird voraussichtlich am Donnerstag über eine Zulassung des Covid-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer zum Einsatz bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren entscheiden. Am 25. November werde der zuständige Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) auf einer außerordentlichen Sitzung darüber beraten, teilte die EU-Behörde mit. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte zuvor erklärt, der Impfstoff werde am 20. Dezember in die EU-Staaten ausgeliefert. Deutschland bekomme dann zunächst 2,4 Millionen Dosen.

Virologe Stürmer hält Lockdown für unvermeidlich

Der Virologe Martin Stürmer hält einen flächendeckenden Lockdown für unvermeidlich. Im ARD-Morgenmagazin erklärte der Mediziner: "Wenn wir wirklich einschränken wollen, kommen wir um einen Lockdown nicht herum." Würden die Infektionszahlen nicht heruntergehen, müsse man überlegen, ob man nicht einen flächendeckenden Lockdown mache. Eine Impfpflicht würde in der akuten Situation nicht viel bringen, sagte er. "Wir brauchen Sofortmaßnahmen, um erst mal die Zahlen herunter zu bekommen", so Stürmer. Er sei grundsätzlich kein Freund einer Impfpflicht, aber wenn das wirklich rechtssicher gemacht werden kann, habe man natürlich gute Möglichkeiten, aus diesem Kreislauf wieder herauszukommen.

Niedersachsens Ärztekammer-Präsidentin: "Das Virus verzeiht nicht den kleinsten Fehler"

Niedersachsens Ärztekammer-Präsidentin Martina Wenker fordert angesichts der aktuellen Corona-Lage die Politik auf, über eine Ausgangssperre für Ungeimpfte nachzudenken.

Verfassungsrechtler: Impfpflicht möglich und notwendig

Der Berliner Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Battis hält eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus für geboten und rechtlich durchsetzbar. Die Verfassung sei eindeutig. "Die Bürger vorbeugend gegen Corona zu impfen, ist durch Artikel 2 des Grundgesetzes gedeckt, der den Schutz des Lebens anderer Menschen festlegt", sagte der Professor der Berliner Humboldt-Universität der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Angesichts der rasant steigenden Inzidenzen müsse die Politik zu solch drastischen Maßnahmen greifen. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das ebenfalls der Artikel 2 festschreibe, habe zurückzutreten.

Ver.di gegen Impfpflicht in der Pflege

Die Gewerkschaft Ver.di hat sich gegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsbereiche ausgesprochen. "Am Prinzip der Freiwilligkeit des Impfens sollte nicht gerüttelt werden", sagte David Matrai, Fachbereichsleiter des Landesbezirks Niedersachsen-Bremen der Nachrichtenagentur dpa. Die Impfquote in den entscheidenden Bereichen der Arbeit mit vulnerablen Personen sei überdurchschnittlich hoch. "Unter Abwägung aller Argumente sei es kontraproduktiv, für die diskutierten Gruppen eine Impfpflicht einzuführen", sagte Matrai. Es sei eher zu befürchten, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, zumindest vorübergehend aus diesen Berufen aussteigen werden, sagte er. Einen weiteren Exodus des Personals und damit eine Verschärfung des Personalmangels, insbesondere in der Pflege, könne man sich im Kampf gegen die Pandemie nicht leisten.

MV-Gesundheitsministerin Drese: "Wir haben eine sehr angespannte Situation"

Bei den Gesundheitsjministern ging es gestern um die Erweiterung der Impf-Kapazitäten und um die Frage, wie die Länder mit der Biontech-Kontingentierung umgehen. Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) sagte dazu auf NDR Info: In Mecklenburg-Vorpommern habe man sich dazu entschieden, Biontech hauptsächlich an die Hausärzte zu liefern, Moderna hingegen an die Impfzentren." Bezüglich einer derzeit viel diskutierten möglichen Impfpflicht sagte Drese: "Solange ich sehe, dass sich noch genügend Leute für eine Erst- und Zweitimpfung noch entscheiden, würde ich mich im Moment dagegen ausssprechen, weil wir den Schutz in den Pflegeheimen haben." Sie habe die Kliniken darum gebeten, Operationen, die verlegt werden können, zu verlegen. Auch Ersatzkrankenhäuser, also Betten für leichtere Fälle in Reha-Kliniken, seien angedacht.

Corona-Impfungen: In Israel sind jetzt die Kinder an der Reihe

Israel versucht, sein hohes Tempo bei Impfungen beizubehalten. Ab heute können auch Kinder geimpft werden. Doch die Maßnahme ist umstritten, viele Eltern sind skeptisch.

Coronavirus-Update: Ciesek spricht über Booster-Impfungen

Heute erscheint um 17 Uhr eine neue Folge des NDR Info Podcasts Coronavirus-Update. Wissenschaftsredakteurin Beke Schulmann spricht mit der Virologin Sandra Ciesek unter anderem über Booster-Impfungen und die Frage: Biontech oder Moderna? Außerdem geht es um die Hospitalisierungsrate und die Probleme mit 2G und 2G plus.

MV verschärft Schutzmaßnahmen

Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern plant weitere Maßnahmen, um die Corona-Lage wieder in den Griff zu bekommen. Das Kabinett tagte dazu schon am Montagabend. Heute werden die Beratungen fortgesetzt.

SH-Gesundheitsminister Garg: Keine Maßnahme ausschließen

Angesichts der verschärften Corona-Lage in Deutschland zieht Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg noch weiter reichende Schutzmaßnahmen in Betracht. "Wir brauchen jetzt in Deutschland eine gesellschaftlich breit geführte Diskussion, wie die Corona-Pandemie am effizientesten bekämpft werden kann", sagte der FDP-Politiker auf die Frage nach seiner Haltung zu einer eventuellen allgemeinen Impfpflicht. "In einer Pandemie Maßnahmen von vornherein auszuschließen, ist nicht zielführend und hilft niemandem, in Deutschland die Lage in den Griff zu bekommen." Für dringend notwendig halte er eine Impfpflicht für Berufe mit Kontakt zu besonders vulnerablen Gruppen wie beispielsweise in der Pflege, betonte Garg. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte sich am Wochenende offen für eine allgemeine Impfpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gezeigt.

Niedersachsen meldet 1.867 Neuinfektionen - 22 weitere Todesfälle

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat für Niedersachsen binnen 24 Stunden 1.867 Neuinfektionen registriert. Das sind 331 mehr als am Montag und 882 mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner stieg auf 181,0 (Vortag: 174,3; Vorwoche: 132,8). 22 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

Juristen halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz

Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus wäre nach Ansicht des Staatsrechtlers Ulrich Battis vom Grundgesetz gedeckt. "Eine solche allgemeine Impfpflicht ist durchaus vertretbar - und zwar, um das Leben anderer Menschen zu schützen", sagte der Rechtswissenschaftler von der Berliner Humboldt-Universität der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Verfassung sei in diesem Punkt eindeutig. Der Bielefelder Rechtsprofessor Franz C. Mayer hält eine Impfpflicht ebenfalls für "grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar". "Grundsätzlich gilt: Die Freiheit der Einzelnen endet da, wo Freiheit und Gesundheit anderer in Gefahr sind - das ist hier der Fall, wenn die Impfkampagne nicht gelingt", sagte Mayer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Denkbar seien für Impfverweigerer etwa ein Bußgeld oder gesetzliche Regelungen zum Verlust des Krankenversicherungsschutzes.

US-Regierung warnt eindringlich vor Reisen nach Deutschland

Die US-Regierung warnt angesichts der starken Ausbreitung des Coronavirus nachdrücklich vor Reisen nach Deutschland. "Reisen Sie angesichts von Covid-19 nicht nach Deutschland", heißt es in dem am Montag (Ortszeit) aktualisierten Reisehinweis des Außenministeriums in Washington. Der neue Hinweis zu Deutschland basiert auf einer Einschätzung der US-Gesundheitsschutzbehörde CDC. Die CDC setzte ihren Hinweis zu Gesundheitsrisiken für Reisende in Deutschland auf die Stufe 4 hoch - dies ist die höchste Stufe, die einer eindringlichen Warnung gleichkommt. Deutschland hatte Mitte November die USA aus der Liste der Corona-Hochrisikogebiete herausgenommen.

RKI registriert 45.326 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 399,8

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist erneut auf einen Höchststand gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 399,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 386,5 gelegen, vor einer Woche bei 312,4 (Vormonat: 100,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 45.326 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 32.048 Ansteckungen gewesen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 309 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 265 Todesfälle gewesen. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Montag mit 5,28 an.

Impfzentrum in Verden öffnet wieder - unter neuem Namen

In Verden öffnet heute wieder ein Impfzentrum. So genannt wird es allerdings nicht mehr, jetzt heißt es "Stationäre Impfstelle der mobilen Teams". Dort sollen zunächst vor allem über 70-Jährige ihre Booster-Impfungen bekommen. 30 Menschen sollen dort arbeiten, darunter Krankenschwestern, Ärzte und Ärztinnen sowie Verwaltungskräfte. Es sei goldrichtig gewesen, das zentrale Impfzentrum am Kreishaus nicht komplett zurückzubauen, als es im August geschlossen werden musste, sagte Landrat Peter Bohlmann (SPD). Jetzt hätten schnell die bewährten Strukturen wieder aufgebaut werden können. Auch beim Personal könne der Landkreis auf ehemalige Mitarbeitende des Impfzentrums zurückgreifen.

Abonnieren Sie den kostenlosen NDR.de Newsletter!

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie bleibt NDR.de Ihre zuverlässige Informationsquelle. Neben diesem Live-Ticker halten wir Sie außerdem von montags bis freitags immer nachmittags mit dem NDR Newsletter über die Ereignisse aus norddeutscher Sicht auf dem Laufenden. Zum kostenlosen Abonnieren reicht die Eingabe Ihrer Mail-Adresse aus.

Inzidenz in Schleswig-Holstein steigt über 140er-Marke

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in Schleswig-Holstein erneut gestiegen. Sie liegt nun bei 144,4 - nach 135,9 am Vortag. Binnen 24 Stunden wurden 677 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet, deutlich mehr als am Vortag (206). Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz - also die Zahl der Corona-Kranken, die je 100.000 Menschen binnen sieben Tagen in Kliniken kamen - lag bei 3,37 nach 3,23 am Vortag. 161 Covid-19-Patienten wurden im Krankenhaus behandelt, davon 40 auf einer Intensivstation. 22 von ihnen mussten beatmet werden. Die Zahl der Todesfälle stieg um zwei auf 1.775. Am höchsten ist die Sieben-Tage-Inzidenz weiterhin in Neumünster (244,0), gefolgt von Herzogtum Lauenburg (210,4) und Pinneberg (198,4). Vergleichsweise gut steht Rendsburg-Eckernförde mit einem Wert von 89,9 da.

Service: Inzidenzwert für Ihren Wohnort ermitteln

Die Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen sind auch in Norddeutschland in Bewegung. Wenn Sie wissen wollen, wie die Inzidenz in Ihrer Stadt oder in Ihrem Landkreis ist, tippen Sie einfach hier Ihre Postleitzahl ein.

Postleitzahl:

Neuer Corona-Live-Ticker startet

Guten Morgen! NDR.de hält Sie auch heute - am Dienstag, 23. November - über die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Norddeutschland auf dem Stand der Dinge. Im Ticker finden Sie alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse von gestern können Sie im Blog vom Montag nachlesen.