Wegen Äußerung über Grünen-Chefin Lang: Schwesig rüffelt Backhaus
Till Backhaus (SPD), Multi-Minister für Klima, Agrar, ländliche Räume und Umwelt, soll in einer Rede die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang beleidigt haben. Am Ende kassierte Backhaus einen Tadel von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).
Rückblick: Auf dem Ernährungsgipfel am vergangenen Donnerstag in Rostock soll sich Backhaus abwertend über die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, geäußert haben. Laut "Schweriner Volkszeitung" hat Backhaus über die Grünen-Politikerin gesagt: "Früher waren Dick und Doof zwei Personen." Die Zeitung machte die Passage am Freitag öffentlich. Kurz danach erhob sich eine Empörungswelle, die andere auch als "Shitstorm" bezeichnen würden.
Skandalgeschüttelt und krisengestählt
Die Grünen forderten umgehend eine Entschuldigung. Backhaus habe eine Vorbildwirkung, hieß es. Frauenfeindliche Entgleisungen dieser Art kenne man eher von ganz rechts. Allerdings: Backhaus ist in seinen bald 24 Ministerjahren krisen- und skandalgeschüttelt und -gestählt. Der am längsten amtierende Ressortchef in Deutschland boxte sich mit einem Cabrio fahrenden Rentner, konnte Zweifel an seiner Doktorarbeit nur mühsam ausräumen oder stritt sich mit einer Ex-Geliebten um einen Traktor. Manchmal gehen mit Backhaus auch mal sprichwörtlich die Pferde durch. Über die ehemalige rot-rote Koalition hat er mit ermahnenden Blick auf den kleinen Partner - die Linke - seinerzeit einmal gefragt: "Seit wann wackelt der Schwanz mit dem Hund?" Sollte heißen: Die Linke könne sich gerne mal hinten anstellen.
Backhaus bittet um Entschuldigung
Backhaus hat alles durchgestanden. Die Äußerung über Ricarda Lang war allerdings ein neuer Höhepunkt, der bei den Grünen eher als "Tiefpunkt" bezeichnet wurde. Es dauerte, bevor Backhaus reagierte. Am Sonnabendvormittag schickte er eine Pressemitteilung mit diesem Wortlaut heraus. "In meiner frei gehaltenen Rede habe ich Formulierungen genutzt, die möglicherweise missverstanden werden konnten. Ich möchte daher klarstellen, dass es nicht meine Absicht war, Personen, Parteien oder Institutionen zu diskreditieren oder gar zu beleidigen. Wenn sich dennoch Personen wegen meiner Äußerungen verletzt fühlen, bitte ich dafür um Entschuldigung und werde Äußerungen dieser Art nicht wiederholen.“
Kritikern war Backhaus' Statement zu halbherzig
Diese Sätze waren für viele Kritiker eher halbherzig. Eine echte Entschuldigung sehe anders aus, meinten Grünen-Politiker wie die Bundestagsabgeordnete Claudia Müller. Der Grünen-Chef Omid Nouripour twitterte, dass die Grünen von Backhaus schon lange nichts mehr erwarteten, "aber von Frau Manuela Schwesig eine Entschuldigung bei meiner Kollegin Ricarda Lang". Die Ministerpräsidentin und andere aus der SPD hatten sich da schon eingeschaltet.
Schwesig: "Die Äußerung von Till Backhaus ist nicht akzeptabel"
Am Samstagabend hieß es dann aus dem Backhaus-Ministerium, Backhaus habe sich auch persönlich bei Ricarda Lang entschuldigt. Sollte heißen: Der Minister meint es ernst. Schwesig rüffelte dann am Sonntagabend dennoch ihren Langzeitminister. Auf Twitter schrieb sie: "In der politischen Auseinandersetzung bin ich immer klar für einen respektvollen Umgang miteinander. Die Äußerung von Till Backhaus ist nicht akzeptabel. Deshalb ist es richtig, dass er sich bei Ricarda Lang persönlich entschuldigt hat."
Fall erledigt?
Für die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Sache damit wohl erledigt - das sagte der Landesvorsitzende Ole Krüger. Die Bundestagsabgeordnete Müller meinte allerdings, eine Korrektur der ersten Pressemitteilung aus dem Ministerium "wäre sinnvoll". Die Parteizentrale in Berlin lässt die Backhaus-Äußerungen vorerst auf sich beruhen. Ricarda Lang jedenfalls hat sie öffentlich ignoriert.
