Milliarden-Aufträge für die Werft in Wismar?
Heute könnte der entscheidende Tag für die Zukunft des Wismarer Werft-Standorts werden. Gleich zwei Ausschüsse des Bundestages entscheiden über Aufträge für Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) - den Eigner der Wismarer Werft.
Zunächst tagt der Verteidigungsausschuss des Bundes. Im 16. Tagesordnungspunkt geht es um die "Beschaffung der U-Boot Klasse 212 Common Design". Das bedeutet, sie werden baugleich hergestellt und lassen sich so günstiger produzieren. Es sollen vier dieser U-Boote bei TKMS bestellt werden. Zusammen kosten sie mindestens 4,7 Milliarden Euro. Unter Umständen wird der Auftrag noch größer, wenn spezielle Änderungswünsche dazu kommen. Sollte dieser Auftrag vom Verteidigungsausschuss bestätigt werden, wird er danach im Haushaltsausschuss des Bundestages behandelt. Am frühen Nachmittag werden dort mehr als 100 Tagungsordnungspunkte besprochen. Die U-Boot-Beschaffungsmaßnahme steht an fünfzehnter Stelle. Sollte auch hier grünes Licht gegeben werden, steht dem Bau dieser vier U-Boote nichts mehr im Wege.
Wenn Deutschland bestellt, zieht Norwegen nach
Sollten beide Ausschüsse zustimmen, zieht der NATO-Bündnis-Partner Norwegen nach: Die Norweger bestellen dann bei TKMS zwei weitere 212CD-U-Boote. Damit hätte TKMS den Auftrag für insgesamt sechs U-Boote dieser Klasse.
Wie viele U-Boote in Wismar gebaut werden, ist noch unklar
Allerdings gehen diese Aufträge formal zunächst an TKMS in Kiel. Dort wird entschieden, wo die Boote hergestellt werden. Zu welchen Teilen am Hauptstandort Kiel oder in Wismar an den Booten gearbeitet wird - dazu hat das Rüstungsunternehmen noch keine Informationen herausgegeben. Das Unternehmen und Gewerkschaften wollen sich erst äußern, wenn der Bund die Aufträge vergeben hat.
Auch Fregattenbau in Wismar möglich
Für Wismar steht aber noch ein weiteres Projekt auf der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses. Es geht dabei um die Fregatte F127. Auch die soll perspektivisch unter anderem in Wismar gebaut werden. Heute wird zunächst über ein Budget von einer Milliarde Euro verhandelt, das zur Vorbereitung des Projektes benötigt wird.
Entscheidung über "Polarstern 2" möglich
Ein dritter großer Auftrag könnte heute ebenfalls in die Wege geleitet werden: Im Haushaltsausschuss wird über das Forschungs- und Versorgungsschiff "Polarstern 2" gesprochen. Auch um diesen Auftrag hat sich das Rüstungsunternehmen TKMS beworben. Von Kosten in Höhe von 800 Millionen bis zu einer Milliarde Euro ist die Rede. Aber auch hier ist offen, wo genau das Schiff gebaut werden soll, wenn TKMS den Auftrag heute bekommt. Aus Werftkreisen ist zu hören, dass nur am TKMS-Standort Wismar die Erfahrung mit dem Bau von Eisbrechern vorhanden ist.
Entscheidungen durch Ampel-Aus verzögert
Eigentlich sollte schon vor zwei Wochen über diese Beschlüsse beraten werden. In beiden Ausschüssen waren sie als Tagungsordnungspunkte vorgesehen. Die Entscheidungen wurden dann aber vertagt. Aus Ausschusskreisen hieß es dazu, dass erst die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers abgewartet werden sollte.