Thema: SPD

Hamburger Erster Bürgermeister Peter Tschentscher am Rednerpult beim SPD Landesparteitag. © picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt Foto: Daniel Bockwoldt

Tschentscher stimmt SPD auf Europa- und Bezirkswahlkampf ein

Unter dem Motto "Hier für Hamburg" setzt der Bürgermeister auf Sozialpolitik und verspricht eine bessere Förderung des Wohnungsbaus. mehr

Serpil Midyatli, Fraktionsvorsitzende der SPD, spricht auf dem Landesparteitag. © NDR

SPD spricht sich auf kleinem Landesparteitag für Demokratie und gegen CCS aus

Wer AfD wähle, wähle Faschisten, sagte die SPD-Landesvorsitzende Serpil Mydiatli am Sonnabend. mehr

Eine SPD-Flagge weht bei der Wahlkampf-Veranstaltung der SPD Niedersachsen im Stadtgarten. © picture alliance/dpa Foto: Sina Schuldt

SPD-Klausurtagung in Cuxhaven: Drohnen für den Verfassungsschutz?

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse geben. mehr

Der Finanzminister Geue . © Screenshot

SPD-Idee für Schulbau-Betrieb in MV fällt bei Kommunen durch

Auch in der eigenen Partei kommt der Plan, Neubau und Sanierung von Schulen in einem Landes-Unternehmen zu bündeln, nicht nur gut an. mehr

Ein Schild der JVA Meppen vor dem Gebäude des offenen Vollzugs ohne Gitter, Mauer oder Stacheldraht davor. © NDR Foto: Susanne Schäfer

Offener Vollzug statt geschlossener: Die bessere Variante?

Wenn Gefangene leichter im offenen Vollzug untergebracht werden, steige die Sicherheit, meint Justizministerin Wahlmann (SPD). mehr

Angela Hohmann (SPD) lacht. © SPD

Nach Berlin-Wahl: SPD-Politikerin aus Celle zieht in Bundestag ein

Angela Hohmann erhält nach der in Teilen Berlins wiederholten Bundestagswahl ein Mandat. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihres. mehr

Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Hamburgs Innensenator Andy Grote (beide SPD) unterhalten sich. (Archivfoto) © picture alliance/dpa Foto: Christophe Gateau

SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen

Bei den Beratungen in Berlin ging es auch um den Vorschlag, Verfassungsfeinden die Kandidatur zu politischen Ämtern zu verwehren. mehr

Erwin Sellering auf einer Pressekonferenz © dpa Foto: Jens Büttner

Urteil: Klimaschutzstiftung MV muss Millionen Schenkungssteuer zahlen

Das Finanzgericht in Greifswald hat demnach gegen die Stiftung und damit für die Landeskasse entschieden. mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen), Kultusministerin von Niedersachsen, sprechen auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Kabinettsklausur der niedersächsischen Landesregierung. © Moritz Frankenberg/dpa Foto: dpa

Kabinettsklausur: Land will Bürokratieabbau vorantreiben

Rot-Grün plant, Abläufe, Genehmigungen und Datenaustausch in Behörden zu vereinfachen. Änderungen sollen ab 2025 kommen. mehr

Die 24-jährige Sabrina Repp stellt sich vor ihrer Wahl zur Kandidatin aus Mecklenburg-Vorpommern mit einer Bewerbungsrede vor. Die blonde junge Frau steht in einer roten Bluse vor einem rot-weißen Europawahl-Banner. © dpa Foto: Jens Büttner

Überraschung bei MV-SPD: Kandidatin für EU-Wahl vorn auf Bewerberliste

Dieses Mal nicht abgehängt: Sabrina Repp kann sich als SPD-Kandidatin Chancen auf den Einzug ins EU-Parlament ausrechnen. mehr

Delegierte der CDU Schleswig-Holsteins stimmen auf ihrem Landesparteitag über einen Antrag ab. © picture alliance/dpa Foto: Markus Scholz

Welche Parteien in SH gegen den Trend Mitglieder gewonnen haben

Seit Jahren verlieren die Parteien in Deutschland Mitglieder. In Schleswig-Holstein zeigt sich ein anderer Trend. mehr

Einsatzkräfte der Feuerwehr tragen im Landkreis Nienburg/Weser Sandsäcke. © dpa Foto: Moritz Frankenberg

Hochwasserschutz: Opposition will Geld für Pumpen, Polder, Deiche

Niedersachsens CDU-Fraktion fordert klare Zusagen für Gelder. Die AfD-Fraktion will Mittel für die Feuerwehr-Ausbildung. mehr