Thema: SPD

Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag. Die SPD will Verhandlungen mit dem Bund wegen einer Kostenbeteiligung abwarten. mehr

Wer tritt die Nachfolge von Kay Gätgens an? In der Bezirksversammlung gab es keine Einigung. mehr

Es war für die Abgeordneten in Niedersachsen die letzte Sitzung des Jahres. Es ging auch um die Razzia bei "Reichsbürgern". mehr

Für die Senkung des Wahlalters auf 16 etwa braucht Rot-Grün Stimmen aus der Opposition. Die CDU ist gegen die Änderung. mehr

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP passe nicht zusammen - und werde dennoch halten, meint der freie Autor Christoph Schwennicke. mehr

Damit bleibt unklar, wie es nach Ablauf der Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) Anfang Januar weitergeht. mehr

Auch Niedersachsens Ministerpräsident verabschiedet sich von der Online-Plattform. Der Grund: Fehlende Kontrollen. mehr

In Hamburgs größtem Bezirk gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion. mehr

Hamburgs Bürgermeister Tschentscher bildet den Senat um. Drei Posten werden neu besetzt. Auf eine Position kommt es besonders an, meint Sylvia Burian. mehr

Der Landtag stimmt in einer Sondersitzung dem von der Landesregierung geplanten Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu. mehr

Künftig gibt es fünf Vizepräsidenten. Der Beschluss ist umstritten, denn er kostet die Steuerzahler viel Geld. mehr

SPD und Grüne wollen schnell mit den Koalitionsverhandlungen starten. Doch gelingt das reibungslos? mehr