SPD-Landesparteitag: Weil will es noch einmal wissen
SPD-Landeschef Stephan Weil kandidiert beim Parteitag in Aurich für eine weitere Amtszeit. Eine Verjüngung plant er bei der Neuwahl seiner Stellvertreter. Einen Fokus will er auf die Mitgliederwerbung legen.
Die SPD Niedersachsen wählt heute auf ihrem Parteitag einen neuen Landesvorstand. Seit 2012 sitzt Stephan Weil als Vorsitzender fest im Sattel. Zuletzt hatte er auf dem Parteitag 2021 die bisher größte Zustimmung von 96,95 Prozent der Stimmen bekommen, so viel wie nie - 2022 wurde er dann zum dritten Mal Ministerpräsident. Ein schwaches Wahlergebnis wäre daher eine Überraschung. Dennoch: Langsam muss sich die SPD auch auf die Zeit nach Weil einstellen: Bei der nächsten Landtagswahl ist für den jetzt 64-Jährigen Schluss, das hat er im vergangenen Jahr schon deutlich gemacht. Die SPD muss sich also in den nächsten Jahren personell sortieren - als mögliche Nachfolger gelten etwa Wirtschaftsminister Olaf Lies und seit ihrer Rückkehr in die Landespolitik auch Innenministerin Daniela Behrens. Allerdings geht vom Landesvorsitzenden Weil das Signal aus: Jetzt noch nicht.
"Nicht auf alten Lorbeeren ausruhen"
Weil selbst betont: Er wolle seinen Teil dazu beitragen, dass der Erfolg der SPD von Dauer sei: "Dass keiner bei uns sich zurücklehnt und auf den alten Lorbeeren ausruht." Auch der Zustand seiner Partei beschäftigt Weil. Die SPD sei in Niedersachsen eine Volkspartei und müsse es unbedingt bleiben, so der Landeschef. "Wir müssen viele Menschen sein, das heißt wir müssen mehr bei der Mitgliederwerbung tun und wir müssen ununterbrochen daran arbeiten, dass wir überall im Land einfach in der Gesellschaft mit dabei sind." Nach einer Umfrage der dpa hatte die SPD Ende 2022 - das Jahr der Landtagswahl - 50.174 Mitglieder - rund 1.700 weniger als im Vorjahr. Im Leitantrag strebt der Landesvorstand nun eine Analyse der Landtagswahl an. In den Großstädten sieht die SPD demnach die Grünen als wachsende Konkurrenz. Die AfD habe in traditionell sozialdemokratischen Wahlkreisen zugelegt. Und von den Jüngeren wählten nur halb so viele die SPD wie von den Über-60-Jährigen. Daraus will die Partei Schlüsse ziehen.
Neue Gesichter im Landesvorstand
Eine Verjüngung sieht Landeschef Weil in der Neuwahl seiner Stellvertretenden. Neu nominiert sind etwa die 45-jährige Justizministerin Katrin Wahlmann und den 47-jährigen Grant Hendrik Tonne, der Vorsitzende der Landtagsfraktion. Die frühere Fraktionschefin Johanne Modder zieht sich nun auch aus dem Vorstand zurück. Neue Generalsekretärin der Partei soll die Landtagsabgeordnete und bisherige stellvertretende Vorsitzende Dörte Liebetruth werden. Der Posten ist frei geworden, weil Hanna Naber inzwischen Landtagspräsidentin ist.
Ukraine-Krieg beschäftigt die SPD
In Aurich wird auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius - zuvor niedersächsischer Innenminister - sprechen. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine beschäftigt die SPD: Im Leitantrag für den Parteitag heißt es, die niedersächsische SPD stehe hinter dem Kurs der Bundesregierung, und: "Es war ein Fehler, den mit uns fast alle demokratischen Parteien gemacht haben, zu lange zu glauben, dass eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland das Land stabilisieren und demokratisieren könnte." Bereits am Freitag hatten Weil und Pistorius zu einer Diskussionsrunde mit kritischen SPD-Mitgliedern zu dem Thema eingeladen.
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