Die Bundesregierung hat sich auf einen Haushalt für 2025 geeinigt. Laut Regierungssprecher Hebestreit wird die Schuldenbremse eingehalten. Allerdings sind nach wie vor Ausgaben von 12 Milliarden Euro verplant, von denen nicht klar ist, wo sie herkommen sollen. Der Bund geht davon aus, dass die Ministerien nicht das gesamte Geld ausgeben werden, zum Beispiel, weil Projekte sich verzögern, und die 12 Milliarden deshalb am Ende gar nicht finanziert werden müssen. Dieses Vorgehen ist tatsächlich üblich, allerdings ist die Summe von 12 Milliarden dafür außergewöhnlich hoch.
Link zu dieser MeldungNach einem Trinkwasseralarm am Bundeswehrstandort in Mechernich gibt es größtenteils Entwarnung. Untersuchungen haben ergeben, dass keine chemischen Stoffe im Wasser sind. Das heißt, die Einwohner können wieder damit duschen, vor dem Trinken sollen die Bürger das Wasser aber abkochen, weil die Untersuchung auf Keime oder Bakterien noch nicht abgeschlossen ist. Gestern Abend war ein Loch im Zaun nahe der Wasseranlage entdeckt worden. Nach dem Sabotageverdacht an einem anderen Bundeswehrstandort am Mittwoch waren die Behörden in erhöhter Alarmbereitschaft.
Link zu dieser MeldungDie Gespräche über eine Waffenruhe für den Gazastreifen sind erstmal ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Vermittlerländer Katar, Ägypten und USA haben mitgeteilt, dass die Verhandlungen in den kommenden Tagen weitergehen sollen. Dann sollen die noch verbleibenden Lücken zwischen Israel und der Hamas geschlossen werden. Die Gespräche seien konstruktiv gewesen. Allerdings hat die Hamas bislang an den Verhandlungen gar nicht teilgenommen.
Link zu dieser MeldungBahnreisende müssen sich auf monatelange Ausfälle und Verzögerungen zwischen Hamburg und Berlin einstellen. Heute abend beginnt die Deutsche Bahn dort mit Bauarbeiten - die direkte Strecke ist bis Dezember gesperrt. Fernzüge fahren dann eine Umleitung, die etwa 45 Minuten länger dauert. Außerdem gibt es nur halb so viele Züge. Bis Ende September gibt es auch keine ICE-Verbindung zwischen Hamburg und Schwerin.
Link zu dieser MeldungNach der Weltgesundheitsorganisation hat jetzt auch die europäische Gesundheitsbehörde ECDC vor mehr Mpox Fällen in Europa gewarnt. Gleichzeitig beruhigt die Behörde: Es sei eher unwahrscheinlich, dass es zu vielen Ansteckungen komme, vorausgesetzt, importierte Fälle würden schnell diagnostiziert. Gestern hatte Schweden einen ersten Mpox-Fall außerhalb Afrikas gemeldet. Die neue Variante des Virus ist etwas ansteckender, allerdings ist Mpox generell nicht so leicht übertragbar, nämlich nur über direkten Kontakt.
Link zu dieser MeldungDie Bürgerschaftswahl in Bremen muss nicht wiederholt werden. Die AfD ist mit ihrer Beschwerde vor dem Staatsgerichtshof gescheitert. Bei der Wahl im Mai letztes Jahr war die Partei nicht zugelassen worden, weil sie zwei verschiedene Kandidatenlisten eingereicht hatte und das ist nicht erlaubt.
Link zu dieser MeldungDer Wohnungsmangel in Deutschland bleibt weiter ein Problem. Im Juni wurden nur noch 17.600 neue Wohnungen genehmigt, das sind nochmal deutlich weniger als im Mai. Insgesamt wurden dieses Jahr bislang 21 Prozent weniger neue Wohnungsbaugenehmigungen ausgestellt als 2023, und schon das war ein schwaches Jahr. Wichtige Gründe sind die hohen Baukosten und teure Finanzierungen.
Link zu dieser MeldungBundeswirtschaftsminister Habeck ist dagegen, vor Borkum nach Erdgas zu bohren. Dem Spiegel sagte er, das sei für die deutsche Energieversorgung nicht nötig. Die Bewahrung der Natur und des Unesco-Weltnaturerbes Wattenmeer seien aber gewichtige Argumente gegen das Projekt. Die niedersächsischen Behörden hatten die Gasbohrungen diese Woche genehmigt, am Ende muss aber die Bundesregierung zustimmen.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht zeitweise Regen. Tiefstwerte 18 bis 11 Grad. Morgen Wolken, Schauer und Gewitter. Freundlicher ist es im Norden. 20 bis 25 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag regional kräftige Regenfälle, 20 bis 24 Grad. Am Montag häufig trocken bei 20 bis 24 Grad.
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