EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will sich heute vom EU-Parlament erneut ins Amt wählen lassen. Bereits am Morgen hat sie versucht, die Abgeordneten in einer Rede von sich zu überzeugen. Für eine Wiederwahl braucht von der Leyen eine absolute Mehrheit, also auch mehr als die Stimmen ihrer Europäischen Volkspartei. Deshalb hat sie auch anderen Fraktionen inhaltliche Zugeständnisse gemacht. Schon vorab wurde beispielsweise klar, dass von der Leyen Autos mit E-Fuels in der EU weiter zulassen will. Eigentlich hatte die EU ein Verbrenner-Aus bis zum Jahr 2035 beschlossen.
Link zu dieser MeldungUS-Präsident Biden gerät im Wahlkampf zunehmend unter Druck. Mittlerweile haben ihn mehrere führende Demokraten dazu aufgerufen, seine Kandidatur zurückzuziehen, darunter der prominente Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Schiff. Auch gesundheitlich sieht es aktuell nicht gut aus: Biden ist positiv auf Corona getestet worden. Laut seiner Sprecherin hat er zwar nur leichte Symptome, seine aktuelle Wahlkampfreise muss er aber unterbrechen.
Link zu dieser MeldungMehr als jeder fünfte Selbstständige oder Kleinunternehmer, der Corona-Soforthilfen erhalten hat, soll diese ganz oder teilweise zurückzahlen. Das ergeben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Mehr als 5.000 Betroffene haben demnach gegen die Rückforderungen geklagt, etwa die Hälfte der Verfahren sei noch offen. Die Corona-Soforthilfe war im März 2020 die erste Unterstützung, die die Bundesregierung Solo-Selbständigen und Kleinunternehmern in der Pandemie gewährte. Denn die Betreiber von Bars und Clubs mussten ihr Geschäft ebenso einstellen wie viele Kosmetikstudios oder Friseursalons.
Link zu dieser MeldungEs geht weiter nicht voran mit dem Wohnungsbau in Deutschland. Im Mai dieses Jahr sind erneut deutlich weniger Wohnungen genehmigt worden als letztes Jahr. Und zwar laut dem Statistischen Bundesamt fast ein Viertel. Damit zeichnet sich ab, dass die Regierung ihr Ziel von 400.000 neuen Wohnungen dieses Jahr klar verfehlt. Stattdessen droht für das laufende Jahr sogar ein Rekordtief.
Link zu dieser MeldungJustizminister Buschmann will keine einheitlichen Regeln zu Fußfesseln bei häuslicher Gewalt. Die hatten Bund und Länder im Juni bei der Innenministerkonferenz gefordert. Der FDP-Politiker hält es zwar auch für notwendig, Menschen vor gewalttätigen Partnern und Ex-Partnern besser zu schützen, allerdings könnten Bundesländer, die dafür eine elektronische Fußfessel nutzen wollen, das selbst regeln. Auch zusätzliche Regelungen zum Cybermobbing hält der FDP-Politiker für überflüssig.
Link zu dieser MeldungAm Bremer Hauptbahnhof gibt es gerade viele Verspätungen und Zugausfälle. Nach Angaben der Bahn ist ein wichtiges Stellwerk kaputt gegangen. Es steuere normalerweise fast alle Zugverbindungen am Hauptbahnhof.Das Problem soll im Laufe des Tages behoben sein. Bis dahin fallen sowohl Regional- als auch Fernzüge aus oder werden umgeleitet.
Link zu dieser MeldungHeiter bis wolkig, meist trocken. Höchstwerte 20 Grad auf Amrum bis 27 Grad in Göttingen. Morgen viel Sonnenschein. Maximal 21 Grad auf Sylt bis 30 Grad in Bielefeld. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend überwiegend sonnig, gegen Abend örtlich etwas Regen oder Gewitter möglich, 23 bis 33 Grad. Am Sonntag bewölkt, später Schauer und Gewitter, 22 bis 30 Grad.
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