Stand: 19.03.2022 22:00 Uhr

Coronavirus-Blog: Lindner für dauerhafte Gastro-Steuersenkung

In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Sonnabend, 19. März 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Sonntag gibt es einen neuen Blog.

Das Wichtigste in Kürze:

• Lindner für dauerhaft niedrige Gastronomie-Mehrwertsteuer
• Infektionsschutzgesetz: Städtetag erwartet Korrekturbedarf
• Neue Corona-Regeln: Das gilt jetzt in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg
• Bei der Bahn entfällt ab morgen 3G-Zugangsregel
• Tempo der Corona-Impfungen nimmt weiter ab
• Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 26.043 in Niedersachsen, 7.930 in Schleswig-Holstein, 3.998 in Hamburg, 4.274 in Mecklenburg-Vorpommern, 1.002 im Bundesland Bremen
• Neuinfektionen bundesweit: 260.239 neue Corona-Fälle - Inzidenz bei 1.735,0

Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen

Der Corona-Blog macht bis morgen Pause

Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit und melden uns morgen früh mit einem neuen Blog zurück. Schlafen Sie gut!

Lindner für dauerhaft niedrige Gastronomie-Mehrwertsteuer

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie ausgesprochen. In einem an den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) adressierten Schreiben begründet Lindner dies mit der weiterhin schwierigen wirtschaftlichen Lage der Branche aufgrund der Corona-Pandemie. Bisher gilt der reduzierte Steuersatz von 7 Prozent statt 19 Prozent für Speisen in der Gastronomie bis Ende 2022. "Aufgrund der wirtschaftlichen Situation der gastronomischen Betriebe infolge der Covid-19-Pandemie halte ich es für angezeigt, dass der ermäßigte Umsatzsteuersatz für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen auch nach diesem Datum unbefristet anwendbar ist", schreibt Lindner. Er werde sich deshalb innerhalb der Bundesregierung für die Entfristung einsetzen. Der ermäßigte Steuersatz solle aber nicht auf Getränke ausgeweitet werden.

Im Bundestagswahlkampf hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine dauerhaft gesenkte Mehrwertsteuer in der Gastronomie geworben.

1.002 neue Fälle im Bundesland Bremen

Im Land Bremen gibt es 1.002 neue Corona-Fälle. 838 davon gab es in der Stadt Bremen, 164 in Bremerhaven. Gestern waren es in der Stadt Bremen 1.251 - vor einer Woche nur 355, wie Radio Bremen online berichtete. In Bremerhaven waren es gestern 195 und vor einer Woche 247. Weitere Todesfälle wurden binnen eines Tages nicht registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Bremen weiter. Sie liegt nun bei 1.356 nach 1.183 gestewrn und 842 vor einer Woche. In Bremerhaven geht der Wert für Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen von 1.322 auf 1.249 zurück. Vor einer Woche lag er bei 1.246. Die Hospitalisierungsinzidenz und Warnstufen werden am Wochenende nicht aktualisiert – ebenso die Krankenhausdaten.

Inzidenz in MV weiter gestiegen - auf 2.490

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen ist in Mecklenburg-Vorpommern weiter um 16 auf 2.490 je 100.000 Einwohner gestiegen (Vorwoche: 2.150,5). Wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) mitteilte, kamen 4.274 Neuinfektionen hinzu, 362 mehr als heute vor einer Woche. Mecklenburg-Vorpommern ist weiterhin das Bundesland mit der höchsten Inzidenz. In den Krankenhäusern des Landes wurden laut Lagus 749 Corona-Patienten behandelt, 15 weniger als am Vortag. Auf den Intensivstationen lagen 97 Patienten und damit 10 weniger als gestern. Es gab einen neuen Todesfall im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Die für Schutzmaßnahmen wichtige Hospitalisierungsinzidenz wurde mit 11,9 angegeben, 0,4 weniger als gestern.

Infektionsschutzgesetz: Städtetag erwartet Korrekturbedarf

Das neue Infektionsschutzgesetz stößt weiter auf massive Kritik. Der Deutsche Städtetag erwartet eine rasche Korrektur der gerade beschlossenen Neuregelung: Das Gesetz "beschneidet den Instrumentenkasten für Länder und Kommunen, um auf die Corona-Lage rasch zu reagieren", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Funke-Zeitungen. Es sei "ziemlich wahrscheinlich, dass das Gesetz bald wieder korrigiert werden muss". Lewe fügte hinzu, es sei richtig, strikte Kontaktbeschränkungen und 2G-Regeln etwas zu lockern, da die Omikron-Variante nur selten schwere Verläufe verursache. "Aber die nächste Virusvariante Deltakron ist bereits in Deutschland und wir wissen nicht, ob sie gefährlicher ist", warnte der Oberbürgermeister von Münster. 

Lewe legte den Ländern nahe, rechtzeitig vor Ende der Übergangsfrist am 2. April zu entscheiden, ob sie weiter Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht im Einzelhandel oder 3G/2G in manchen Lebensbereichen erlauben wollten. Das Infektionsschutzgesetz sei "kompliziert und ungenau". Deshalb müssten die Länder sehr rasch konkret bestimmen, was wann gelte. Bundestag und Bundesrat hatten gestern das neue Infektionsschutzgesetz gebilligt, das die meisten der bisherigen Corona-Maßnahmen nur noch übergangsweise bis Anfang April erlaubt. 

Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Schwerin

Trotz Lockerungen der Corona-Maßnahmen ist heute in Mecklenburg-Vorpommern wieder demonstriert worden. In Schwerin gingen nach Angaben der Polizei rund 520 Gegner von Schutzmaßnahmen auf die Straße. Zwischenfälle habe es nicht gegeben, teilte ein Sprecher mit. Seit Freitag ist eine neue Corona-Landesverordnung in Kraft getreten, nachdem der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz mit Streichung vieler Auflagen verabschiedet hatte. Da die Infektionslage in Mecklenburg-Vorpommern deutlich angespannter ist als im bundesweiten Durchschnitt, hat die Landesregierung zunächst aber nur einige Lockerungen beschlossen. Wesentliche Schutzinstrumente wie Maskenpflicht in Innenbereichen oder Abstands- und Hygieneregelungen werden zunächst bis zum 2. April beibehalten. Kapazitäts- und Personenbegrenzungen wurden aber aufgehoben. In öffentlichen Verkehrsmitteln entfällt die 3G-Regel.

Stadt Göttingen impft an Autobahnraststätte

Um auf die Notwendigkeit von Corona-Impfungen aufmerksam zu machen, hat die Stadt Göttingen heute ein Impfteam zum Autohof Lutterberg an der Autobahn 7 geschickt. Schon nach einer Viertelstunde seien zehn Menschen geimpft worden, sagte Karsten Meyer-Kirchner vom Impfstützpunkt Göttingen. "Da sind wir sehr zufrieden", erklärte der Mediziner. Da zuletzt die Nachfrage nach Impfungen relativ gering war, sollte die Aktion die Impfungen wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit bringen. An einem Autobahn-Gasthof kämen schließlich viele Menschen vorbei. Verimpft wurden die Impfstoffe der Firmen BionTech und Novavax. Möglich waren sowohl Erstimpfungen als auch alle weiteren Impfungen.

Umfrage: Viele Unternehmen bieten weiter Homeoffice an

Viele große Unternehmen streben nach diesem Wochenende ein Hybrid-Modell aus Homeoffice- und Präsenz-Arbeit an. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Ab morgen entscheiden Arbeitgeber, welche Corona-Schutzmaßnahmen in ihren Betrieben gelten. Die Homeoffice-Pflicht läuft aus und sie müssen dann die Gefahr durch das Virus selbst einschätzen und ihr Hygienekonzept daran angepasst gestalten. Die Deutsche Telekom etwa plant nach eigenen Angaben zwar eine vermehrte Rückkehr ins Büro. "Klar ist aber auch, dass es kein Zurück zum alten Status Quo geben wird. Mobiles Arbeiten hat seine Vorteile und ist gekommen, um zu bleiben". Die Commerzbank fährt einen etwas anderen Kurs. Dort können grundsätzlich bis zu 50 Prozent ihrer Arbeitszeit von zu Hause arbeiten, sofern dies mit ihrer Tätigkeit vereinbar ist. Auch beim Pharma- und Pflanzenschutzkonzern Bayer wird ein Hybrid-Modell aus Homeoffice- und Präsenz-Arbeit angestrebt. "In der momentanen Situation mit steigenden Infektionszahlen, aber auch infolge des Kriegs in der Ukraine exorbitant gestiegenen Kraftstoffpreisen, ist es nur für alle Beteiligten nur vernünftig, vorläufig weiter überwiegend im Homeoffice zu arbeiten", teilte der Konzern mit.

Disco in Ostfriesland erteilt Ministerpräsident Weil Hausverbot

Aus Verärgerung über die in Niedersachsen geltende Maskenpflicht in Clubs und Diskotheken hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einer ostfriesischen Disco Hausverbot bekommen. In Niedersachsen gilt in Diskotheken eine Maskenpflicht im Gehen, Stehen und Tanzen. Das Land Niedersachsen stehe mit dieser Regelung ziemlich alleine da, sagte der Betriebsleiter von "Deckers Disco" in Großefehn (Landkreis Aurich), Hendrick Becker, in der "Ostfriesen-Zeitung". Der Bund habe die Hilfen für Unternehmen bei freiwilliger Schließung ab März aufgehoben. "Das bedeutet, das Land möchte uns zur Umsetzung seines Kurses dazu zwingen, unwirtschaftlich zu öffnen", klagte Becker in der Zeitung. Seine Diskothek könne und wolle von den Gästen keine horrenden Preise nehmen, nur um zu überleben.

3.998 neue Corona-Fälle in Hamburg - Inzidenz steigt weiter

In Hamburg sind nach Angaben der Sozialbehörde binnen eines Tages 3.998 neue Corona-Fälle registriert worden. Das sind 117 neue Fälle weniger als am Freitag, aber 1.343 mehr als vor einer Woche. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen stieg von 1.192,7 am Freitag auf 1.263,3. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 871,6 gelegen.

Einzelhandelsverbandschef fordert Corona-Impfpflicht

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, hat sich erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. "Noch lässt sich verhindern, dass wir in einigen Monaten erneut vor erheblichen Einschränkungen mit dramatischen Folgen stehen", sagte Genth der "Passauer Neuen Presse". Notwendig dafür sei eine Steigerung der Impfquote. "Freiwilligkeit war leider offenbar kein zielführender Weg. Daher muss nun endlich eine allgemeine Impfpflicht beschlossen und umgesetzt werden." Dass Bund und Länder sich in der Corona-Politik nicht auf eine einheitliche Linie einigen konnten, bezeichnete Genth als "bedauerlich". "Wichtig ist ein einheitliches Vorgehen in besonders vom Infektionsgeschehen getroffenen Regionen, um Planungssicherheit für Händlerinnen und Händler zu schaffen."

Tempo der Corona-Impfungen nimmt weiter ab

Das Tempo beim Impfen gegen Corona nimmt weiter ab. Am Freitag wurden mindestens 60.000 Dosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Hinzu kommen in der Regel noch einige Nachmeldungen. Am Freitag vor einer Woche waren es 94.334 Impfungen - am 4. März waren es 109.409 Stück. Mittlerweile haben 75,8 Prozent der Bevölkerung (mindestens 63,1 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. 58,2 Prozent (48,4 Millionen) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 76,5 Prozent (63,6 Millionen).

Bei der Bahn entfällt ab morgen die 3G-Zugangsregel

Fahrgäste der Deutschen Bahn können die Züge von diesem Sonntag an wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setzt damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher mitteilte. In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit bestehen. Das Ende der 3G-Zugangsregel für Züge gehört zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die der Bundestag beschlossen hat. Bundesweit festgelegt wird darin weiterhin, dass im Fernverkehr mit ICE und Intercity wie auch in Flugzeugen Maskenpflicht gilt. Für den Nahverkehr mit Bussen und Bahnen können dies die Länder weiter anordnen. Falls dies noch nicht geregelt ist, gilt die Maskenpflicht auch dort in einer bis 2. April laufenden Frist über die Bundesregel.

Johna: Belastung in den Krankenhäusern ist enorm gestiegen

Viele Ärzte und Pflegekräfte sehen die weitgehenden bundesweiten Lockerungen mit gemischten Gefühlen. Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes, erklärt im NDR Info Interview, warum Klinikbetten knapp sind und viele Menschen die Pandemie nicht mehr als Gefahr wahrnehmen.

China meldet erste Corona-Todesfälle seit über einem Jahr

Erstmals seit Januar 2021 hat China wieder neue Corona-Todesfälle außerhalb Hongkongs gemeldet. Die nationale Gesundheitskommission teilte mit, zwei Infizierte seien in der nordöstlichen Provinz Jilin an den Folgen ihrer Covid-19-Erkrankung gestorben. Unabhängige Experten haben allerdings Zweifel an den offiziellen Angaben aus Peking zu Infektions- und Todeszahlen. Demnach hätte es den bis dato letzten Todesfall am 25. Januar 2021 gegeben.

Österreich führt FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen wieder ein

In Österreich soll ab Mitte kommender Woche wieder eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen gelten. Eine entsprechende Verordnung solle bis Mittwoch vorliegen, kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA an. Seit dem Beschluss der Lockerungen hätten sich die Prognosen verschlechtert, begründete der Gesundheitsminister die Maßnahme. Österreich hatte am 6. März trotz hoher Inzidenzwerte seine Corona-Beschränkungen weitgehend aufgehoben. Die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen, wurde unter anderem auf Krankenhäuser, öffentliche Verkehrsmittel und die Kundenbereiche lebensnotwendiger Geschäfte beschränkt. Inzwischen habe sich gezeigt, dass die Lockerungen zu früh gekommen seien, sagte Rauch laut APA. Auch in den kommenden beiden Wochen würden Corona-Infektionszahlen von mehr als 50.000 pro Tag erwartet. 

WHO: Pandemie "noch lange nicht vorbei"

Weltweit haben sich bislang rund 465,47 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 6,45 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Pandemie "noch lange nicht" vorbei. "Wir befinden uns definitiv in der Mitte der Pandemie", teilt die WHO mit.

26.043 Neuinfektionen in Niedersachsen gemeldet - Inzidenzwert steigt

In Niedersachsen hat das Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 26.043 Corona-Neuinfektionen registriert - fast 10.000 weniger als am Freitag, aber 3.976 mehr als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Land steigt weiter - auf nun 1.723,5 Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.638,2; Vorwoche: 1.372,3). 17 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

RKI registriert 260.239 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.735,0

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz erneut einen Höchstwert gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am heute Morgen mit 1.735,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.706,3 gelegen, vor einer Woche bei 1.496,0 (Vormonat: 1.350,4). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 260.239 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 237.086 Ansteckungen gewesen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 221 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 249 Todesfälle gewesen.

Corona-Regeln: In den Nordländern werden einige Beschränkungen aufgehoben

Im Norden entfallen heute einige Corona-Beschränkungen. Grundlage ist das neue Infektionsschutzgesetz, dem Bundestag und Bundesrat am Freitag zugestimmt haben. Die meisten Bundesländer haben angekündigt, die nächsten weitreichenden Lockerungsschritte erst am 2. April zu gehen. Ein Überblick über die heute in Kraft tretenden Änderungen für die Nordländer:

• Schleswig-Holstein: Es entfallen Vorschriften wie Zugangs- und Kapazitätsbeschränkungen weitestgehend. In Diskotheken gilt weiter 2G Plus. Bis 2. April müssen zudem bei größeren Veranstaltungen drinnen mit mehr als 100 Teilnehmern, im Einzelhandel, bei körpernahen Dienstleistungen, im öffentlichen Nahverkehr und beim Besuch im Krankenhaus noch Masken getragen werden. Anders als zunächst angekündigt, entfällt auch in der Gastronomie die Maskenpflicht.Testpflichten bestehen für Krankenhäuser, Beschäftigte in Kitas sowie in Pflegeeinrichtungen. Besucher von Krankenhäusern und Pflegeheimen müssen weiter FFP2-Masken tragen. Für die Schüler entfällt kommende Woche die Testpflicht. Die Maskenpflicht an Schulen bleibt bis zu den Osterferien bestehen.

• Niedersachsen: Zu den Beschränkungen, die heute fallen sollen, zählt die Obergrenze für Zuschauer bei Großveranstaltungen etwa in Fußballstadien - zunächst aber noch mit der 2G-Regelung. Unter freiem Himmel müssen keine Mindestabstände oder Maskenpflichten mehr beachtet werden. Bei Events in geschlossenen Räumen müssen dagegen weiter FFP2-Masken getragen werden. Veranstaltungen mit maximal 2.000 Zuschauern sollen in der Übergangszeit nach der 3G-Regel möglich sein. Die Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte entfallen. Die 3G-Regel im Nahverkehr entfällt.

• Hamburg: Ungeimpfte können von heute an in Hamburg wieder mit beliebig vielen Menschen zusammenkommen. Auch die Obergrenzen für Veranstaltungen und Sportgroßveranstaltungen entfallen. Ansonsten wurden aber alle bisher geltenden Corona-Maßnahmen in der neuen Verordnung bis zum 2. April fortgeschrieben.

• Mecklenburg-Vorpommern: Bereits seit Freitag gibt es keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2-Maske, die normale OP-Maske reicht aus. Auch werden Personen und Kapazitätenbeschränkungen aufgehoben. Es besteht aber die Empfehlung, auch in Außenbereichen, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könne, eine Maske zu tragen. Die Testpflicht für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bleibt im Land erhalten.

Inzidenz in Schleswig-Holstein bei 1.549,2

In Schleswig-Holstein ist die Zahl der Infektionen binnen 24 Stunden um 7.930 auf 426.508 seit Beginn der Pandemie angestiegen. Am Vortag waren 8.146 Infektionen gemeldet worden, vor einer Woche 6.521. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 1.549,2 und ist damit den achten Tag infolge gestiegen (Vortag: 1.516,3 / Vorwoche: 1.215,4). Acht weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

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