Coronavirus-Blog: Lauterbach übernimmt Verantwortung für Kehrtwende
Im Coronavirus-Blog hat NDR.de Sie auch am Mittwoch, 6. April 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag geht es mit einem neuen Blog weiter.
Das Wichtigste in Kürze:
- Lauterbach: "Verantwortung" für Kehrtwende bei Isolation, aber kein Rücktritt
- EMA: Vierte Impfung aktuell nicht für alle notwendig
- Deutliche Kritik an Lauterbach von Garg und Bovenschulte
- AfD reicht Klagen in Hamburg und MV gegen Hotspot-Regelung ein
- Unionsfraktion will offenbar gegen Impfpläne der Bundesregierung stimmen
- Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 25.028 in Niedersachsen, 8.007 in Schleswig-Holstein, 4.788 in Hamburg, 4.105 in Mecklenburg-Vorpommern und 1.378 in Bremen
- RKI: Bundesweit 214.985 neue Corona-Fälle registriert - Inzidenz bei 1.322,2
Tabellen und Grafiken: So läuft die Impfkampagne im Norden
Karte: Neuinfektionen in den norddeutschen Landkreisen
Schluss für heute - bis morgen!
Für heute beenden wir an dieser Stelle die Corona-Berichterstattung. Danke für Ihr Interesse. Morgen früh geht es - wie gewohnt - in einem neuen Blog weiter. Kommen Sie bis dahin gut durch die Nacht!
FDP-Fraktionschef Dürr will keinem der Impfpflicht-Anträge zustimmen
Bei der Abstimmung über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus will der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr eigenen Angaben zufolge keinem der vorliegenden Anträge zustimmen. "Ich war geneigt, dem Antrag zur Beratungspflicht zuzustimmen, weil ich das Prozedere durchaus sinnvoll gefunden hätte", sagte Dürr dem "Handelsblatt". "Da dieser Vorschlag zurückgezogen wurde, kann ich keinem der vorliegenden Anträge zustimmen. Dazu werde ich eine Erklärung zu Protokoll geben."
Bei der Haltung von Dürr handelt es sich jedoch nicht um eine Richtungsweisung für die gesamte FDP. Die Abstimmung morgen im Bundestag wird ohne einen Fraktionszwang durchgeführt.
Inzidenzen in Bremen und Bremerhaven sinken leicht
Die Gesundheitsbehörde in Bremen hat sowohl für die Stadt Bremen als auch für Bremerhaven leicht sinkende Sieben-Tage-Inzidenzen vermeldet. Im Bremen liegt der Wert bei 1.260,5 (Vortag: 1.339,6 / Vorwoche: 1.818,6), in Bremerhaven bei 1.727 (Vortag: 1.759,5 / Vorwoche: 2.080,0). Die Zahlen der neu registrierten Corona-Fälle: 1.031 in Bremen und 347 in Bremerhaven - für das Land Bremen also binnen 24 Stunden insgesamt 1.378. Weitere Todesfälle sind von den Behörden nicht gemeldet worden. Die Zahl der Menschen, die offiziell an oder mit Corona verstorben sind, bleibt somit bei 715.
Kommentar zu Lauterbach: "Die Menschen verlieren völlig den Überblick"
Das Hin und Her bei Corona-Entscheidungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist in einer Pandemie nicht akzeptabel, wie ARD-Hauptstadt-Korrespondent Oliver Neuroth kommentiert: "Die Menschen verlieren völlig den Überblick und der Minister macht sich unglaubwürdig. Er schadet seinem Image." Immerhin erkenne Lauterbach seinen Fehler und zeige Größe, indem er um Entschuldigung bittet – in einem Tweet um 2.37 Uhr. In der Kommunikation nach außen sei in diesem Fall weniger oft mehr, meint Neuroth, sonst komme es zur maximalen Verwirrung.
EMA hält vierte Impfung für die meisten Menschen aktuell nicht für notwendig
Eine vierte Corona-Impfung ist der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zufolge derzeit nur für Menschen ab 80 Jahren sinnvoll. Die vierte Dosis könnte angesichts des höheren Risikos einer schweren Covid-Erkrankung in dieser Altersgruppe sinnvoll sein. Für Menschen ab 60 Jahre gebe es aktuell keine schlüssigen Beweise, dass der Impfschutz gegen eine schwere Erkrankung abnimmt und dass die vierte Impfung somit einen Mehrwert hat, teilte die Behörde heute mit. Im Umkehrschluss gebe es aber auch keine Sicherheitsbedenken gegen eine zweite Auffrischungsimpfung.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich erst kürzlich in Brüssel für eine vierte Corona-Impfung für alle ab 60 Jahren eingesetzt. Die EU-Staaten erklärten, dass sie in dieser Frage einheitlich vorgehen wollten. Für die Entscheidung hatten sie die Empfehlung ihrer Gesundheitsbehörden abgewartet.
Inzidenz in Mecklenburg-Vorpommern sinkt weiter und liegt nun bei 1.547,8
In Mecklenburg-Vorpommern ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner erneut weiter gesunken. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) meldete am späten Nachmittag einen aktuellen Wert von 1.547,8. Gestern lag der Richtwert bei 1.683,5. Die Behörden in MV registrierten 4.105 neue Corona-Infektionen, das sind 1.948 Fälle weniger als vor einer Woche. Die Zahl der seit Beginn der Pandemie an oder im Zusammenhang mit Corona gestorbenen Menschen erhöhte sich um fünf.
Nach Zahlen des LAGuS und des Gesundheitsministeriums werden landesweit derzeit 624 wegen einer Covid-19-Infektion im Krankenhaus behandelt. Das sind 18 Menschen weniger als am Vortag. Auf den Intensivstationen liegen aktuell 69 Patienten, zehn weniger als am Dienstag. Die Hospitalisierungsinzidenz - also die Zahl der in Krankenhäusern neu aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - stieg im Vergleich zum Vortag um 0,7 Punkte auf 9,1.
Schweriner AfD-Fraktion klagt gegen Hotspot-Regel
Nach der eingereichten Klage gegen die Hotspot-Regelung in Hamburg will nun auch die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag juristisch gegen die Corona-Verordnung der Landesregierung vorgehen. "Es ist ein Unding, dass eine Landesregierung einfach das gesamte Bundesland zum Hotspot erklärt. Das hat vorher noch keine Landesregierung in Deutschland fertiggebracht", sagte der Fraktionsvorsitzende der Partei, Nikolaus Kramer, heute in Schwerin. Den Angaben zufolge strengt die AfD eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Greifswald im Eilverfahren an.
Mecklenburg-Vorpommern war das erste Bundesland, das sich flächendeckend zum Corona-Hotspot erklärt hat.
Gesundheitsministerin Drese: Festhalten an Isolationspflicht ist das richtige Signal
Die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Corona-Isolation sorgt weiterhin für kontroverse Diskussionen. Stefanie Drese (SPD), Gesundheitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern, kritisierte in einem Interview auf NDR Info zwar die Art der Kommunikation. Das Hin und Her bei den Isolationsregeln sei "schwer zu vermitteln". Inhaltlich befürwortet sie jedoch den Schritt zurück als "richtiges Signal". Lauterbach hat heute verkündet, doch weiterhin an einer fünftägigen Isolationspflicht für Infizierte festhalten zu wollen. Zu Beginn der Woche hatte der Gesundheitsminister zunächst mitgeteilt, dass Corona-Infizierte und Kontaktpersonen ab 1. Mai nur noch freiwillig und für kürzere Zeit in Isolierung oder Quarantäne müssten.
Ob man zukünftig auf eine Freiwilligkeit bei der Isolation setze, müsse regelmäßig neu beurteilt werden, so Drese. Aktuell halte sie diesen Schritt mit einem sehr dynamischen Infektionsgeschehen nicht für gegeben, vor allem nicht in besonders sensiblen Bereichen, in denen es um den Schutz von Älteren und Vorerkrankten geht.
Mehr als 100 Millionen Impf-Dosen an ärmere Länder gespendet
Deutschland hat mittlerweile 104 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an ärmere Länder gespendet. Weitere 33 Millionen Dosen seien für eine Auslieferung bereitgestellt, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit. Im Rahmen des internationalen Programms Covax werden Länder beliefert, die kein Geld für den Kauf von Impfstoff haben. Deutschland hat den Angaben zufolge bislang Impfstoff an 36 Staaten abgegeben - zuletzt an Tunesien, Kolumbien, Mali und Tschad.
Deutliche Kritik an Lauterbach von Garg und Bovenschulte
Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Isolationspflicht für Corona-Infizierte kritisiert. "Chaotisch" und "unprofessionell" sei dieses Hin und Her, sagte Garg. Das beschädige das Vertrauen in die Politik massiv. "Die wichtigste Frage ist, ob quasi über Nacht fachliche Gründe auf einmal gegen den gemeinsamen Vorschlag sprechen", sagte Garg. Das sehe er aber nicht.
Scharfe Kritik kam auch aus Lauterbachs eigener Partei: "Die Wankelmütigkeit des Bundesgesundheitsministers ist irritierend. So etwas darf nicht passieren", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Eine gemeinsame Entscheidung von Bund und Ländern kurz darauf in einer Talkshow zu korrigieren, sei eine "kommunikative Fehlleistung", die das Vertrauen der Bevölkerung beschädige. "Wenn Herr Lauterbach gemeinsame Entscheidungen neu diskutieren will, sollte er das auf einer Gesundheitsministerkonferenz tun", sagte Bovenschulte.
Lauterbach: "Verantwortung" für Kehrtwende, aber kein Rücktritt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich zu seiner persönlichen Verantwortung für das Hin und Her bei der Neuregelung der Corona-Isolation bekannt. "Das war ein Fehler, für den ich auch persönlich verantwortlich bin", sagte Lauterbach auf einer Pressekonferenz in Berlin. An einen Rücktritt als Minister habe er aber nicht gedacht, sagte er auf Nachfrage eines Journalisten. "Wenn man sieht, dass die Vorschläge nicht wirklich funktionieren, muss man sie zurücknehmen." Lauterbach sagte, von dem zwischenzeitlich ab Mai geplanten Verzicht auf die Isolation von Corona-Infizierten sei "das falsche Signal" ausgegangen - nämlich, dass eine Isolation Infizierter nicht mehr nötig sei. "Das wäre völlig falsch und würde die Pandemie verharmlosen", sagte Lauterbach.
Er präzisierte in der Pressekonferenz seine Pläne für eine abgeschwächte Isolationspflicht. Diese solle für Infizierte künftig fünf Tage dauern. Für Kontaktpersonen solle es ab dem 1. Mai nur noch eine "dringende Empfehlung" geben, sich für fünf Tage zu isolieren. Dies werde die Gesundheitsämter entlasten, sagte Lauterbach. Den Ländern sei ein entsprechender neuer Vorschlag nun unterbreitet worden.
Niedersachsens Regierung begrüßt Lauterbachs Kehrtwende
Die nun doch geplante Beibehaltung der Corona-Isolationsregel stößt bei Niedersachsens Landesregierung auf Zustimmung. "Da wir gestern schon nicht begeistert waren, finden wir jetzt diesen neuen Move ganz beruhigend", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen. Endgültig entscheiden werde wohl die Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Montag. Nach Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag zunächst mitgeteilt, dass Corona-Infizierte und Kontaktpersonen ab 1. Mai nur noch freiwillig und für kürzere Zeit in Isolierung oder Quarantäne müssten. Gestern Abend hatte Lauterbach dies wieder zurückgezogen.
Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg weiter gesunken
Nach Angaben der Sozialbehörde sind in Hamburg 4.788 neue Corona-Fälle registriert worden. Das sind 1.147 mehr als gestern - aber 975 weniger als am Mittwoch vor einer Woche. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen sank von 1.440,4 am Dienstag auf aktuell 1.389,2. Am Mittwoch vor einer Woche lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1.497,5.
Klage gegen Hamburger Hotspot-Regelung eingereicht
Die Hamburger AfD geht gerichtlich gegen die Corona-Hotspot-Regelung in dem Bundesland vor. Beim Verwaltungsgericht Hamburg sei ein Eilantrag eingereicht worden, teilte die Partei mit. Die vier Antragsteller bestritten darin, dass in Hamburg eine Überlastung der Krankenhäuser drohe. "Damit fehlt es an der vom Infektionsschutzgesetz verlangten Rechtfertigung für umfassende Maskenpflichten in Innenräumen sowie die 2G-Plus-Regel in Tanzlustbarkeiten." Die Lage in den Kliniken zeige, "dass Hamburg im bundesweiten Vergleich kein Hot Spot, sondern ein Cold Spot ist", sagte der stellvertretende AfD-Vorsitzende Krzysztof Walczak. Auch der Hamburger FDP-Chef Michael Kruse hatte angekündigt, gegen die Entscheidung vor Gericht zu gehen. Das Parlament hatte in der vorigen Woche die Hansestadt zum Corona-Hotspot erklärt. Damit gelten in Hamburg strengere Beschränkungen als in fast allen anderen Bundesländern. Die rot-grüne Koalition in der Bürgerschaft hatte dies mit einer "drohenden Überlastung des Gesundheitssystems" begründet - obwohl die Hansestadt eine im bundesweiten Vergleich niedrige Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen und auch eine niedrige Hospitalisierungsinzidenz aufweist.
Restaurants und Hotels weiter durch Corona im Minus
Das Gastgewerbe ist trotz gelockerter Corona-Auflagen von Normalität noch weit entfernt. Im ersten Quartal 2022 lagen die Umsätze von Hotels und Gaststätten knapp 35 Prozent unter dem Niveau von 2019, dem Jahr vor der Pandemie, wie der Branchenverband Dehoga unter Verweis auf eine aktuelle Umfrage mitteilte.
500 Taxis weniger als vor der Pandemie in Hamburg
In Hamburg sind deutlich weniger Taxis als vor der Corona-Pandemie unterwegs. Knapp 2.700 Taxis sind es aktuell - im März 2020 waren es laut Verkehrsbehörde noch 500 mehr. Seitdem haben auch etwa 160 Taxi-Unternehmen in der Stadt aufgegeben, weil sie nicht mehr wirtschaftlich arbeiten können. Viele Fahrerinnen und Fahrer wechselten in andere Branchen.
Lob und Kritik für Lauterbachs Zurückrudern bei Isolationspflicht
Die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die verpflichtende Quarantäne für Corona-Infizierte nun doch nicht zum 1. Mai aufzuheben, hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte Lauterbachs Zurückrudern. Bis Dienstagabend sei man davon ausgegangen, dass die Pflicht aufgehoben werde, sagte Merz heute im Deutschlandfunk. "Das hat der Minister gestern Nacht in einer Talkshow zurückgenommen." Daran sei zu sehen, wie "kurzatmig" regiert werde. Beschlüsse hätten nicht einmal 48 Stunden Geltung, kritisierte Merz.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte die Kehrtwende: "Infizierte stecken andere Menschen mit dem Virus an und gefährden gerade Immungeschwächte", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. Deshalb sei es gut, dass Lauterbach "seinen Fehler eingesehen hat und die Pflicht zur Isolation von Infizierten aufrecht erhalten will".
Unionsfraktion will offenbar gegen Impfpläne der Bundesregierung stimmen
Der neue Vorstoß der Impfpflicht-Befürworter im Lager der Bundesregierung für eine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren stößt auf Ablehnung in der Unionsfraktion. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), kritisierte laut "Bild"-Zeitung, kurz vor Toresschluss kämen aus den Reihen der Ampel-Koalition immer neue Vorschläge. "Seriös ist das nicht", sagte der CDU-Politiker. Er halte es für sinnvoller, "wenn sie sich unserem Konzept anschließen". CDU und CSU schlagen ein "Impfvorsorgegesetz" vor. Ein Impfregister soll demnach aufgebaut und ein "gestufter Impfmechanismus" eingeführt werden, der von Bundestag und Bundesrat je nach Pandemielage aktiviert werden kann. Am Donnerstag soll im Bundestag über mehrere Anträge zur Corona-Impfpflicht abgestimmt werden.
Lauterbach kippt Pläne für freiwillige Isolation
Die zum 1. Mai geplante freiwillige Isolation von Corona-Infizierten soll es jetzt doch nicht geben. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" mit. Er werde den Vorschlag zurücknehmen, dass Infizierte selbst entscheiden, ob sie sich isolieren. Wenn sich jemand anstecke, werde es weiterhin eine Anordnung des Gesundheitsamtes geben. Allerdings soll die Isolationszeit auf fünf Tage verkürzt werden. Lauterbach begründete seine Kehrtwende mit dem - so wörtlich - negativen und verheerenden Signal, das von dieser Neuregelung ausgegangen sei. Heute fügte Lauterbach hinzu, zwar könne ohnehin nicht kontrolliert werden, ob Infizierte den Isolations-Anordnungen Folge leisteten, aber bei den Menschen sei angekommen, er halte Corona jetzt für harmlos. Das schade mehr, als an den faktisch obsoleten Isolationsbescheiden festzuhalten.
Unklar ist allerdings, ob und wie die Bundesländer auf die neue Ansage von Lauterbach reagieren werden. Sie waren zuvor aufgefordert worden, die Abschaffung der verpflichtenden Quarantäne umzusetzen. Niedersachsen zum Beispiel hat dies bereits getan. Auch Hamburg hatte die Umsetzung angekündigt, in Schleswig-Holstein lobte Gesundheitsminister Garg die Pläne. Lauterbach will sich heute noch einmal offiziell zu den Isolationsregeln äußern.
RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Morgen mit 1.322,2 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1.394,0 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.663,0 (Vormonat: 1.231,1). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 214.985 Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 268.477 Ansteckungen.
Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-Württemberg, Niedersachsen und Brandenburg nicht oder nicht vollständig. Das wiederum führt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig.
Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen sinkt weiter
Für Niedersachsen sind heute 25.028 neue Corona-Fälle gemeldet worden. (Vortag: 33.011; Vorwoche: 33.071). Allerdings meldet Niedersachsen am Wochenende keine neuen Fälle mehr an das RKI, so dass es in den Folgetagen zu Nachmeldungen kommt. Die einzelnen Tageswerte sind somit kaum noch miteinander vergleichbar. Die SIeben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen in Niedersachsen sank weiter und liegt nun bei 1.564,6 (Vortag: 1.658; Vorwoche: 1.975,7).
Sieben-Tage-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist leicht gesunken
Die Corona-Inzidenz ist in Schleswig-Holstein leicht gesunken. Der aktuell registrierte Wert der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt laut Landesmeldestelle bei 1.290,2 - nach 1.341,7 am Vortag und 1.478,8 vor einer Woche. In Kiel ist die Inzidenz mit 1.741,7 weiter am höchsten, am niedrigsten ist sie in Pinneberg (1.015,2). Im gesamten Bundesland sind binnen 24 Stunden 8.007 neue Infektionen registriert worden (Vortag: 7.715 / Vorwoche: 9.717).
Schützen Gurgeln und FFP2-Maske vor Omikron-Ansteckung?
Für die Vermehrung des Coronavirus spielt die Schleimhaut in Mund und Rachen eine entscheidende Rolle - besonders bei der ansteckenderen Subvariante Omikron BA.2. Neben dem Tragen von FFP2-Masken wird jetzt Gurgeln empfohlen. Da sich Coronaviren gerade zu Beginn der Erkrankung im Rachenraum vermehren, lassen sie sich in dieser Phase durch Gurgeln mit Salzwasser, Tee oder Mundspüllösung von der Schleimhaut spülen. Wichtig ist, mindestens 30 Sekunden zu gurgeln und die Flüssigkeit bis in den Rachen vordringen zu lassen.
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