Coronavirus-Blog: Entwurf für Regeln ab Herbst vorgestellt
In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Mittwoch, 3. August 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag gibt es einen neuen Blog.
Das Wichtigste in Kürze:
- Entwurf für Infektionsschutzgesetz steht: Maskenpflicht im Flug- und Bahn-Verkehr bleibt wohl
- Bundesregierung "tief bestürzt" über Tod österreichischer Ärztin
- Aktuelle Fallzahlen im Norden: 2.839 in Schleswig-Holstein, 10.041 in Niedersachsen, 712 in Hamburg, 1.331 in Mecklenburg-Vorpommern und 771 im Land Bremen
- RKI registriert 87.681 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 477,9
Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfquote und weiteren Daten
NDR.de wünscht gute Nacht!
Wir beenden unseren Corona-Blog für heute und danken für Ihre Aufmerksamkeit. Morgen früh gibt es wie gewohnt einen neuen Blog.
771 neue Corona-Fälle im Land Bremen gemeldet
Die Gesundheitsbehörde in Bremen hat die aktuellen Corona-Zahlen veröffentlicht: Binnen 24 Stunden sind 771 Neuinfektionen im laborbestätigt registriert worden - 685 in Bremen und 86 in Bremerhaven. Die Sieben-Tage-Inzidenz für die Stadt Bremen wird aktuell mit 495,0 (Vortag: 475,3) angegeben, die für Bremerhaven mit 509,9 (Vortag: 563,6). Weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19-Erkrankungen wurden den Angaben zufolge nicht registriert.
Stralsund: Gericht verhängt Geldstrafe wegen NS-Vergleichs
Das Amtsgericht Stralsund hat einen Mann aus Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Der 66-Jährige soll 12.00 Euro zahlen, weil er die Corona-Politik mit der NS-Herrschaft gleichgesetzt hatte, wie ein Sprecher des Gerichts heute sagte. Der Mann hatte von Ende August bis Anfang Oktober 2021 in seinem Garten ein Plakat mit einer Foto-Textmontage des Eingangs des Konzentrationslagers Auschwitz aufgestellt. Darauf war der Schriftzug "Impfen macht frei" zu erkennen. Am Eingangsportal des NS-Lagers Auschwitz, in dem Hunderttausende Menschen ermordet worden waren, stand damals "Arbeit macht frei". Der Verurteilte habe mit der Montage einen volksverhetzenden Zusammenhang mit Corona-Impfungen hergestellt, hieß es. Zudem seien Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet worden. Der Mann legte noch im Gerichtssaal Berufung gegen das Urteil ein.
1.331 neue Fälle in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit gestern 1.331 neue Corona-Infektionen registriert. Das sind 133 Fälle weniger als vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt landesweit bei 451,6 (-12,0). Es wurden sechs weitere Todesfälle registriert. Die Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 6,1 (+0,4). 24 Infizierte müssen derzeit intensivmedizinisch behandelt werden, das sind drei weniger als gestern. Neun davon werden beatmet.
Weil lobt Gesetzentwurf zum Corona-Schutz
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat den Entwurf für das Infektionsschutzgesetz begrüßt. Auf den ersten Blick seien dabei auch Maßnahmen vorgesehen, die Niedersachsen bereits seit Langem fordere, darunter eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen. "Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass die Länder mit einem großen Instrumentenkasten auf das jeweilige Infektionsgeschehen reagieren können müssen - deshalb werden gerade auch die Details entscheidend sein", sagte der SPD-Politiker heute. Den Gesetzentwurf werde man deshalb genau prüfen.
Kliniken in SH beklagen "existenzielle Not"
Sechs große Kliniken in Schleswig-Holstein schlagen Alarm. "Die Belastungen der Covid-19-Pandemie treffen die Kliniken mit voller Wucht", erklärte heute der Geschäftsführer des Städtischen Krankenhauses Kiel und Vorstandsvorsitzende des 6K-Klinikverbundes, Roland Ventzke. Er sprach von existenzieller Not. Das Verschieben von Operationen infolge der jeweiligen Corona-Lage führe zu erheblichen finanziellen Einbußen und zur Dauerbelastung des Personals. "Die Bundesregierung hat trotz eindeutiger Problemlage weder Hilfsmaßnahmen eingeleitet noch Unterstützung angekündigt." Zum Klinikverbund gehören auch das Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster, die imland Kliniken Rendsburg und Eckernförde, das Klinikum Bad Bramstedt, das in Itzehoe sowie die Westküstenkliniken Brunsbüttel und Heide. Die Kooperation hat fast 12.000 Mitarbeiter.
Der im Juni ausgelaufene Corona-Versorgungsaufschlag müsse rückwirkend mindestens bis März 2023 verlängert werden, forderte der Geschäftsführer der Westküstenkliniken, Martin Blümke. Die Tarifsteigerungen müssten über alle Berufsgruppen refinanziert werden. Nötig sei auch ein Inflationsausgleich.
Lauterbach und Buschmann zufrieden mit Corona-Einigung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich zufrieden mit der zwischen ihnen ausgehandelten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes gezeigt. Buschmann sprach bei der heutigen Vorstellung des Entwurfs von einer Kombination aus Vorsorge für den Schutz der Infrastruktur, dem Schutz besonders gefährdeter Gruppen und "Verhältnismäßigkeit bei Eingriffen in Grundrechte". Lauterbach sagte mit Blick auf den Herbst: "Wir werden sehr viele Fälle haben", aber nicht so viele tödliche wie bei der Delta-Variante des Coronavirus. Verknüpft werden sollten die Schutzmaßnahmen mit einer neuen "Impfkampagne mit neuen Impfstoffen", die ab September zur Verfügung stehen würden und auch besser vor Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus schützen würden. Ausdrücklich lobte Buschmann, die Verhandlungen über das Maßnahmenpaket seien "kollegial, diskret und ergebnisorientiert" geführt worden. Damit hätten die Ampel-Parteien an den Stil der Koalitionsverhandlungen angeknüpft. Abgestimmt wurden die Vereinbarungen demnach auch mit den Grünen.
Was das neue Infektionsschutzgesetz ab Oktober vorsieht
Die Bundesregierung hat sich auf Corona-Regeln für den Herbst verständigt. Das neue Infektionsschutzgesetz soll ab dem 1. Oktober gelten. Zentrales Mittel im Kampf gegen Corona bleibt die Maske. Wer ein Krankenhaus oder eine Pflege-Einrichtung betreten will, muss ab Herbst Maske tragen und einen negativen Corona-Test vorlegen. Ausgenommen vom Test sind Menschen, die in den vergangenen drei Monaten geimpft wurden oder einen Genesenen-Nachweis vorlegen können. So haben es das Bundesgesundheitsministerium und das Justizministerium festgelegt. Die Maskenpflicht gilt weiter im Flugverkehr und im öffentlichen Fernverkehr.
Eine Maskenpflicht im Nahverkehr - in Bussen oder U-Bahnen - ist künftig Ländersache. Genauso können die Landesregierungen festlegen, ob in öffentlichen Innenräumen wieder Maske getragen werden muss - etwa in Geschäften oder Restaurants. In bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Asylbewerberheime, Gefängnisse) können die Länder auch eine Corona-Testpflicht verhängen. Auch eine Maskenpflicht in Schulen soll eine Entscheidung der Länder sein. Es soll keine neuen Schulschließungen oder andere Lockdowns mehr geben.
Die Maßnahmen sollen bis zum 7. April 2023 gelten. Als Nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist der Bundestag am Zug. Der Bundesrat soll am 16. September zustimmen, damit die neuen Regeln vor dem Auslaufen der geltenden Maßnahmen (23. September) in Kraft treten.
Bundesregierung "tief bestürzt" über Tod österreichischer Ärztin
Die Bundesregierung hat sich "tief bestürzt" gezeigt über den Suizid der von Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr. Ein Regierungssprecher sagte heute in Berlin, es sei Kanzler Olaf Scholz (SPD) und der Bundesregierung ein besonderes Anliegen, sich gemeinsam mit den österreichischen Freunden gegen den Hass zu stellen. Drohungen, Gewalt und Hetze seien auf das Schärfste zu verurteilen, gerade auch, wenn sie sich gegen medizinisches Personal und Ärztinnen und Ärzte richteten. Die deutschen Sicherheitsbehörden arbeiteten mit den österreichischen Behörden bei den Ermittlungen zusammen. "Digitaler Hass" im Internet bleibe viel zu häufig straflos, so der Sprecher. "Digitale Gewalt werden wir mit all unseren rechtsstaatlichen Mitteln und der Härte des Gesetzes bekämpfen."
Gericht: Platzverweis wegen möglicher Corona-Erkrankung rechtmäßig
Die Berliner Polizei darf eine mutmaßlich mit Corona infizierte Person von einer Demonstration ausschließen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin heute entschieden. Laut Gericht sah sich der Kläger durch einen Platzverweis der Polizei in seiner Versammlungsfreiheit verletzt. Er befand sich am 25. September 2021 auf einem öffentlichen Platz auf einer Versammlung von Corona-Leugnerinnen und -Leugnern. Nach einem anonymen Hinweis und der Auswertung von Beiträgen in sozialen Netzwerken ging die Polizei davon aus, dass sich der Mann einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Er wurde deshalb des Platzes verwiesen.
Der Verweis war nach Einschätzung des Verwaltungsgerichts recht- und verhältnismäßig, weil für die anderen Personen auf dem Platz eine Ansteckungsgefahr bestanden habe. Bei Unterschreitung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sei ohne Verwendung von Masken auch im Freien von einem Übertragungsrisiko auszugehen, so das Gericht. Zudem wäre auch die Verpflichtung zum Tragen einer Maske für den Kläger kein milderes Mittel gewesen, weil dies das Übertragungsrisiko nicht auf null reduziert hätte.
Deutlich weniger innerdeutsche Flüge als vor der Pandemie
Die Corona-Krise hat im deutschen Luftverkehr offenbar dauerhafte Spuren hinterlassen. Vor allem innerdeutsch wurde im ersten Halbjahr 2022 immer noch sehr viel weniger geflogen als vor der Pandemie, teilte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft mit. Vor allem abseits der Drehkreuze Frankfurt und München strichen die Gesellschaften ihr Angebot zusammen, sodass im Juni nur noch 29 Prozent des Vorkrisen-Niveaus erreicht wurden. Fast jede dritte Strecke (31 Prozent) wurde gleich ganz eingestellt. Die Zahl der Passagiere an den deutschen Flughäfen erreichte 59 Prozent. Vor allem im ersten Quartal (Januar bis März) hatten die Omikron-Variante und die damit einhergehenden Reise-Warnungen und -Restriktionen die Reiselust der Passagiere deutlich gedämpft. Mit der Rücknahme der meisten Warnungen zu Ostern zog die Nachfrage dann sprunghaft an und führte an mehreren deutschen Flughäfen schnell zu massiven Abfertigungsproblemen.
Tod von Impfärztin in Österreich: Eine Spur führt nach Bayern
Der Suizid der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr in Österreich hat vielerorts für Trauer und Entsetzen gesorgt. Nach Recherchen des Bayerischen Rundfunks soll auch ein Mann aus Oberbayern die Medizinerin bedroht haben. Die Staatsanwaltschaft München II ermittelt. Demnach hatte der Mann die in Oberösterreich praktizierende Ärztin in Mails und auf Twitter bedroht. Unter anderem damit, sie zu beobachten und "solche Kreaturen vor die in Zukunft einzurichtenden Volkstribunale zu bringen!". Die Münchner Strafverfolgungsbehörde bestätigt, dass sie gegen eine männliche Person wegen des Verdachts der Beleidigung und Bedrohung ermittelt. Nähere Angaben zur Person des Beschuldigten machte die Staatsanwaltschaft nicht.
Verhandlungen über neues Infektionsschutzgesetz beendet
Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz, mit dem eine weitere Corona-Welle im Herbst eingedämmt werden soll, nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fertig ausgehandelt. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle." Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Vorstellung wird jedoch für den Nachmittag erwartet. Dabei geht es um Anschluss-Regelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen der Länder.
RKI: 712 neue Corona-Fälle in Hamburg
Das Robert Koch-Institut hat für Hamburg 712 (Vorwoche: 597) neue Fälle registriert. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz wird laut Dashboard mit 302,6 (Vorwoche: 399,8) angegeben. Zwei Menschen starben mit dem Coronavirus.
Niedersachsen meldet 10.041 Neuinfektionen
Die Inzidenz sinkt, doch die Zahl der Corona-Neuinfektionen befindet sich in Niedersachsen mit 10.041 Neuinfektionen (Vorwoche: 12.488) weiterhin auf hohem Niveau. 515,3 lautet die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner und Woche laut Robert Koch-Institut (Vorwoche: 723,9). Zwölf Menschen starben demnach mit dem Virus. Insgesamt sind mittlerweile 10.034 Todesfälle registriert.
RKI meldet bundesweit 87.681 Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 87.681 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: 181) innerhalb eines Tages.
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei Weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests aber fließen in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein bleibt weiter unter 400
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist weiter gesunken, der Wert liegt nun bei 394,4. Das geht aus den Daten der Landesmeldestelle hervor. Eine Woche zuvor hatte die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Menschen binnen sieben Tagen bei 515,4 gelegen. Auch die Zahl der neuen gemeldeten Corona-Fälle in Schleswig-Holstein ging ebenfalls zurück, gemeldet wurden 2.839 gemeldet, eine Woche zuvor waren es 3.145. In den Kliniken wurden den Angaben zufolge 450 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus behandelt (Vorwoche: 475). Auf den Intensivstationen lagen demnach 31 Corona-Patienten, von denen 15 beatmet wurden (Vorwoche: 34).
Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 6,15. Sie gibt an, wie viele Patientinnen und Patienten pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche neu mit einer Corona-Infektion in Krankenhäusern aufgenommen wurden. Vor einer Woche hatte diese Zahl bei 8,35 gelegen. Zudem wurden drei weitere Todesfälle gemeldet. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz hat der Kreis Segeberg mit einem Wert von 549,2 die höchste Sieben-Tage-Inzidenz. Dahinter liegen Flensburg (541,1) und Lübeck (520,6). Die niedrigste Inzidenz registriert Kiel (270,9).
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Corona-Live-Ticker am Mittwoch startet
Guten Morgen aus der NDR.de Redaktion! Heute - am Mittwoch, 3. August 2022 - wollen wir Sie wieder über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse vom Dienstag können Sie im Blog von gestern nachlesen.
