Stand: 25.01.2023 21:24 Uhr

Coronavirus-Blog: Haft für Steuerhinterziehung bei Masken-Deal

NDR.de Sie auch heute - am Mittwoch, 25. Januar 2023 - über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag geht es mit einer neuen Ausgabe des Blogs weiter.

Das Wichtigste in Kürze:

• Hamburg: Mehrjährige Strafen für Steuerhinterziehung bei Masken-Lieferung
• Bremische Bürgerschaft stimmt für Ende der Corona-Maßnahmen
• Hamburg will Abwasseruntersuchungen fortsetzen
• RKI-Chef Wieler: Pandemie muss aufgearbeitet werden
• Maskenpflicht in Fernzügen und Sonderregeln in Unternehmen enden Anfang Februar
• Modellrechnungen: Infektionswelle in China erreicht Höhepunkt
• Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Norden: 115,3 in Niedersachsen, 46,5 in Schleswig-Holstein, 39,8 in Hamburg, 77,1 in Mecklenburg-Vorpommern und 82,5 in der Stadt Bremen
• RKI: Bundesweite Inzidenz bei 71,2 - 16.737 neue Fälle registriert

Corona-Blog geht in die Pause

Das Team von NDR.de beendet die Corona-Berichterstattung für heute an dieser Stelle. In der kommenden Nacht hören Sie alles Wichtige in den NDR Info Hörfunk-Nachrichten und der ARD-Infonacht. Online geht es morgen früh mit einer neuen Ausgabe des Corona-Blogs von NDR.de weiter.

Bremen: Inzidenz leicht gestiegen

Die Gesundheitsbehörde in Bremen meldet für das Land Bremen insgesamt 113 Neuinfektionen mit dem Coronavirus - 98 davon in der Stadt Bremen und 15 in Bremerhaven. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Stadtgemeinde Bremen stieg von 77,2 gestern auf aktuell 82,5, in Bremerhaven beträgt sie nun 65,4 (Vortag: 74,2). Im Land Bremen gab es keine weiteren Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Fallzahlen in MV sinken weiter

In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit Dienstag 251 neue Corona-Infektionen registriert (Vortag: 388 / Vorwoche: 229). Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt landesweit bei 77,1 (Vortag: 75,4 / Vorwoche: 81,4).

Hamburg: Mehrjährige Strafen für Steuerhinterziehung bei Masken-Lieferung

Wegen bandenmäßiger Hinterziehung von 4,5 Millionen Euro an Steuern bei der Lieferung von Corona-Schutzmasken hat das Landgericht Hamburg am Mittwoch drei Angeklagte zu Haftstrafen zwischen drei und viereinhalb Jahren verurteilt. Ein mitangeklagter Steuerberater erhielt wegen Beihilfe zu einer versuchten Umsatzsteuerhinterziehung eine Bewährungsstrafe von elf Monaten. Der fünfte Angeklagte, ein Rechtsanwalt, bekam wegen zwei Fällen der Hinterziehung von Schenkungssteuer neun Monate Haft auf Bewährung. Der Hauptangeklagte, ein vielfach vorbestrafter Kfz-Händler, war nach Angaben des Vorsitzenden der Strafkammer zusammen mit einem Geschäftspartner auf eine sogenannte Open-House-Ausschreibung des Bundesgesundheitsministeriums aufmerksam geworden und den Zuschlag bekommen.

Nach dem Erhalt des Geldes hätten die drei Hauptangeklagten die fälligen Vorsteuern auf die Umsatzsteuer nicht bezahlt und das Geld stattdessen in Autos und andere Dinge investiert. Dem befreundeten 46 Jahre alten Anwalt schenkten sie ein Luxusauto, wofür dieser keine Schenkungssteuer entrichtete. Als die Angeklagten von einem Strafverfahren erfuhren, versuchte der 31 Jahre alte Steuerberater für sie falsche Rechnungen beim Finanzamt einzureichen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Bremische Bürgerschaft stimmt für Ende der Corona-Maßnahmen

Die Bremische Bürgerschaft hat am Mittwoch dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen im Bundesland zugestimmt. Damit steht dem Vorhaben von Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) nichts mehr im Wege, die Maskenpflicht zeitgleich zum Fernverkehr auch im Nahverkehr ab dem 2. Februar und die häusliche Isolationspflicht für Corona-Infizierte zum 1. Februar zu beenden. Formal hatten der Senat und die Bürgerschaft dem Vorhaben Bernhards zustimmen müssen. Der Senat hatte dies bereits in der vorigen Woche getan. Die Corona-Schutzmaßnahmen in Bremen enden zeitgleich mit denen in Niedersachsen.

RKI-Chef Wieler: Pandemie muss aufgearbeitet werden

Der scheidende Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Eine solche Analyse müsse es unbedingt geben, sagte Wieler in einem Interview der Wochenzeitung "Die Zeit". Es müsse unter anderem geklärt werden, welche Maßnahmen adäquat waren und welche Kosten-Nutzen-Effekte es gab. Die Aufarbeitung sollte fundiert geschehen, um daraus für die Zukunft zu lernen.

Wieler bewertete die Schulschließungen rückblickend kritisch. Das RKI habe immer Empfehlungen an die Politik abgegeben, mit denen man den Betrieb in Schulen und Kitas hätte laufen lassen können, wenn auch unter Anstrengung. Es habe nie nur die Alternative gegeben: entweder wenige Tote oder Schulen offen halten. Wielers Ansicht nach wurde der vorhandene Spielraum während der Pandemie nicht ausreichend mit der nötigen Sorgfalt, Ruhe und Sachlichkeit betrachtet. Der RKI-Chef gab aber auch zu bedenken, dass zu Beginn der Pandemie noch nicht bekannt war, in welchem Maß Kinder an Corona erkranken und inwieweit sie von Langzeitfolgen betroffen sein werden. Es sei aber immer klar gewesen, dass jede Maßnahme Nebenwirkungen hat.

Maskenpflicht in Fernzügen endet Anfang Februar

Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen zum 2. Februar beschlossen. Das teilte Justizminister Marco Buschmann (FDP) auf Twitter mit. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte den Schritt vor anderthalb Wochen angekündigt und mit den abnehmenden Gefahren in der Corona-Krise begründet. Die Maskenpflicht im Zug-Fernverkehr hätte sonst bis zum 7. April gegolten. Der Bund ist für die Corona-Schutzmaßnahmen im öffentlichen Personenfernverkehr zuständig, die Länder für den Nahverkehr.

Sonderregeln in Unternehmen fallen Anfang Februar weg

Die Bundesregierung hat das vorzeitige Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung zum 2. Februar beschlossen. Ursprünglich sollte sie bis Anfang April gelten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, angesichts der stark fallenden Zahl der Neuerkrankungen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig. In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege seien weiterhin Corona-spezifische Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. "In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Beschäftigte künftig eigenverantwortlich festlegen, ob und welche Maßnahmen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz erforderlich sind", sagte Heil. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung habe in der Vergangenheit und insbesondere in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen hätten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden können.

Die Arbeitsschutzverordnung verpflichtet Unternehmen, Gefährdungen zu beurteilen und Hygienekonzepte festzulegen. Zu den bisher noch möglichen Sonderregeln zählen Abstandsgebote, Maskenpflicht oder Homeoffice-Vereinbarungen.

Hamburg will Abwasseruntersuchungen fortsetzen

Die Hamburger Gesundheitsbehörde schätzt die Datenlage zum Corona-Infektionsgeschehen durch die Analyse von Abwasser als gut ein und will die Untersuchungen deshalb fortführen. Die Ergebnisse des Projekts seien vielversprechend, sagte Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD). Das Monitoring sei ein gutes Instrument, um den Gesundheitsschutz der Hamburgerinnen und Hamburger in der Lageeinschätzung zu ergänzen. Es zeige realistische Trendverläufe unabhängig vom Testverhalten der Bevölkerung und helfe so bei der Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bislang untersucht Hamburg als einer von bundesweit 20 Projektstandorten seit fast einem Jahr wöchentlich vier Proben aus dem Klärwerk Köhlbrandhöft. Da das von der Europäischen Kommission geförderte Pilotprojekt "ESI-CorA" zur Erhebung der Corona-Infektionslage Ende des Monats ausläuft, will sich die Hansestadt nun um die Teilnahme an einem neuen bundesweiten Projekt bewerben.

Drive-in-Wahl für Corona-Isolierte in Tschechien

Für Menschen in Corona-Isolation hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Tschechien bereits zwei Tage früher begonnen. Heute haben über das ganze Land verteilt mehr als 80 "Drive-in-Wahllokale" geöffnet. Dort können nachweislich an Corona erkrankte Wähler ihren Stimmzettel vom Auto aus abgeben. Im ersten Wahlgang hatten nur rund 350 Corona-Patienten von diesem Angebot Gebrauch gemacht. Die Zahl der Corona-Fälle je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt in Tschechien derzeit bei 17. In der Stichwahl trifft der frühere NATO-General Petr Pavel auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babis.

Modellrechnungen: Corona-Welle in China erreicht Höhepunkt

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen in China könnte bis spätestens Freitag auf einen Spitzenwert von 4,8 Millionen pro Tag gestiegen sein, bevor sie wieder abnimmt. Das meldet das in London ansässige Forschungsinstitut Airfinity und beruft sich auf Modellrechnungen. Die Zahl der Toten dürfte demnach am Donnerstag mit 36.000 am Tag ihren höchsten Stand erreichen. Seit Anfang Dezember könnten nach diesen Schätzungen bereits 848.000 Menschen an Covid-19 gestorben sein.

Die Ausbreitung des Virus hatte sich nach Angaben der Experten auch durch die Anfang Januar begonnene Reisewelle zum laufenden chinesischen Neujahrsfest stärker als erwartet beschleunigt. Wurden ursprünglich zwei Infektionswellen vorhergesagt, wird jetzt stattdessen eine größere und längere Welle erwartet, was den Druck auf Krankenhäuser noch erhöhen dürfte und eine höhere Sterblichkeit erwarten lasse, berichteten die Forscher von Airfinity. Die neuen Hochrechnungen berücksichtigen Berichte, wonach einige Provinzen den Höhepunkt der Infektionswelle schon erreicht haben. China hatte vor sieben Wochen seine strikte Null-Covid-Strategie aufgegeben. Seitdem entwickelte sich eine massive Ansteckungswelle im bevölkerungsreichsten Land der Welt. Offizielle Zahlen über das Ausmaß der Infektionen werden von den chinesischen Behörden nicht mehr veröffentlicht.

Isolationspflicht in NRW wird zum 1. Februar aufgehoben

Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte wird in Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar abgeschafft. Das teilte das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mit. Damit endet in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland die bisherige Auflage, sich im Fall einer Corona-Infektion fünf Tage in häusliche Isolierung zu begeben. In NRW läuft auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum 1. Februar aus.

Nordkorea verhängt offenbar Lockdown über Pjöngjang

Nordkorea hat einem Medienbericht zufolge einen fünftägigen Lockdown für die Hauptstadt Pjöngjang angeordnet. Wie die südkoreanische Nachrichtenwebsite NK News unter Berufung auf eine Regierungsmitteilung berichtete, wurden die Bewohner der Stadt angewiesen, von heute an bis Sonntag zu Hause zu bleiben und mehrmals täglich ihre Körpertemperatur messen zu lassen. In der offiziellen Mitteilung wurde laut NK News das Coronavirus nicht erwähnt, stattdessen war von gewöhnlichen Erkältungen die Rede. Nordkorea hatte Anfang 2020 nach Beginn der Pandemie seine Grenzen abgeriegelt. Im vergangenen April bestätigte das Land den ersten Corona-Ausbruch. Nur drei Monate später erklärte die nordkoreanische Führung das Virus für besiegt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und andere Experten zweifeln die nordkoreanischen Corona-Statistiken und die Angaben zur Eindämmung der Pandemie stark an. Das Land verfügt laut Experten über eines der schlechtesten Gesundheitssysteme der Welt. Es wird davon ausgegangen, dass dort niemand gegen das Coronavirus geimpft ist.

Bremen: Bürgerschaft stimmt über Isolations- und Maskenpflicht ab

In der heutigen Sitzung der Bremischen Bürgerschaft wird über die Corona-Verordnung abgestimmt. Mit der vorliegenden Änderungsverordnung sollen die in Bremen geltenden Corona-Schutzmaßnahmen zeitlich gestaffelt aufgehoben werden. Die Maskenpflicht im Nahverkehr in Bremen entfällt demnach vom 2. Februar an, die Corona-Isolationspflicht endet am 1. Februar. Abschließend soll die bremische Corona-Verordnung insgesamt aufgehoben werden.

Anders als in anderen Bundesländern gilt für Personal in den Arztpraxen in Bremen und Bremerhaven schon jetzt keine Maskenpflicht mehr. Für Patientinnen und Patienten, die sich in Arztpraxen aufhalten, sei das Tragen einer Maske hingegen Pflicht – das schreibe ein Gesetz auf Bundesebene vor. "Das liegt nicht in unserer Hand", sagte der Sprecher des Gesundheitsressorts. Das könne Bremen nicht aufheben.

Hamburg: Urteil in Prozess um Steuerhinterziehung bei Masken erwartet

In einem Prozess um Steuerhinterziehung bei der Lieferung von Corona-Schutzmasken will das Landgericht Hamburg heute Nachmittag sein Urteil verkünden. Vier der fünf Angeklagten sollen bei Maskenlieferungen an das Bundesgesundheitsministerium mehrere Millionen Euro an Umsatzsteuer nicht ordnungsgemäß bezahlt haben. Sie müssen sich wegen bandenmäßiger Steuerhinterziehung verantworten. Einem fünften Angeklagten wird vorgeworfen, er habe als Steuerberater Beihilfe zu einer versuchten Steuerhinterziehung geleistet. Die Staatsanwaltschaft hat nach Angaben eines Gerichtssprechers Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und fünf Jahren und drei Monaten beantragt.

Laut Anklage sollen der 23 Jahre alte Inhaber eines Autohandels, sein 31 Jahre alter Bruder sowie dessen gleichaltriger Geschäftspartner mehr als 23 Millionen Schutzmasken an das Ministerium geliefert haben. Das Bundesgesundheitsministerium habe 109 Millionen Euro gezahlt, davon 17 Millionen als Umsatzsteuer. Davon sollen die Angeklagten 4,5 Millionen Euro hinterzogen haben. Der Prozess hatte am 17. Dezember 2021 begonnen.

RKI: Sieben-Tage-Inzidenz liegt bundesweit jetzt bei 71,2

Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute früh mit 71,2 an. In der Vorwoche hatte der Wert bei 80,1 gelegen. Den aktuellen Zahlen zufolge gab es 16.737 Neuinfektionen in Deutschland.

Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Sieben-Tage-Inzidenz in Hamburg beträgt 39,8

In Hamburg sind laut RKI 164 neue Corona-Fälle registriert worden (Vortag: 226 / Vorwoche: 193). Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt den Angaben zufolge aktuell bei 39,8 (Vorwoche: 65,7).

Inzidenz in Niedersachsen 115,3

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Niedersachsen liegt heute bei 115,3. Vor einer Woche lag der Wert bei 149,2. Das RKI meldete 2.864 Neuinfektionen (Vortag: 2.469 / Vorwoche: 2.308). 

293 neue Fälle in Schleswig-Holstein registriert

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in Schleswig-Holstein liegt derzeit bei 46,5 wie aus Daten der Landesmeldestelle hervorgeht. Vor einer Woche betrug sie 70,5. Es wurden 293 neue Corona-Infektionen erfasst (Vortag: 280 / Vorwoche: 291).

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Der Corona-Liveticker am Mittwoch beginnt

Einen guten Morgen wünscht die NDR.de-Redaktion! Auch heute - am Mittwoch, 25. Januar 2023 - wollen wir Sie mit unserem Liveticker wieder über die Auswirkungen von Corona in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Was sich gestern ereignet hat, können Sie im Blog vom Dienstag nachlesen.