Coronavirus-Blog: Niedersachsens Feuerwerksverbot war rechtswidrig
Im Coronavirus-Blog hat NDR.de Sie auch am Freitag, 17. Februar 2023 aktuell über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Weiter geht es am Montagmorgen mit einem neuen Blog.
Das Wichtigste in Kürze:
- OVG: Niedersachsens Feuerwerksverbot Ende 2020 war rechtswidrig
- Braunschweig: Karnevalsumzug "Schoduvel" startet erstmals wieder
- Studie: Bevölkerung gut vor schweren Corona-Verläufen geschützt
- Verfassungsrechtler: "Corona-Maßnahmen waren unverhältnismäßig"
- Nach Corona-Verbot: Osnabrücker Karnevalisten feiern wieder
- Statistik-Behörde: Gastgewerbe preisbereinigt noch nicht auf Vorkrisen-Niveau
- Sieben-Tage-Inzidenzen der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Norden: 111,3 in Niedersachsen, 52,6 in Schleswig-Holstein, 58,8 in Mecklenburg-Vorpommern, 44,6 in Hamburg und 96,7 im Bundesland Bremen
- RKI: Bundesweite Inzidenz bei 105,5 - 16.393 gemeldete Neuinfektionen
Coronavirus-Blog verabschiedet sich ins Wochenende
Der Coronavirus-Blog von NDR.de schließt für heute. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wir wünschen Ihnen ein entspanntes Wochenende. Am Montagmorgen starten wir dann einen neuen Blog zu den Corona-Auswirkungen in Norddeutschland.
Braunschweig: Karnevalsumzug "Schoduvel" startet erstmals wieder
Nach pandemiebedingter Zwangspause freuen sich auch die Jecken in Braunschweig wieder auf ihren Straßenkarneval. In Niedersachsens größter Karnevalshochburg hoffen die Veranstalter auf bis zu 250.000 Zuschauer auf den Straßen, wenn sich am Sonntag wieder der traditionsreiche Umzug "Schoduvel" durch die Straßen schlängelt. Nach Angaben der Organisatoren sind in der zweitgrößten Stadt Niedersachsens rund 4.500 Aktive auf den Beinen, die den rund fünf Kilometer langen Umzug mitgestalten. 24 Musikzüge mit knapp 800 Spielleuten sind angemeldet. Auch Ministerpräsident Stephan Weil und Kulturminister Falko Mohrs sollen neben Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (alle SPD) mitfahren.
Studie: Bevölkerung gut vor schweren Corona-Verläufen geschützt
Der Großteil der Bevölkerung in Deutschland ist nach Erkenntnissen einer Immunitätsstudie inzwischen gut vor schweren Corona-Verläufen geschützt. Das Ergebnis bestätige die bisherigen Zwischenergebnisse, erklärte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag in Berlin. Angesichts des insgesamt sehr hohen Immunisierungsgrades in der Bevölkerung halte sie es für richtig, dass nun die verbliebenen Schutzmaßnahmen fallen. Für die Ende vergangenen Jahres abgeschlossene Studie "Immunebridge" wurden den Angaben zufolge Proben von mehr als 33.600 Personen aus neun weiteren Studien ausgewertet. Damit wurden demnach Modellberechnungen für die Infektionslage in diesem Winter erstellt. Das Bundesforschungsministerium hatte die Studie mit rund drei Millionen Euro gefördert.
Verfassungsrechtler: "Corona-Maßnahmen waren unverhältnismäßig"
Aus Sicht des Leipziger Verfassungsrechtlers Oliver Lepsius waren einige der von der Regierung verhängten Corona-Schutzmaßnahmen unverhältnismäßig streng. In einigen Verordnungen, etwa der Vorgabe zum Tragen einer Maske im Freien, habe es eine "Unwucht zulasten der Freiheit" gegeben, sagte der Jurist dem "Spiegel" (Samstagsausgabe). "Welche psychologischen und gesellschaftlichen Folgen es hat, wenn man Menschen durch Kontaktbeschränkungen zwangsweise aus ihrem Umfeld heraus löst, blieb lange zweitrangig." Laut dem Staatsrechtler ist nun eine Aufarbeitung der Corona-Politik wichtig, bei der "die sozialen Verwerfungen im Blickpunkt stehen mit dem Ziel, künftig Fehler zu vermeiden, die diese Verwerfungen verursacht haben". Es wäre etwa damals nötig gewesen, die einzelnen Bestimmungen passgenauer auszuprobieren, zu bewerten und je nach Erkenntnis wieder abschaffen zu können. "Die deutsche Coronapolitik krankte unter einem Mangel an Empirie und Pragmatismus", kritisierte Lepsius. Zudem habe es zwischen den Bundesländern "einen föderalen Wettbewerb" gegeben, "der geeignete Maßnahmen als unverantwortlich stigmatisierte".
OVG: Niedersachsens Feuerwerksverbot Ende 2020 war rechtswidrig
Das vom Bundesland Niedersachsen in der Corona-Pandemie erlassene Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel 2020/21 ist vom niedersächsischen Oberverwaltungsgericht nachträglich als rechtswidrig eingestuft worden. Es habe sich nicht um eine objektiv notwendige Infektionsschutzmaßnahme gehandelt, teilte das Gericht in Lüneburg mit. Geklagt hatte ein Unternehmen. Dieses hatte die Bestimmung bereits im Dezember 2020 gerichtlich angefochten und damals in einem Eilverfahren Recht bekommen. Jetzt erfolgte nachträglich in einem sogenannten Hauptsacheverfahren noch die ausdrückliche Bestätigung. Dem Gericht zufolge war die damalige Verbotsregelung viel zu unbestimmt und von ihrer Infektionsschutz-rechtlichen Zielsetzung her zweifelhaft. So umfasste sie sämtliche pyrotechnischen Gegenstände von Kinderfeuerwerken bis hin zu technischen Sprengkapseln etwa für Auto-Airbags. Dabei gebe es entweder keinen Bezug zu Infektionsschutz-rechtlich relevantem Geschehen oder es sei nicht erkennbar, wie dadurch Menschen-Ansammlungen oder erhöhte Risiken für Verletzungen mit einer anschließenden Belastung von Notaufnahmen hätten entstehen sollen, wie das Gericht mitteilte. Letztlich seien Menschenansammlungen damals ohnehin bereits durch andere Bestimmungen verboten gewesen. Eine Berufung ließen die Richterinnen und Richter nicht zu. Dagegen kann das Land aber noch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einreichen.
Europäer machen zu wenig Sport
Die Menschen in der EU bewegen sich offenbar nicht ausreichend. Laut einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erreicht mehr als ein Drittel der Menschen nicht die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlenen 150 Minuten moderat-intensives Training pro Woche. Die Corona-Pandemie habe mit Lockdowns und Ausgangsbeschränkungen den Zustand noch verschärft, so die OECD. Würde sich jeder an die Empfehlung halten, würde sich die durchschnittliche Lebenserwartung der Menschen in der EU um knapp zwei Monate verlängern.
Nach Corona-Verbot: Osnabrücker Karnevalisten feiern wieder
Der Ossensamstag ist der Höhepunkt des Osnabrücker Karnevals: Rund 60 Gruppen mit mehr als 1.000 Menschen ziehen morgen bunt verkleidet durch die Straßen der niedersächsischen Stadt. Beim letzten Ossensamstag im Jahr 2020 - bevor die Umzüge wegen Corona abgesagt wurden - hatte die Polizei rund 20.000 Zuschauerinnen und Zuschauer in der Stadt gezählt.
Chinesische Regierung: Corona ist besiegt
Chinas Führung hat einen "großen und entscheidenden Sieg" gegen das Coronavirus verkündet. Nach einem Treffen des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei hieß es heute in einer Erklärung, mehr als 200 Millionen Infizierte hätten medizinische Dienste in Anspruch genommen. Knapp 800.000 "ernste Fälle" seien angemessen behandelt worden. Die Covid-19-Sterblichkeitsrate sei "die niedrigste in der Welt" geblieben. Zahlen wurden aber keine genannt. Chinas Regierung hatte Anfang Dezember ihre "Null-Covid-Strategie" mit Lockdowns, Zwangsquarantäne und Massentests aufgegeben.
Statistik-Behörde: Gastgewerbe preisbereinigt noch nicht auf Vorkrisen-Niveau
Das Gastgewerbe in Deutschland hat sich trotz deutlicher Umsatzzuwächse im vergangenen Jahr noch nicht vollständig von der Corona-Krise erholt. Preisbereinigt stiegen die Erlöse nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 45,4 Prozent gegenüber dem von Lockdowns geprägten Vorjahr 2021. Der Wert aus dem Vorkrisenjahr 2019 wurde allerdings um 12,5 Prozent verfehlt. Ferienunterkünfte und Campingplätze übertrafen als einzige Branchen des Gastgewerbes real das Vorkrisenniveau. In Kneipen, Bars und Diskotheken lagen die Umsätze hingegen um fast ein Drittel unter dem Niveau von 2019.
Frankreich beendet Testpflicht für Reisende aus China
Frankreich hat die zu Jahresbeginn eingeführte Corona-Testpflicht für Einreisende aus China wieder aufgehoben. Reisende aus der Volksrepublik müssen vor ihrem Abflug nun nicht mehr einen negativen PCR-Test vorlegen, wie die französische Botschaft in Peking mitteilte. Die stichprobenartigen Untersuchungen bei der Ankunft in Frankreich seien ebenfalls abgeschafft worden. Frankreich und zahlreiche andere Länder hatten die Testpflicht Anfang Januar angesichts der heftigen Corona-Welle in der Volksrepublik eingeführt. Seit einigen Wochen scheint die Infektionswelle aber abzuflauen. In Deutschland gibt es die Testpflicht seit 9. Januar.
Mehr Führerschein-Prüfungen als vor Corona
Der Wunsch nach einem Führerschein ist in Deutschland ungebrochen. Nach Angaben des TÜV-Verbands wurde 2022 ein Rekord bei der Zahl der Führerschein-Prüfungen erreicht - allerdings ist auch die Durchfallquote enorm gestiegen. Den Angaben zufolge wurden im vergangenen Jahr 39 Prozent der theoretischen Prüfungen nicht bestanden - das sind zehn Prozentpunkte mehr als noch 2013. Bei den praktischen Prüfungen fielen 37 Prozent der Fahrschüler durch. Nach Erhebungen des TÜV-Verbands gab es im vergangenen Jahr in Deutschland für alle Fahrzeugklassen insgesamt rund 3,6 Millionen praktische und theoretische Prüfungen. Damit wurde der bisherige Spitzenwert aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 sogar leicht übertroffen. 2020 und 2021 waren die Zahlen Pandemie-bedingt gesunken. Viele Fahrschulen mussten zeitweilig schließen. Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände hatte zum Jahreswechsel ebenfalls von einer großen Nachfrage nach dem Führerschein gesprochen und einen Grund dafür in Einsparungen während der Corona-Pandemie gesehen. Die Menschen hätten weniger Geld etwa für Reisen ausgegeben - und "haben so Geld übrig, um 'Luxus-Führerscheine' wie den fürs Motorrad zu machen", sagte der Vize-Vorsitzende Kurt Bartels.
RKI meldet bundesweit 16.393 Neuinfektionen
Die Sieben-Tage-Inzidenzen der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und die gemeldeten Neuinfektionen binnen eines Tages werden vom RKI wie folgt angegeben:
Niedersachsen: 111,3 und 1.657 registrierte Neuinfektionen (gestern: 106,7/2.134 Neuinfektionen)
Schleswig-Holstein: 52,6 und 21 Neuinfektionen (gestern: 58,3/455 Neuinfektionen )
Mecklenburg-Vorpommern: 58,8 und 125 Neuinfektionen (gestern: 60,7/314 Neuinfektionen)
Hamburg: 44,6 und 187 Neuinfektionen (gestern: 39,5/233 Neuinfektionen)
Bremen: 96,7 und 154 Neuinfektionen (gestern: 88,3/68 Neuinfektionen)
Bundesweit: 105,5 und 16.393 gemeldete Neuinfektionen (gestern: 102,8/20.911 Neuinfektionen)
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen: Die Inzidenzwerte liefern vermutlich kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests fließen aber in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
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Corona-Liveticker am Freitag startet
Die Redaktion von NDR.de wünscht einen guten Morgen! Auch heute - am Freitag, 17. Februar 2023 - wollen wir Sie mit unserem Liveticker über die Auswirkungen von Corona in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Was sich gestern ereignet hat, können Sie im Blog vom Donnerstag nachlesen.
