Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg hat es einen Anschlag mit einem Auto gegeben. Nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff wurden dabei zwei Menschen getötet, unter ihnen ein Kleinkind. Magdeburgs Bürgermeisterin sprach außerdem von mehr als 50 Verletzten. Die Polizei nahm den mutmaßlichen Attentäter fest. Laut Haseloff stammt es aus Saudi-Arabien. Ihm war es offenbar gelungen, die Absperrungen zu umfahren - auf einer Strecke von mehreren hundert Metern erfasste sein Wagen anschließend Besucher des Weihnachtsmarkts. Die Krankenhäuser in Magdeburg seien überlastet, so ein Polizeisprecher. Auch vor Ort werden Opfer behandelt, die Rettungskräfte haben Zelte aufgestellt.
Link zu dieser MeldungVolkswagen will bis 2030 mehr als 35.000 Stellen streichen. Der Abbau solle sozialverträglich erfolgen, teilte der Konzern in Berlin mit. Die Entscheidung ist Teil einer Einigung, auf die sich der Autobauer und die Gewerkschaft IG Metall nach tagelangen Verhandlungen verständigt haben. IG-Metall-Verhandlungsführer Gröger sprach von schmerzlichen Einschnitten. Die Gewerkschaft betonte, betriebsbedingte Kündigungen seien abgewendet worden - ebenso kurzfristige Werksschließungen. In Osnabrück sollen laut VW allerdings ab Sommer 2027 keine Fahrzeuge mehr gebaut werden, in Dresden bereits ab Ende 2025.
Link zu dieser MeldungNach dem Bundestag hat jetzt auch der Bundesrat der Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften mit der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit zugestimmt. Ziel ist, das Gericht besser vor Risiken im Fall eines Erstarkens extremistischer Parteien abzusichern. In der Verfassung festgeschrieben werden soll insbesondere die Struktur des Gerichts mit zwei Senaten von je acht Richterinnen und Richtern. Ebenso die Amtszeitbegrenzung auf jeweils zwölf Jahre, die Altersgrenze der Richterinnen und Richter, das Wiederwahlverbot und die Geschäftsordnungsautonomie des Gerichts. Diese Punkte können damit künftig nur noch mit einer Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden.
Link zu dieser MeldungDer Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Der Bundesrat billigte die entsprechende Verordnung. Damit steigt der Beitragssatz auf 3,6 Prozent des Bruttoeinkommens. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen schneller gestiegen als angenommen. Der Sozialverband VdK mahnt, die Erhöhung werde nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken.
Link zu dieser MeldungBundespräsident Steinmeier wird nach Weihnachten mitteilen, ob er den Bundestag auflöst oder nicht. Das Staatsoberhaupt kündigte für den 27. Dezember eine Erklärung an. Er hat in den vergangenen Tagen Gespräche mit allen Bundestagsfraktionen geführt nachdem Bundeskanzler Scholz die Vertrauensabstimmung verloren hatte. Die Auflösung des Parlaments ist Voraussetzung für die angestrebte vorzeitige Bundestagswahl am 23. Februar.
Link zu dieser MeldungEin französisches Gericht hat acht Personen wegen Beteiligung an der Ermordung des Lehrers Samuel Paty vor gut vier Jahren verurteilt. Zu den Angeklagten gehören Freunde des Täters sowie zwei Männer, die mit Falschinformationen gegen Paty aufgehetzt hatten. Der Lehrer hatte in einer Unterrichtsstunde zum Thema Meinungsfreiheit über Karikaturen des muslimischen Propheten Mohammed gesprochen. In der Folge entwickelte sich eine Online-Kampagne gegen Paty. Ein 18-Jähriger enthauptete den Lehrer mit einem Messer und wurde nach der Tat von Polizisten erschossen.
Link zu dieser MeldungIm Ringen um einen Überbrückungshaushalt für die US-Regierung haben die Republikaner offenbar einen neuen Kompromiss erreicht. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Johnson, wollte keine Einzelheiten nennen, betonte aber, es werde keinen Stillstand der Regierung geben. Der Kongress muss den Haushaltsstreit formell bis Mitternacht Ortszeit lösen, sonst droht ein sogenannter Teil-Shutdown. Die Regierung wäre dann nicht mehr zahlungsfähig und die Weiterfinanzierung von Teilen der Verwaltung nicht länger sichergestellt.
Link zu dieser MeldungIn der zweiten Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter Elversberg sein Heimspiel gegen Schalke 04 verloren. Die Partie endete 1:4. Außerdem gewann Magdeburg in Düsseldorf mit 5:2.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht Regen bei Tiefstwerten von 6 bis 0 Grad. Morgen Wolken und zeitweise Schauer, Höchstwerte 5 bis 9 Grad. Am Sonntag bewölkt mit Schauer bei 4 bis 7 Grad. Am Montag erneut etwas Regen, etwas Sonne, 3 bis 8 Grad.
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