Asylklagen im Norden: Mehr abgelehnte Bewerber ziehen vor Gericht
In Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern klagen mehr abgelehnte Asylbewerber vor den Verwaltungsgerichten. Gleichzeitig entscheiden die Kammern im Durchschnitt deutlich schneller.
Wird ein Asylantrag durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt, können die Antragstellenden die Entscheidung juristisch anfechten. Die Zahl solcher Asylklagen ist einer Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" zufolge in den norddeutschen Bundesländern im Vergleich zu den beiden Vorjahren gestiegen. Die Zeitung hatte Daten bei den Justizministerien der Länder angefragt. Demnach gehen bundesweit mehr Klagen ein, weil das BAMF seine Asylverfahren inzwischen schneller abarbeite. So gingen hierzulande in 2024 mehr als 100.000 neue Hauptsacheverfahren bei den Verwaltungsgerichten ein. Das sei ein Anstieg von 62 Prozent im Vergleich zu 2022. Noch deutlich höher lagen die Klagezahlen in den Jahren 2017 und 2018.
Durchschnittliche Verfahrensdauer hat sich verkürzt
Zwar nahmen die neuen Asylklagen zuletzt stark zu. Gleichzeitig erledigen die Verwaltungsgerichte nach Daten der Justizministerien Asylklagen schneller als in den Vorjahren. Beispielsweise dauerte es in Niedersachsen im Jahr 2022 durchschnittlich 28,2 Monate, eine Klage zu bearbeiten. Danach sei die Verfahrensdauer in 2023 auf 21,8 Monate sowie in 2024 auf 16,5 Monate gesunken. Nach Einschätzung der "Deutschen Richterzeitung" ist der Rückgang auf alte Fälle zurückzuführen, die abgearbeitet wurden und damit aus der Statistik herausgefallen sind. Zudem werden die Verfahren in Niedersachsen seit September 2024 für bestimmte Herkunftsländer an einzelnen Gerichten gebündelt, um diese laut Ministerium effektiver zu bearbeiten. Die Bearbeitungsdauer könnte aber durch die neuen Asylklagen wieder ins Stocken geraten, sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes.
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