Schon in den kommenden Tagen soll es bundesweit Streiks in Kitas, bei der Müllabfuhr oder auch im Nahverkehr geben. Grund sind die stockenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst. Auch die zweite Gesprächsrunde in Potsdam hat keine Annäherung gebracht - ein Angebot der Arbeitgeberseite steht weiter aus. Verdi und der Deutsche Beamtenbund fordern unter anderem ein Lohnplus von acht Prozent, mindestens aber 350 Euro mehr pro Monat.
Link zu dieser MeldungHeute jährt sich der rassistische Anschlag im hessischen Hanau zum fünften Mal. Aus diesem Anlass hat Bundeskanzler Scholz Rassismus und Menschenhass verurteilt und zum Gedenken an die Opfer aufgerufen. Sie hätten eine schmerzhafte Lücke hinterlassen, sagte Scholz. Am Mittag findet in Hanau eine Gedenkveranstaltung statt, auf der unter anderem Bundespräsident Steinmeier sprechen wird. Ein deutscher Täter hatte heute vor fünf Jahren in Hanau neun junge Menschen aus rassistischen Motiven erschossen. Danach tötete er seine Mutter und sich selbst.
Link zu dieser MeldungFrankreichs Staatspräsident Macron hat für heute erneut eigene Beratungen zum Ukraine-Krieg angekündigt. Geplant ist eine Videoschalte, an der nach Angaben von Diplomaten Vertreter mehrerer europäischer Staaten teilnehmen sollen, aber auch von nicht-europäischen Ländern wie Kanada. Ein nachhaltiger Frieden sei nur mit der Ukraine und den Europäern zu machen, sagte Macron. Der französische Präsident hatte bereits vorgestern mit einigen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Nato-Generalsekretär Rutte auf einem Krisen-Treffen ins Paris über den Konflikt beraten.
Link zu dieser MeldungUS-Präsident Trump plant nach eigenen Angaben, sich noch in diesem Monat mit Russlands Präsident Putin zu treffen. Nach den Gesprächen der Außenminister beider Länder im saudischen Riad sei er zuversichtlicher in Bezug auf ein Ende des Ukraine-Kriegs, sagte Trump Reportern auf seinem Anwesen in Florida. Für die Absicherung eines Friedens sind aus Sicht des US-Präsidenten europäische Truppen zuständig. Dass der von Russland im Februar 2022 gestartete Angriffskrieg weiterhin andauert, liegt laut Trump vor allem in der Verantwortung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Anstatt einen Krieg zuzulassen, den es nie hätte geben dürfen, hätte Selenskyj einen Deal machen müssen.
Link zu dieser MeldungDie Hamas will einige ihrer Geiseln Medienberichten zufolge früher als geplant an Israel übergeben. Die Terrororganisation befürchtet offenbar, dass die Freilassung Dutzender palästinensischer Gefangener in letzter Minute scheitert. Beide Seiten haben demnach Zweifel, dass die sechswöchige Phase der Waffenruhe wie verabredet bis Anfang März hält - und wichtige Forderungen dann unerfüllt bleiben.
Link zu dieser MeldungKurz vor der Bundestagswahl fordert ein Bündnis aus Umweltschutzverbänden, Gewerkschaften und Kirchen eine höhere Besteuerung von Superreichen. Menschen mit sehr hohen Vermögen sollten stärker an den Klimaschutzkosten beteiligt werden, heißt es vom Dachverband, der Klima-Allianz Deutschland. Die nächste Bundesregierung müsse entsprechende Maßnahmen im Koalitionsvertrag verankern. Bei einem Steuersatz von 10 bis 30 Prozent könnten einer Studie zufolge mehr als 360 Milliarden Euro eingenommen werden.
Link zu dieser MeldungIm Zuge des Länderfinanzausgleichs sind im vergangenen Jahr rund 18,6 Milliarden Euro in Deutschland umverteilt worden. Größter Einzahler war mit fast acht Milliarden Euro wieder einmal Bayern. Weitere Geberländer sind Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg. Über zwei Drittel des Geldes flossen nach Ostdeutschland. Unter den westlichen Bundesländern sind Niedersachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen die größten Zahlungsempfänger. Der Länderfinanzausgleich soll dafür sorgen, dass es überall in Deutschland annähernd gleiche Lebensverhältnisse gibt. Bayern hatte 2023 eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil es seit Jahren das meiste Geld einzahlt.
Link zu dieser MeldungDer Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Marian Turski, ist tot. Der Holocaust-Überlebende starb im Alter von 98 Jahren in Warschau, wie das Komitee mitteilte. Turski war 1942 im besetzten Polen im Ghetto von Lodz inhaftiert, bevor er zwei Jahre später in das Vernichtungslager Auschwitz deportiert wurde. Nach seiner Befreiung arbeitete er in Warschau als Journalist und war dort an der Gründung des Museums der Geschichte der polnischen Juden beteiligt.
Link zu dieser MeldungÜberwiegend sonnig und trocken, Höchstwerte 1 Grad in Helmstedt und bis 5 Grad in Nordhorn. Morgen erst heiter, im Tagesverlauf zunehmend bewölkt, gegen Abend leichter Regen möglich, bei Höchstwerten von 2 Grad auf Usedom und bis 10 Grad in der Grafschaft Bentheim. Am Freitag erst freundlich, später mehr Wolken und vereinzelt Regen bei bis zu 15 Grad. Am Sonnabend anfangs etwas Regen, dann aufgelockert bei bis zu 13 Grad.
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