Runde Tische: Erste Schritte in die Demokratie
Ende 1989 diskutierten Rostocker Bürgerrechtler erstmals mit den alten SED-Herrschern - an einem runden Tisch. Christoph Kleemann erlebte hier die ersten Schritte in die Demokratie.
Auf Augenhöhe mit Vertretern der Oppositionsbewegung am sogenannten runden Tisch diskutieren - damit mussten sich viele alte SED-Herrscher Ende 1989 abfinden.
Christoph Kleemann war einer dieser Bürgerrechtler, er wagte zusammen mit anderen Rostockern die ersten Schritte in die Demokratie. Kleemann war Sprecher des Neuen Forums und vertrat die junge Oppositionsgruppe am runden Tisch der Stadt Rostock. Vom zentralen runden Tisch in Berlin bis in die kleinste Kreisstadt - überall wurde diskutiert und beschlossen. Doch diese demokratische Beratungsform blieb letztlich nur ein Modell des Übergangs zur parlamentarischen Demokratie in Ostdeutschland.
Aus Gegnern werden Gesprächspartner
Im Herbst 1989 wurde der Spielraum der SED-Machthaber immer kleiner. Mit den Demonstrationen bildeten sich immer mehr Gruppen und teilweise sogar Parteien, die der Bürgerbewegung Organisation und Struktur gaben. Doch keine davon vermochte das Machtvakuum zu füllen. Stattdessen machten im November 1989 die alten Führungskader Platz für eine neue Regierung unter dem SED-Mann Hans Modrow. Er wollte mit einer Allparteienregierung den Übergang bis zu den ersten freien Wahlen gestalten und bot den verschiedenen Gruppierungen einen friedlichen und konstruktiven Dialog an.
Diskussionsform ein Export aus Polen
Die offene Auseinandersetzung mit den Zielen der Protestbewegung sollte an einem runden Tisch stattfinden. Vorbild war Polen, wo im Frühjahr 1989 Vertreter der Regierungspartei, der Opposition und der katholischen Kirche an einem Tisch zusammenkamen. Der erste Zentrale runde Tisch der DDR trat am 7. Dezember 1989 in Berlin zusammen, mit Vertretern von zunächst 15 Parteien und Gruppen.
Diskussionen auf allen Ebenen
Christoph Kleemann ist noch heute von der damaligen Dynamik begeistert:
"So wach wie wir damals waren, wie wir Dinge aufgenommen haben, von heute auf morgen, die uns bis dahin vollkommen fremd war, sind wir in unserem ganzen Leben wahrscheinlich noch nie gewesen."
Die runden Tische sollten die noch bestehenden Gremien, wie "Rat der Stadt" oder "Rat des Bezirkes" kontrollieren und deren Entscheidungen vorbereiten. Die zahlreichen Mehrheitsbeschlüsse verlangten ergebnisoffene und konstruktive Beratungen. Doch während die gestandenen Politiker über die Vorgänge und Zusammenhänge vor Ort bestens Bescheid wussten und ihren politischen Apparat gebrauchen konnten, mussten die Bürgervertreter viel Lehrgeld zahlen.
"Wir waren da auch relativ naiv. Wir haben geglaubt, dass der Oberbürgermeister, der mit am Runden Tisch saß, alle Probleme zur Entscheidung vorlegt. Das haben sie natürlich so nicht gemacht, sondern sie sind zweigleisig gefahren."
Christoph Kleemann sollte vor allem über harmlose oder populäre Themen entscheiden, die man dem runden Tisch vorgelegt hatte. Geheime Absprachen in Hinterzimmern konnte auch er nicht unterbinden, obwohl die runden Tische genau das verhindern sollten.
Möglichkeiten und Grenzen der runden Tische
Die politischen Laien hatten noch mit weiteren Problemen zu kämpfen. Von den Montagsdemonstranten wurden jede Woche neue Forderungen formuliert, während die SED versuchte, ihre Genossen mit neuen Posten zu versorgen. Hinzu kamen westdeutsche Investoren mit gierigen Blicken auf die Sahnestückchen der Stadt. Täglich waren zig Entscheidungen zu treffen. Dabei waren die Entscheidungsträger gar nicht durch freie Wahlen demokratisch legitimiert - weder die Vertreter der neugebildeten Parteien noch die der bestehenden Regierung. Wer am runden Tisch saß, entschieden die Parteien selbst. Die Teilnehmer rechtfertigten ihr Handeln damit, dass sie nach Jahren des Stillstands überhaupt handelten und dass alle Sitzungen und Entscheidungen öffentlich waren.
Übergang in eine demokratische Zukunft
In Rostock musste der alte SED-Bürgermeister am 26. März 1990 nach Protesten der Bürger zurücktreten. Christoph Kleemann folgte ihm als amtierender Bürgermeister bis zu den ersten freien Kommunalwahlen im Mai 1990. Doch spätestens mit dieser demokratischen Wahl von Volksvertretern verloren die runden Tische endgültig ihren Zweck und wurden sukzessive aufgelöst. Die politischen Parteien übernahmen die Macht und die Abläufe der parlamentarischen Demokratie. Viele Teilnehmer der runden Tische zogen danach in die Parlamente und wurden so zur ostdeutschen politischen Elite. Auch Kleemann blieb der Politik erhalten und hat noch heute Verbesserungsvorschläge:
"Ich fänd' es gar nicht schlecht, wenn man von Zeit zu Zeit so etwas wie einen runden Tisch einberuft, an den man auch Vereine und Institutionen beruft, die sonst keine Lobby haben."