Thema: Landtag Niedersachsen Das war der Landtag im April Im Plenum ging es um Corona-Maßnahmen, Antisemitismus und Clankriminalität. Weiteres Thema: ein neues Kita-Gesetz. mehr Gehaltsaffäre um Büroleiterin: Steuerzahlerbund kritisiert Weil Der Steuerzahlerbund kritisiert rot-grünes Handeln zum Start des Untersuchungsausschusses: zu schnell, nicht transparent. mehr Razzia bei AfD Niedersachsen: Andere Parteien reagieren entsetzt SPD, Grüne und CDU bezeichnen die Vorwürfe gegen den AfD-Politiker Schledde als schwerwiegend. Die FDP fordert Neuwahlen. mehr Razzia bei AfD in Niedersachsen: Partei bestreitet Vorwürfe Im Fokus der Ermittlungen: AfD-Landes-Vize Ansgar Schledde. Der Vorwurf: ein Verstoß gegen das Parteienrecht. mehr Niedersachsen: Abgeordnete im Landtag bekommen mehr Geld Die Bezüge sind gesetzlich festgeschrieben. Sie orientieren sich an der allgemeinen Preisentwicklung im Land. mehr Untreue-Verdacht gegen AfD-Landtagsabgeordnete nicht bestätigt Gegen Jozef Rakicky und Vanessa Behrendt aus Helmstedt wurde wegen des Verdachts auf falsch abgerechnete Wahlkampfkosten ermittelt. mehr Das war der Landtag im März Im Plenum wurde über das Verbrenner-Aus ab 2035 diskutiert. Außerdem ging es um den Moorschutz in Niedersachsen. mehr CDU beantragt U-Ausschuss zu Gehalt von Weils Büroleiterin Die CDU-Fraktion sieht die höhere Bezahlung als rechtswidrig an. Die SPD spricht von einer "Schmutzkampagne". mehr Antisemitismus an Hochschulen: CDU fordert strikteres Vorgehen Im Landtag hat die niedersächsische CDU-Fraktion eine Gesetzesinitiative eingebracht, um das Hochschulgesetz zu ändern. mehr Kommentar zum U-Ausschuss im Landtag: Ein Verlierer steht schon fest Die Debatte um das Gehalt für Weils Büroleiterin dürfte die Landesregierung lange beschäftigen, meint Helmut Eickhoff aus der Redaktion Landespolitik. mehr Gehalt von Weils Büroleiterin: FAQ zum geforderten U-Ausschuss Laut CDU lief die Gehaltserhöhung nicht korrekt. Nun wurde das Parlament eingeschaltet. Wichtige Fragen und Antworten zum Thema. mehr Das war der Landtag im Februar Die ukrainische Generalkonsulin sprach vor den Abgeordneten. Außerdem ging es um Unterrichtsversorgung, Einsamkeit und den Wolf. mehr 1 ... 5 6 7 ... 11
