Thema: SPD Nach Berlin-Wahl: SPD-Politikerin aus Celle zieht in Bundestag ein Angela Hohmann erhält nach der in Teilen Berlins wiederholten Bundestagswahl ein Mandat. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihres. mehr SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen Bei den Beratungen in Berlin ging es auch um den Vorschlag, Verfassungsfeinden die Kandidatur zu politischen Ämtern zu verwehren. mehr Urteil: Klimaschutzstiftung MV muss Millionen Schenkungssteuer zahlen Das Finanzgericht in Greifswald hat demnach gegen die Stiftung und damit für die Landeskasse entschieden. mehr Kabinettsklausur: Land will Bürokratieabbau vorantreiben Rot-Grün plant, Abläufe, Genehmigungen und Datenaustausch in Behörden zu vereinfachen. Änderungen sollen ab 2025 kommen. mehr Überraschung bei MV-SPD: Kandidatin für EU-Wahl vorn auf Bewerberliste Dieses Mal nicht abgehängt: Sabrina Repp kann sich als SPD-Kandidatin Chancen auf den Einzug ins EU-Parlament ausrechnen. mehr Welche Parteien in SH gegen den Trend Mitglieder gewonnen haben Seit Jahren verlieren die Parteien in Deutschland Mitglieder. In Schleswig-Holstein zeigt sich ein anderer Trend. mehr Hochwasserschutz: Opposition will Geld für Pumpen, Polder, Deiche Niedersachsens CDU-Fraktion fordert klare Zusagen für Gelder. Die AfD-Fraktion will Mittel für die Feuerwehr-Ausbildung. mehr Bürgerschaft stimmt über Werbekampagne für anstehende Wahlen ab Für die Bezirks- und Europawahl fordern die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linke gemeinsam eine überparteiliche Kampagne. mehr Willy Brandt: Kanzler, Weltbürger - Friedensnobelpreisträger Willy Brandt wurde für seine Ostpolitik mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Am 18. Dezember 1913 wurde er in Lübeck geboren. mehr Das war der Landtag im Dezember Neben dem Haushalt für 2024 ging es auch um den Wohnungsmarkt und Gewalt gegen Einsatzkräfte. mehr Serpil Midyatli zur neuen SPD-Fraktionschefin gewählt Mit elf Stimmen haben die zwölf wahlberechtigten Abgeordneten Parteichefin Midyatli am Nachmittag an die Fraktionsspitze gewählt. mehr Kommentar: SPD-Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli mit schwieriger Zukunft Serpil Midyatli ist mit elf von 12 Stimmen zur Fraktionsvorsitzenden der SPD in Schleswig-Holstein gewählt worden. Ein Kommentar von Andreas Schmidt. mehr 1 ... 4 5 6 ... 20