Thema: Grüne Keine Einigung: Eimsbüttel erstmal ohne Bezirksamtsleitung Wer tritt die Nachfolge von Kay Gätgens an? In der Bezirksversammlung gab es keine Einigung. mehr Das war der Landtag im Dezember Es war für die Abgeordneten in Niedersachsen die letzte Sitzung des Jahres. Es ging auch um die Razzia bei "Reichsbürgern". mehr Verfassungsänderung: Rot-Grün sucht Hilfe bei der CDU Für die Senkung des Wahlalters auf 16 etwa braucht Rot-Grün Stimmen aus der Opposition. Die CDU ist gegen die Änderung. mehr Kommentar zur Bilanz der Ampel-Koalition: Drei sind einer zu viel Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP passe nicht zusammen - und werde dennoch halten, meint der freie Autor Christoph Schwennicke. mehr Bezirk Eimsbüttel: Gespräche von Grünen und SPD gescheitert Damit bleibt unklar, wie es nach Ablauf der Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) Anfang Januar weitergeht. mehr Bezirksversammlung Wandsbek: Rot-Grün hat wieder eine Mehrheit In Hamburgs größtem Bezirk gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion. mehr Niedersachsen beschließt Krisenpaket von 2,9 Milliarden Euro Der Landtag stimmt in einer Sondersitzung dem von der Landesregierung geplanten Nachtragshaushalt für 2022 und 2023 zu. mehr Beschlossen: Landtag bekommt größeres Präsidium Künftig gibt es fünf Vizepräsidenten. Der Beschluss ist umstritten, denn er kostet die Steuerzahler viel Geld. mehr SPD und Grüne wollen mehr in den Umweltschutz investieren Mehr als eine Milliarde Euro wollte Hamburg 2023/2024 dafür zwei Jahren ausgeben. Das Budget soll aber noch mal aufstockt werden. mehr Rot-Grün in Niedersachsen: Wer wird Minister, wo knirscht es? SPD und Grüne wollen schnell mit den Koalitionsverhandlungen starten. Doch gelingt das reibungslos? mehr Die Analyse: Was bedeuten die Ergebnisse der Landtagswahl? Landtagswahl in Niedersachsen: SPD gewinnt, CDU fährt schlechtestes Ergebnis seit mehr als 60 Jahren ein. mehr Hinrichtung aus der Luft: Deutschland und der US-Drohnenkrieg Der weltweite US-Drohnenkrieg läuft auch über das deutsche Ramstein. Jahrelang hatten die Grünen dies als völkerrechtswidrig kritisiert. Was sagen sie jetzt dazu? mehr 1 ... 15 16 17
