Deutschland wappnet sich für die stetig steigenden Risiken auf der Welt - Kriege, Cyberattacken, Pandemien und die Folgen der Klimakrise. In dieser Woche wird das besonders deutlich: Mit dem Militärmanöver Air Defender wird der Bündnisfall geprobt und möglichen Angreifern signalisiert: "Wir sind verteidigungsfähig". Zudem liegt jetzt die lang erwartete "Nationale Sicherheitsstrategie" auf dem Tisch. Sind wir damit gut gerüstet? Abwehrbereit - mit welchen Chancen und Risiken?

Auf 40 Seiten Papier führt die Bundesregierung aus, wie sie auf äußere und innere Bedrohungen reagieren will. Denn "ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand", betonte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation. Zuvor ließ die "Nationale Sicherheitsstrategie" lange auf sich warten. Ein Konzept, das erstmals alle älteren und neueren Gefahren gemeinsam betrachtet. Die reichen von militärischer Bedrohung über Cyberattacken, Einflussnahme durch Desinformation und Anschläge auf kritische Infrastruktur bis hin zu Gefahren durch Pandemien, Medikamente- und Nahrungsmittelmangel sowie durch die Klimakrise. Wie konkret werden nun die Maßnahmen und unsere Resilienz gegenüber diesen Bedrohungen beschrieben? Mit welcher Konsequenz?

AUDIO: China, Cyber, Waffen-Exporte: Wo die Sicherheitsstrategie schwammig bleibt (3 Min)

Signal der Stärke – welche Hoffnungen und Gefahren stecken darin? 

Konkret wird die Verpflichtung auf das Zwei-Prozent-Ziel der Nato in dem Strategiepapier benannt. Das passt auch zur militärischen Stärke, die Deutschland als zentraler Übungsplatz für die größte Luftwaffenübung seit Bestehen der NATO demonstriert. Welche Signale sendet das Manöver Air Defender – nach innen wie nach außen? Geplant wurde das Manöver seit 2018, nach der russischen Annexion der Krim, aber deutlich vor dem Angriffskrieg Russlands gegen die gesamte Ukraine. Geübt wird die Verteidigung gegen den Angriff eines fiktiven östlichen Bündnisses. Welche Zwischenbilanz können wir ziehen, nachdem die ersten Maschinen vor allem in Niedersachsen und Schleswig-Holstein, aber auch Mecklenburg-Vorpommern gestartet sind? Begleitet wurde dies von Friedensdemonstrationen, Protesten, vor allem Sorgen vor weiterer Eskalation gerade im Konflikt mit Russland. Werden die Demonstrierenden ausreichend gehört?

Hinter der Standortwahl steht auch eine Erwartungshaltung der NATO an Deutschland, Verantwortung zu übernehmen. Gehen Militärübungen wie Air Defender und Strategiepapiere ausreichend auf Sorgen in der Bevölkerung ein? Und ist die Bundesrepublik in der Folge besser gerüstet für die Risiken dieser Zeit?

NDR Info Moderator Marius Zekri begrüßte als Gäste:

Barbara Heller
Sprecherin Bremer Friedensforum

Dr. Dan Krause
Politikwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr  in Hamburg

Dr. Johann Wadephul
stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Europarat

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