Thema: CDU

Die CDU hat sich bei der Kommunalwahl in SH durchgesetzt, die SPD muss Federn lassen, AfD und SSW gewinnen deutlich dazu. Ein Kommentar von Reinhard Mucker. mehr

Der 50-Jährige war bisher parteilos. Seit Ende Februar ist der gebürtige Däne Madsen auch deutscher Staatsbürger. mehr

Das Parlament hat während der Sitzung zudem über Hasskriminalität im Netz und die Heizungspläne des Bundes gesprochen. mehr

Mit Taubenschlägen könne der Bestand in der Stadt besser reguliert werden. Die CDU fordert Geld für die Bezirke. mehr

Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr

Die CDU in Niedersachsen hatte gefordert, für den Polizeieinsatz bei Klebeaktionen eine sogenannte Wegtragegebühr zu erheben. mehr

Im Parlament ging es unter anderem um mögliche Umweltverschmutzungen in Wilhelmshaven sowie Arbeitsbedingungen von Paketboten. mehr

Auch wenn das für Steuerzahlende nicht mal Centbeträge sind, geht es hier um Grundsätzliches, meint Angelika Henkel. mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: SPD gewinnt, CDU fährt schlechtestes Ergebnis seit mehr als 60 Jahren ein. mehr

Marco Wanderwitz ist seit anderthalb Jahren Ostbeauftragter der Bundesregierung, zeigte als erster in diesem Amt klare Kante gegen die AfD. Genützt hat ihm das wenig, seinen Wahlkreis hat er verloren. mehr

Die SPD in MV ist vor allem: Manuela Schwesig. Im Wahlkampf schickt die Partei jetzt per Post ein "MANU-Magazin" an alle Haushalte. Die Idee ist abgekupfert. mehr

Die Kritik am Verhalten des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor aus Ueckermünde nimmt zu. Er soll Lobbyarbeit für eine US-Technologiefirma betrieben haben. mehr