In der Silvesternacht sind erneut mehrere Menschen durch Feuerwerk ums Leben gekommen. In Oschatz östlich von Leipzig sei ein 45-Jähriger gestorben, sagte ein Sprecher des Lagezentrums. Zudem sei ein 50-Jähriger in der Nähe von Chemnitz tödlich verletzt worden. Beide Männer hätten mit Feuerwerk hantiert. Zudem kam ein 24-Jähriger laut Polizei im nordrhein-westfälischen Geseke durch einen selbstgebauten Böller ums Leben. Den gleichen Hintergrund nannten die Beamten nach dem Tod eines 20-Jährigen in Hamburg. Zudem starb ein Mensch durch einen Böllerunfall im brandenburgischen Landkreis Oberhavel.
Link zu dieser MeldungPolen übernimmt heute den alle sechs Monate rotierenden EU-Ratsvorsitz. Regierungsvertreter des Landes werden damit bis Ende Juni zahlreiche Ministertreffen leiten. Dabei geht es auch darum, einen möglichst reibungslosen Ablauf der Gesetzgebungsverfahren zu garantieren. Viele Beobachter und Verantwortliche in Brüssel hoffen, dass Warschau seine Rolle nicht so für eigene Zwecke instrumentalisiert wie zuvor Budapest. So war der ungarische Regierungschef Orban unabgesprochen nach Moskau und Peking gereist. Er sorgte damit für erheblichen Unmut in den meisten anderen EU-Staaten.
Link zu dieser MeldungFast zwei Jahrzehnte nach ihrem EU-Beitritt sind Bulgarien und Rumänien nun auch Vollmitglieder des Schengen-Raums. Mit dem Jahreswechsel wurden die Kontrollen an den Landgrenzen eingestellt, nachdem diese bereits am 31. März für die Seegrenzen und Flughäfen aufgehoben worden waren. Dadurch gehören nun insgesamt 29 Länder zum Schengen-Raum, darunter EU-Staaten wie Deutschland und Frankreich, aber auch andere wie die Schweiz, Norwegen und Island. Zuletzt hatten allerdings viele Regierungen - auch die deutsche - wieder Grenzkontrollen gegen illegale Übertritte eingeführt.
Link zu dieser MeldungDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Neujahrsbotschaft angekündigt, dass sein Land im Jahr 2025 alles für ein Ende des Kriegs tun werde. Täglich müsse für eine starke Ukraine gekämpft werden. Denn nur ein solches Land werde respektiert und gehört - sowohl auf dem Schlachtfeld als auch am Verhandlungstisch. Mit Blick auf die Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Trump betonte Selenskyj, er zweifele nicht, dass dieser willens und in der Lage sei, Frieden zu schaffen und die Aggression des russischen Präsidenten Putin zu beenden.
Link zu dieser MeldungDer französische Präsident Macron hat eingeräumt, dass seine Entscheidung für vorgezogene Parlamentswahlen zu mehr politischer Instabilität im Land geführt hat. Macron sagte in seiner Neujahrsansprache, dies gestehe er voll und ganz ein. Der Präsident hatte seinen Entschluss im Juni mit der Notwendigkeit begründet, die politische Situation zu klären. Vorangegangen war ein schlechtes Abschneiden bei den Europawahlen. Bei den dann vorgezogenen Wahlen verlor er seine tragfähige Mehrheit und brauchte zwei Monate, um eine Minderheitsregierung zu benennen - die im Dezember zusammenbrach.
Link zu dieser MeldungIn Georgien haben am Silvesterabend erneut zehntausende Menschen gegen die Regierung demonstriert. In der Hauptstadt Tiflis trafen sich am 34. Tag in Folge Bürger vor dem Parlament, zahlreiche von ihnen schwenkten Flaggen der EU und Georgiens. Viele der Gegner der Regierung von Ministerpräsident Kobachidse brachten Essen mit. Diese Regierung hatte angekündigt, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis zum Jahr 2028 auszusetzen. Am Sonntag wurde der ultrarechte Micheil Kawelaschwili als neuer Präsident des Landes vereidigt.
Link zu dieser MeldungSPD-Chef Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, nach der Bundestagswahl die Regeln für das Bürgergeld zu verschärfen. Klingbeil sagte den Funke-Zeitungen, seine Partei habe Änderungen auf den Weg gebracht, die jetzt im Bundestag lägen. Es gehe um schärfere Sanktionen gegen so genannte Totalverweigerer. Zudem zielten sie auf Bezieher von Bürgergeld, die beim Schwarzarbeiten erwischt werden. Die von der Union angestrebte Abschaffung sei ihm zu populistisch aufgeladen, so Klingbeil. Die SPD wolle korrigieren, wo Bedarf sei und nicht die Menschen gegeneinander ausspielen.
Link zu dieser MeldungViele Wolken, zwischen Ostfriesland, Schleswig-Holstein und Vorpommern, später auch im Westen Niedersachsens Regen, im Süden Auflockerungen. Höchstwerte zwischen 4 Grad im Harz und 9 Grad in Flensburg. Morgen bewölkt mit heiteren Phasen, gebietsweise Regen-, Schnee- oder Graupelschauer. Maximal 2 bis 5 Grad. Am Freitag wechselhaft, gelegentlich etwas Regen, 1 bis 5 Grad. Am Sonnabend zweitweise Sonne, örtlich Niederschläge, 0 bis 5 Grad.
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