Der frühere Bundespräsident Horst Köhler ist tot. Nach Angaben des Bundespräsidialamtes starb er heute früh im Alter von 81 Jahren an den Folgen einer kurzen schweren Krankheit. Köhler war 2004 zum deutschen Staatsoberhaupt gewählt worden. 2010 trat er mitten in seiner zweiten Amtszeit zurück. Bundespräsident Steinmeier würdigte Köhler als einen Glücksfall für Deutschland. Er habe dem Land viel gegeben.
Link zu dieser MeldungDie Terror-Organisation Hamas hat drei weitere israelische Geiseln freigelassen. Heute früh wurden zunächst zwei Männer in der Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens von Hamas-Kämpfern an Vertreter des Roten Kreuzes übergeben. Am Vormittag erfolgte dann in Gaza-Stadt die Freilassung einer dritten Geisel. Alle drei Männer waren bei dem Überfall der Hamas auf Israel vor mehr als 15 Monaten in den Gazastreifen verschleppt worden. Im Gegenzug für die Freilassung werden 90 Palästinenser aus israelischen Gefängnissen entlassen. Es ist der vierte Austausch von Geiseln gegen Häftlinge seit Beginn der Waffenruhe vor zwei Wochen.
Link zu dieser MeldungNach dem Scheitern seines Gesetzentwurfs für eine schärfere Migrationspolitik hat Unions-Kanzlerkandidat Merz sein Vorgehen verteidigt. Er warf insbesondere SPD und Grünen vor, seine Vorschläge nicht mitgetragen und so eine Mehrheit im Bundestag aus der demokratischen Mitte heraus verhindert zu haben. Die Ereignisse in dieser Woche hätten die Unterschiede der Parteien in der Migrationsfrage verdeutlicht, sagte Merz in einem ARD-Brennpunkt. Bundeskanzler Scholz warf Merz erneut vor, sein Wort gebrochen zu haben. Wer Anträge einbringe und dabei die Zustimmung der AfD in Kauf nehme, dem sei es nach der Wahl vielleicht auch egal, wer ihn zum Kanzler wähle, sagte Scholz in den ARD-Tagesthemen. Deshalb dürfe es in Deutschland keine schwarz-blaue Mehrheit geben. Der Bundestag hatte gestern einen Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine schärfere Migrationspolitik abgelehnt. Auch zwölf Abgeordnete der Union stimmten dem eigenen Antrag nicht zu, indem sie fernblieben. Der Abstimmung war eine heftige Debatte im Plenum vorausgegangen.
Link zu dieser MeldungDie jüngsten Ereignisse im Bundestag im Zusammenhang mit den Unions-Plänen für eine schärfere Migrationspolitik beschäftigen weiterhin viele Menschen im Land. Unter anderem in Köln, Stuttgart und Leipzig sind heute Groß-Demonstrationen geplant, die sich vor allem gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD richten. Auch im Norden gibt es Proteste; die größte Kundgebung findet am Nachmittag in Hamburg statt. Hier rechnet die Gruppe "Fridays for Future" mit Zehntausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Weitere Demonstrationen gibt es unter anderem in Bremen, Emden, Lübeck, Lüneburg und Göttingen. Bereits gestern hatte das Bündnis "Omas gegen Rechts" in Hamburg etwa 20.000 Menschen mobilisiert, die sich zu einer Menschenkette zusammenfanden.
Link zu dieser MeldungVon Gewalt betroffene Frauen sollen künftig das Recht auf Schutz und Beratung haben. Das sieht ein Gesetz vor, das der Bundestag am Abend beschlossen hat. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen. Laut Gesetz haben Frauen von 2030 an einen Rechtsanspruch darauf, in einem Frauenhaus oder in einer Schutzwohnung unterzukommen, wenn sie Opfer häuslicher Gewalt sind. Die Länder werden verpflichtet, die dafür nötigen Plätze zu schaffen. Der Bund stellt für den Ausbau der Angebote in den kommenden Jahren 2,6 Milliarden Euro zur Verfügung.
Link zu dieser MeldungBeim Absturz eines privaten Kleinflugzeugs in der US-Stadt Philadelphia sind vermutlich alle sechs Insassen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Behörden geriet die Maschine kurz nach dem Start in der Luft in Brand und stürzte mitten in ein belebtes Gebiet nahe eines Einkaufszentrums. Es habe sich um einen medizinischen Transport gehandelt. An Bord seien vier Crew-Mitglieder, eine minderjährige Person und ihre Begleitung gewesen. Ob es auch Tote oder Verletzte am Boden gab, ist noch unklar. Durch den Absturz gerieten mehrere Gebäude und Fahrzeuge in Brand. Feuerwehr und Rettungskräfte sind mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Link zu dieser MeldungDie Regierung von US-Präsident Trump plant offenbar, zahlreiche Staatsanwälte und Mitarbeiter der Bundespolizei FBI zu entlassen. Das gehe aus internen Memos hervor, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Danach hat der amtierende stellvertretende Generalstaatsanwalt Bove eine Liste angefordert, auf der alle Staatsanwälte und FBI-Agenten verzeichnet sein sollen, die an den Ermittlungen zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren. Entlassen würden zudem diejenigen Mitarbeiter, die Sonderermittler Smith im Zusammenhang mit zwei Strafverfahren gegen Trump zugearbeitet hätten. Die Vereinigung von FBI-Agenten, in der etwa 140.000 aktive und ehemalige Mitarbeiter organisiert sind, warnte, dass die nationale Sicherheit der USA gefährdet wäre, sollten tatsächlich hunderte Agenten ihren Job verlieren.
Link zu dieser MeldungViele Wolken und neblig-trüb, aber zumeist trocken. In Südniedersachsen auch mal sonnig. 3 Grad in Göttingen bis 6 Grad in Flensburg. Morgen immer wieder etwas Sonne und trocken, in Vorpommern gelegentlich Schauer. Maximal 2 bis 4 Grad. Am Montag heiter bis wolkig, 2 bis 4 Grad. Am Dienstag ein Wechsel aus Sonne und Wolken, 3 bis 6 Grad.
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