Fußball-EM: Polizei kontrolliert auch Grenzen in Norddeutschland
Ab sofort sind wegen der Fußball-EM an allen deutschen Grenzen Kontrollen möglich. Auch Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und der Hafen und Flughafen in Hamburg sind betroffen. Vor allem gewaltbereite Fans sollen aufgehalten werden.
Die Bundespolizei kann nun an allen deutschen Grenzen Kontrollen durchführen, auch wenn dort aufgrund des Schengen-Abkommens normalerweise nicht kontrolliert wird. Das gilt zum Beispiel in Norddeutschland für die Übergänge von den Niederlanden nach Niedersachsen, von Dänemark nach Schleswig-Holstein und von Polen nach Mecklenburg-Vorpommern. In MV sind allerdings auch schon zuvor Kontrollen möglich gewesen. Auch an Flughäfen müssen Fluggäste, die aus dem Schengen-Raum einreisen wollen, nun möglicherweise ihre Papiere vorzeigen. Ebenso sollen Häfen kontrolliert werden.
Faeser: Sicherheit hat Priorität bei der EM
Die Grenzkontrollen sind Teil des Sicherheitskonzepts für die Fußball-Europameisterschaft, die am 14. Juni startet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, es gehe vor allem darum, Gewalttäter früh zu erkennen und zu stoppen. Alle Reisenden sollten gültige Reisedokumente beim Grenzübertritt mitführen.
Sicherheit habe bei der EM oberste Priorität, sagte die Ministerin. Man wappne sich mit maximalem Einsatz gegenüber allen denkbaren Gefahren. Der Fokus reiche von der Bedrohung durch Terroristen, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen, so Faeser. Sie hatte zuvor davon gesprochen, dass die Sicherheitslage "angespannt" sei. Es gebe aber keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge.
Niedersachsen: Pendler müssen mit Wartezeiten rechnen
In Niedersachsen muss während der Fußball-Europameisterschaft an allen Grenzübergängen zu den Niederlanden mit Einreisekontrollen gerechnet werden. Das teilte der grenzübergreifende Zweckverband Ems Dollart Region (EDR) mit Sitz in Bad Nieuweschans mit. Pendler, die über die Grenze müssen, sollten sich darum auf längere Wartezeiten einstellen. Eine Schließung von Grenzübergängen, wie es sie während der Corona-Pandemie gab, sei aber nicht geplant, so der EDR.
Hamburg: Polizei sieht "abstrakte Gefährdungslage" für die EM
In Hamburg, wo als einzige norddeutsche Stadt auch EM-Spiele stattfinden, hat vor wenigen Tagen auch der Hauptbahnhof ein Sicherheitskonzept für die EM vorgestellt. Dort soll deutlich mehr Personal für Sicherheit und Sauberkeit sorgen. Das Bahnhofsmanagement geht davon aus, dass aufgrund der Turnier-Spiele in Hamburg und auch für das Public Viewing auf dem Heiligengeistfeld um die 200.000 Menschen mehr über den Hauptbahnhof anreisen könnten als gewöhnlich.
Grenzkontrollen sind in Hamburg nun für Einreisende am Flughafen und am Hafen möglich. Die Polizei hatte zuvor mitgeteilt, sie sehe eine "abstrakte Gefährdungslage" für die EM. Konkret gebe es keine Hinweise auf gewaltbereite Fans oder politisch motivierte Straftaten.
Kontrollen an allen deutschen Grenzen bis 19. Juli
Die deutschen Grenzkontrollen finden nach Angaben des Innenministeriums "lageabhängig und flexibel" statt. Ministerin Faeser sagte, sie sollten den Reiseverkehr und die Pendler "so wenig wie möglich belasten". Die Vorgaben für die deutschen Schengen-Binnengrenzen gelten bis zum 19. Juli 2024, also bis kurz nach Ende der EM.
An den Grenzen zu mehreren Ländern sind schon seit dem vergangenen Oktober Grenzkontrollen angeordnet, die sich vor allem gegen Schleuser-Kriminalität richten. Bis Mitte Dezember soll demnach an den Übergängen von Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert werden, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden Kontrollen bis zunächst Mitte November angeordnet.
