Corona-Blog: Gericht gibt ungeimpfter Pflegekraft Recht
In diesem Blog hat NDR.de Sie auch am Mittwoch, 22. Juni 2022 über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag gibt es einen neuen Blog.
Das Wichtigste in Kürze:
- OVG Lüneburg: Kein Zwangsgeld für ungeimpfte Pflegekräfte
- Lauterbach bekräftigt Plan für eingeschränkte Kostenlos-Tests
- Gesundheitsministerium rechnet mit "mittelschwerem" Szenario im Herbst
- Gesundheitsminister beraten in Magdeburg über Tests, Masken und Impfungen
- Personalmangel in Hamburg: Mitarbeiter abgewandert
- Bestätigte Neuinfektionen im Norden: 16.580 in Niedersachsen, 5.810 in Schleswig-Holstein, 1.636 in Hamburg, 1.569 in Mecklenburg-Vorpommern
- RKI: Bundesweit 119.232 neue Corona-Fälle registriert - Inzidenz bei 488,7
Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfquote und weiteren Daten
NDR.de wünscht eine angenehme Nacht!
Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit. Morgen früh melden wir uns mit einem neuen Corona-Blog zurück.
Hamburg: Inzidenz steigt, Krankenhauslage bleibt entspannt
Der Inzidenzwert der Corona-Neuinfektionen in Hamburg liegt mittlerweile wieder bei mehr als 660. Und die Dynamik könnte nach Ansicht von Epidemiologen deutlich zunehmen. Die Sozialbehörde beobachtet allerdings noch keine Zunahme der schweren Verläufe, die Situation in den Krankenhäusern sei entspannt.
EU will Impfstoffversorgung von Lateinamerika und Karibik stärken
Die Europäische Union will die Länder in Lateinamerika und der Karibik bei der Herstellung von Impfstoffen und Medikamenten unterstützen. Durch die Stärkung von Lieferketten, den Aufbau lokaler Produktionsstätten und Transfer von Technologie sollten die Gesundheitssysteme der Region widerstandsfähiger gemacht werden, teilte die EU-Kommission mit. "Investitionen in Gesundheit sind Investitionen in Wohlstand und Wohlergehen", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Lateinamerika und die Karibik hat die Corona-Pandemie besonders hart getroffen: Mit mehr als 2,7 Millionen Toten wurden dort 40 Prozent aller Opfer weltweit registriert, obwohl nur acht Prozent der Weltbevölkerung dort leben. Gerade zu Beginn der Pandemie hatten viele der oftmals armen Länder Schwierigkeiten, ausreichend Impfstoff zu beschaffen.
1.569 neue Fälle in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden seit Dienstag 1.569 neue Corona-Infektionen registriert. Das sind 628 Fälle mehr als vor einer Woche. Es gibt einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit einer Infektion. Unverändert werden 15 Covid-19-Patienten landesweit auf Intensivstationen behandelt. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen lag am Montag landesweit bei 445,1 (+38,9). Die Hospitalisierungsinzidenz steigt um 0,5 auf 2,7.
Sommerwelle erfasst auch Frankreich
Auch Frankreich sieht sich mit einer neuen Welle von Corona-Infektionen konfrontiert, die durch neue Virus-Varianten ausgelöst werden. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die Pandemie im Lande wieder auf dem Vormarsch sei, sagte der französische Impfbeauftragte Alain Fischer dem Sender France 2. Er persönlich sei wegen der Entwicklung für die Wiedereinführung der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hatte gestern mit mehr als 95.000 den höchsten Stand seit fast zwei Monaten erreicht. Der gleitende Siebentages-Durchschnitt hat sich seit Ende Mai auf rund 50.000 fast verdreifacht. Zu Jahresbeginn hatte die Zahl allerdings noch bei rund 366.000 gelegen. In zahlreichen europäischen Ländern gibt es derzeit einen Anstieg der Neuinfektionen.
OVG Lüneburg: Kein Zwangsgeld für ungeimpfte Pflegekräfte
Die Corona-Impfpflicht für Mitarbeitende in Pflegeheimen und entsprechenden Einrichtungen darf nach einem Gerichtsurteil nicht mit einem Zwangsgeld durchgesetzt werden. Mit diesem Beschluss wies das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Mittwoch die Beschwerde des Landkreises Diepholz gegen eine voraufgegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover ab. Der Landkreis hatte der nicht geimpften Beschäftigten eines Seniorenhauses unter Androhung eines Zwangsgeldes auferlegt, einen Nachweis über eine Impfung gegen Covid-19 einzureichen.
Das Infektionsschutzgesetz biete für eine Durchsetzung der Impfpflicht mithilfe eines Zwangsgeldes keine Grundlage, urteilten die Lüneburger Richter. Das Gesetz gebe dem Gesundheitsamt aber die Möglichkeit, bei Nichtvorlage eines Nachweises ein sofort vollziehbares Betretens- oder Tätigkeitsverbot auszusprechen, hieß es weiter. Die Entscheidung des Gerichts ist nicht anfechtbar.
Lauterbach bekräftigt Plan für eingeschränkte Kostenlos-Tests
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Plan bekräftigt, von den kostenlosen Corona-Bürgertests für alle abzurücken. Man müsse die Bürgertests etwas einschränken, sagte der SPD-Politiker vor der Gesundheitsministerkonferenz am Mittwoch in Magdeburg. In der Vergangenheit seien Tests abgerechnet worden, die nicht durchgeführt wurden, und es seien Tests durchgeführt worden, die nicht notwendig gewesen seien. Nötig sei eine bessere Qualitätskontrolle, betonte Lauterbach. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministers soll das Testangebot künftig stärker auf diejenigen ausgerichtet werden, "die tatsächlich den Test brauchen". So sollten besonders diejenigen geschützt werden, die Menschen in Pflegeeinrichtungen besuchen. Außerdem sollen Tests vor großen Veranstaltungen möglich sein.
Erleichterter Zugang zur Kurzarbeit um drei Monate verlängert
Die Bundesregierung hat die pandemiebedingten Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld für weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert. Kurzarbeit habe sich während der Pandemie als "wirksames Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen" gezeigt, erklärte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Nun solle auch Betrieben für den Fall geholfen werden, dass sich durch den Ukraine-Krieg Lieferkettenprobleme verschärfen sollten. Zuletzt war die Kurzarbeit im Gastgewerbe und im Handel deutlich zurückgegangen, im verarbeitenden Gewerbe hingegen gestiegen. Laut neuer Verordnung müssen weiterhin lediglich mindestens zehn Prozent der Beschäftigten in einem Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein anstatt wie regulär ein Drittel. Auch auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird vor der Zahlung von Kurzarbeitergeld weiterhin verzichtet.
Kritik kam vom Maschinenbauverband VDMA. Die Sonderregeln hätten während des Lockdowns ihre Berechtigung gehabt - diese Zeit sei jedoch "glücklicherweise überwunden" und die Nachfrage nach Fachkräften sei auf Rekordniveau. Eine "künstlich verlängerte Kurzarbeit" verhindere, dass den Firmen genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen.
Bremen: Alle Minderjährigen bekommen 60 Euro für die Freizeit
Alle Kinder und Jugendlichen in Bremen erhalten per Post eine sogenannte Freikarte mit einem Guthaben über 60 Euro für Freizeitangebote wie Schwimmbad-, Eislaufhallen- oder Kinobesuch. Mit Beginn der Herbstferien könne sie eingesetzt werden, teilte der Senat heute mit. Mit der "Freikarte" können die Besitzer und Besitzerinnen neben dem Eintritt auch andere Dinge bezahlen wie etwa Leihausrüstungen oder Essen und Getränke. Im nächsten Jahr soll die Karte erneut mit 60 Euro aufgeladen werden. Sie solle helfen, versäumte Aktivitäten während der Corona-Pandemie nachzuholen. "Kinder und Jugendliche haben während der Pandemie auf sehr viel verzichten müssen", sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). Für das Projekt werden aus dem Bremen-Fonds zur Bewältigung der Corona-Folgen 12,2 Millionen Euro freigegeben.
Holetschek für kostenlose Bürgertests für Besucher in Pflegeheimen
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, an kostenlosen Bürgertests für Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen festzuhalten. In einer Pandemie sei der Schutz des Lebens das zentrale Thema und nicht die Frage der Finanzierung von Ausgaben, sagte er vor der Gesundheitsministerkonferenz in Magdeburg. "Ich möchte nicht, dass zum Beispiel Besucher von Alten- und Pflegeheimen sagen, ich besuche meine Oma nicht, weil ich mir den Test nicht mehr leiste. Das kann's nicht sein." Holetschek plädierte dafür, den berechtigten Personenkreis für die kostenlosen Bürgertests insgesamt "eher weiter als enger" zu fassen. Der Zugang zu kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeschränkt werden. Gratis-Schnelltests für alle Bürger sind bisher nur bis Ende Juni fix.
Niedersachsen will Corona-Impfquote von Kindern ab fünf steigern
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) hat Eltern dazu aufgerufen, ihre Kinder ab fünf Jahren gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Erst 27 Prozent der Kinder in Niedersachsen zwischen fünf und elf Jahren hätten bisher mindestens eine Schutzimpfung erhalten, teilte das Ministerium mit. Mit der Erstimpfquote steht Niedersachsen im Vergleich zu den anderen Bundesländern auf Platz vier. Seit Ende Mai empfiehlt auch die Ständige Impfkommission (Stiko) die Covid-Schutzimpfung uneingeschränkt für alle Kinder ab fünf Jahren. "Gerade mit Blick auf den Herbst erscheint es uns wichtig, hier noch einmal verstärkt für die Impfung zu werben", sagte die Ministerin.
Umfrage: Deutsche über Gefahren einer Herbstwelle gespalten
Die deutsche Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge über die Gefahren einer möglichen Corona-Herbstwelle gespalten. Die Hälfte der befragten Erwachsenen gab an, sich über eine Infektion keine Sorgen zu machen, wie aus einer Erhebung des Instituts YouGov hervorgeht. Hingegen zeigten sich 46 Prozent besorgt. Fünf Prozent machten keine Angaben. An der Online-Umfrage nahmen am 21. Juni 2022 3.212 Personen in Deutschland teil. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren. Die Frage lautete: Inwieweit sind Sie darüber besorgt, sich bei einer möglichen Corona-Herbstwelle mit einer Variante des Virus zu infizieren? Antwortmöglichkeiten: überhaupt nicht besorgt, eher nicht besorgt, eher besorgt, sehr besorgt, weiß nicht/keine Angabe.
Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sparten mehr in Corona-Pandemie
Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben im ersten Jahr der Corona-Pandemie deutlich mehr Geld auf die hohe Kante gelegt als davor. Während die Konsumausgaben 2020 im Vergleich zum Jahr 2019 um 3,3 Prozent auf 19.037 Euro pro Kopf sanken, stieg der Sparbetrag um 80,8 Prozent auf 2.495 Euro, wie das Statistische Amt des Landes bekannt gab. Damit legten die Einwohner von MV im Schnitt 11,6 Prozent ihres verfügbaren Einkommens zur Seite. Dies war aber noch immer deutlich weniger als im Bundesdurchschnitt, wo es 16,1 Prozent waren. Die Menschen im Nordosten gaben 88,4 Prozent ihres verfügbaren Einkommens für Konsumzwecke aus - bundesweit waren es nur 83,9 Prozent. Als Grund gelten die vergleichsweise niedrigen Einkommen in MV.
Dänemark bietet ab Herbst vierte Impfung für Ü50 an
Dänemark will Bürgern im Alter von über 50 Jahren im Herbst eine vierte Corona-Impfung anbieten. Premierministerin Mette Frederiksen begründet den Schritt damit, dass neue Virusvarianten früher aufgetaucht und die Infektionszahlen schneller gestiegen seien als erwartet. Besonders gefährdete Gruppen könnten ihre vierte Impfung bereits ab nächster Woche bekommen. In Dänemark sind die Fallzahlen zwar niedrig, aber die ansteckendere Omikron-Untervariante BA.5 ist zum dominierenden Virustyp geworden. In Deutschland rät die Ständige Impfkommission (Stiko) Menschen, die älter als 70 Jahre sind, zu einer zweiten Booster-Impfung. Auch für gesundheitlich besonders gefährdete oder besonders exponierte Personengruppen gilt die Empfehlung.
Gesundheitsministerium rechnet mit "mittelschwerem" Szenario im Herbst
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unter anderem auf eine erneute Impfkampagne im Herbst. "Ziel ist es, die Impflücke zu schließen und die vierte Impfung zu bewerben; insbesondere in der älteren Bevölkerungsgruppe", heißt es in einem Papier aus dem Gesundheitsministerium, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Dazu gehöre die "Beschaffung einer ausreichenden Anzahl von angepassten Impfstoffen von Moderna sowie Biontech". Kinder und Jugendliche sollen dem Konzept zufolge bei der Immunisierung stärker in den Blick genommen werden: Sie sollten "bei der Impfkampagne ebenfalls besonders angesprochen werden". In Deutschland gibt es zugelassenen Corona-Impfstoff aktuell für alle Menschen ab fünf Jahren.
Das Papier mit dem Titel "Corona-Herbststrategie" datiert vom Dienstag. Darin werden zunächst drei mögliche Szenarien beschrieben: das günstigste, ein "mittelschweres" und das ungünstigste. "Basierend auf diesen Überlegungen erscheint Szenario 2 als wahrscheinlichstes Corona-Herbstszenario", heißt es. "Dieses Szenario könnte sich über einen langen Zeitraum erstrecken." Das Ministerium geht demnach davon aus, dass es im Herbst und Winter "zu einem gehäuften Auftreten von Infektionen und Arbeitsausfällen" kommt. Die Intensivstationen würden "moderat" belastet. Die Lage könne "erneut flächendeckende Maßnahmen des Übertragungsschutzes (Masken und Abstand in Innenräumen)" und regional "Maßnahmen der Kontaktreduktion" erforderlich machen.
Visite: Warum infizieren sich derzeit so viele mit dem Coronavirus?
Warum infizieren sich derzeit so viele Menschen mit dem Coronavirus? Welche Schutzmaßnahmen vor einer Infektion sollte man auch im Sommer einhalten? Für wen ist die vierte Impfung sinnvoll? Die NDR Sendung Visite fasst die wichtigsten Punkte noch einmal zusammen.
Hamburgs Schulen melden wieder mehr Corona-Fälle
Zwei Wochen vor den Sommerferien steigen in Hamburg offenbar auch die Corona-Infektionen unter Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften. Eltern und Schulleitungen berichten, dass immer mehr Schüler Corona hätten - und auch mehr Lehrkräfte seien krank. An der Schule ihrer Kinder falle ein Fünftel der Lehrkräfte aus, berichtet eine Mutter auf Twitter. Nicht nur Corona, auch hartnäckige Erkältungen sorgen für Probleme. Laut Schulbehörde waren zuletzt rund zehn Prozent der Lehrkräfte krank gemeldet.
Moderna-Impfstoff für Corona-Varianten ab August lieferbereit
Der US-Biotechnologiekonzern Moderna geht davon aus, seinen angepassten Impfstoff für Corona-Varianten im August lieferfertig zu haben. Ziel sei, alle Daten zu dem Varianten-Impfstoff den Behörden bis Ende Juni vorzulegen, sagt Moderna-Chef Stephane Bancel. Im August sei dann mit der Zulassung zu rechnen. Der Knackpunkt für mögliche Verzögerungen sei der Zulassungsprozess.
Mitarbeiterschwund in Pandemie: Flugverkehr und Gastronomie besonders betroffen
Gastronomie, Sicherheitsdienste oder der Flughafen: Unternehmen aus vielen Branchen haben nach zwei Jahren Corona Probleme, Personal zu finden. Nach Informationen der Arbeitsagentur in Hamburg haben sich viele Beschäftigte aus diesen Bereichen woanders einen Job gesucht.
Grünen-Politiker Dahmen: Kostenlose Schnelltests auch im Herbst anbieten
In der Ampelkoalition deutet sich eine Kontroverse über die kostenlosen Corona-Schnelltests an. "Wir sind dafür, dass wir breit verfügbare kostenlose Tests in der Bevölkerung auch im Herbst haben", sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen im Deutschlandfunk. Kostenlose Schnelltests seien ein entscheidendes Instrument, um den Überblick in der Pandemie zu behalten, um Infektionen frühzeitig zu erkennen und damit sich jeder Einzelne verantwortungsvoll verhalten könne. Zur Kostensenkung könne man darüber reden, wer diese Test künftig anbieten solle, etwa Apotheken und Arztpraxen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests künftig offenbar auf Patienten mit Symptomen sowie ausgewählte Personengruppen beschränken, berichtete das RedaktionsNetzwerk Deutschland unter Berufung auf die "Corona-Herbststrategie" des Ministeriums.
Laut RKI 1.636 neue Corona-Fälle für Hamburg registriert - Inzidenz bei 490,3
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat für Hamburg binnen 24 Stunden 1.636 laborbestätigte Neuinfektionen registriert, rund 2.500 weniger als am Dienstag. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 490,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Vorwoche: 531,4). Zwei weitere Menschen starben an oder mit dem Coronavirus.
Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen steigt auf 743
Niedersachsen bleibt das Bundesland mit der zweithöchsten Corona-Inzidenz. Heute ist der Wert erneut gestiegen - auf 743 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Vortag: 718,3). Das Robert Koch-Institut (RKI) registrierte landesweit 16.580 neue Corona-Fälle. 30 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung wurden gemeldet.
Gesundheitsminister beraten in Magdeburg über Tests, Masken und Impfungen
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen heute und morgen in Magdeburg zusammen. Auf der Tagesordnung der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) stehen rund 50 Punkte. Schwerpunkte sollen die Digitalisierung im Gesundheitssektor sowie das weitere Vorgehen gegen Corona sein. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Magdeburg wird unter anderem darüber diskutiert, wie es mit den Corona-Tests, dem Impfen sowie mit dem Maske-Tragen weitergehen soll. Einem Bericht des "RedaktionsNetzwerks Deutschland" zufolge schlägt das Bundesgesundheitsministerium vor, dass es kostenlose Bürgertests künftig nur noch für Menschen mit Corona-Symptomen und für bestimmte Personengruppen geben soll, zum Beispiel für Schwangere. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen forderten vor den Beratungen der Gesundheitsminister, noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. Zum Auftakt des Ministertreffens hat die Gewerkschaft ver.di zu einer Demonstration aufgerufen. Sie fordert unter anderem mehr Pflegepersonal für die Krankenhäuser und Altenpflege, zudem geht es ver.di um eine bessere Bezahlung.
RKI: Bundesweit 119.232 Corona-Neuinfektionen registriert
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 119.232 Corona-Neuinfektionen bundesweit. Die Sieben-Tage-Inzidenz wird heute Morgen laut Dashboard mit 488,7 angegeben (Vortag 458,5). Es wurden 104 Todesfälle registriert, bei denen die Menschen mit dem Virus infiziert waren.
Anmerkung zu den aktuellen Zahlen aus den Ländern: Die Inzidenzwerte liefern kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei Weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests aber fließen in die offiziellen Statistiken ein. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Schleswig-Holstein mit höchstem Inzidenzwert bundesweit
Laut Dashboard des Robert Koch-Instituts weist Schleswig-Holstein aktuell mit 778,6 die höchste Sieben-Tage-Inzidenz aller Bundesländer bei den Neuinfektionen auf. In den vergangenen 24 Stunden wurden 5.810 Neuinfektionen gemeldet. Zwei Menschen starben mit einer Infektion.
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Der Corona-Live-Ticker am Mittwoch beginnt
Guten Morgen aus der NDR.de Redaktion! Heute - am Mittwoch, 22. Juni 2022 - wollen wir Sie wieder über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Die Ereignisse von gestern können Sie im Blog vom Dienstag nachlesen.
